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EU-Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde stärken Menschenrechte und „Woman, Life, Freedom“-Bewegung 30.01.2026 19:45:41

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Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen Unterdrückung, Zensur und Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime. Sie stär... mehr auf piratenpartei.de

Einstufung des IRGC als Terrororganisation 24.01.2026 19:50:39

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Pressestatement der Piratenpartei Deutschland zur Abstimmung des Europäischen Parlaments Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Abstimmung im Europäischen Parlament, in der mit überwältigender Mehrheit (562 zu 9 Stimmen) eine Resolution verabschiedet wurde, die den Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisa... mehr auf piratenpartei.de

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

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Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

Als "Akt völkerrechtswidriger Piraterie" 10.01.2026 08:15:00

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von LePenseur  ... bezeichnet Egon W. Kreutzer die Vorgänge um die unter russischer Flagge fahrende "Marinera". ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Solidarität mit den Protestierenden im Iran 02.01.2026 14:04:06

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Der wirtschaftlicher Kollaps entlarvt die Unterdrückung des Mullah-Regimes Berlin, 2.1.2026Die aktuellen Proteste im Iran, die am 29. Dezember 2025 durch den Rekordtiefstand des Rials [1], eine Inflation von über 42 % und explodierende Lebenshaltungskosten ausgelöst wurden, haben sich rasch ausgeweitet [2]. Ausgehend von Streiks im Großen Basar Teh... mehr auf piratenpartei.de

Gesetzentwurf gegen Einschüchterungsklagen greift zu kurz 26.12.2025 16:01:54

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Aktuelle Fälle zeigen dringenden Nachbesserungsbedarf Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Anti-SLAPP-Richtlinie bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Das No SLAPP Bündnis Deutschland kritisiert insbesondere die Beschränkung auf grenzüberschreitende Fälle, die fehlende Regelung des außergerichtlichen Bereichs und die unzureichenden Sankti... mehr auf konzepte-online.de

Sudan – Empörungs-Strohfeuer nach erwartbaren Gräueltaten 17.12.2025 17:05:37

humanitäres völkerrecht gezielte tötungen rüstungsexporte neoliberales nationbuilding rohstoffe sudan emirate sanktionen rüstung/rüstungsexporte rassismus analyse europäische nachbarschaftspolitik bürgerkrieg saudi arabien vae putsch und wahlen aufbau von repressionsorganen ägypten genozid aufstandsbekämpfung gold völkermord massaker sezession und anerkennung migration
Für ein paar Tage schaute die ganze Welt wieder nach Sudan. Die gefürchteten Rapid Support Forces (RSF) haben nach 18 Monaten der Belagerung und des Aushungerns am 26. Oktober 2025 al-Fashir, die Hauptstadt Nord-Darfurs, eingenommen und damit den Regierungstruppen die (…)... mehr auf imi-online.de

Nord Stream 2. Deutsch-Russische Zusammenarbeit trotz Sanktionen 13.07.2015 16:22:17

4. wirtschaftliche geld seewald tv europa nord stream russland germanen gesellschaft deutschland usa politik wirtschaft sanktionen elite
Europäische Staaten haben im letzten... mehr auf seewald.ru

Mistral Abkommen. Ein glückliches Ende für Russland 20.07.2015 13:46:24

frankreich deutschland russland 4. wirtschaftliche seewald tv europa ukraine wirtschaft sanktionen 6. kriegerische mistral usa sowjetunion krieg
Im Jahr 2010 hat Russland... mehr auf seewald.ru

Singapur-Gipfel: Der Anfang vom Ende eines Krieges 12.06.2018 15:56:26

vereinigte staaten aktuelles cvid sanktionen panmunjom-erklärung donald trump politik, diplomatie kommentar kim jong-un rex tillerson internationale kriegslobby nordkorea singapur-erklärung
Immerhin. Flotte 65 Jahre später könnte zumindest der Korea-Krieg zuende sein. Wenn das mal kein Vorbild ist.... mehr auf radio-utopie.de

ZWANG? – oder doch besser gleich den Stinkefinger heben? 26.11.2014 11:40:21

ideologie hartz-gesetze internet leben wach auf deutschland politik grundsicherung rente sanktionen zwang solidarität arbeitsmarkt kultur zwang zur arbeit 5 werte für deutschland hartz iv die sicht von anderen sozial-kill faschistoid gesetzgeber zum nachdenken philosophie allgemein innenansicht schreiben menschen menschenwürde medien moral überleben aktuell keine satire zwingen kommunikation gesellschaft ethik bildung sprache
Ausgegangen bin ich von diesem verlinkten Beitrag hier. Solche Beiträge findet man nun mal nicht in den Mainstream-Medien, da sie sich ja dann auch mit Themen beschäftigen müssten, welche nicht gerade ein leuchtendes Beispiel für die deutsche Gesellschaftsordnung abgeben würden....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Heldinnen: Khalida Jarrar 17.12.2015 08:02:40

frauenrechte palestine and the middle east besatzungsmacht palästina pflp heldinnen parlament sanktionen ramallah israel khalida jarrar
Viele Menschen im Westen sind seit neuestem besorgt über die Rechte der Frauen in arabischen Ländern. Selbst diejenigen, denen Frauenrechte normalerweise völlig egal sind,  entdecken ihr Herz für Araberinnen. Das war Thema meines vorletzten Blogposts. Diese Leute haben jetzt wieder … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

Neue BRICS-Weltbank bietet IWF-Finanzdiktatur die Stirn 12.03.2015 11:18:34

6. brics-gipfel in brasilien usa cia finanzindustrie basilien swap manipulationen an öl- und goldmärkten putin iwf brics brics-bank oliver stuenkel sanktionen afrika terror getulio-vargas-stiftung washington shanghai russland weltbank südafrika neue weltbank indien venezuela cia-terror swift ufa china evo morales bolivarische republik venezuela bolivien westblock-staaten westblock anton siluanov brasilien
Gilbert Perry Moskau. Präsident Vladimir Putin ratifizierte ein Gesetz, das die russische Beteiligung an der BRICS-Bank rechtskräftig macht. Die „New Development Bank“ soll die IWF-Herrschaft der westlichen Geldeliten brechen und ein Ende der Dollar-Dominanz einleiten. Sie wird auch Manipulationen an Öl- und Goldmärkten, die Rohstoffländer wie Russ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Hartz IV für Peter Hartz, damit er Armut und Schikane begreift 15.06.2017 09:53:47

inge hannemann linke pressekonferenz elmar brok armut petition schikane grüne peter hartz bertelsmann katja kipping bertelsmann-kritik sozialpolitik h4 merkel hartz iv sanktionen jobcenter gesundheit
Katja Kipping Seit zwölfeinhalb Jahren müssen nun viele Millionen von Menschen in diesem Land tagtäglich mit den Folgen von Hartz IV leben. In Politik und Sozialwissenschaft wird die „Reform“ der rotgrünen Regierung von Schröder/Fischer, in Wahrheit ein reaktionärer Abbau von Arbeiter- und Armenrechten, als sozialpolitisches Desaster ge... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Demokrit – ein Internetforum für Demokratie und Kritik (Teil 2) 26.07.2018 10:16:37

öffentlichkeit ökonomie öffentlich-rechtlich online aktuelle beiträge soziale medien demokratie quandt artikel sanktionen vermögenssteuer meinung
Die technische Struktur des Internets bietet Möglichkeiten für einen großen Schub in Richtung Demokratie, weil es interaktiv, äußerst preiswert und […] Der Beitrag Demokrit – ein Internetforum für Demokratie und Kritik (Teil... mehr auf kenfm.de

Tu es Day – Die Strafanzeige… 19.04.2016 08:44:12

oz landkreis kleine anfrage geflüchtete integration ostseezeitung _nachgefragt_ sanktionen integrationskonzept abschiebung integ e.v. abrechnungen abgezockt und ausgenutzt: schwere vorwürfe gegen alnajjar axel hochschild beschwerden angst __synchronuniversum__ gerd hamm vorwürfe strafanzeige repressalien drohungen dr. barbara syrbe dirk scheer ibrahim alnajjar netzwerk migration menschen bufdi-stelle
Oh mir juckt es in den Fingern. Aber selbstverständlich werde ich zu diesem Zeitpunkt nicht näher auf den eigentlichen Kern-Punkt 5ii der Kleinen Anfrage von Herrn Axel Hochschild und seiner **U-Bürgerschaftsfraktion eingehen. Ist es zutreffend oder dem Oberbürgermeister bekannt, dass der Integrationsbeauftragten des Landkreises Vorpommern-Greifswa... mehr auf synchronuniversum.de

Hartz-IV-Sanktionen sind nicht gerecht, Martin! 12.04.2017 10:07:36

menschenrechte existenzminimum agenda2010 existenzsicherung spd martin schulz kinder soziale gerechtigkeit sozialpolitik sanktionen artikel zukunft hartziv
... mehr auf piratenpartei.de

Russland-Sanktionen: Maschinenbauer SHW ist insolvent 12.06.2018 09:08:29

shw russland finanzen sanktionen
Der Werkmaschinenhersteller SHW ist in die Insolvenz gerutscht. Für den Konzern sind die Ausfälle des Russlandgeschäfts nicht kompensierbar.... mehr auf deutsche-mittelstands-nachrichten.de

Warum der Globale Süden gespannt zur Ukraine schaut | Von Jochen Mitschka 02.03.2023 15:00:05

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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Wie schon mehrfach erwähnt, sehen die meisten Intellektuellen im Globalen Süden den Kampf Russlands in der Ukraine, als eine Art Stellvertreterkrieg um ihre Selbstbestimmung. Zum ersten Mal in der Geschichte nach der Auflösung der Sowjetunion, wagt es ein Land sich militärisch gegen das Imperium und seine […... mehr auf kenfm.de

Ost-Ausschuss: IT-Branche wachstumsstärkstes Feld in Russland 06.03.2021 00:02:48

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Deutsche Unternehmen sehen laut einer Umfrage des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft die IT- und Telekommunikationsbranche derzeit als wachstumsstärksten Bereich in Russland. Damit habe der russische IT-Sektor inzwischen die Land- und Ernährungswirtschaft überholt, sagte Ost-Ausschuss-Vorsitzender Oliver Hermes dem "Redaktionsnetzwerk Deutsch... mehr auf wirtschaft.com

Polen will Ende von Nord Stream 2 21.03.2021 00:48:47

norwegen polen lieder nord stream wirtschaftlich russland hass deutschland gefã¼hl gefühl botschafter demokratie diktatur sanktionen news erfahrungen
Polens Botschafter in Deutschland, Andrzej Przylebski, hat Deutschland und die EU aufgerufen, Russland zu schwächen, um die Bedrohung seines Landes zu vermindern. Die Gaspipeline Nord Stream 2 sei da kontraproduktiv, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Sonntagausgaben). “Es ist schon seltsam, dass Deutschland einerseits... mehr auf wirtschaft.com

EU sollte USA wegen Nafta sanktionieren 24.12.2019 17:36:06

kurz✤krass wirtschaft sanktionen hintergrund usa politik eu nötigung
Es kann nicht angehen, dass sich die USA Sorgen um unsere Energiesicherheit machen, dass sie dafür eigens ein Gesetz erlassen … und wir tun gar nichts? Da wäre es doch das Mindeste, das die EU einmal zum Schutz der US-Wirtschaft entsprechende Gesetze und Verordnungen auf den Weg bringt. Wie undankbar muss das ganze erscheinen, wenn man auf sovie... mehr auf qpress.de

Opportunismus im Kleinen wie im Großen 08.08.2018 13:31:58

gesellschaft iran sanktionen usa politik
Was müsste ich alles austauschen, wenn ich mich in den Handelskrieg mit den Trump „einmischen“ würde, also meinen Anteil an seinem Wahnsinn beisteuern müsste? In meinem Fall wären die Produkte auf die ich verzichten müsste überwiegend im Bereich der Informationstechnik… Der Beitrag ... mehr auf pos1tiv.de

Bitcoins for Oil -Wie Putin, Iran und Venezuela den Dollar herausfordern 13.12.2017 11:18:55

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Rudi Rucker Washington in Panik. Russland, Venezuela und der Iran wollen ihren Ölhandel in Bitcoin abwickeln: -Götterdämmerung für das globale Dollar-Finanzsystem? Einige Probleme erwarten die neuen Fans der Kryptowährung aber noch. Der Bitcoin ist in. Nachdem China wegen mangelnder Kontrolle die Netzwährung verboten hatte, fehlten neue Player. Jap... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Ist der Platz Deutschlands neben einem islamofaschistischen Iran ? 13.05.2018 15:17:17

merkel sanktionen putin iran krieg sicherheitspolitik softie israel atomabkommen usa afrin deutschland türkei eu frankreich ordnung abrüstung syrien macron trump europa russland
Ist der Platz Deutschlands neben einem islamofaschistischen Iran ? Ist der Platz Deutschlands der neben einem islamofaschistischen Iran, einer kommunistischen Diktatur in China und neben der russischen und türkischen*1 Demokratur oder neben einem anderen Kalifat ? von Freddy Kühne Wenn man die Reaktion von Merkel und Co. beobachtet, könnte man glat... mehr auf 99thesen.com

Kollektivstrafe: Ein Eigentor von Alemannia Aachen 27.10.2016 11:34:07

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Die Führung der Alemannia spricht allen Fans von Auswärtsspielen ein kollektives Fahnenverbot aus. Statt Verursacher zu sanktionieren, bestraft man einfach alle Fans. Das kann eher nach hinten losgehen, als Fortschritte bringen. Fragwürdige Strafen durch den Verband zwingen Alemannia zu drastischen Maßnahmen. Man könnte durchaus fragen: Wieso sank... mehr auf derfriedri.ch

US-Sanktionen gegen Venezuela bedrohen Pressefreiheit 05.09.2018 00:10:23

venezuela telesur bevölkerungskontrolle pressefreiheit john bolton nationaler sicherheitsberater hardliner nicolas maduro reporter sanktionen washington
In Folge der jüngsten Sanktionen der USA gegen Venezuela musste das englischsprachige TV-Politmagazin The Empire Files der US-Journalistin Abby Martin Ende August seinen Betrieb einstellen. Die Sendung war zuletzt über den lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur und unabhängige Medienanbieter wie Free Speech TV oder The Real News Network ausgest... mehr auf radio-utopie.de

Überschreitet die Bafin Kompetenzen? 23.08.2018 14:46:04

berufsfreiheit versicherer vermittler gonetto gmbh unternehmen beratungsqualität konsequenz dieter lendle industrie- und handelskammer einstweilige anordnung courtagevereinbarung abschluss privathaftpflichtversicherung bdv michael h. heinz verwaltungsgericht länder vertrag existenz makler prämienreduzierungen hausratversicherung ordnungswidrigkeit bafin meinung provision kompetenz vergütung versicherungen sondervergütung versicherungsmakler sanktionen provisionsabgabeverbot versicherungsbranche bundesverband deutscher versicherungskaufleute texte verstoß vorteil provisionsrückzahlung versicherungsrecht finanzen ihk recht leistungserhöhungen police geschäftsführer verbraucherfreundlich bundesanstalt für finanzdienstleistungsaufsicht verbot
Die Bafin erkennt im Geschäftsmodell eines Maklers einen Verstoß gegen das Provisionsabgabeverbot. Der betroffene Makler, Geschäftsführer der Gonetto GmbH, sieht sich dabei jedoch seine Existenzgrundlage in Gefahr und wehrt sich dagegen.... mehr auf hanse-texte.de

Justizministerium: Beschlagnahmte News-Domains verstoßen gegen Sanktionen 25.06.2021 15:16:44

zensur / gesetze nachrichten sanktionen justizministerien bevölkerungskontrolle iran / situation internet,presse,musik,film
Das US-Justizministerium hat endlich eine Erklärung im Zusammenhang mit der Beschlagnahmung der Domain-Namen mehrerer ausländischer Nachrichten-Websites, darunter PressTV.com, veröffentlicht.... mehr auf radio-utopie.de

Hartz IV: Hartz IV-Bezieher wehren sich gegen Meldepflicht 05.09.2018 17:30:09

hartz iv-leistung hartz iv-bezieher hartz iv hartz iv news sanktionen meldepflicht
Seit es Hartz IV gibt, erhalten Hartz IV-Bezieher auch Meldeaufforderungen. Diese sind nicht nur schlecht geschrieben … "Hartz IV: Hartz IV-Bezieher wehren sich gegen ... mehr auf gegen-hartz.de

Nicht nur SEO sondern auch Google geht es an den Kragen? 11.01.2013 20:18:11

vertikale suche joaquin almunia markenmacht sanktionen ftc eu-wettbewerbskommissar google ultimatum eu-kommission vertical search google financial times kartellbehörde kartellbehã¶rde
Wie Welt.de berichtet wird der Druck auf Google erhöht. Die größte Suchmaschine der Welt soll ihre Einstellungen ändern oder eine Strafe bezahlen. Die EU-Kommission setzt Google ein Ultimatum. Zuerst ging es übermäßiger SEO an den Kragen und jetzt Google? Konkurrenten werden laut EU-Kommission benachteiligt. Vorgeworfen wird Google auch seine Ma... mehr auf euleverlag.de

Haben „wir“ wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles? 27.02.2018 10:22:57

augstein, jakob sanktionen kinderarmut ungleichheit, armut, reichtum sozialstaat nahles, andrea spd tafeln audio-podcast bertelsmann agenda 2010 wagenknecht, sahra armut hartz gesetze
Vergangene Woche, Donnerstag bei Maybrit Illner. Zu Gast ist Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende der SPD. Unter dem Titel „Digital oder sozial – die Angst um die Arbeit von morgen“, diskutiert Nahles unter anderem mit Peter Altmaier (CDU) und Nicola Beer (FDP) über die Veränderungen in der Arbeitswelt. Dann, nach 11 Minuten, eine Auss... mehr auf nachdenkseiten.de

Mit dem “Kremlreport” erreicht Washington neue Höhen des Wahnsinns 31.01.2018 02:34:36

geheimdienstausschuss kreml fbi militär, krieg sanktionen washington politik, diplomatie putin nato präsidentschaftswahlen
In einem Akt der wahnsinnigen Eskalation von Provokationen gegen Russland hat Washington eine Liste von 210 russischen Regierungsbeamten und wichtigen Geschäftsleuten erstellt, welche "Gangster" sind, "Mitglieder von Putins Bande", "Drohungen", "Leute, die es verdienen, sanktioniert zu werden", oder wie auch immer die westlichen Sudelmedien die Lis... mehr auf radio-utopie.de

Tagesdosis 22.5.2018 – Die großartigsten Sanktionen der Weltgeschichte 22.05.2018 13:52:49

dirk pohlmann abkommen tagesdosis downloads kim jong-un vertrag konservative mike pompeo trump neocons iran nuklearwaffen saudi arabien sanktionen atomabkommen israel usa
Ein Kommentar von Dirk Pohlmann. „Erfüllen Sie unsere Bedingungen oder sie bekommen es mit den großartigsten Sanktionen der Geschichte zu […] Der Beitrag Tagesdosis 22.5.2018 – Die großartigsten Sanktionen der Weltg... mehr auf kenfm.de

Dawood Nazirizizadeh: Was mich bewegt! 10.08.2018 08:58:46

dawood nazirizadeh extremismus sanktionen allgemeines iran iran-embargo zivilgesellschaft dialog
Dawood Nazirizadeh Dawood Nazirizadeh ist Unternehmensberater aus Wiesbaden und... mehr auf inar.de

Buchvorstellung “Deutschland – verraten und verkauft Hintergründe und Analysen” | Von Wolfgang Bittner 17.03.2021 13:06:19

china aktuelle beiträge buchvorstellung eurasien wolfgang bittner militã¤rmacht russland versailles machtanspruch militärmacht great reset sanktionen usa interventionen artikel
Das neue Buch von Wolfgang Bittner. Auf den ersten Blick mag es provokant klingen, doch wird es von Wolfgang Bittner […] Der Beitrag Buchvorstellung “Deutschland – verraten und verkauft H... mehr auf kenfm.de

Referentenentwurf SGB II entzieht Grundrechte 12.11.2015 18:20:40

sgb ii arbeitsmarktpolitik sanktionen referentenentwurf hartz iv berlin jobcenter
Dass Reformen oftmals nicht unbedingt Erleichterungen bringen, zeigte bereits die Umsetzung der Agenda 2010 und der damit versprochenen und gescheiterten Arbeitsmarktreform seit 2003. Bis heute sind rund 70 Gesetzesänderungen und Anpassungen im Sozialgesetzbuch II eingearbeitet wurden. Und bis heute kann... ... mehr auf altonabloggt.wordpress.com

Einfach nur krank: Wie sanktioniert die FIFA was? 14.07.2018 22:26:22

fußball-wm fifa fussball und ähnliches falsche socken plakat wirtschaftliche interessen durchgeknallt ungespnsort den haag wie krank ist das denn? schweizer recht for the game - for the world getränke nazi-bezug boykottieren kriegsverbrechergericht trainer krank gemeinnützig pervertiert sanktionen geldstrafe serbischer trainer fußball vergehen
Die FIFA, ein GEMEINNÜTZIGER Verein, sanktionierte bei der Fußball-WM verschiedene Vergehen mit Geldstrafen unterschiedlicher Höhe. Bitte versuche mit Pfeilen für …Weiterlesen →... mehr auf ringelnitz.wordpress.com

Tagesdosis 22.5.2018 – Die großartigsten Sanktionen der Weltgeschichte (Podcast) 22.05.2018 13:52:38

abkommen neocons vertrag trump konservative mike pompeo podcast kim jong-un sanktionen nuklearwaffen saudi arabien iran usa atomabkommen israel
Ein Kommentar von Dirk Pohlmann. „Erfüllen Sie unsere Bedingungen oder sie bekommen es mit den großartigsten Sanktionen der Geschichte zu […] Der Beitrag Tagesdosis 22.5.2018 – Die großartigsten Sanktionen d... mehr auf kenfm.de

Putins Wiederaufbau von Mariupol: Deutsche Firmen beteiligt 03.04.2024 18:30:06

pressemitteilungen russland monitor mariupol medien aufbau ukraine tv + hörunk deutsche firmen sanktionen
Umfangreiches Bildmaterial und Geschäftsberichte, die von MONITOR ausgewertet wurden, belegen, dass unter anderem Baustoffe der fränkischen Firma Knauf auf mehreren Baustellen in Mariupol zum Einsatz kommen. Dabei profitiert das Unternehmen zumindest indirekt von Aufträgen der russischen Regierung. ... mehr auf konzepte-online.de