Tag urteile
Ein solches Urteil ist für unser digitales Entwicklungsland nicht wirklich eine große Überraschung – der Dash-Button von Amazon muss in Deutschland vom Markt genommen werden. So urteilte das Münchner Oberlandsgericht (29 U 1091/18 OLG München) jetzt in zweiter Instanz nachdem die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen Amazon geklagt... mehr auf nicht-spurlos.de
Schweden`s Gerichte legalisieren die Kinderehe, Vergewaltigung und Inzest. Ja ihr habt richtig gelesen… Ich bin entsetzt und ich höre nichts… Wo bleibt der Aufschrei? Wo die Presse mit ihren Lügen und mit ihren Verurteilungen, Verhöhnungen, Beleidigungen? Wo die Facebook- und … ... mehr auf die3kas.wordpress.com
Urteil zu Facebooks Like-Button Das Landgericht Düsseldorf hatte sich in der Vergangenheit mit einem Verfahren zu beschäftigen, in dem die Verbraucherzentrale NRW und das Unternehmen Fashion ID unter anderem um datenschutzrechtliche Fragen rund um das Thema Facebook und die Einbindung seines Like-Buttons auf Webseiten stritten. Hierzu hat es nun... mehr auf marcelwetzel.de
Vornweg muss hier erwähnt werden, dass Bilddatenbanken von ihrer Idee her eine tolle Sache sind. Der Begriff “gefährlich” bezieht sich hier auch nicht auf die Sicherheit dieser Portale während der Nutzung. Ganz kurz zusammengefasst, ein Artikelbild gehört bei Blogs einfach mit dazu. Natürlich hängt es vom verwendeten Theme ab ob Artikel... mehr auf nicht-spurlos.de
An allem ist zu zweifeln!
Da wir als unwissende Kinder geboren werden und von den sinnlichen Dingen vielerlei Urteile vor dem Erwachsen werden gefällt haben, ehe wir den vollkommenen Gebrauch unserer Vernunft hatten, werden wir durch viele uns in der Kindheit zugelegten Vorurteile von der Kenntnis des Wahren abgestoßen.
Von eben die... mehr auf aventin.blogspot.com
Europäische Entscheidungen werden oftmals negativ wahrgenommen. Direkt hat wohl jeder die Verordnung zur geraden Gurke im Kopf. Doch diese Verordnungen, Richtlinien und Gesetze kommen von der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament – doch viel wichtiger ist der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Kurzbericht eines Besuches.... mehr auf derfriedri.ch
Themen: (1) Mehr als 60% Radverkehrsanteil (2) Was ist denn eine Fahrradstraße? (3) Voll auf die Nase (4) Rennradfieber (5) Urteile zum Fahrrad- und Fußgängerverkehr (6) Mehr Fahrradstraßen gefordert (7) Berliner Totenkopf-Atlanten (8) Fahrradkennzeichen (9) Fehlende Fahrradbeleuchtung (10) Ein ganz... mehr auf blog.dafb-o.de
Gerichte haben in allen Instanzen für Gerechtigkeit zu sorgen. Aber: «Wo Gericht, da ist auch Ungerechtigkeit». Das schrieb schon Leo Tolstoi in «Krieg und Frieden». Ich beklage mich manchmal über zu milde Urteile, die Richter hier bei uns in Deutschland fällen. Das letzte Mal war das, als – wieder mal in Köln – z... mehr auf netzexil.de
Hunderte Sparkassen müssen ihre Klauseln zum Kündigungsrecht beim Girokonto ändern, denn der Bundesgerichtshof (BGH) hat verboten, dass die Kündigung praktisch nach Lust und Laune erfolgen kann. Ist es nun bald damit vorbei, dass Girokonto-Kündigungen als Strafe für aufmüpfige Kunden missbraucht werden? Ein Verbraucherschutzverband hatte eine Spark... mehr auf finblog.de
Schweden`s Gerichte legalisieren die Kinderehe, Vergewaltigung und Inzest. Ja ihr habt richtig gelesen… Ich bin entsetzt und ich höre nichts… Wo bleibt der Aufschrei? Wo die Presse mit ihren Lügen und mit ihren Verurteilungen, Verhöhnungen, Beleidigungen? Wo die Facebook- und … ... mehr auf die3kas.wordpress.com
Die ältre Tochter von dem Fürsten tat sich die blonden Haare bürsten. Man hört sie leise stöhnen: Ich muß bald wieder tönen! Dann zog sie an ihr Sonntagskleid, denn gleich war Mittagessenszeit. Sie blieb ganz cool, suchte in Ruhe nach … Weiterlesen ... mehr auf hildegardlewi.wordpress.com
Auf Grund von zwei gewonnenen Verfahren, wobei im Falle von Spanien noch nicht das letzte Wort gesprochen ist, werden hier NGOs angegangen und sich durch die Blume für TTIP Stark gemacht. Die kritisierten NGOs könnten sicherlich eine entsprechende Zahl liefern, in wie vielen Fällen bisher Staaten in derartigen Schiedverfahren verloren haben und wie... mehr auf gedankenschreiber.de
Jede Unternehmerin und jeder Unternehmer hat verschiedene laufende Kosten zu tragen. Diese so gering wie möglich zu halten, ist zum einen der Firma und zum anderen auch der eigenen Idee geschuldet. Von der Verpflichtung seinen Mitarbeitern gegenüber ganz zu schweigen. … ... mehr auf lex-blog.de
Das Urteil: Mit Urteil vom 17.12.2015 (Az. 20 O 172/15) hat das Landgericht Berlin entschieden, dass Eltern das Recht auf Zugriff auf den Facebookaccount ihres verstorbenen Kindes haben. Was war passiert? Nach dem plötzlichen Tod ihres [...]
The post ... mehr auf marcelwetzel.de
Dieses Urteil wurde Zeit! Dass die vermeintlich innovativen Mobilfunk Unternehmen uns nach deren Ermessen in die Steinzeit der Internetgeschwindigkeit schicken, war in vielerlei Hinsicht hinderlich. Wird doch mit dem Smartphone immer mehr Geld ausgegeben. Alleine die Wirtschaft hat ein gesteigertes Interesse an schnellen Datenverbindungen, dass es ... mehr auf gedankenschreiber.de
Vornweg muss hier erwähnt werden, dass Bilddatenbanken von ihrer Idee her eine tolle Sache sind. Der Begriff “gefährlich” bezieht sich hier auch nicht auf die Sicherheit dieser Portale während der Nutzung. Ganz kurz zusammengefasst, ein Artikelbild gehört bei Blogs einfach mit dazu. Natürlich hängt es vom verwendeten Theme ab ob Artikel... mehr auf nicht-spurlos.de
Wer auf seiner Firmenseite den „Gefällt mir“-Button von Facebook verwendet verstößt gegen den Datenschutz. So hat es in einem aktuellen Verfahren das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 9.3.2016, Az. 12 O 151/15) entschieden. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig Was steht … ... mehr auf lex-blog.de
Das Landgericht Köln urteilte, dass ein Urhebervermerk auch erfolgen muss, wenn ein Bild direkt per URL aufgerufen wird. Liegt dieser Vermerk nicht vor handelt es sich um einen abmahnbaren Urheberrechtsverstoß. Klage Ein Hobbyfotograf stellte seine Fotografien auf dem Internetportal pixelio.de zum Download zur Verfügung. Auf der Internets... mehr auf dirkschiff.de
Bundesgerichtshof zur Beratungspflicht im Sozialleistungsrecht... mehr auf kinderpflegenetzwerk.de
In einer Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtes Trier (Nr. 26/2015 v. 25.09.2015) wird ein aktuelles Eilverfahren betrachtet. Dabei geht es um die Zulässigkeit von Firmenstandorten in Wohngebieten. Hierbei sind besonders die möglichen Folgen für Freiberufler und Existenzgründer relevant, z.B. in Bezug auf Wahl, … ... mehr auf lex-blog.de
Auf Parkplätzen müssen sich die Beteiligten gegenseitig verständigen. Grundsätzlich haben die Fahrzeuge auf den Fahrspuren keine Vorfahrt gegenüber den Ausparkenden. Bei einem Unfall kommt es in der Regel zu einer Haftungsverteilung. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Amtsgerichts Wangen im Allgäu vom 25. August 2016 (Az. 4 C 195/16), wie ... mehr auf weichelt-winter.de
Wenn Du ein Unternehmen hast und dieses auch vorsteuerabzugsberechtigt ist, dann darfst Du vierteljährlich oder monatlich eine Umsatzsteuer-Voranmeldung machen. Gibst Du Deine laufende Buchhaltung ausser Haus, dann übernimmt diese Aufgabe ein Steuer- oder Buchführungsbüro. Ob letzteres dies darf, mit dieser … ... mehr auf lex-blog.de
Verkauft ein Brezelverkäufer auf dem Oktoberfest in Festzelten „Wiesnbrezn“ an die Gäste des personenverschiedenen Festzeltbetreibers, ist der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 % für Lebensmittel anzuwenden. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 3. August 2017 (V R 15/17) die Rechtsauffassung der Finanzverwaltung zurückgewiesen, d... mehr auf weichelt-winter.de
Hallo zusammen! Wieder bin ich in eine Falle getappt! Und zwar erneut in die von O.! Ich dumme Kuh!O. will mit mir „befreundet“ bleiben. Ich mit ihm einerseits auch, weil ich mit niemandem so gut reden kann, wie mit ihm. Über all die Probleme, die ich momentan habe. Mit dem Arbeitsamt, die ein Gutachten über … ... mehr auf cocoistbetroffen.wordpress.com
Am 13.06.2018 hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil entschieden, welche Anforderungen für eine Rechnung gelten. Dabei stellte er fest, dass es für den Vorsteuerabzug ausreichend ist, wenn der leistende Unternehmer unter der von ihm angegebenen Adresse erreichbar ist. Weiterhin stellte… ... mehr auf weichelt-winter.de
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat in einer am 27.09.2017 verkündeten Entscheidung die sog. „Mietpreisbremse“ in § 556 d BGB für rechtmäßig erklärt. Die Regelung des §§ 556 d BGB sei formell wie materiell rechtmäßig. Sie verstoße weder gegen Art.… ... mehr auf weichelt-winter.de
Zum 1. Januar 2018 wird die Düsseldorfer Tabelle geändert. Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder wird ab diesem Zeitpunkt angehoben. Diese Anhebung beruht auf einer Entscheidung des Gesetzgebers in der „Ersten Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung“ vom 28. September 2017. Der Mindestunterhalt… ... mehr auf weichelt-winter.de
Abhängig Beschäftigte sind rentenversicherungspflichtig. Wird eine Tätigkeit ausgeübt, die zur Mitgliedschaft in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung und einer berufsständischen Kammer verpflichtet, besteht jedoch ein Anspruch auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht. Hiervon ist bei einer tierärztlichen Tätigkeit auszugehen. Eine... mehr auf weichelt-winter.de
Das Sozialamt muss den Einzelfall sehr genau prüfen, bevor es die Kostenübernahme für das persönliche Budget ganz oder teilsweise ablehnen kann.... mehr auf kinderpflegenetzwerk.de
Der 11. Senat hat entschieden (Az. B 11 AL 25/16 R), dass eine Sperrzeit nicht eintritt, wenn eine Arbeitnehmerin am Ende der Altersteilzeit entgegen ihrer ursprünglichen Planung nicht sofort Altersrente in Anspruch nimmt, sondern zunächst Arbeitslosengeld beantragt, weil sie – bedingt durch eine Gesetzesänderung – zu einem späteren Zei... mehr auf weichelt-winter.de
Zum 1. Januar 2018 wird die Düsseldorfer Tabelle geändert. Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder wird ab diesem Zeitpunkt angehoben. Diese Anhebung beruht auf einer Entscheidung des Gesetzgebers in der „Ersten Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung“ vom 28. September 2017. Der Mindestunterhalt beträgt danach ab dem 1. Januar 2... mehr auf weichelt-winter.de
Ist die Motorhaube des eigenen Fahrzeugs noch warm, während man selbst noch alkoholisiert ist, kann eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) angeordnet werden. So hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden und erklärte den Führerscheinentzug des Fahrzeugführers für rechtens, als dieser der MPU nicht nachkam (Az. 16 ... mehr auf kfz.net
Im Oktober haben wir (einige Leser/innen und ich) uns darauf konzentriert, achtsamer mit uns selbst und unserer Familie umzughen, um unseren Alltag zu verbessern.
Nun ist es Zeit für ... mehr auf kleinwirdgross.wordpress.com
Mit dem „suchradar“ bietet sich der Online-Szene und somit der Blogger-Gemeinde ein tolles Magazin rund um Internettrends, SEO, Marketing und vieles mehr. Schon Ende April ist das neue und aktuelle Magazin (Ausgabe 41) erschienen, einmal mehr mit tollen Inhalten rund um’s Web… Im Fokus des suchradar 41 steht „Negative SEO“, nämlich unsa... mehr auf blogger-aktuell.de
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat in einer am 27.09.2017 verkündeten Entscheidung die sog. „Mietpreisbremse“ in § 556 d BGB für rechtmäßig erklärt. Die Regelung des §§ 556 d BGB sei formell wie materiell rechtmäßig. Sie verstoße weder gegen Art. 14 GG noch gegen Art. 3 GG. Die Regelung diene einem legitimen Zweck, nämlich in […... mehr auf weichelt-winter.de
Die Welt urteilt nach dem Scheine. (Johann Wolfgang von Goethe) Es war die perfekte Mittagspause. Vor mir stand ein dampfender Gemüseteller, über den ich gerade noch eine gute Hand voll Chiliflocken gestreut hatte. Im Ohr hörte ich einen Podcast von Curse zum Thema Inspiration […]
Der Beitrag ... mehr auf projectmindpower.de
Für den Schulbesuch bei Diabetes können Schulkinder einen Anspruch auf Schulbegleitung haben. ... mehr auf kinderpflegenetzwerk.de
Auch an einem Förderzentrum kann Anspruch auf (Sozial)Hilfe für eine angemessene Schulbildung bestehen.... mehr auf kinderpflegenetzwerk.de
Abhängig Beschäftigte sind rentenversicherungspflichtig. Wird eine Tätigkeit ausgeübt, die zur Mitgliedschaft in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung und einer berufsständischen Kammer verpflichtet, besteht jedoch ein Anspruch auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht. Hiervon ist bei einer tierärztlichen Tätigkeit auszugehen. Eine... mehr auf weichelt-winter.de
Auf Parkplätzen müssen sich die Beteiligten gegenseitig verständigen. Grundsätzlich haben die Fahrzeuge auf den Fahrspuren keine Vorfahrt gegenüber den Ausparkenden. Bei einem Unfall kommt es in der Regel zu einer Haftungsverteilung. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Amtsgerichts Wangen… ... mehr auf weichelt-winter.de
