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Grüne gegen Freiheitseingriffe für Ungeimpfte 12.07.2021 02:05:03

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Die Grünen haben die Forderung nach harten Freiheitseingriffen für Ungeimpfte klar abgelehnt. „Freiheit darf kein Privileg derjenigen mit guten Zugang zum Gesundheitswesen sein. Die Bundesregierung ist aufgefordert, endlich eine mehrsprachige und zielgruppengerechte Informationskampagne zu starten“, sagte die Grünen-Gesundheitspolitiker... mehr auf wirtschaft.com

INSA: Grüne und SPD im Sonntagstrend gleichauf 11.07.2021 00:16:59

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SPD und Grüne sind in der Wählergunst wieder gleichauf. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Grünen einen Punkt zur Vorwoche und kommen nun auf 17 Prozent. Die Sozialdemokraten können ihren Wert aus der Vorwoche halten und kommen ebenfalls auf 17 Prozent. D... mehr auf wirtschaft.com

Seehofer: Union muss „mutiger“ werden 27.06.2021 09:43:56

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Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fordert die Union auf, „mutiger“ zu werden. Dazu gehöre auch, nicht um jeden Preis Geschlossenheit herbeiführen zu wollen, sagte der CSU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Wenn Volksparteien keine unterschiedlichen Ansichten mehr ertragen, dann würden sie „... mehr auf wirtschaft.com

Wie in Nordkorea 13.06.2021 05:55:15

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Es gab nordkoreanische Zustimmungswerte auf dem Parteitag der Grünen: 98,5 Prozent für Annalena! Die fehlenden 1,5 Prozent liegen bestimmt in …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

Familienunternehmen gegen Einführung einer Vermögensteuer 11.06.2021 06:35:38

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Der Vorstand der Stiftung Familienunternehmen und Politik, Rainer Kirchdörfer, geht davon aus, dass eine von den Grünen, aber auch von der SPD und der Linken geplante Vermögensteuer vor allem Familienunternehmen hart treffen würde. „Sie einzuführen, wäre verantwortungslos“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Schon... mehr auf wirtschaft.com

„Das war schlampig“ – Baerbock gesteht Fehler in Lebenslauf 10.06.2021 21:31:52

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Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat Fehler in ihrem veröffentlichten Lebenslauf zugegeben. „Das war schlampig“, und es gehe jetzt darum, „verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen“, sagte Baerbock am Donnerstag in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“. Baerbock versicherte, es werde nun keine weiteren Korrektur... mehr auf wirtschaft.com

Showdown auf CDU-Parteitag 12.12.2015 19:07:42

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Gabriel hat es bereits hinter sich. Mit 74,3 Prozent wurde er am Freitag vom Parteitag als SPD-Chef bestätigt. Das ist ein klarer Dämpfer: Vor zwei Jahren hatte er noch 83,6 Prozent erreicht. Einige Genossen dürften ihren Frust darüber, dass die SPD von der Flüchtlingskrise nicht profitieren kann und immer noch bei 25 Prozent dümpelt, bei … ... mehr auf uwesite.wordpress.com

Gabriel oder der Untergang 12.12.2015 06:49:36

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Gabriel scheute den Konflikt mit der eigenen Partei nicht und wurde bitter abgestraft. Er erreichte bei seiner Wiederwahl am Freitag beim SPD-Bundesparteitag in Berlin nur 74,3 Prozent der Stimmen. Das ist das mit Abstand schlechteste Ergebnis seiner bisher vier Wahlen. 2013 hatte er noch 83,6 Prozent erreicht. Natürlich kann man nun den starken Ma... mehr auf uwesite.wordpress.com

Politischer Frühling in Europa 24.04.2017 17:54:37

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Die Rechtspopulisten haben ihren Zenit offenbar überschritten. Wie hatten sich die Rechtspopulisten doch zu Anfang des Jahres gefreut. Bei sämtlichen Wahlen auf dem alten Kontinent, so waren sie felsenfest überzeugt, würden sie gewinnen und das „grün versiffte Gutmenschentum“ zum Teufel jagen. Endlich würde wieder der Nation... mehr auf informelles.de

AfD Sachsen entschuldigt sich bei SZ-Journalist 31.01.2017 08:02:40

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Der sächsische AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer hat sich nach dem Ausschluss eines Journalisten vom AfD-Landesparteitag in Klipphausen entschuldigt. Das meldet die Sächsische Zeitung. Bei SZ-Online (Titel: "AfD entschuldigt sich bei SZ") ist zu lesen: "Diese offizielle Entschuldigung gelte für den sächsischen Landesverband, den Landesvorstand und ... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berichterstattung Bundesparteitag 15.1 25.07.2015 09:30:07

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Livestream Protokoll Livestream Video Stream 1 Livestream Video Stream 2 Liveticker Pressemappe Wikiseite zum #BPT Antragsdiskussion in BPTArguments Twitter zum #BPT151 Das Team der SG Webse... mehr auf piratenpartei.de

Merkel schafft es wieder 14.12.2015 21:09:00

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Am Montag schien über Karlsruhe die Sonne. Angeblich. Wer beim CDU-Parteitag sitzt, bekommt so etwas nicht mit. Es gehört zur Dramaturgie derartiger Veranstaltungen, dass für einige Stunden nur noch diese Politblase in einer fensterlosen und ansonsten auf CDU getrimmten Messehalle existiert. Es gibt nicht nur kein Wetter, auch andere reale Zustände... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außerordentlicher Landesparteitag der NRWSPD in Duisburg mit Mike Groschek, Svenja Schulze und Martin Schulz 04.06.2017 12:47:44

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Duisburg. Kommt alle, um alles live mitzuerleben: Einladung zum außerordentlichen Landesparteitag der NRWSPD nach Duisburg ein. Dort wird ein neuer Landesvorsitzender, eine neue Generalsekretärin gewählt, und die SPD-Mitglieder sprechen über die Zeit nach der Landtagswahl in NRW. Begrüßen dürfen die…... mehr auf dasprojektunna.de

Was bedeutet der Handelsgerichtshof in TTIP? 16.12.2015 11:43:13

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Die gefährliche, demokratiefeindliche Parallelgerichtsbarkeit. Die Bürgerrechtler, bspw. die Macher von campact!, haben aufgepaßt und ihre Erkenntnisse in zahlreichen Aktionen und Präsentationsveranstaltungen unter die Bürger gebracht. Von der Politik hätten die Bürgen niemals erfahr... mehr auf informelles.de

Kampfhymne 22.05.2016 17:46:24

"the winner takes it all" abba interessant und grotesk obergrenze parteitag politik hymne musik englisch "mamma mia" cdu metapher
Eins meiner absoluten Lieblingslieder ist „The winner takes it all“ von ABBA. Dieser Schmerz, diese Tragik, diese Verzweiflung gepaart mit einer perfekt aufgehenden Metapher, die auf das Glück in der Liebe oder auch auf den Zufall hinweist, aber auch auf … Weiterles... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

FDP: Kleinmachen, abkassieren, ausspionieren! 19.05.2015 12:10:47

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Hannes Laute Parteichef Lindner warnt: Der Staat will die Bürger kleinmachen, abkassieren, ausspionieren! Und dann musste er leider sein Partei-Fußvolk erstmal selber abkassieren –die Parteibonzen hatten hemmungslos über ihre Verhältnisse gelebt, sich selbst mit gigantomanischen Plakaten gefeiert, ihren FDP-Funktionären üppige Saläre gegönnt und di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Parteitag Die LINKE – Moralisches Tribunal und Steilvorlage für Wagenknechts Sammlungsbewegung 11.06.2018 12:54:04

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Der Parteitag der LINKEN war als Geste der Versöhnung geplant – und entwickelte sich doch zur moralischen Abrechnung mit Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Angekündigt war eine kühle inhaltliche Klärung – doch es wurden vor allem emotionale und ideologische Strohfeuer abgebrannt. Der Flügel um Parteichefin Katja... mehr auf nachdenkseiten.de

Rätselhafte Fragenattacke nach der Rede von Sahra Wagenknecht – des Rätsels Lösung: auch die Linkspartei ist fremdgesteuert 11.06.2018 15:34:42

wagenknecht, sahra strategien der meinungsmache parteitag linke mehrheit fremdbestimmung audio-podcast die linke
Eigentlich wissen wir alles: die führenden reaktionären und neoliberalen Kräfte des Westens erklären – beispielhaft der US-Botschafter in Deutschland – offen, sie wollten die konservativen Kreise Europas stärken. Sie bekennen sich also zur Intervention in die Innen- und Parteipolitik anderer Länder. Wir wis... mehr auf nachdenkseiten.de

ein Hoffnungsschimmer bei Demokratie in Bewegung? 04.03.2018 12:26:03

demokratie in bewegung ausschluss dib unvereinbarkeitsbeschluss baden-württemberg parteitag
Die Landesebene bei DiB hat gestern in Baden-Württemberg einen Schritt getan, der meinen aktiven Status bei DiB weiterhin möglich machen wird. Es war eine lange Diskussion, am Ende stand ein Papier   dass die Unvereinbarkeit von DiB in Baden-Württemberg mit bestimmten Organisationen verbindlich regelt: Dringlichkeitsantrag Antragsteller*in: Jörg Ru... mehr auf joergrupp.de

SPD will Hartz IV umbauen und ein „Recht auf Arbeit“ 08.12.2019 13:22:50

spd deutschland spotlight soziales parteitag parteien nachrichten für eltern und familie
Berlin (AFP) – Die SPD will Hartz IV zu einem Bürgergeld umbauen und die umstrittenen Sanktionen entschärfen. Das beschloss der Bundesparteitag am Samstag einstimmig in Berlin. Außerdem sollen Angehörige bei den Pflegekosten entlastet und das Rentenniveau stabilisiert werden. Der Parteitag beschloss zudem prominente Umbesetzungen im Partei... mehr auf 1-2-family.de

Fordert Kretschmer „Jewellery Profiling“? Das Piercing-Zitat 01.11.2017 18:04:41

cdu leipzig piercing videoüberwachung flurschelte michael kretschmer parteitag
Ist Sachsens potentieller künftiger Ministerpräsident ein Hardliner, der Menschen mit Piercings verstärkt durch die Polizei kontrolliert wissen will? Diesen Eindruck suggeriert einige Medienberichterstattung. Hintergrund ist Kretschmers Rede beim Parteitag der CDU Leipzig. So schreibt BILD-Leipzig in einem Bericht von der Veranstaltung (BILD vom 30... mehr auf flurfunk-dresden.de

Carsten Sawosch neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland 21.10.2017 20:36:29

vorstand pressemitteilungen partei carsten sawosch parteitag
Die Piratenpartei Deutschland hat bei ihrem Bundesparteitag, der am 21. und 22. Oktober in Regensburg stattfindet, einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der bisherige stellvertretende…... mehr auf piratenpartei.de

“S.P.D.” beschließt also erneute Wahl der Kanzlerin Merkel und “große Koalition” 21.01.2018 12:24:39

gesellschaft, verhältnisse parteitag große koalition abstimmungsergebnis s.p.d. politik, diplomatie wahlalternative für arbeit und soziale gerechtigkeit bevölkerungskontrolle aktuelles hintergrund, analyse kanzlerin angela merkel
Das Abstimmungsergebnis auf dem derzeit laufenden "S.P.D."-Parteitag in Bonn prognostizierte der Twitter Nutzer @hdBerretz bereits gestern mit "65 Prozent, plus minus 3 Prozent, für #GroKo". Heute Vormittag gaben Journalisten aus der Nomenklatura eine ähnliche Einschätzung. In der damals über "Doppelmitglieder" zerschlagenen und heute verdrängten "... mehr auf radio-utopie.de

Leserbriefe zum Parteitag der Linken 15.06.2018 11:02:04

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Der Parteitag der Linkspartei, der letztes Wochenende in Leipzig stattfand, wurde von den NachDenkSeiten u.a. in diesen Artikeln behandelt: „Parteitag Die LINKE – Moralisches Tribunal und Steilvorlage für Wagenknechts Sammlungsbewegung, Rätselhafte Fragenattacke nach der Rede von Sahra Wagenknecht – des Rätsels Lösung: auch die ... mehr auf nachdenkseiten.de

In Schönheit sterben ist auch keine Lösung 14.05.2018 13:47:43

innen- und gesellschaftspolitik prekäre beschäftigung zuwanderung die linke audio-podcast kipping, katja mittelschicht zukunftsangst parteitag bartsch, dietmar wagenknecht, sahra parteiströmungen flüchtlinge reservearmee
Lange hat es nicht gedauert, bis das inhaltlich überzeugende Thesenpapier einiger Linken-Politiker zur Einwanderungspolitik von den Anhängern der “Offene-Grenzen-Fraktion” auch formell unter Beschuss genommen wurde. In einer im Netz kursierenden Antwort, soll nun die “internationalistische, solidarische linke Perspektive... mehr auf nachdenkseiten.de

Rückblick auf Analysen und Kommentare der vergangenen Woche 15.06.2018 16:30:52

gysi, gregor die linke geheimdienste wagenknecht, sahra europäische union assange, julian eu-haushalt nordkorea friedenspolitik usa jemen militäreinsätze/kriege parteitag fußball boykott strategien der meinungsmache
In diesem Format wollen wir zum Ende jeder Woche rekapitulieren, welche Themen uns bewegt haben, und wie wir sie analysiert haben. Sie finden in diesem Text kurz eingeführte Links zu allen Texten der vergangenen Tage – vielleicht bietet das Wochenende Ihnen die Zeit, den einen oder anderen interessanten Artikel nachzulesen. Von Redaktion... mehr auf nachdenkseiten.de

Das Lied zum Sonntag 39/2020 22.11.2020 17:45:00

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Werte Gemeinde, es wird so langsam grauer dort draußen. Die bunten Farben des Baumblätterwerks weichen dem nebligen Einheitsgrau. Und da im wahllosen Kampf zwischen Rot und Blau auch nach mehrmaliger Auszählung Blau eindeutig das Rennen macht, zieht sich der nunmehr … ... mehr auf stepnwolf.wordpress.com

Der Wurm muss dem Fisch schmecken und nicht dem Angler. Nachbemerkungen zur schreienden SPD-Fraktionsvorsitzenden. 24.01.2018 09:38:18

groko agenda 2010 wahlprogramm parteitag audio-podcast spd einzelne politiker prekäre beschäftigung mindestlohn nahles, andrea leiharbeit
Unter Öffentlichkeitsarbeitern und Werbefritzen ist die oben zitierte Erkenntnis mit Recht weit verbreitet. Nicht so beim SPD-Parteitag und der SPD-Führungsgruppe am vergangenen Sonntag. Die Spitzengenossen, die Frau Nahles applaudieren, denken, sie seien der Fisch. Sind sie aber nicht. Sie sind die Angler. Ihnen hat das Schreien gefallen... mehr auf nachdenkseiten.de

DIE LINKE vor dem Parteitag – „Dieser Weg führt nicht weiter“ 08.06.2018 09:00:03

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Der lang erwartete Leipziger Parteitag der Linkspartei steht vor der Tür, während die internen Konflikte die Partei nach wie vor polarisieren. Da es aller Voraussicht nach keine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz geben wird und das Duo Kipping-Riexinger somit zwei weitere Jahre der Linkspartei vorstehen wird, liegen die Hoffnungen auf e... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Macht um Acht (16) 19.12.2018 19:57:25

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Stille Nacht allerseits! Bescherung für die Tagesschau-Redaktion In der neuesten Ausgabe der MACHT UM ACHT bastelt der Journalist Uli Gellermann […] Der Beitrag Die Macht um Acht (16) erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

„Wir führen hier mit äußerster Härte Phantomdebatten“ 09.05.2018 08:39:55

interviews audio-podcast zuwanderung die linke kipping, katja innen- und gesellschaftspolitik dublin-verordnung wagenknecht, sahra nationalismus sanders, bernie perspektivlosigkeit de masi, fabio flüchtlinge asyl lohnentwicklung parteitag
Der Versuch, Risse zu kitten und Gräben zu überbrücken, scheiterte leider. Vor einigen Tagen versuchte eine zwanzigköpfige Gruppe rund um die Linken-Politikerinnen und -Politiker Fabio De Masi, Jutta Krellmann, Michael Leutert, Ralf Krämer und Sabine Zimmermann den fortwährenden Streit innerhalb der Linkspartei üb... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Macht um Acht (16) (Podcast) 19.12.2018 19:51:11

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Stille Nacht allerseits! Bescherung für die Tagesschau-Redaktion In der neuesten Ausgabe der MACHT UM ACHT bastelt der Journalist Uli Gellermann […] Der Beitrag Die Macht um Acht (16) (Podcast) erschien zuerst auf Ke... mehr auf kenfm.de

Habemus 12. Bundesvorstand und virtuelles Meinungsbild 24.10.2017 20:11:40

carsten sawosch bundesparteitag patrick schiffer regensburg parteitag virtuelles meinungsbild veranstaltungen bpt172
Auf dem 19. Bundesparteitag der PIRATEN in Regensburg wurde Carsten Sawosch als neuer Bundesvorsitzender des neuen 9-köpfigen Bundesvorstandes gewählt. Er löst damit Patrick Schiffer ab, der nicht erneut kandidierte. Neben den Wahlen zum Bundesvorstand und Bundesschiedsgericht wurde das Europawahlprogramm 2019 eröffnet und unter anderem eine Umf... mehr auf piraten-mitte.de

Sich erneuern in der Opposition oder in der Regierung? Anmerkungen zum Sonderparteitag der SPD und der Rolle des Juso-Vorsitzenden. 22.01.2018 14:24:42

spd audio-podcast kühnert, kevin bundesregierung entspannungspolitik parteiströmungen groko agenda 2010 freihandel verteilungsgerechtigkeit jusos parteitag
Mein Vorurteil zur Rolle von Kevin Kühnert war positiv. Kommentare verschiedener Absender zur Rede Kühnerts waren das ebenfalls. Beispielhaft im Morningbriefing des Handelsblatts. Ich wollte das genau wissen und habe mir, wie erwähnt positiv eingestimmt, die Rede angehört. (Übrigens auch jene der schreienden Andrea Nahles, ... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitalministerium: BITMi fordert Ergänzung des Koalitionsvertrages 25.11.2019 14:17:16

digitalisierung digitalministerium mittelstand bitmi datensouveränität wirtschaft cdu politik, recht und gesellschaft egovernment koalitionsvertrag innovationsplattform dsgvo vorratsdatenspeicherung parteitag
Aachen/Berlin, 25. November 2019 – Am 22. und 23. November fand der 32. Parteitag der CDU Deutschland in Leipzig statt. Im Anschluss verabschiedeten die Delegierten die Digitalcharta “Innovationsplattform: D”. Nach dem Leitmotiv “Open-X” soll die Plattform Dokumentationen von IT-Projekten allgemein zugänglich machen un... mehr auf pr-echo.de

CDU Parteitag Leipzig: Keine Orientierung, keine Führung, kein Kurs 25.11.2019 20:54:37

merkel führung parteitag richtung leipzig streit debatte karrenbauer orientierung akk merz programm partei spd mitte cdu deutschland
CDU Parteitag Leipzig: Keine Orientierung, keine Führung, kein Kurs   Von Peter Helmes *   Statt Vorausblick eher Rückblick Hatten wir alles schon, aber beim ersten Mal „Leipzig“ war´s spannend. Spannend hätte auch der Aufguß am Wochenende noch sein können, aber er schmeckte fad. Leipzig, zum Zweiten! Einen Leipziger Parteitag der CDU gab... mehr auf 99thesen.com

SPD erwartet Kampfabstimmung zwischen Heil und Kühnert 05.12.2019 18:22:55

kühnert lager gegner parteitag news norbert walter-borjans norbert walter hubertus heil juso spd vorhaben verhandlungen
Juso-Chef Kevin Kühnert und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil werden auf dem SPD-Parteitag wohl in eine Kampfabstimmung um einen der drei Vize-Chef-Posten gehen. Die designierten Vorsitzenden, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, sprechen sich für Kühnert aus. Der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe) sagte Norbert Walter-Borjans: "Ein ... mehr auf wirtschaft.com

ADAC wehrt sich gegen Klimaschutz-Pläne des Umweltbundesamtes 05.12.2019 17:16:14

kraftstoffe tempolimit klimaschutz parteitag sorge treffen straße news sparen teurer studie menschen pendeln bürger benzin deutschland idee bevölkerung co2 widerstand spd adac
Forderungen des Umweltbundesamtes für mehr Klimaschutz auf der Straße treffen auf heftigen Widerstand beim ADAC. Die Pläne wirkten wie ein "ideologischer Feldzug gegen das Auto", sagte ADAC-Vizepräsident Gerhard Hillebrand der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Zwar wolle auch der Automobilclub Fortschritte beim Klimaschutz. Diese dürften... mehr auf wirtschaft.com

CDU-Vize Strobl: Bundesparteitag findet statt 28.08.2020 13:22:46

thomas strobl news parteitag beschluss innenminister cdu
Der Bundesparteitag der CDU wird dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU, Thomas Strobl, zufolge unabhängig von dem Beschluss von Bund und Ländern, Großveranstaltungen bis Ende des Jahres weiterhin zu verbieten, stattfinden. „Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und gilt für Demonstrationen ebenso wie für Parteitage“, sag... mehr auf wirtschaft.com

AKK will Söder Kanzlerkandidatur streitig machen 23.08.2020 00:29:10

csu cdu akk markus sã¶der verteidigungsministerin parteitag markus söder news parteivorsitzende
Die Parteivorsitzende der CDU, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, will den sich längst als Kanzlerkandidat der Union warmlaufenden Markus Söder in die Schranken weisen. Als guter CSU-Chef wisse der, „dass derjenige, der CDU-Vorsitzender wird, damit den Anspruch verbindet, als CDU-Kanzlerkandidat auch der der gesamten Union we... mehr auf wirtschaft.com