Tag parteitag
Die Grünen haben die Forderung nach harten Freiheitseingriffen für Ungeimpfte klar abgelehnt. „Freiheit darf kein Privileg derjenigen mit guten Zugang zum Gesundheitswesen sein. Die Bundesregierung ist aufgefordert, endlich eine mehrsprachige und zielgruppengerechte Informationskampagne zu starten“, sagte die Grünen-Gesundheitspolitiker... mehr auf wirtschaft.com
SPD und Grüne sind in der Wählergunst wieder gleichauf. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Grünen einen Punkt zur Vorwoche und kommen nun auf 17 Prozent. Die Sozialdemokraten können ihren Wert aus der Vorwoche halten und kommen ebenfalls auf 17 Prozent. D... mehr auf wirtschaft.com
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fordert die Union auf, „mutiger“ zu werden. Dazu gehöre auch, nicht um jeden Preis Geschlossenheit herbeiführen zu wollen, sagte der CSU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Wenn Volksparteien keine unterschiedlichen Ansichten mehr ertragen, dann würden sie „... mehr auf wirtschaft.com
Es gab nordkoreanische Zustimmungswerte auf dem Parteitag der Grünen: 98,5 Prozent für Annalena! Die fehlenden 1,5 Prozent liegen bestimmt in …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
Der Vorstand der Stiftung Familienunternehmen und Politik, Rainer Kirchdörfer, geht davon aus, dass eine von den Grünen, aber auch von der SPD und der Linken geplante Vermögensteuer vor allem Familienunternehmen hart treffen würde. „Sie einzuführen, wäre verantwortungslos“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Schon... mehr auf wirtschaft.com
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat Fehler in ihrem veröffentlichten Lebenslauf zugegeben. „Das war schlampig“, und es gehe jetzt darum, „verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen“, sagte Baerbock am Donnerstag in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“. Baerbock versicherte, es werde nun keine weiteren Korrektur... mehr auf wirtschaft.com
Gabriel hat es bereits hinter sich. Mit 74,3 Prozent wurde er am Freitag vom Parteitag als SPD-Chef bestätigt. Das ist ein klarer Dämpfer: Vor zwei Jahren hatte er noch 83,6 Prozent erreicht. Einige Genossen dürften ihren Frust darüber, dass die SPD von der Flüchtlingskrise nicht profitieren kann und immer noch bei 25 Prozent dümpelt, bei … ... mehr auf uwesite.wordpress.com
Gabriel scheute den Konflikt mit der eigenen Partei nicht und wurde bitter abgestraft. Er erreichte bei seiner Wiederwahl am Freitag beim SPD-Bundesparteitag in Berlin nur 74,3 Prozent der Stimmen. Das ist das mit Abstand schlechteste Ergebnis seiner bisher vier Wahlen. 2013 hatte er noch 83,6 Prozent erreicht. Natürlich kann man nun den starken Ma... mehr auf uwesite.wordpress.com
Die Rechtspopulisten haben ihren Zenit offenbar überschritten.
Wie hatten sich die Rechtspopulisten doch zu Anfang des Jahres gefreut. Bei sämtlichen Wahlen auf dem alten Kontinent, so waren sie felsenfest überzeugt, würden sie gewinnen und das „grün versiffte Gutmenschentum“ zum Teufel jagen. Endlich würde wieder der Nation... mehr auf informelles.de
Der sächsische AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer hat sich nach dem Ausschluss eines Journalisten vom AfD-Landesparteitag in Klipphausen entschuldigt. Das meldet die Sächsische Zeitung. Bei SZ-Online (Titel: "AfD entschuldigt sich bei SZ") ist zu lesen: "Diese offizielle Entschuldigung gelte für den sächsischen Landesverband, den Landesvorstand und ... mehr auf flurfunk-dresden.de
Livestream Protokoll Livestream Video Stream 1 Livestream Video Stream 2 Liveticker Pressemappe Wikiseite zum #BPT Antragsdiskussion in BPTArguments Twitter zum #BPT151 Das Team der SG Webse... mehr auf piratenpartei.de
Am Montag schien über Karlsruhe die Sonne. Angeblich. Wer beim CDU-Parteitag sitzt, bekommt so etwas nicht mit. Es gehört zur Dramaturgie derartiger Veranstaltungen, dass für einige Stunden nur noch diese Politblase in einer fensterlosen und ansonsten auf CDU getrimmten Messehalle existiert. Es gibt nicht nur kein Wetter, auch andere reale Zustände... mehr auf uwesite.wordpress.com
Duisburg. Kommt alle, um alles live mitzuerleben: Einladung zum außerordentlichen Landesparteitag der NRWSPD nach Duisburg ein. Dort wird ein neuer Landesvorsitzender, eine neue Generalsekretärin gewählt, und die SPD-Mitglieder sprechen über die Zeit nach der Landtagswahl in NRW. Begrüßen dürfen die…... mehr auf dasprojektunna.de
Die gefährliche, demokratiefeindliche Parallelgerichtsbarkeit.
Die Bürgerrechtler, bspw. die Macher von campact!, haben aufgepaßt und ihre Erkenntnisse in zahlreichen Aktionen und Präsentationsveranstaltungen unter die Bürger gebracht. Von der Politik hätten die Bürgen niemals erfahr... mehr auf informelles.de
Eins meiner absoluten Lieblingslieder ist „The winner takes it all“ von ABBA. Dieser Schmerz, diese Tragik, diese Verzweiflung gepaart mit einer perfekt aufgehenden Metapher, die auf das Glück in der Liebe oder auch auf den Zufall hinweist, aber auch auf … Weiterles... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com
Hannes Laute Parteichef Lindner warnt: Der Staat will die Bürger kleinmachen, abkassieren, ausspionieren! Und dann musste er leider sein Partei-Fußvolk erstmal selber abkassieren –die Parteibonzen hatten hemmungslos über ihre Verhältnisse gelebt, sich selbst mit gigantomanischen Plakaten gefeiert, ihren FDP-Funktionären üppige Saläre gegönnt und di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Der Parteitag der LINKEN war als Geste der Versöhnung geplant – und entwickelte sich doch zur moralischen Abrechnung mit Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Angekündigt war eine kühle inhaltliche Klärung – doch es wurden vor allem emotionale und ideologische Strohfeuer abgebrannt. Der Flügel um Parteichefin Katja... mehr auf nachdenkseiten.de
Eigentlich wissen wir alles: die führenden reaktionären und neoliberalen Kräfte des Westens erklären – beispielhaft der US-Botschafter in Deutschland – offen, sie wollten die konservativen Kreise Europas stärken. Sie bekennen sich also zur Intervention in die Innen- und Parteipolitik anderer Länder. Wir wis... mehr auf nachdenkseiten.de
Die Landesebene bei DiB hat gestern in Baden-Württemberg einen Schritt getan, der meinen aktiven Status bei DiB weiterhin möglich machen wird. Es war eine lange Diskussion, am Ende stand ein Papier dass die Unvereinbarkeit von DiB in Baden-Württemberg mit bestimmten Organisationen verbindlich regelt: Dringlichkeitsantrag Antragsteller*in: Jörg Ru... mehr auf joergrupp.de
Berlin (AFP) – Die SPD will Hartz IV zu einem Bürgergeld umbauen und die umstrittenen Sanktionen entschärfen. Das beschloss der Bundesparteitag am Samstag einstimmig in Berlin. Außerdem sollen Angehörige bei den Pflegekosten entlastet und das Rentenniveau stabilisiert werden. Der Parteitag beschloss zudem prominente Umbesetzungen im Partei... mehr auf 1-2-family.de
Ist Sachsens potentieller künftiger Ministerpräsident ein Hardliner, der Menschen mit Piercings verstärkt durch die Polizei kontrolliert wissen will? Diesen Eindruck suggeriert einige Medienberichterstattung. Hintergrund ist Kretschmers Rede beim Parteitag der CDU Leipzig. So schreibt BILD-Leipzig in einem Bericht von der Veranstaltung (BILD vom 30... mehr auf flurfunk-dresden.de
Die Piratenpartei Deutschland hat bei ihrem Bundesparteitag, der am 21. und 22. Oktober in Regensburg stattfindet, einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der bisherige stellvertretende…... mehr auf piratenpartei.de
Das Abstimmungsergebnis auf dem derzeit laufenden "S.P.D."-Parteitag in Bonn prognostizierte der Twitter Nutzer @hdBerretz bereits gestern mit "65 Prozent, plus minus 3 Prozent, für #GroKo". Heute Vormittag gaben Journalisten aus der Nomenklatura eine ähnliche Einschätzung. In der damals über "Doppelmitglieder" zerschlagenen und heute verdrängten "... mehr auf radio-utopie.de
Der Parteitag der Linkspartei, der letztes Wochenende in Leipzig stattfand, wurde von den NachDenkSeiten u.a. in diesen Artikeln behandelt: „Parteitag Die LINKE – Moralisches Tribunal und Steilvorlage für Wagenknechts Sammlungsbewegung, Rätselhafte Fragenattacke nach der Rede von Sahra Wagenknecht – des Rätsels Lösung: auch die ... mehr auf nachdenkseiten.de
Lange hat es nicht gedauert, bis das inhaltlich überzeugende Thesenpapier einiger Linken-Politiker zur Einwanderungspolitik von den Anhängern der “Offene-Grenzen-Fraktion” auch formell unter Beschuss genommen wurde. In einer im Netz kursierenden Antwort, soll nun die “internationalistische, solidarische linke Perspektive... mehr auf nachdenkseiten.de
In diesem Format wollen wir zum Ende jeder Woche rekapitulieren, welche Themen uns bewegt haben, und wie wir sie analysiert haben. Sie finden in diesem Text kurz eingeführte Links zu allen Texten der vergangenen Tage – vielleicht bietet das Wochenende Ihnen die Zeit, den einen oder anderen interessanten Artikel nachzulesen. Von Redaktion... mehr auf nachdenkseiten.de
Werte Gemeinde, es wird so langsam grauer dort draußen. Die bunten Farben des Baumblätterwerks weichen dem nebligen Einheitsgrau. Und da im wahllosen Kampf zwischen Rot und Blau auch nach mehrmaliger Auszählung Blau eindeutig das Rennen macht, zieht sich der nunmehr … ... mehr auf stepnwolf.wordpress.com
Unter Öffentlichkeitsarbeitern und Werbefritzen ist die oben zitierte Erkenntnis mit Recht weit verbreitet. Nicht so beim SPD-Parteitag und der SPD-Führungsgruppe am vergangenen Sonntag. Die Spitzengenossen, die Frau Nahles applaudieren, denken, sie seien der Fisch. Sind sie aber nicht. Sie sind die Angler. Ihnen hat das Schreien gefallen... mehr auf nachdenkseiten.de
Der lang erwartete Leipziger Parteitag der Linkspartei steht vor der Tür, während die internen Konflikte die Partei nach wie vor polarisieren. Da es aller Voraussicht nach keine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz geben wird und das Duo Kipping-Riexinger somit zwei weitere Jahre der Linkspartei vorstehen wird, liegen die Hoffnungen auf e... mehr auf nachdenkseiten.de
Stille Nacht allerseits! Bescherung für die Tagesschau-Redaktion In der neuesten Ausgabe der MACHT UM ACHT bastelt der Journalist Uli Gellermann […]
Der Beitrag Die Macht um Acht (16) erschien zuerst auf KenFM.de.
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Der Versuch, Risse zu kitten und Gräben zu überbrücken, scheiterte leider. Vor einigen Tagen versuchte eine zwanzigköpfige Gruppe rund um die Linken-Politikerinnen und -Politiker Fabio De Masi, Jutta Krellmann, Michael Leutert, Ralf Krämer und Sabine Zimmermann den fortwährenden Streit innerhalb der Linkspartei üb... mehr auf nachdenkseiten.de
Stille Nacht allerseits! Bescherung für die Tagesschau-Redaktion In der neuesten Ausgabe der MACHT UM ACHT bastelt der Journalist Uli Gellermann […]
Der Beitrag Die Macht um Acht (16) (Podcast) erschien zuerst auf Ke... mehr auf kenfm.de
Auf dem 19. Bundesparteitag der PIRATEN in Regensburg wurde Carsten Sawosch als neuer Bundesvorsitzender des neuen 9-köpfigen Bundesvorstandes gewählt. Er löst damit Patrick Schiffer ab, der nicht erneut kandidierte. Neben den Wahlen zum Bundesvorstand und Bundesschiedsgericht wurde das Europawahlprogramm 2019 eröffnet und unter anderem eine Umf... mehr auf piraten-mitte.de
Mein Vorurteil zur Rolle von Kevin Kühnert war positiv. Kommentare verschiedener Absender zur Rede Kühnerts waren das ebenfalls. Beispielhaft im Morningbriefing des Handelsblatts. Ich wollte das genau wissen und habe mir, wie erwähnt positiv eingestimmt, die Rede angehört. (Übrigens auch jene der schreienden Andrea Nahles, ... mehr auf nachdenkseiten.de
Aachen/Berlin, 25. November 2019 – Am 22. und 23. November fand der 32. Parteitag der CDU Deutschland in Leipzig statt. Im Anschluss verabschiedeten die Delegierten die Digitalcharta “Innovationsplattform: D”. Nach dem Leitmotiv “Open-X” soll die Plattform Dokumentationen von IT-Projekten allgemein zugänglich machen un... mehr auf pr-echo.de
CDU Parteitag Leipzig: Keine Orientierung, keine Führung, kein Kurs Von Peter Helmes * Statt Vorausblick eher Rückblick Hatten wir alles schon, aber beim ersten Mal „Leipzig“ war´s spannend. Spannend hätte auch der Aufguß am Wochenende noch sein können, aber er schmeckte fad. Leipzig, zum Zweiten! Einen Leipziger Parteitag der CDU gab... mehr auf 99thesen.com
Juso-Chef Kevin Kühnert und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil werden auf dem SPD-Parteitag wohl in eine Kampfabstimmung um einen der drei Vize-Chef-Posten gehen. Die designierten Vorsitzenden, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, sprechen sich für Kühnert aus. Der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe) sagte Norbert Walter-Borjans: "Ein ... mehr auf wirtschaft.com
Forderungen des Umweltbundesamtes für mehr Klimaschutz auf der Straße treffen auf heftigen Widerstand beim ADAC. Die Pläne wirkten wie ein "ideologischer Feldzug gegen das Auto", sagte ADAC-Vizepräsident Gerhard Hillebrand der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Zwar wolle auch der Automobilclub Fortschritte beim Klimaschutz. Diese dürften... mehr auf wirtschaft.com
Der Bundesparteitag der CDU wird dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU, Thomas Strobl, zufolge unabhängig von dem Beschluss von Bund und Ländern, Großveranstaltungen bis Ende des Jahres weiterhin zu verbieten, stattfinden. „Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und gilt für Demonstrationen ebenso wie für Parteitage“, sag... mehr auf wirtschaft.com
Die Parteivorsitzende der CDU, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, will den sich längst als Kanzlerkandidat der Union warmlaufenden Markus Söder in die Schranken weisen. Als guter CSU-Chef wisse der, „dass derjenige, der CDU-Vorsitzender wird, damit den Anspruch verbindet, als CDU-Kanzlerkandidat auch der der gesamten Union we... mehr auf wirtschaft.com
Heute ist Monatsabschluss. 
hm