Tag misstrauensvotum
Dass der von einem Teil der rechten Gruppen im EU-Parlament eingebrachte Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen kaum Erfolgschancen hatte, war eigentlich vorprogrammiert. Eine große Mehrheit der Abgeordneten lehnte den Antrag ab – sowohl im Interesse der Wahrung der berüchtigten „Brandmauer“ als auch, um „Stabilität“ im Haus... mehr auf nachdenkseiten.de
Für mich ist mit dem Tod von Hildegard Hamm-Brücher ein liberales Gewissen der deutschen Nachkriegspolitik und eine großartige Politikerin von uns gegangen. Für mich stand Hildegard Hamm-Brücher für Fairness und Liberalität in der Politik. Sie wurde 95 Jahre alt. Als es 1982 zum Misstrauensvoltum gegen den SPD-Kanzler Helmut Schmidt kam, wurde ich ... mehr auf redaktion42.wordpress.com
Das seit langem andauernde Gerangel innerhalb der Bundesregierung, das Olaf Scholz verzweifelt zu kaschieren versuchte, hat nun zum logischen Ende geführt: Die Ampel brach in sich zusammen. Nun versucht der Kanzler, die Vertrauensfrage nach Möglichkeit hinauszuzögern, während die Parteien auf einen möglichst baldigen Wah... mehr auf nachdenkseiten.de
Corona-Impfung mit Todesgarantie? Gibt es dergestalt menschenverachtende Mediziner, die ihre Patienten „schnell los werden wollen“?Scheinbar JA!? Ich machte vor der Impf=Terminvereinbarung ein Gespräch mit einem relativ jungen der zwölf Ärzte der Gemeinschaftspraxis. Dieses Vorgespräch sollte zur Klärung der Sachlage dienen … ... mehr auf frankfutt.de
Der jüngst in Griechenland von der amtierenden Opposition gegen die Koalitionsregierung unter Alexis Tsipras betriebene Misstrauenstrag wurde am 16 Juni 2018 abgewiesen, hinterlässt jedoch einen bitteren Beigeschmack.... mehr auf griechenland-blog.gr
Mit leeren Händen war die Premierministerin aus Brüssel zurückgekehrt. In der Heimat aber übersteht sie das Misstrauensvotum der eigenen Abgeordneten - und setzt auf Angriff, nicht auf Verteidigung.... mehr auf sueddeutsche.de
Das Auseinanderbrechen der Koalitionsregierung SYIZA - ANEL in Griechenland initiiert praktisch eine neue Periode allgemeiner Ungewissheit bezüglich der Zukunft des Landes.... mehr auf griechenland-blog.gr
Von Peter Haisenko. Man hat ihn gefeiert als den Kanzler der Einheit und seinen Beitrag in dieser Hinsicht über den […]
Der Beitrag Kanzler der Einheit? Helmut Kohl wollte die Einheit nicht erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Hartmut Palmer – Verrat am Rhein (Buch) Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Willy Brandt Seit einigen Jahren arbeitet der einstmals…
Der Beitrag Hartmut Palmer – Verrat am Rhein (Buch) erschien zuerst auf ... mehr auf booknerds.de
Die österreichischen Sozis haben gemeinsame Sache mit der FPÖ gemacht. Sebastian Kurz wurde abgewählt. Er hat das Misstrauensvotum nicht überstanden. Wie leicht es manchen doch fällt, Rache zu üben und bei der Gelegenheit auch gleich politischen Selbstmord zu begehen. Glaubt die SPÖ womöglich, sich mit ihrem Misstrauensantrag neue Freunde gemach... mehr auf pos1tiv.de
mayday – mayday: abstimmung in london. brexit und grossbritannien in grosser not. theresa may übersteht misstrauensvotum und bleibt regierungschefin. may soll nun etwas nicht richtig umsetzen, was sie nie wirklich wollte und die mehrheit der briten inzwischen auch nicht mehr … ... mehr auf campogeno.wordpress.com
Auf Anregung von Diether Dehm kam es zu einem Gespräch zwischen Willy Brandts ältestem Sohn Peter Brandt, Diether Dehm und Albrecht Müller, Wahlkampfleiter und Planungschef des damaligen Bundeskanzlers. Weltnetz TV hat das Gespräch aufgezeichnet und hier... mehr auf nachdenkseiten.de
Die Geheimnisse des schönen Leo. Dokumentarfilm von Benedikt Schwarzer. Foto: Schwarzer Als Filmfan mag ich Dokumentarfilme und wenn sie sich um Politik drehen, mag ich sie sogar besonders gerne. Und so war ich neugierig als ich eine Einladung zu Benedikt Schwarzers Film „Die Geheimnisse des schönen Leo“ bekam. Schwarzer ist Absolvent d... mehr auf redaktion42.wordpress.com
Turbulente Zeiten in Südafrika. Hoffnung und Verunsicherung liegen nahe beieinander (2010sdafrika-Redaktion) Am 14. Februar verkündete Jacob Zuma kurz vor Mitternacht in einer Live-Übertragung im südafrikanischen TV, von seinem Amt als Staatspräsident mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Vorausgegangen war die an ihn … ... mehr auf 2010sdafrika.wordpress.com
Corona-Impfung mit Todesgarantie? Gibt es dergestalt menschenverachtende Mediziner, die ihre Patienten „schnell los werden wollen“?Scheinbar JA!? Ich machte vor der Impf=Terminvereinbarung ein Gespräch mit einem relativ jungen der zwölf Ärzte der Gemeinschaftspraxis. Dieses Vorgespräch sollte zur Klärung der Sachlage dienen … ... mehr auf frankfutt.de
Die Kanzlerin zieht sich zurück, und alles scheint plötzlich möglich.
Das war schon eine Hammermeldung in den letzten Tagen, als Angela Merkel als Konsequenz aus den desaströsen Wahlen in Bayern und ... mehr auf informelles.de
Über den Sturz und die Inhaftierung sowie Verurteilung des ehemaligen pakistanischen Premiers Imran Khan wurde in den deutschen Medien nur am Rand berichtet; die Hintergründe und vor allem die Beteiligung der USA an diesem als Staatsstreich einzuschätzenden Vorfall verschweigt man dabei ganz. Die NachDenkSeiten haben für ihre... mehr auf nachdenkseiten.de
Von Peter Haisenko. Man hat ihn gefeiert als den Kanzler der Einheit und seinen Beitrag in dieser Hinsicht über den grünen Klee gelobt. Aber war das berechtigt? Gründliche Recherchen zeigen ein anderes Bild. Kohl und Genscher, diese beiden, haben alles getan, um die „Wiedervereinigung“ zu verhindern. Um zu verstehen, was […]... mehr auf kenfm.de
Nun sind sie vorbei, die Parlamentswahlen in Frankreich. In der ersten Runde der Parlamentswahlen erzielte das neugegründete linke Bündnis NUPES mehr als einen Achtungserfolg. In der zweiten Runde kam das Bündnis von Präsident Macron nicht auf die erhoffte absolute Mehrheit. Aber auch das Bündnis NUPES schaffte es trotz ... mehr auf nachdenkseiten.de
Dass eine Koalition zerbricht und eine Wahlperiode vorzeitig endet, kommt in Deutschland nur sehr selten vor. Es ist aber klar geregelt, wie es dann weitergeht. Der Weg zur Neuwahl bei einem Auseinanderbrechen der Ampel ist im Grundgesetz genau festgeschrieben. Theoretisch könnten zwar die verbliebenen Teile der Koalition bis zum regulären Wahlterm... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Die Betrugsaffäre um den tschechischen Premier und Oligarchen Andrej Babis stürzt das Land erneut in eine Regi... mehr auf inar.de
Ziemlich genau vor 40 Jahren, im September 1982, hat der damalige Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff (FDP) ein Papier veröffentlicht, das zugleich das Ende der damaligen sozialliberalen Koalition festzurrte und die neoliberale Wende einleitete bzw. verschärfte. Wir dokumentieren ... mehr auf nachdenkseiten.de
Am 27. April jährt sich zum 50. Mal ein denkwürdiger Tag: Bundeskanzler Willy Brandt war gerade mal zweieinhalb Jahre im Amt, seit dem 21. Oktober 1969. Davor lagen 20 Jahre mit einer von der CDU geführten Regierung. CDU und CSU und die mit ihnen verbundenen Konservativen und Vertreter des Großen Geldes wollten den „Unfall de... mehr auf nachdenkseiten.de
Vor 40 Jahren, am 1. Oktober 1982, hat Helmut Kohl den damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt mithilfe eines konstruktiven Misstrauensvotums abgelöst. Seine erste Regierungserklärung war der Einstieg in eine bis zu den Bundestagswahlen 1998 währende Kanzlerschaft. Hier... mehr auf nachdenkseiten.de
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