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Ob an den seit Tagen kursierenden Spekulationen über eine mögliche vorzeitige Ablösung von Bundeskanzler Friedrich Merz tatsächlich etwas dran ist, ist beinahe nebensächlich geworden. Entscheidend ist längst etwas anderes: Dass diese Debatte überhaupt geführt wird – und dass sie sich trotz aller Dementis nicht mehr einfangen lässt. Genau darin o... mehr auf ruhrbarone.de

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Eine Berlinreise planenEin Kurztrip bietet eine gute Möglichkeit, um dem Alltagstrott ein paar Tage zu entfliehen. Wie wäre es also mit einer Reise in die deutsche Hauptstadt? Berlin bietet zahlreiche Aktivitäten und Sehenswürdigkeiten, die einen schnell die Alltagsprobleme vergessen lassen. Doch aufgrund der kurzen Zeit vor Ort ... mehr auf naundorf.blogspot.com

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Anlässlich des 2. Jahrestages der Enthüllungen von E... mehr auf piratenpartei.de

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Die Bundesregierung hat bisher stets den Anschein erweckt, als wären die Amerikaner gegen die Ve... mehr auf piratenpartei.de

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Am letzten Wochenende konnte man das Bundeskanzleramt von Frau Merkel besichtigen.... mehr auf achim-mueller.blogspot.com

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Der Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom hält die deutsche Justiz in der NSA-Affäre nicht für unabhängig. Andernfalls würde der Generalbundesanwalt die Selektorenlisten beschlagnahmen, sagte Schmidt-Eenboom im DLF. Eine unabhängige Justiz nähme zudem amerikanische Offiziere in Deutschland fest. Erich Schmidt-Eenboom im Gespräch mit Martin Zaga... mehr auf brightsblog.wordpress.com

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Mitglieder der Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen ... mehr auf piratenpartei.de

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Pressemitteilung Z... mehr auf piratenpartei.de

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Vor fast genau drei Jahren machte ich mich am Morgen gegen 04:00 Uhr auf den Weg zum Regierungsviertel in Berlin, um dort bei schönem Licht ein paar Aufnahmen zu machen. Mit mir im Gepäck hatte ich damals noch meine Diva, die Nikon D800, mein Nikkor 16-35mm und mein Zeiss 135mm f/2.0. Mein Ziel: morgendliche Sonnenstrahlen […] Der B... mehr auf tafelzwerk.de

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Albrecht Müller (Repressalien gegen die NachDenkSeiten) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-albrecht-mueller/ Albrecht Müller wurde 1938 in Heidelberg geboren und wuchs im badischen Meckesheim auf. Nach seiner Lehre zum Industriekaufmann studierte er Volkswirtschaftslehre und Soziologie i... mehr auf kenfm.de

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Die Bundesregierung hat zu den Ergebnissen des Treffens der Klima- und Umweltminister der G20 am Freitag ein gemischtes Fazit gezogen. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) nannte es ein „starkes Signal“, dass man sich in „krisenhaften Zeiten auf wichtige Beschlüsse zum Schutz der Ökosysteme“ geeinigt habe. „Zum ... mehr auf wirtschaft.com

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brightsblog.wordpress.com - Für ihre Milliardenklagen gegen den Atomausstieg haben sich Eon und RWE ausgerechnet bei den Behörden mit Informationen bedient: Sie nutzten zur Akteneinsicht das Umweltinformationsgesetz, gegen dass sie sich erst kürzlich noc... mehr auf skeptator.blogspot.com

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Die Franzosen diskutieren derzeit einen Verhaltenskodex für Influencer. Bis Ende Januar sind sie aufgerufen, über Verhaltensregeln und Verbraucherschutz zu diskutieren. Die Ideen und Vorschläge werden über eine zentrale Website gesammelt, ausgewertet und dann in eine Gesetzgebung einfließen. Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hat d... mehr auf redaktion42.wordpress.com

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Trotz E-Mails und anderer moderner Kommunikationsmittel setzt das Kanzleramt auch unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weiter auf ein Rohrpostsystem. „Die Rohrpostanlage im Bundeskanzleramt ist seit Inbetriebnahme uneingeschränkt in Nutzung: Pro Monat werden damit circa 1.000 Sendungen bewegt“, sagte eine Regierungssprecherin der ̶... mehr auf wirtschaft.com

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Der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), drängt auf die Schließung einer Gesetzeslücke, damit die Justiz gegen die zunehmende Verbreitung von illegalen Geldspielautomaten vorgehen kann. Bereits jeder dritte in Deutschland aufgestellte Glücksspielautomat sei illegal, sagte Blienert dem „Redaktionsnetzwerk ... mehr auf wirtschaft.com

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Helga Spindler, (Prof. Dr. jur. Helga Spindler, Universität Duisburg-Essen, Campus Essen, Fakultät für Bildungswissenschaften, Institut für Soziale Arbeit und Sozialpolitik. Biographie, Publikationen und Vorträge. Die Durchsetzung von Hartz IV wurde maßgeblich durch Lobbyisten des Medienkonzerns Bertelsmann vorbereitet und durchgesetzt. Der Grund d... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Von Uli Gellermann. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, vorab die wirklich gute Nachricht: Am 26. September 2021 werde ich erneut für das […] Der Beitrag Merkels Neues Jahr – „Meine fünfte Amtszeit kommt!“ erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

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Der Beitrag Fiaker vor Bundeskanzleramt erschien zuerst auf Der Webanhalter. ... mehr auf webanhalter.de

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Der künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Schlüsselposition im Kanzleramt besetzt: Jörg Kukies soll sein Wirtschaftsberater und Leiter der Abteilung Finanz- und Wirtschaftspolitik werden. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Bisher war Kukies als Staatssekretär im Bundesfinanzmin... mehr auf wirtschaft.com

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Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat in der Diskussion über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ihre Kritik am Kommunikationsstil des Kanzleramts erneuert. „Ich glaube, dass die Kommunikation geändert werden muss“, sagte sie den Sendern RTL und ntv. Es dürfe nicht der Eindruck e... mehr auf wirtschaft.com

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant offenbar eine Reise nach Israel. Der Besuch soll am Dienstag stattfinden, berichtet der Sender ntv am Montag unter Berufung auf Regierungskreise. Zuvor hatte bereits die „Bild“ berichtet, dass ein Israel-Besuch des Kanzlers „in den nächsten Tagen“ stattfinden könnte. Außenministerin Anna... mehr auf wirtschaft.com

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Jordanien als wichtigen Vermittler im Nahost-Konflikt. „Wir haben ein gemeinsames Ziel, einen Flächenbrand in der Region zu verhindern“, sagte er am Dienstagmorgen nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. bin al-Hussein im Bundeskanzleramt. Jordanien nehme seit vielen Jahren „... mehr auf wirtschaft.com

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Unmittelbar nach dem Eierwurf auf den Präsidenten von Tadschikistan, Emomalij Rahmon, letzte Woche in Berlin, ist ein Mann festgenommen worden. Wie die Berliner Polizei erst eine Woche später mitteilte, handelte es sich um einen 36 Jahre alten Mann, der die tadschikische Staatsangehörigkeit hat. Nach der Identitätsfeststellung sei der Mann am Ort e... mehr auf wirtschaft.com

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Kurz vor dem Baugipfel im Bundeskanzleramt hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt ihre Forderung nach einem milliardenschweren Konjunkturprogramm bekräftigt. „Dem Wohnungsbau droht der Gau“, sagte der Gewerkschafts-Vorsitzende Robert Feiger der „Bild am Sonntag“. „Das Ziel der Ampel, 400.000 Wohnungen im Jahr... mehr auf wirtschaft.com

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Thüringens Innenminister und SPD-Chef Georg Maier fordert, das derzeitige Coronakrisenmanagement der Ministerpräsidentenkonferenz durch einen ständigen Krisenstab mit Vertretern aus Bund und Ländern zu ersetzen. Maier kritisiert, das Krisenmanagement des Kanzleramtes habe versagt, die “desaströse” letzte Ministerpräsidentenkonferenz zu ... mehr auf wirtschaft.com

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Die Hausärzte bekommen vermutlich vorerst nur 20 Impfdosen pro Woche und Praxis. Das steht in einer Beschlussvorlage zur Telefonschaltkonferenz zwischen Bundeskanzleramt und Ministerpräsidenten am Freitag, die der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Bei rund 50.000 Hausarztpraxen entspricht das etwa einer Million Impfdosen pro Woche. Zu Beginn seien d... mehr auf wirtschaft.com

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Das Bundeskanzleramt strebt bei der Bund-Länder-Runde am Montag offenbar eine Verlängerung des Lockdowns bis in den April an. Das berichteten am Sonntagmittag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf eine erste Beschlussvorlage für den Gipfel. Ein genaues Datum wird demnach noch nicht genannt. Es wird erwartet, dass die Verlängerung mindes... mehr auf wirtschaft.com

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Die Generalsekretäre von CDU und SPD, Paul Ziemiak und Lars Klingbeil, haben den Kanzlerkandidaten der Konkurrenz, Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU), jeweils die charakterliche Eignung fürs Kanzleramt abgesprochen. „Laschet tritt sehr dünnhäutig auf“, sagte Klingbeil der „Bild am Sonntag“. Er wechsel „gerade pa... mehr auf wirtschaft.com

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In der Auseinandersetzung über die Schließung von Schulen und Kitas hat es nach den Worten von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) massiven Druck aus dem Kanzleramt gegeben. „Wir sind von ganz vielen Seiten unter Druck gesetzt worden“, sagte er in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Insbesonde... mehr auf wirtschaft.com

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Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat die Entscheidung der Ampelregierung verteidigt, keinen nationalen Sicherheitsrat einzurichten. „Wir haben in Deutschland kein Präsidialsystem, wo der Kanzler am Ende allein entscheidet, sondern Koalitionsregierungen, die sich in allen grundsätzlichen Fragen einigen müssen – auch und gerade in... mehr auf wirtschaft.com

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allseits beliebte csu-politikerin aus unterfanken mit teilzeit-lebensmittelpunkt berlin / staatsministerin für digitalisierung – u vorzeige-imageträgerin ihrer partei / studierte politikwissenschaften in münchen u berlin / mutter von 3 kindern / agiert aktiv auf allen relevanten kanälen der social-medialen-welt —  zwitschert als @doroba... mehr auf nahportrait.wordpress.com

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Die Schlacht um den freiwerdenden Posten der*s deutschen Bundeskanzlerin*s treibt seltsame Blüten. Um sich von den Mitbewerbern abzuheben, schlägt Friedrich Merz zunächst vor, das deutsche Asylrecht zu revolutionieren, später zu modifizieren. Das bisherige deutsche Asylrecht ist (soll?) im Gegensatz zu … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

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Es soll Menschen geben, die Politikern vertrauen. Nicht klar ist, ob die Vertrauenden Masochisten oder stolz sind über ihren niedrigen IQ. Jeder Mensch hat ein Anrecht auf Glück, auch wenn die menschliche Gesellschaft darüber zerbricht. Der ausgeschiedene Präsident des Bundesamtes … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

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Die FDP will Computer- und Videospiele stärker als bisher fördern. Das geht aus einem Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welches die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten. Unter anderem fordert die FDP darin, die Gaming-Förderung im Bundeskanzleramt anzusiedeln und E-Sport als Breitensport anzuerkenne... mehr auf wirtschaft.com