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Die Regeln 19.04.2024 15:14:21

justiz brd gute nacht klassenjustiz
Hier müssen wir jetzt aufpassen, dass der Datenschutz nicht die Oberhand über die wirtschaftliche Verarbeitung gewinnt. Angela Merkel (CDU), damalige Bundeskanzlerin „Es gibt in der BRD zwei Arten von Menschen“, sagte der Vorübergehende zu seinem Zeitgenossen, „die einen, die aus Armut heraus auf die Regeln scheißen und dafür mit ... mehr auf tamagothi.wordpress.com

2026 – Taliban legalisieren Sklaverei 04.02.2026 07:58:07

zensurresistente kommunikation kommunikationsinfrastruktur solidarität digitale sichtbarkeit widerstand selektive zensur asyl iranische freiheitsbewegung zivilgesellschaft globale öffentlichkeit tech-plattformen meinungsfreiheit zensur content moderation gesetzbuch religiöse minderheiten leibeigenschaft beweissicherung körperstrafen pirate parties international menschenrechtsverletzungen shadowbanning dokumentation strafprozessordnung grundrechte verbrechen gegen die menschlichkeit schutzprogramme afghanistan informationsblockade frauenunterdrückung iran rebellion ghulam sklaverei apartheid-regime kastenwesen häusliche gewalt frauenrechte selbstbestimmung satelliteninternet klassenjustiz frau leben freiheit ppi islamistischer extremismus normalisierung taliban religiöser faschismus informationspolitik piratenpartei deutschland allgemein algorithmen mesh-netzwerke diplomatische anerkennung geleaktes dokument flüchtlinge theokratie
PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam... mehr auf piratenpartei.de

Wann? Und? 22.12.2017 16:02:36

recht allgemeines brd klassenjustiz meudalismus
Wann ist in der Bundesrepublik Deutschland das letzte Mal ein Politiker, Polizist oder Geheimdienstler für eine Straftat bei seiner Amtsausübung verurteilt wurden? Und war das dabei verhängte Strafmaß genau so hoch wie bei einem »normalen« Bürger?... mehr auf tamagothi.de

Polizei: Freund und Helfer – ein SS-Spruch und seine Folgen 08.07.2020 17:26:01

das kapitalistische system politik und gesellschaft antifa solidarität polizeiwillkã¼r klassenjustiz allgemein solidaritã¤t kapitalismuskritik polizeiwillkür
Der Hinweis, im Sozialismus würden wir doch auch gegen Verbrecher, Diebe und andere Betrüger die Polizei einsetzen, beantworte ich mit „Ja, aber”! Heinrich Schreiber – ... mehr auf heinrichschreiber.com

G20-Prozesse: Skandalurteil bedeutet Angriff auf Grundrechte! 16.07.2020 00:05:37

polizeiwillkür allgemein klassenjustiz berichte / aktionen antifa polizeiwillkã¼r faschismus heinrich schreiber das kapitalistische system politik und gesellschaft
Am heutigen Freitag wurde im Hamburger Elbchaussee-Prozess nach über eineinhalb Jahren das Urteil gefällt und die fünf angeklagten Gipfelgegner verurteilt.   ROTEN HILFE e.V vom ... mehr auf heinrichschreiber.com

Der neue Präsident des Bundesverfassungsgerichts heißt Stephan Harbarth. 16.05.2020 23:30:36

kurz-/eilmeldung bundesverfassungsgeericht klassenjustiz allgemein
Seine Wikipedia-Seite ist recht demotivierend.  Man könnte auch sagen, lesenswert und schockierend aufschlussreich  In der Öffentlichkeit werden Vorwürfe erhoben, es sei von Arbeitsumfang nicht nachvollziehbar, wie ... mehr auf heinrichschreiber.com

Labert nicht von Notwehr 19.08.2019 08:45:15

inland polizeigewalt klassenjustiz mord
Kommentar Es gibt wieder mal einen tragischen Einzelfall, in dem Polizisten sich nicht anders zu helfen wussten, als den „finalen […] Der Beitrag Labert nicht von Notwehr erschien zuerst auf ... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de

Lübecker Brandanschlag: 10 vertuschte Nazimorde 18.01.2021 09:11:27

90er inland baseballschlägerjahre nazis klassenjustiz lübeck
Dass die deutsche Justiz rechte Straftäter oft mit Samthandschuhen anfasst, auch gern laufen lässt oder ihre politische Motivation leugnet, ist […] Der Beitrag Lübecker Brandanschlag: 10 vertuschte Nazimorde erschien zu... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de

Proletarische Jugend – Erlernt das Waffenhandwerk ! 19.08.2020 00:49:31

polizeiwillkã¼r solidarität antifa klassenkampf politik und gesellschaft das kapitalistische system faschismus polizeiwillkür marxismus/leninismus klassenjustiz solidaritã¤t jugend allgemein bundeswehr / militär
Kommunisten stehen für den gewaltsamen Sturz des kapitalistischen System. Klassisch gesehen, empfinden wir uns als die Totengräber des alten Systems, aber auch als Geburtshelfer einer ... mehr auf heinrichschreiber.com

Köpi-Wagenplatz-Räumung: Rechtsstaatlichkeit? Klassenjustiz! 17.10.2021 20:57:43

recht auf stadt riot klassenkampf inland köpi mietenwahnsinn klassenjustiz
Mit der Rechtsstaatlichkeit ist das so eine Sache. Meistens wird sie bemüht, wenn irgendwo eine Mülltonne brennt oder sonst irgend […] Der Beitrag Köpi-Wagenplatz-Räumung: Rechtsstaatlichkeit? Klassenjustiz!... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de

„Anna und Arthur halten´s Maul!“ 16.06.2020 14:56:35

heinrich schreiber faschismus das kapitalistische system polizeiwillkã¼r solidarität antifa allgemein solidaritã¤t klassenjustiz arbeiterklasse polizeiwillkür
Manchen mag diese Parole veraltet, altbacken, nicht mehr zeitgemäß vorkommen. Dabei hat sich an den Hintergründen nichts geändert: Nach wie vor sind wir als linke […] ... mehr auf heinrichschreiber.com

Parkbank-Prozess: Rachejustiz gegen Anarchist:innen 11.11.2020 07:00:00

repression klassenjustiz g20 inland
Was ist die Verabredung zu einem Verbrechen, die auf einer Bank getroffen wird, gegen die Verabredung zu einem Verbrechen, die […] Der Beitrag Parkbank-Prozess: Rachejustiz gegen Anarchist:innen erschien zuerst auf ... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de

Generalbundesanwalt: Freibrief für Drohnenkrieg über Ramstein 22.06.2020 12:24:12

klassenjustiz allgemein bundeswehr / militär us-imperialismus gastbeitrag politik und gesellschaft das kapitalistische system heinrich schreiber imperialismus
22. Juni 2020 – Kiki Rebell | Die Bundesanwaltschaft hat mitgeteilt, nicht gegen Angehörige der Bundesregierung wegen eines Drohnenangriffs vom 3. Januar 2020 im Irak ... mehr auf heinrichschreiber.com

Die wegen Terrorvorwürfen verurteilte türkische Anwältin Ebru Timtik ist nach 238 Tagen im Hungerstreik in Istanbul gestorben 30.08.2020 23:47:26

allgemein international klassenjustiz
Timtik sei am Donnerstag, dem 27.08.2020, in einem Krankenhaus eines „Märtyrertodes“ gestorben, hieß es. Die EU-Kommission reagierte bestürzt und verlangte von der Türkei dringend Fortschritte ... mehr auf heinrichschreiber.com

#B2908 – War Berlin keine Reise wert? 30.08.2020 13:51:32

klassenjustiz allgemein kapitalismuskritik disziplinierung durch corona-virus politik und gesellschaft links blinken – rechts abbiegen links blinken – rechts abbiegen heinrich schreiber berichte / aktionen
Die Versammlung Tausender Menschen gegen staatliche Corona-Auflagen in Berlin wird wegen Verstößen gegen Schutzauflagen aufgelöst. Dennoch bleiben rund um die Siegessäule 38.000 Teilnehmer bei einer ... mehr auf heinrichschreiber.com

Corona-Demos – Wer sich nicht an die Regeln hält, ist ein Steinewerfer 11.08.2020 19:53:22

disziplinierung durch corona-virus klassenjustiz allgemein politik und gesellschaft gastbeitrag
Nach den Corona-Protesten in Berlin wird über die Einschränkung des Demonstrationsrechts debattiert. Das lässt jedoch das Grundgesetz gar nicht zu.   Beim Redaktionsnetzwerk Deutschland ist ... mehr auf heinrichschreiber.com

Textildiscounter KiK: Massenmord verjährt 15.01.2019 07:58:48

soziale kämpfe recht internationalismus textilindustrie kik klassenjustiz pakistan
Das Landgericht Dortmund hat Recht gesprochen: 258-facher Konzernmord aus dem Jahr 2012 ist verjährt. Am 11. September 2012 brannte ein Textilwerk der Firma Ali Enterprises im pakistanischen Karachi aus. In den Flammen starben 258 Arbeiter*innen, die meisten waren zwischen 15 und 35 Jahren alt. Der Vorfall gilt als der größte Industrie-“Unfall“ in ... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de