Tag amtsenthebung
Karim Khan beantragte als erster Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs einen Haftbefehl gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. Kurz danach wurden Vorwürfe mutmaßlicher sexueller Übergriffe gegen ihn bekannt. Am 24. Juli wurde über seine Absetzung entschieden. Was als bloße Personalentscheidun... mehr auf nachdenkseiten.de
Russiagate war von Anfang an darauf ausgelegt als Ablenkungsmanöver für die Massen zu dienen. Wie ich in zahlreichen Artikeln in den letzten zwei Jahren dargelegt habe, ging es nie um eine Amtsenthebung von Donald Trump. Trump wird nie ein sogenanntes Impeachment-Verfahren fürchten müssen, da die Bankereliten, die sein Kabinett durchdringen, Trump ... mehr auf konjunktion.info
Hunter Biden, der Sohn von US-Präsident Joe Biden, wurde von Sonderermittler David Weiss wegen des Vorwurfs illegalen Waffenbesitzes angeklagt. Er soll beim Kauf eines Revolvers 2018 auf einem Formular gelogen haben, als er angab, dass er keine illegalen Drogen konsumiere. Zum Zeitpunkt des Kaufes soll Hunter Biden jedoch nach Crack und Kokain süch... mehr auf wirtschaft.com
wie krank und wie gefährlich sind die wähler von donald trump?... mehr auf campogeno.wordpress.com
Ein Typ mit Schmalztolle und Brille, der sich diabolisch die Hände reibt. Bildunterschrift: Die Krise im Iran war ein genialer Schachzug des Verkehrsministers, um von seiner eigentlich unvermeidlichen Amtsenthebung abzulenken.... mehr auf ruhrbarone.de
Was tun, um ebenso korrupte wie unfähige bürgerliche Politiker loszuwerden? Neben einigen Lösungsbeispielen aus der Geschichte können uns neue gesellschaftspolitische Perspektiven in diesen trüben Zeiten durchaus etwas Hoffnung machen. Ein Standpunkt von Hans-Jürgen Mülln. Der Niedergang der bürgerlichen postdemokratischen Gesellschaften im Westen,... mehr auf kenfm.de
Auch die Grünen brauchen eine klare Haltung gegen Kampfdrohnen Es gibt einen strategischen Streit innerhalb der SPD. Heiko Maas, seines Zeichen Bundesaußenminister, hat sich für bewaffnete Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Vorsitzenden... ... mehr auf gruene-linke.de
Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Ein Standpunkt von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam. Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, ohne Charisma und mit Spitznamen (in Deutschland) „Flinten-Uschi“, ist unheilbar „krank“. Das Kriegsfieber hat sie gepackt, ein b... mehr auf kenfm.de
Es gibt da einen scharfsinnigen Satz des Aphoristikers Erhard H. Bellermann, der im Fall Peru den Nagel auf den Kopf trifft: „Auch Zufälle sind nur Berechnung“. Ausgerechnet in der gleichen Woche, in der die vom Ex-Richter und amtierenden Justizminister Sérgio Moro geleitete und einst medial gefeierte brasilianische Einsatzgruppe „Lavajato“... mehr auf nachdenkseiten.de
„Update vom 8. Januar, 19.08 Uhr: Die US-Demokraten fürchten offenbar einen Atomschlag in den letzten Amtstagen von Noch-Präsident Donald Trump. Nancy Pelosi hat sich mit der Führung der US-Streitkräfte beraten,... ... mehr auf gruene-linke.de
Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus planen den Einsatz eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Joe Biden. Das teilte der Vorsitzende der Kongresskammer, Kevin McCarthy, am Dienstag mit. In dem Verfahren soll es McCarthy zufolge um Vorwürfe des „Machtmissbrauchs, der Strafvereitlung und der Korruption“ gehen. „Zusam... mehr auf wirtschaft.com
Peru schlittert von Krise zu Krise, von Skandal zu Skandal, von Präsident zu Präsident. Mit dem Amtsantritt Castillos schien es so, als könnte sich die Geschichte ändern. Aber nein. Als Pedro Castillo sein Amt antrat, war die Frage nicht, wie es laufen würde, sondern wie lange. Und dann kam wie aus dem Nichts der Epilog... mehr auf nachdenkseiten.de
Lateinamerika befindet sich im Aufbruch. Zum ersten Mal in der Geschichte des Kontinents werden die sieben bevölkerungsreichsten Länder der Region von linksgerichteten Regierungen regiert (Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Mexiko, Peru, Venezuela). Die Lage in der Region ist dennoch alles andere als beruhigt. Die Kontrahenten, ... mehr auf nachdenkseiten.de
Am heutigen 21. November werden in Chile ein neuer Präsident, ein neues Parlament und Regionalräte mit einer Amtszeit von je vier Jahren gewählt. Sieben Kandidaten treten für das Präsidentenamt an, darunter ein Unding, nämlich der wegen Nichtzahlung von Alimenten in die USA geflüchtete und deshalb via Internet-... mehr auf nachdenkseiten.de
Am 17. Mai 2023 ist Ecuadors rechtsgerichteter Präsident Guillermo Lasso durch Auflösung des Parlaments buchstäblich im letzten Moment der eigenen Amtsenthebung durch eben jenes Parlament entgangen. Konsequenz des von ihm verfügten Mechanismus der „Muerte Cruzada“ ist, dass neben dem Parlament auch der Präsident... mehr auf nachdenkseiten.de
Gegen Donald Trump wird zurzeit das lange erwartete Amtsenthebungsverfahren vorbereitet. Seine Gegner, die schon während des Wahlkampfes mit allen Mitteln gegen ihn vorgingen, nehmen jetzt ein Telefonat vom Juli 2019 zum Anlass, in dem Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymir Selenskyj aufgefordert haben soll, ... mehr auf nachdenkseiten.de
Die Öko-Systeme befinden sich an den Kipppunkten bzw. sind bereits darüber hinaus. Pandemien bedrohen sowohl die Menschen in den Industrieländern als auch in den Entwicklungsländern gleichermaßen. in dieser fragilen Welt... ... mehr auf gruene-linke.de
John Kornblum, ehemaliger US-Botschafter in Deutschland, erwartet keine Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump im aktuell laufenden „Impeachment“-Verfahren. „Niemand erwartet, dass er des Amtes enthoben werden wird, weil die Republikaner eine zu große Mehrheit dafür haben“, sagte Kornblum am Mittwoch dem Fernsehsende... mehr auf wirtschaft.com
„Spygate“ – Der Putsch des Establishments Eine Besprechung des Roewer-Buches „Spygate“ – Der Putsch des Establishments“ Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist Donald Trump – der Intimfeind des US-Establishments Das aktuelle Bild der Lage Trumps Wähler und Unterstützer stehen... mehr auf 99thesen.com
