Tag neuwahlen
Die Verabschiedung des umstrittenen Amnestiegesetzes erfolgte einen Tag, nachdem der katalanische Präsident Pere Aragones für Mai Neuwahlen angesetzt hatte.... mehr auf wirtschaft.com
Am Montag war die Jahreshauptversammlung des Kirchenchores. Dazu wurde ich eingeladen. Erst der launige Bericht des Schriftführers, das ist immer ein Vergnügen. Alle hören konzentriert zu, auch den anderen Berichten. auf der anderen Seite auch Dann hielt der Präses, also unser Pfarrer noch eine Rede. Und Neuwahlen waren fällig. Der Vorsitzende wird... mehr auf minibares.wordpress.com
Die politisch interessierte Web-, bzw. Facebook-Gemeinde sagte es gestern bereits voraus. Irgendwie war es allen klar, dass die Ostsee-Zeitung sich der PM des Herrn Hochschild, bzw. der U nicht entziehen wollen würde. Heute lesen wir nun schwarz auf Weiß. Im Folgenden geht es vornehmlich um den Vorwurf der CDU, Herr Faßbinder, am Sonntag Abstimmung... mehr auf synchronuniversum.de
Wenn im fernen Südamerika eine demokratisch gewählte Regierung „Probleme“ bekommt, diese Regierung durch radikale Kräfte ins Wanken gerät und der […]
Der Beitrag KenFM am Telefon: Leo Gabriel zu Bolivien und Evo Morales (Podca... mehr auf kenfm.de
Die Anzeige gegen den Präsidenten dürfte daher von keinem seriösen Gericht behandelt werden. Dennoch reichten Vertreter des De-facto-Regimes sogar Anklage wegen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" – ein völkerrechtlicher Straftatbestand – gegen Morales vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) im niederländischen Den Haag ein. Entsprechend... mehr auf radio-utopie.de
egal ob groko, minderheitsregierung oder neuwahlen, merkel wird uns in jedem fall erhalten bleiben. stehen die „volksparteien“ am abgrund und sind schon bald einen schritt weiter? ich bin mir sicher, nur eine minderheitsregierung könnte die demokratie stärken, mehr profilierung erlauben … ... mehr auf campogeno.wordpress.com
Da bin ich mit mir zwiegespalten. Ich könnte mir denken, wie sie Sinn ergeben. Seit Wochen lässt sich die SPD von den veröffentlichten Meinung am Nasenring durch die Manege zerren, mit Sicherheit zum weiteren Verderben der Partei; ein unwürdiges Schauspiel. Wenn die SPD es ernst meinte mit Erneuerung, würde sie die immer noch aus … ... mehr auf uwesite.wordpress.com
Ein Standpunkt von Anselm Lenz. Das Terrorregime, das mit Nürnberger Kodex, Menschenrecht und Grundgesetz bricht, versucht Oppositionelle verrückt zu machen oder sie wegzusperren. Mit mir wird das nicht möglich sein – oder nur zu extrem hohen Kosten. Es ist wohl eine Minderheitenposition in der Welt: Nicht aus Gründen der Besitzstandswahrung [̷... mehr auf kenfm.de
Na schau. Rücktritte, Neuwahlen, Interimsminister, Misstrauensanträge, Regierung tritt ab, kurzfristige Übergangsregierung wird angelobt, Übergangsregierung bis zu Neuwahlen wird gesucht, Übergangsregierung bis ca. Ende des Jahres wird angelobt werden…. Ich sehe das aus Sicht jemand der schon seit 15 Jahren im System arbeitet. Ich weiß, dass ... mehr auf libellchen.wordpress.com
Die saarländische Variante klingt wie eine Schnellfeuerwaffe. AKK wird sie dort genannt und so fegt gleich mit ihrer Nominierung ein scharfer Wind in die effeminierte CDU. Der, den sie ablöst, hat schon vorher das Handtuch geworfen. Mal heißt es, es seien gesundheitliche Gründe, mal heißt es, es seien keine gesundheitlichen Gründe. Im Grunde ist es... mehr auf form7.wordpress.com
Ein Standpunkt von Anselm Lenz. Die Demokratiebewegung wird drei Jahre alt und Neues vom Widerstand von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand Mit der Implementierung des Ausnahmezustands im März 2020 und der Kriegsbeteiligung ab März 2023 haben Regierungsmitglieder, EU-Funktionäre des Staatsapparates, Konzernoligarche... mehr auf kenfm.de
Der Vize-Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, hat den Brandbrief von 26 FDP-Mitgliedern an die Parteiführung als „nicht zu Ende gedacht“ kritisiert. „Ich verstehe, wenn man frustriert ist, aber ich verstehe nicht, dass die Frustration dann das Nachdenken behindert“, sagte Kubicki der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung&... mehr auf wirtschaft.com
Der sogenannte Islamische Staat hat sich zu einem Bombenanschlag im Nordwesten Pakistans bekannt. Demnach hat ein Selbstmordattentäter der Dschihadisten am Sonntag einen Sprengsatz inmitten einer Menschenmenge in der Stadt Khar gezündet, berichten pakistanische Medien unter der Berufung auf den Nachrichtenkanal der Terrormiliz. Bei der Explosion, d... mehr auf wirtschaft.com
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht dem konstruktiven Misstrauensvotum des Thüringer AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke an diesem Freitag gelassen entgegen. „Ein konstruktives Misstrauensvotum steht laut Verfassung jedem zu“, sagte Ramelow dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgab... mehr auf wirtschaft.com
Thüringens neuer Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) soll nach Ansicht von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans auch nicht kommissarisch im Amt bleiben. "Es darf nicht auf Zeit gespielt werden", sagte Walter-Borjans am Donnerstagnachmittag in Berlin. Die SPD habe zudem um eine kurzfristige Sitzung des Koalitionsausschusses am Samstag gebeten. Dort ... mehr auf wirtschaft.com
Die heutige SPD hadert ziemlich berechtigt mit dem Kurs der Union, selbst wenn sie in vielen Punkten ihr nacheifert, macht sich fortlaufend Kritik breit. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Es ist nicht wahrscheinlich, dass Anez dieser Idee viel abgewinnen kann, das bolivianische Militär und die bolivianische Polizei ganz sicher nicht, da sie gewaltsam verhinderten, dass pro-Morales Abgeordnete am Mittwoch das Parlamentsgebäude betreten konnten.... mehr auf radio-utopie.de
Eine führende Vertreterin der weißrussischen Oppositionsbewegung lehnt Strafmaßnahmen gegen ihr Land ab. „Die Zeit ist noch nicht reif für Sanktionen“, sagte Maria Kolesnikowa der „Welt am Sonntag“. Die 38-Jährige hatte im Wahlkampf zusammen mit Veronika Zepkalo eng mit der Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja z... mehr auf wirtschaft.com
Iden des März im Bundeskanzleramt. Die Tage der Merkeldämmerung haben begonnen. Wer wird es sein, der die Bundeskanzlerin stürzen wird? Zeichen der Erschöpfung Volker Kauder …
+ weiterlesen... mehr auf wildbits.de
Ein Kommentar von Elke Schenk. Die Bevölkerung Großbritanniens hat abgestimmt. Die Meldung vom 23. Juni 2016 wird so einige Europäer […]
Der Beitrag Tagesdosis 26.11.2018 – Der Brexit: Wird Großbri... mehr auf kenfm.de
der alkohol hat auf ibiza die rechten in österreich besiegt? nüchtern betrachtet war besoffen alles besser, denkt sich heute vizekanzler strache (fpö). nach der ibiza-affäre will bundeskanzler sebastian kurz (övp) die koalition mit der rechtspopulistischen fpö nicht mehr fortsetzen und … ... mehr auf campogeno.wordpress.com
Der ehemalige türkische Premier Ahmet Davutoglu erhebt schwere Korruptionsvorwürfe gegen die Regierung. Unter Erdogan wuchere die Korruption wie nie zuvor, sagte er dem „Spiegel“. Teile der Regierung seien „mafiös“. Davutoglu war lange Jahre einer der engsten Vertrauten des heutigen Präsidenten. Nun wirft er ihm vor, die Tür... mehr auf wirtschaft.com
In Thüringen pflegen politische Akteure seit geraumer Zeit ein abenteuerliches Verständnis von Wahlen und Demokratie — das treibt immer bizarrere […]
Der Beitrag Thüringer Possenspiele | Von Ralf Rosmiarek (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Ein Kommentar von Ernst Wolff. Die Grünen haben bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen äußerst erfolgreich abgeschnitten. Die Zahl ihrer Wähler hat sich innerhalb von vier Jahren fast verdreifacht. Doch statt in Euphorie zu verfallen, halten sich ihre Spitzenvertreter zurzeit auffallend zurück. Man bekommt fast den Eindruck, das überwältigende... mehr auf kenfm.de
In Spanien sind am Sonntagmorgen die vorgezogenen Parlamentswahlen angelaufen. Die Wahllokale öffneten um 9 Uhr ihre Türen für die insgesamt etwa 37 Millionen Wahlberechtigten, die bis 20 Uhr ihre Stimme abgeben können. In den letzten Umfragen hatte sich ein Machtwechsel angedeutet: Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Ministerpräsident Ped... mehr auf wirtschaft.com
In der Debatte über die Zukunft der Koalition fordert die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Gitta Connemann (CDU), die Ampel auf, ihren Fortbestand zu hinterfragen. „Die Koalition muss ernsthaft prüfen, ob sie sich und das Land weiter mit ihrem Dauerstreit quälen will“, sagte Connemann der „Rheinischen Post“... mehr auf wirtschaft.com
Die Unzufriedenheit mit der aktuellen Arbeit der Bundesregierung ist weiter hoch. Nur knapp ein Drittel der Bundesbürger (32 Prozent) will laut einer Umfrage von Infratest für den „Deutschlandtrend“ im ARD-Morgenmagazin ein Fortbestehen der Ampelkoalition bis zur nächsten regulären Bundestagswahl im Jahr 2025. 41 Prozent der Bürger befü... mehr auf wirtschaft.com
Und am Tag danach wachten die Bundesbürger*innen morgens auf und sagten sich – so kann es nicht weiter gehen. Wir haben uns geärgert und das mit allem Recht – aber das geht uns nun zu weit. Und die Mitglieder der demokratischen Parteien fassten endlich Mut und sie trafen sich im Plenarsaal – ganz ohne Termin, […]... mehr auf joergrupp.de
Der TV-Auftritt des österreichischen Bundeskanzlers, Sebastian Kurz war knapp, präzise und (für mich) überzeugend. Ich nehme ihm ab, dass er während der letzten beiden Jahre mit sich gerungen hat. Schließlich drangen die bösen Kapriolen, die sich die FPÖ immer mal wieder erlaubt hat, zu uns nach Deutschland vor. Ich dachte schon, der Kurz ist ei... mehr auf pos1tiv.de
Ich saß zu Hause auf der Couch und schaute ZIB 2. Das ist wichtig bei historischen Momenten. Man merkt sich wo man war! Also zumindest bei Teil 1. Beim zweiten Teil war ich dann im Rot Kreuz Einsatz. Eigentlich begann es am 17. Mai 2019 um ca. 18 Uhr. Doch da war mir nicht mehr […]... mehr auf libellchen.wordpress.com
In der Klimaschutz-Debatte attackieren Österreichs Liberale FDP-Chef Christian Lindner ungewöhnlich scharf. Lindners Äußerung, Klimaschutz sei vor allem etwas für Profis, sei "furchtbar" gewesen, sagte Neo-Chefin Beate Meinl-Reisinger der "Welt". "Es ist doch großartig, dass junge Menschen für ein politisches Anliegen auf die Straße gehen", erkl... mehr auf wirtschaft.com
Die deutsche Politik hat skeptisch auf die neuen Brexit-Pläne des britischen Premierministers Boris Johnson reagiert. "Boris Johnsons `finales Angebot` ist kein neues Angebot, sondern eine klare Provokation. Diese Rosinenpickerei würde die EU-Standards etwa bei Lebensmitteln untergraben und zulasten der Verbraucher gehen", sagte Franziska Brantn... mehr auf wirtschaft.com
Der Präsident der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, ist Gerüchten entgegengetreten, er sei amtsmüde und werde sich beim Arbeitgebertag im November aus der Spitzenposition zurückziehen. Im Gegenteil werde er erneut für zwei Jahre kandidieren, sagte Kramer der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). Nach den... mehr auf wirtschaft.com
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter fordert von den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten bei ihrer Videokonferenz am Mittwoch Sanktionen gegen den weißrussischen Staatschef Alexander Lukaschenko persönlich. „Der EU-Gipfel sollte persönliche Sanktionen gegen die direkt Verantwortlichen – allen voran Lukaschenko – beschließen... mehr auf wirtschaft.com
Lettlands Staatspräsident Egils Levits hat Russland davor gewarnt, mit Sicherheitskräften im benachbarten Belarus einzugreifen. „Wir treten dafür ein, dass Belarus auch in Zukunft ein eigenständiger Staat bleibt“, sagte Levits der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die politische Landkarte Europas dürfe sich nicht verändern. „A... mehr auf wirtschaft.com
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Thomas Sattelberger – in voller Länge hier zu sehen: https://kenfm.de/thomas-sattelberger/ Thomas Sattelberger wurde in kleinen […]
Der Beitrag Thomas Sattelberger über das bedingungslose Grundeinkom... mehr auf kenfm.de
Ein Kommentar von Rüdiger Lenz. „In den besseren Stunden aber wachen wir so weit auf, dass wir erkennen, dass wir […]
Der Beitrag Tagesdosis 19.2.2020 – Wenn die Lösung das Problem ist (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
