Tag minderheitsregierung
Die Linke Neukölln verlangt eine Ausstiegsklausel für die künftige Koalition. Die Linksjugend will den Mitgliederentscheid ersetzen. Berlin vor dem Parteitag.... mehr auf ruhrbarone.de
Mein Eindruck von dem bisherigen Verlauf des Berliner Dramoletts: Merkel hat die Jamaika-Sondierungen wenn nicht aktiv torpediert, so doch wenigstens durch Passivität in Richtung FDP torpediert (http://www.t-online.de/…/scheitern-von-jamaika-christian-li…), weil sie von vornherein auf das für sie vorteilhafte „weiter so“ mit der GroKo f... mehr auf castellvecchio.wordpress.com
In unserem zweiten Interview – diesmal als Videogespräch – mit Dr. Claudia Wittig, einer der beiden Spitzenkandidaten des BSW zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, sprechen wir über die aktuellen politischen Entwicklungen in Thüringen – und über einige Fragen, die für unsere Leser nach de... mehr auf nachdenkseiten.de
Wir wollten die in den Medien wiedergegebenen Berichte und Kommentare zu den Parlamentswahlen in Spanien vom 28. April ein bisschen ergänzen und haben einen unserer Leser, der in Barcelona lebt, um seinen Kommentar gebeten. Hier unter A. der kurze Text von Markus Pompetzki. Außerdem hat sich ein anderer Kenner der Szene kritisch zum Hi... mehr auf nachdenkseiten.de
und Anstand der Aufständigen Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Die große Herausforderung dieser Tage lautet eine eigene Meinung zu bilden […]
Der Beitrag Tagesdosis 13.2.2020 – Deutschland. Othering 2020. Vom... mehr auf kenfm.de
Kann Costa fortsetzen?, Heftige Azoren-Schäden, Plus für Patienten, Überdachter Wasserpark entsteht, Lidl investiert Millionen - und viele weitere Nachrichten aus KW 40.
The post Algarve News: 30. September bis 6. Oktober 2019... mehr auf algarve-entdecker.com
egal ob groko, minderheitsregierung oder neuwahlen, merkel wird uns in jedem fall erhalten bleiben. stehen die „volksparteien“ am abgrund und sind schon bald einen schritt weiter? ich bin mir sicher, nur eine minderheitsregierung könnte die demokratie stärken, mehr profilierung erlauben … ... mehr auf campogeno.wordpress.com
Jamaika ist Geschichte und hat nicht funktioniert. Wir wollen nicht den verpassten Notwendigkeiten und Chancen nachtrauern, sondern wir wollen schauen, was die Zukunft bringt. Zunächst hatten alle die FDP verantwortlich gemacht, die um Mitternacht von Sonntag auf Montag die Gespräche … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Die inneren Abläufe im „Betriebssystem Bundestag“ kennen nur wenige Bürger. Marco Bülow, fast zwanzig Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages, erzählt im Interview mit Holger Groß von seinen Erfahrungen als junger Abgeordneter mit legaler Korruption, Lobbyismus und den Einflüssen m... mehr auf nachdenkseiten.de
Die Thüringer haben gewählt. Die Landtagswahl 2019 ist gelaufen und erste Ergebnisse liegen vor. Dies werden die Auswirkungen der Wahl sein.
Die Wahl in Thüringen litt etwas unter dem Desinteresse der Bundespolitik. Die CDU hat alle Hände voll zu tun, ihre (Übergangs)Vorsitzende #AKK in Schach und das Maß der Peinlichkeiten möglichst kl... mehr auf informelles.de
Die Sondierungsgespräche sind gescheitert und die Reaktionen darauf reichen von Gelassenheit bis zum Untergang Deutschlands. Der Wählerauftrag Betrachtet man den Wählerauftrag dieser Wahl, so ist auffällig, dass die Union gegenüber der vorherigen Bundestagswahl 8,6 Punkte und die SPD 5,2 Punkte verloren hat. Insgesamt ein Verlust für die GroK... mehr auf blog.medienecken.de
Nach mehreren Skandalen schwindet seine Wählergunst, die Liberalen verlieren 20 Parteisitze. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Warum eigentlich keine Minderheitsregierung? Ich warte ja immer noch auf eine gute Begründung, die über „das hat bei uns keine Tradition“ hinausgeht. Peter Altmeier enttäuscht in der Beziehung erwartungsgemäß. Aber auch beim Verfassungsblog lese ich aus dem langen Artikel nichts anderes … ... mehr auf svenbuechler.de
Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille nutzte die BPK, um dem neu eingesetzten französischen Premierminister Sébastien Lecornu zu gratulieren. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wie die Bundesregierung es bewertet, dass jetzt zum dritten Mal in Folge Präsident Emmanuel Macron entgegen allen etablierten ... mehr auf nachdenkseiten.de
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. med. Josef Schuster, wirft vor wichtigen Wahlen der AfD gerne rechtsextreme Tendenzen vor. „Die AfD ist meiner Meinung nach viel enger mit dem Rechtsextremismus verwoben, als sie es nach außen darstellt. … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Ich hab grad nen interessanten Artikel gelesen. Ulf Buermeyer schreibt über die Alternative zu Groko, Neuwahl oder Minderheitsregierung der Union. Und zwar: Eine SPD geführte Minderheitsregierung. Ja! Der Artikel ist unbedingt lesenswert, ich wart‘ so lange, bis Ihr fertig seid. So, fertig? Ich fand es am Anfang ganz spannend, dann kam mir... mehr auf blog.debenny.de
Die Sondierungsgespräche sind gescheitert und die Reaktionen darauf reichen von Gelassenheit bis zum Untergang Deutschlands. Der Wählerauftrag Betrachtet man den Wählerauftrag dieser Wahl, so ist auffällig, dass die Union gegenüber der vorherigen Bundestagswahl 8,6 Punkte und die SPD 5,2 Punkte verloren hat. Insgesamt ein Verlust für die GroK... mehr auf blog.medienecken.de
Für die aufgeklärte Öffentlichkeit erscheint vieles bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg in einem milderen Licht. Der Aufstieg der AfD gestoppt. Der Rechtskurs der FDP-Führung abgestraft. Die Lehren aus Thüringen und Hanau gezogen. Die Verdopplung der Grünen-Stimmen als Ausdruck dafür, dass die Klimafrage ... mehr auf nachdenkseiten.de
Ein Kommentar von Peter Haisenko (Betreiber des Portals anderweltonline.com). Die Wiederholungswahl in Berlin hat zu Verhältnissen geführt, die einen Senat nach Wählerwillen unmöglich machen. Die alte Koalition ist abgewählt, aber die Wahlsiegerin CDU wird nur mit einer abgewählten Partei eine mehrheitsfähige Koalition bilden können. Warum versuche... mehr auf kenfm.de
Thomas Kemmerich wird nicht nur als der erste von der AfD ins Amt gewählte Ministerpräsident, sondern auch als der Ministerpräsident mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte eingehen. 25 Stunden nach seiner skandalösen Wahl verkündete er heute seinen Rücktritt. Man wolle den Landtag nun auflösen und Ne... mehr auf nachdenkseiten.de
Ich hab grad nen interessanten Artikel gelesen. Ulf Buermeyer schreibt über die Alternative zu Groko, Neuwahl oder Minderheitsregierung der Union. Und zwar: Eine SPD geführte Minderheitsregierung. Ja! Der Artikel ist unbedingt lesenswert, ich wart‘ so lange, bis Ihr fertig seid. So, fertig? Ich fand es am Anfang ganz spannend, dann kam mir... mehr auf blog.debenny.de
Von der Pflicht zur Kür: Eine Minderheitsregierung ist Demokratie auf höherem Niveau, Demokratie 2.0 sozusagen. In der derzeitigen Verfassung unserer Republik wäre eine Minderheitsregierung die dringend benötigte Frischzellenkur für unsere Demokratie. Tatsächlich muss sich eine ... mehr auf klickhin.de
und Anstand der Aufständigen Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Die große Herausforderung dieser Tage lautet eine eigene Meinung zu bilden […]
Der Beitrag Tagesdosis 13.2.2020 – Deutschland. Othering 20... mehr auf kenfm.de
Von der Pflicht zur Kür: Eine Minderheitsregierung ist Demokratie auf höherem Niveau, Demokratie 2.0 sozusagen. In der derzeitigen Verfassung unserer Republik wäre eine Minderheitsregierung die dringend benötigte Frischzellenkur für unsere Demokratie. Tatsächlich muss sich eine ... mehr auf klickhin.de
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