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Die Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik sollen bereits in diesem Jahr auf 95 Milliarden Euro ansteigen und bis 2029 insgesamt 162 Milliarden Euro erreichen. Das geht aus der Haushaltsplanung hervor, die am (morgigen) Dienstag im Bundeskabinett beschlossen werden soll. Damit würden in diesem Jahr 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht, di... mehr auf augengeradeaus.net
Der Vorschlag ist nicht so ganz neu, aber kurz vor dem NATO-Gipfel scheint er noch mal auf den Tisch zu kommen: Um dem in der Allianz vereinbarten Ziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung näher zu kommen, sollte Deutschland nicht nur in zusätzliche militärische Fähigkeiten, sondern vor allem mehr in die Infrastruktur als wicht... mehr auf augengeradeaus.net
Nachgeliefert fürs Protokoll: Regierungssprecher Steffen Hebestreit hat vor der Bundespressekonferenz zum erwarteten Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt Stellung genommen. Für dieses Jahr werden es voraussichtlich 1,7 Prozent; ob im kommenden Jahr die in der NATO vereinbarten – und vom Kanzler zugesagten – zwei Proz... mehr auf augengeradeaus.net
Der NATO-Gipfel in der kommenden Woche, darin scheinen sich die Ressorts der Bundesregierung einig, wird keine besonders spaßige Veranstaltung. Mit, sagen wir mal leichtem Schaudern warten die Deutschen wie auch die meisten anderen europäischen Mitglieder der Allianz darauf, wie sich US-Präsident Donald Trump verhalten wird – und ob er wie zuletzt ... mehr auf augengeradeaus.net
Alle Ressorts der Bundesregierung und damit natürlich auch das Verteidigungsministerium bereiten sich auf den Prozess der Aufstellung des Bundeshaushalts für das kommende Jahr vor – unter dem Eindruck der Coronavirus-Pandemie mit entsprechenden Verteilungskämpfen. So ist vielleicht zu erklären, warum an diesem Wochenende zwei Zahlenwerke aus dem Ve... mehr auf augengeradeaus.net
Außenminister Heiko Maas hat sich in einem Interview der Welt am Sonntag am 24.3.2019 nicht nur zu Fragen der Außenpolitik, sondern auch zu den deutschen Verteidigungsausgaben geäußert. Da es in der Debatte in nächster Zeit eine Rolle spielen dürfte (und da das Auswärtige Amt, wie ich erst jetzt sehe, den Wortlaut des Interviews auf seiner […... mehr auf augengeradeaus.net
Alle paar Wochen wieder sorgt für Aufregung, dass Deutschland – scheinbar – doch mehr Geld für die Verteidigungsausgaben bereitstellt und sich, ebenfalls scheinbar, schneller als geplant dem in der NATO vereinbarten Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben annähert. Dabei werden gerne ein paar Dinge mite... mehr auf augengeradeaus.net
Deutschland wird in diesem Jahr voraussichtlich mehr als 90 Milliarden Euro für Verteidigungsaufgaben ausgeben und damit erstmals das 2014 in der NATO vereinbarte Ziel von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen. Das geht aus der Statistik hervor, die die Allianz am späten (gestrigen) Montagabend veröffentlichte. Die regelmäßigen ... mehr auf augengeradeaus.net
Die Außenminister der NATO haben sich, wie viele andere in diesen Zeiten, am (heutigen) Donnerstag nur virtuell zu ihrem turnusmäßigen Treffen versammelt. Zuvor gab Außenminister Heiko Maas das übliche Statement auch nur elektronisch ab, via Periscope-Stream des Auswärtigen Amtes. Da es dabei auch um die so genannte NATO-Quote ging, den Anteil der ... mehr auf augengeradeaus.net
Deutschland hat in diesem Jahr Verteidigungsausgaben in Höhe von 51,541 Milliarden Euro an die NATO gemeldet und damit die so genannte NATO-Quote von 1,57 Prozent erreicht. Das geht aus den Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer hervor, die das Bündnis am (heutigen) Mittwoch veröffentlichte. Weiterhin erreicht nur ein geringer Teil... mehr auf augengeradeaus.net