Tag verteidigungsfall
Die Ministerpräsident*innen der Bundesländer haben bei ihrer Konferenz in Berlin die Antworten auf die aktuelle – äußere – Sicherheitslage zu einem Schwerpunkt gemacht; man könnte auch sagen: sie haben darüber beraten, was nötig ist, um Deutschland angesichts russischer Bedrohung kriegstüchtig zu machen. Zur Dokumentation wesentliche Pu... mehr auf augengeradeaus.net
Erstmals seit Jahrzehnten will die Bundesregierung im Verteidigungshaushalt auch buchungstechnische Regelungen für den Kriegs- und Krisenfall vorsehen. Neue Haushaltsvermerke und ein neues, bislang nur als so genannte Leertitel vorgesehenes Kapitel im Haushaltsgesetz für 2026 sollen eine vereinfachte Buchungssystematik ermöglichen, wenn der Bundest... mehr auf augengeradeaus.net
Die sicherheitspolitischen Entwicklungen der jüngsten Zeit, die Äußerungen und Forderungen von Politikern, die Diskussion über eine Wehrpflicht – aber auch die missglückte Feldjäger-Übung in Bayern haben juristische Begriffe wieder in die Debatte gebracht, von denen lange kaum die Rede war: Was bedeutet der Verteidigungsfall, der Spannungsfall, der... mehr auf augengeradeaus.net
So Leute, der Bart is´ ab, das Lob is´ bald runter, der Urlob vorbei und wenn ich dann am 3.10. wieder einsteige, meine Pflicht am Kunden zu leisten, werde ich wahrscheinlich eine ähnliche Qualität der freien Fahrt vorfinden wie im … Weiterlesen →... mehr auf taxiblog-dresden.de
Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger. Am 8. Dezember 2021 wurde Olaf Scholz (SPD) zum neunten Kanzler der Bundesrepublik gewählt. Bundespräsident Steinmeier wünschte anschließend der neuen Regierung „eine glückliche Hand zum Wohle des Landes”. Gleichzeitig mahnte er das neue Kabinett zum Handeln: “Ohne Zweifel steht Deutschland vor großen ... mehr auf kenfm.de
Der Angriff kommt unvorbereitet. Er kommt von innen. Ein Angriff auf Deutschland und seine Demokratie, mit dessen Ausmaß und Tempo niemand gerechnet hat. Ganz nahe Zukunft. Die alten Gewissheiten gelten nicht mehr. Die USA haben sich von Europa abgewandt, Russland bedroht nach der Ukraine auch das Baltikum. Gruppen nach Deutschland eingeschleust... mehr auf the-anna-diaries.de
Die Vereinigten Staaten von Amerika und Griechenland haben am Samstag einen überarbeiteten Kooperationspakt für die Zusammenarbeit in der Verteidigung unterzeichnet, den Außenminister Mike Pompeo als einen "Dreh- und Angelpunkt für die griechisch-amerikanischen Beziehungen" bezeichnete. Griechenland stimmte einem unbefristeten Abkommen mit den USA ... mehr auf radio-utopie.de
Gestern meldete nun Agence France, die EU-Vertreter der Mitgliedsstaaten hätten sich darauf verständigt, die Richtlinie am 8. November durch den Rat anzunehmen: ... mehr auf radio-utopie.de
Jetzt wird ein Instrument, das ausschließlich zur asymmetrischen Kriegsführung außerhalb des eigenen Territoriums eingesetzt wird, als „Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten“ deklariert. So viel Impertinenz muss man sich erst einmal trauen. Dass in der CDU mit ihrer unsäglichen Verteidigungsministerin, die bereits von deutschen Fregatten im südch... mehr auf form7.wordpress.com
