Tag koalitionsvereinbarung
Wir betrachten die zentralen digitalpolitischen Vorhaben in den Koalitionsverträgen und wer aus den Regierungen sich künftig um die Digitalisierung kümmern soll. [...]Weiterlesen.... mehr auf basecamp.base.de
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Am 23. Dezember haben Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Tarek al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) den neuen Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in Hessen unterzeichnet. Tags zuvor hatten ein “Kleiner Parteitag” der CDU einstimmig und die Landesmitgliederversammlung der Grünen mit 91,4 Prozent dem Koalitionsve... mehr auf udldigital.de
45 Tage nach der Bundestagswahl präsentieren CDU/CSU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Darin wird der Begriff "digital" insgesamt 187 mal genannt. Wir betrachten, welche digitalpolitische Schwerpunkte die Koalition gesetzt hat und, was die Vereinbarung für den Telekommunikationssektor bereithält. [...]... mehr auf udldigital.de
Während die politische und mediale Aufmerksamkeit zuletzt vor allem auf der Bildung der neuen Bundesregierung lag, wurden in den letzten Wochen des Superwahljahrs 2021 auch in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin neue Koalitionsverträge vorgestellt. Welche digitalpolitischen Vorhaben in beiden Ländern damit verbunden sind, möchten wir im Folgenden kur... mehr auf udldigital.de
Die Digitalisierung soielt auch in der Landespolitik eine zunehmend wichtige Rolle. Nach den drei Landtagswahlen der letzten Monate stellen wir hier das relevante digitalpolitische Personal der Parteien vor, das in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und im Saarland die Geschicke der nächsten fünf Jahre mitbestimmen könnte. [...]... mehr auf udldigital.de
Die Zeit läuft: Noch 15 Tage bleiben den 463.732 vor dem 6. Februar registrierten SPD-Mitgliedern, um über den Eintritt ihrer Partei in die Große Koalition bestimmen. Am 4. März soll das Ergebnis des Mitgliedervotums bekannt gegeben werden. Bis dahin laufen die Diskussionen über ein Ja oder Nein zur Großen Koalition nicht nur auf Kevin Kühnerts’ [&... mehr auf udldigital.de
Die größte digitalpolitische Überraschung des Koalitionsvertrages ist ein Thema, das mit keinem Wort erwähnt wird: Die Organisation der Digitalpolitik in der neuen Bundesregierung. Eigentlich waren sich Union und SPD vor den Verhandlungen einig, dass das Themenfeld koordiniert werden muss. Drei Varianten standen zur Auswahl: Ein Staatsminister im K... mehr auf udldigital.de
Anstelle des zuständigen Ministers für Verkehr und digitale Infrastruktur hat in der vergangenen Woche der designierte Bundeskanzleramtschef Helge Braun (CDU) mit einem zentralen Kritikpunkt am Koalitionsvertrag aufgeräumt: der von den Branchenverbänden vermuteten Fortführung der Vectoring-Förderung in der neuen Legislaturperiode. In einem Intervie... mehr auf udldigital.de
Der neuen Regierungskoalition bietet sich die Chance, die notwendigen Weichen zu stellen, damit die privatwirtschaftlichen Investitionen in den Ausbau der digitalen Infrastruktur Deutschlands deutlich steigen. [...]... mehr auf basecamp.base.de
Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen im letzten Oktober konnten rund ein Viertel aller Deutschen ihre Stimme abgeben. Mit der Wiederwahl von Ministerpräsident Boris Rhein im hessischen Landtag in der letzten Woche sind nun auch beide Regierungsbildungen formal abgeschlossen. Wir wollen den digitalpolitischen Ausblick wagen und die in den ... mehr auf basecamp.base.de
In Berlin gibt es seit zwei Wochen eine neue Landesregierung, die sich mit Blick auf die Digitalisierung einiges vorgenommen hat. Über die digitalpolitischen Vorhaben und Zuständigkeiten in der Hauptstadt. [...]
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Die Games-Branche in Deutschland boomt. Dabei geht es um mehr als sechs Milliarden Euro Umsatz jährlich. Den Großteil verdienen jedoch Spieleentwickler aus dem Ausland. Dies will die Bundesregierung nun ändern und Deutschland als Standort für die Spieleentwicklung international wettbewerbsfähig machen.... mehr auf udldigital.de
Für junge Kulturinteressierte, Natur- und Umweltbegeisterte und sozial Engagierte gibt es bereits seit vielen Jahren die Programme Freiwilliges Soziales Jahr Kultur, Freiwilliges Ökologisches Jahr und das klassische Freiwillige Soziale Jahr (FSJ). 2013 plante die Große Koalition ein weiteres FSJ-Programm einzuführen und auch aktuell steht dieses Vo... mehr auf udldigital.de
Inzwischen ist nicht nur klar, was die Große Koalition digitalpolitisch erreichen will und wer die verschiedenen Ressorts leitet, in denen in den kommenden dreieinhalb Jahren Fragen der Digitalisierung behandelt werden. Es wird auch wieder über Prioritäten bei der Umsetzung der Maßnahmen diskutiert. Die von den Digitalpolitikern der letzten Legisla... mehr auf udldigital.de
Für einiges, was im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht, bekamen die Digitalpolitiker Thomas Jarzombek (CDU) und Saskia Esken (SPD) Lob von ungewohnter Seite: Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz stellte beim „politalk“ des eco am 22. Februar fest, dass in der Vereinbarung bei einigen Themen „gute Sachen“ stehe... mehr auf udldigital.de
Felix Falk ist seit dem 29. Januar 2018 Geschäftsführer des Verbands, der in Deutschland die Interessen der Spiele-Entwickler, Publisher, eSports-Veranstalter, Hochschulen und vielen weiteren Akteuren aus der Games-Branche vertritt: game– Verband der deutschen Games-Branche. Erst am 29. Januar 2018 haben sich die zwei Branchenverbände BIU, für den ... mehr auf udldigital.de
177 Seiten fasst der Koalitionsvertrag der neuen Großen Koalition. Einen Überblick über alle Maßnahmen zu bekommen, die die Regierungsparteien in den kommenden dreieinhalb Jahren umsetzen wollen, ist keine leichte Aufgabe. Auch wer sich in den Verhandlungen durchgesetzt hat und die meisten Themen aus seinem Regierungsprogramm platzieren konnte, wir... mehr auf udldigital.de
SPD, CDU und Grüne in Brandenburg haben ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Die "Kenia-Koalition" hat konkrete Pläne für die Digitalisierung des Bundeslandes festgehalten: Ziele für das Glasfasernetz, die digitale Verwaltung und die Förderung von Open Data.... mehr auf basecamp.base.de
Die rot-grüne Koalition in Hamburg will die Digitalisierung der Hansestadt zum Schwerpunktthema machen. Vor allem die Verwaltung soll dadurch smarter werden – mit Cloud- und Plattformlösungen, Open-Source-Produkten, aber auch mehr eigenem Know-how. Bei 5G, vernetzter Mobilität und digitaler Bildung soll Hamburg Vorreiter sein.... mehr auf udldigital.de
Die Digitalisierung nimmt in den Koalitionsverträgen der neuen Regierungen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz breiten Raum ein. Sowohl das grün-schwarze Bündnis in Stuttgart als auch die Ampelkoalition in Mainz wollen insbesondere die Verwaltung modernisieren und Unternehmen bei der digitalen Transformation unterstützen. Baden-Württemberg so... mehr auf udldigital.de
Haus & Grund Hessen zum Koalitionsvertrag von CDU und SPD zur Bildung der neuen Landesregierung Frankfurt/Wiesbaden, 14. Dezember 2023 – Zum Koalitionsvertrag, den CDU und SPD zur Bildung der neuen Landesregierung in Hessen vorgelegt haben
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Haus & Grund Hessen zum Koalitionsvertrag von CDU und SPD zur Bildung der neuen Landesregierung Frankfurt/Wiesbaden, 14. Dezember 2023 – Zum Koalitionsvertrag, den CDU und SPD zur Bildung der neuen Landesregierung in Hessen vorgelegt haben und über den nun die Parteien abstimmen werden, sagt Younes Frank Ehrhardt, Geschäftsführer von Haus... mehr auf pr-echo.de
