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Unwirksame Geldbußen 29.01.2016 10:39:24

bußgelder gesellschaft und staat verbot bestrafung
Ein Verbot ist nur so wirksam, wie seine Bestrafung... mehr auf wortzeichner.wordpress.com

Saufgelage am Ballermann werden doch wieder verboten. 15.03.2016 12:18:00

playa de palma saufgelage reisen bußgelder ballermann alkohol eimer-saufen mallorca sangria benimmregeln interventionszonen
Alkohol-Exzesse auf Mallorca sollen der Vergangenheit angehören. Da kann einem auch ohne Alkohol ganz schwindelig werden, ob des Hin und Her der mallorquinischen Verantwortlichen. Zunächst beschließt die Inselregierung von Mallorca im Jahr 2014 neue... mehr auf weltansehen.de

Vermehrt Raser auf den Straßen gesichtet 10.10.2023 13:46:00

auto blaulicht blaulicht spitzenreiter rasen schnell polizei punkte in flensburg raser bußgelder autos punkte kitzingen biebelried pkw flensburg überhöhte geschwindigkeit bmw straßenmessung blitzer geblitzt
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Covid-19: Portugals Regierung verlängert Einschränkungen 15.07.2020 16:59:15

notstand buãŸgelder algarve news top beiträge katastrophenfall restriktionen bußgelder portugal algarve flugverkehr alarmzustand allgemein corona-krise flughafen faro covid-19
Die portugiesische Regierung hat die aktuell geltenden Einschränkungsmaßnahmen jetzt bis zum 31. Juli 23.59 Uhr verlängert. Weiterhin gilt eine Dreiteilung des Landes. Der größte Teil des portugiesischen Festlands bleibt im „Alarmzustand“, der niedrigsten Restriktionsstufe. Für den Großraum Lissabon gilt weiter der Notstand. 19 Gemeinden im Bere... mehr auf algarve-entdecker.com

Teures Gassigehen – Bußgelder für Hundehaufen 28.05.2018 12:18:15

bußgelder hundehaufen arag freizeit, sport, fitness, hobby und gemischtes
ARAG Experten informieren Hundehalter über Fallstricke beim Gassigehen Im Norden heißen sie bezeichnenderweise ‚Schietbüdel‘, in anderen Regionen auch vornehmer Gassi- oder Hundekotbeutel. Doch der Inhalt der kleinen Plastiktüten ist überall gleich. Und wer sie benutzt, ist gut beraten, denn Ignoranz kann in manchen Gemeinden recht teue... mehr auf pr-echo.de

Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr | Von Bernhard Loyen (Podcast) 04.03.2021 13:46:06

lockdown 2021 verweilverbot corona-hilfsgelder elfenbeinturm kanzlerinnenrunde mutationen bußgelder glã¼ckskekse inzidenz-werte maskenzwang angela merkel (politician) impfzwang corona-schnelltest buãŸgelder grüner pass staatskrise markus sã¶der kontaktverbot annalena baerbock insolvenzantragspflicht videoschaltkonferenz ã–ffnungsstrategie perspektiven bundestagswahl 2021 robert habeck corona-lage personenobergrenzen podcast markus söder glückskekse frühling 2021 öffnungsstrategie frã¼hling 2021 grã¼ner pass
Merkel gibt nach, ein bisschen. Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Die Corona-Lage, an einem Tag, an dem Millionen Deutsche auf […] Der Beitrag Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling ... mehr auf kenfm.de

Polizei warnt vor falschen Bußgeldbescheiden 20.06.2019 15:00:38

polizei chemnitz bußgelder deutschland blaulicht warnung polizeibericht ereignis anzeige aktuell sonstiges betrug pd chemnitz fahndung sicherheit vorsicht sachsen
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Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr | Von Bernhard Loyen 04.03.2021 13:46:02

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Merkel gibt nach, ein bisschen. Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Die Corona-Lage, an einem Tag, an dem Millionen Deutsche auf […] Der Beitrag Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor eine... mehr auf kenfm.de

Geschichte des Datenschutzes 01.07.2019 08:23:04

datenschutzbeauftragter bdsg (neu) datenschutz auftragsverarbeitung bußgelder geschichte datenschutz toms dsgvo betroffenenrechte aufgaben dsb verfahrensverzeichnis informationspflicht
Wann begann der „Irrsinn“ des Datenschutzes? In den letzten Jahrhunderten ist viel passierte und es wurden unzählige wirtschaftliche Ereignisse und Prozessen in Bewegung gesetzt. Sei es nun die Industrialisierung im 19. Jahrhundert oder die Digitalisierung im 20. Jahrhundert. Auch die Gesetzgebung durchlebt einen Wandel; neue Gesetze... mehr auf regina-stoiber.com

Das Für und Wieder mit dem E-Scooter – die Stellungnahme 20.05.2022 14:00:00

e-scooter tier mobilität stellungsnahme bußgelder
Ich hatte vor ein paar Wochen einen Artikel veröffentlicht, mit meinen Erkenntnissen und weiteren Themen rund um die E-Scooter respektive E-Roller. Dort hatte ich mitgeteilt, dass es bis zum Zeitpunkt des Erscheinens des Artikels keine Aussage von einem Vermieter bezüglich des Wegwerf Problematik gab. Das hat sich nun geändert Der Beitrag... mehr auf dasnetzundich.de

Deutlich höhere Geldbußen angedroht – Scheuers unnütze Symbolpolitik 08.07.2019 11:47:43

csu politik bußgelder scheuer strafen straßenverkehr start
Wer sein Auto unzulässig auf Geh- und Radwegen oder in der zweiten Reihe parkt, der soll künftig bis zu 100 Euro zahlen. Mit dieser Forderung sorgte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Wochenende für viele Diskussionen. Der Plan die derzeitigen Bußgelder deutlich erhöhen spaltet aktuell die Nation. Die einen finden eine solche Versch... mehr auf ruhrbarone.de

Webdesigner – Haftung bei Datenschutzverstößen der Webseiten 08.03.2018 21:43:08

it-recht onlinehandel webseite datenschutz bußgelder dsgvo blog uwg webdesign webdesigner haftung
Sie als Webdesigner sind dazu verpflichtet, Ihrem Kunden eine Webseite so zu stellen, wie dieser es erwarten  kann (§ 633 Abs. 2 Nr. 2  BGB). Außerdem dürfen Dritte gegen deren Inhalt keine Rechte geltend machen können (§ 633 Abs. 3 BGB). Zudem muss ein professioneller Anbieter die umgebenden rechtlichen Kenntnisse haben oder [...] ... mehr auf marcelwetzel.de

Publizistische Sorgfaltspflicht statt Netzwerkdurchsetzungsgesetz 07.06.2017 11:19:22

provider-privileg verantwortung netzwerkdurchsetzungsgesetz medien bundesjustizministerium impressumspflicht wirtschaft upload-filter digitalverbã¤nde veröffentlichungskultur bußgelder politik buãŸgelder publizistische sorgfaltspflicht rechtsdurchsetzung gesetzentwurf cyberkrieg telemediengesetz facebook digitale gesellschaft plattform-industrie netzdg medienunternehmen intermediã¤re digitalverbände hate speech heiko maas fake news netzpolitik intermediäre verã¶ffentlichungskultur
In seltener Einmütigkeit lehnen Digitalverbände und Bürgerrechtsgruppen das von Heiko Maas geplante "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ab. Es lege die Meinungsfreiheit in die Hände privater Internetkonzerne und fördere Zensur. Aber haben Online-Plattformen, die sich zu Medienkonzernen entwickeln, ein Sonderrecht auf organisierte Verantwortungslosigkeit?... mehr auf wolfgangmichal.de

Soforthilfe bei Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) 26.03.2020 17:43:14

politik, recht und gesellschaft bußgelder infektionsschutzgesetz buãŸgelder corona pandemie
Hilfe vom Anwalt bei Verstößen gegen Corona-Gesetze Ladenschließung, Kontaktverbot, Betretungsverbote, Hygieneverstöße Im Zuge der Ausbreitung des Corona Virus (Corona-Pandemie) haben die Landesregierungen neue Regelungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Verhinderung der Corona-Verbreitung eingeführt. Konkret handelt es sich um Erlass... mehr auf pr-echo.de

Finanzausschuss, 41. Sitzung 18.01.2020 13:57:16

kvg betriebseinstellung gegendemo buãŸgelder 20. juli wilde müllentsorgung kassel bürgerbefragungs-app fiwigru zweckgebundene mehrertrã¤ge leerstände verhindern potenziale ausschöpfen satzung über die durchführung von einwohnerbefragungen stadtverordnetenversammlung mebi e. v. transparency international deutschland e. v. bußgelder wilde mã¼llentsorgung kasseler einzelhandel finanzen wirtschaft grundsatzfragen zweckgebundene mehrerträge satzung ã¼ber die durchfã¼hrung von einwohnerbefragungen lã¼bcke kvg potenziale ausschã¶pfen leerstã¤nde verhindern bã¼rgerbefragungs-app ortsbezirksgrenzen strukturwandel lübcke kvg
Notizen aus der 41. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 15. Januar 2020 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Da alle Mitglieder der Fraktion FDP + Freie Wähler + Piraten zum heutigen Tage verhindert sind, werden folgende Tagesordnungspunkte auf ... mehr auf restgedanken.de

Mallorca tritt auf Party-Bremse – schärfere Einschränkungen und hohe Bußgelder geplant 20.07.2021 07:04:02

schärfere party-bremse und gesundheit schã¤rfere einschränkungen geplant tritt bußgelder einschrã¤nkungen auf hohe mallorca – buãŸgelder
Angesichts stark steigender Corona-Zahlen werden auf der beliebten Urlaubsinsel Mallorca voraussichtlich wieder schärfere Einschränkungen ergriffen. Um Partys und Trinkgelage vor allem junger Leute unter freiem Himmel zu bekämpfen, sollen Strände und Parks künftig von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr geschlossen werden. Die Justiz muss den Plänen noch zustim... mehr auf jleibach-gesundheit.com

Neuer Bußgeldkatalog: Ab 9. November auch in Würzburg 04.11.2021 14:46:15

fußgänger bußgelder verbotswidrig bußgeldkatalog radfahrer änderungen blaulicht blaulicht stadt würzburg neu 9.november kontrollen ordnungsamt
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Menschen im Fadenkreuz 25.11.2025 23:33:33

finanzielle verbraucherschutz meta behörden justiz strikte regulierung vernichtung überwachung verschlüsselung konzernverantwortung politische forderungen instagram datenschutz bürgerrechte und demokratie alternative messenger fahrlässigkeit piraten international chatkontrolle bußgelder cybersicherheit identitätsdiebstahl threema digitale souveränität 3 1/2 milliarden betroffene nutzer pressemitteilungen #topthema dsgvo-verstoß phishing open-source-alternativen nutzungsverbot regulierungsversagen datensicherheit digitale freiheit facebook signal datenabfluss allgemein datenleck datenschutzverletzung matrix erpressung digitale risiken inneres und sicherheit whatsapp
Die Geld ist geil Mentalität der Großkonzernen schadet den Menschen! Ein digitaler Albtraum wird Realität Die Telefonnummern, öffentlichen Verschlüsselungsschlüssel und Profildetails von 3,5 Milliarden WhatsApp-Nutzern lagen ungeschützt im Internet – ohne Sicherheitsbarrieren, ohne Authentifizierung, einfach offen für Cyberkriminelle, Identitätsdie... mehr auf piratenpartei.de

Hohe Waldbrandgefahr: Hinweise zur Vermeidung von Bränden 06.08.2020 16:14:20

waldbrandgefahr gefahr unterfranken regierung von unterfranken wälder beachten sommer waldbrand luftbeobachtungen wald blaulicht blaulicht trockenheit brände flammen bußgelder flamme dürre brand feuer hinweise
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Bußgelder – Aufsichtsbehörden einigen sich auf Berechnungsmodell 09.09.2019 12:46:09

dsgvo berechnungsmodell blog datenschutzkonferenz bußgelder datenschutz
Ist man in der Vergangenheit von Unternehmen gefragt worden nach welchen Maßstäben Aufsichtsbehörden die Höhe der verhängten Bußgelder festsetzen, konnte man hierauf bisher kaum eine seriöse Antwort darauf geben. Zu neu ist die DSGVO, zu selten sind bisher Bußgelder verhängt worden um hieraus Kriterien abzuleiten. Dies hat sich jetzt scheinbar g... mehr auf marcelwetzel.de

Datenschutzaufsichtsbehörden veröffentlichen Bußgeldkonzept 17.10.2019 16:54:20

sanktionen blog dsgvo bußgelder datenschutz verein bußgeldkonzept
Wie wir bereits Anfang September ausgeführt hatten werden wir in der Beratungspraxis immer wieder gefragt, welche Strafen einem Unternehmen bei diesem oder jenem Datenschutzverstoß drohen. Glich eine Antwort bis zu diesem Zeitpunkt einem reinen Blick in die Glaskugel, haben die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz in Deutschland nunmehr ihr Buß... mehr auf marcelwetzel.de

Publizistische Sorgfaltspflicht statt Netzwerkdurchsetzungsgesetz 07.06.2017 11:19:22

hate speech digitalverbände telemediengesetz facebook digitale gesellschaft plattform-industrie netzdg medienunternehmen fake news netzpolitik intermediäre heiko maas wirtschaft upload-filter veröffentlichungskultur bußgelder politik provider-privileg verantwortung netzwerkdurchsetzungsgesetz bundesjustizministerium medien impressumspflicht gesetzentwurf cyberkrieg publizistische sorgfaltspflicht rechtsdurchsetzung
In seltener Einmütigkeit lehnen Digitalverbände und Bürgerrechtsgruppen das von Heiko Maas geplante "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ab. Es lege die Meinungsfreiheit in die Hände privater Internetkonzerne und fördere Zensur. Aber haben Online-Plattformen, die sich zu Medienkonzernen entwickeln, ein Sonderrecht auf organisierte Verantwortungslosigkeit?... mehr auf wolfgangmichal.de

Spotlight: Martin Michaelis über die Positionierung der Kirchenleitungen 17.08.2022 09:06:33

pfarrer sachsen-anhalt sterben evangelische kirche schulpflicht staatsmacht pcr-test martin luther ministerpräsident testpflicht schulen sonneberger rede bußgeld oberbetriebsrat spotlights glaube sachsen thüringer pfarrverein theologiestudium maßnahmenkritik michael meyen maßnahmen-kritiker physiklaborant demonstration pfarrerssohn tod pfarrergesamtvertretung grundrechte polizei zweiregimentenlehre ddr kirchenleitung bußgelder velkd haseloff sozialismus gottesdienst gottgegebenes immunsystem vorsitzender magdeburg spaziergänge kirchenpolitik thüringen corona-maßnahmen religion ramelow quedlinburg widerstand grundgesetz kirchenfunktionäre
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Martin Michaelis (Die Rolle der Kirche in Corona-Zeiten) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-martin-michaelis/ Martin Michaelis ist Pfarrer in Quedlinburg und Vorsitzender des Thüringer Pfarrvereins. In den letzten Monaten stieg die Aufmerksamkeit für Michaelis deutlich an, nachdem er off... mehr auf kenfm.de

Bußgelder im Datenschutz 2022 25.01.2023 08:00:14

externe datenschutzbeauftragte microsoft gesellschaft, politik und recht bußgelder datenschutz
Wer sich nicht an die Datenschutzgesetze hält, dem drohen vor allem seit Einführung der DSGVO hohe Bußgelder. Auch 2022 waren die Behörden bei der Verhängung von Bußgeldern nicht sparsam. Die Fälle von Bußgeldstrafen zeigen, dass Der Artikel Bußgelder im Datensch... mehr auf inar.de

Bußgelder im Datenschutz 2022 25.01.2023 08:03:46

internationale pressemitteilungen datenschutz bußgelder externe datenschutzbeauftragte microsoft
Wer sich nicht an die Datenschutzgesetze hält, dem drohen vor allem seit Einführung der DSGVO hohe Bußgelder. Auch 2022 waren die Behörden bei der Verhängung von Bußgeldern nicht sparsam. Die Fälle von Bußgeldstrafen zeigen, dass sich auch 2023 in der Welt des Datenschutzes viel tun wird. Microsoft: 60 Millionen 60 Millionen Euro Strafe musste Micr... mehr auf pr-echo.de

Im Gespräch: Martin Michaelis (Die Rolle der Kirche in Corona-Zeiten) 25.05.2022 14:07:48

sterben sachsen-anhalt pfarrer schulpflicht evangelische kirche pcr-test ministerpräsident martin luther bußgeld sonneberger rede testpflicht schulen sticky video oberbetriebsrat glaube sachsen thüringer pfarrverein theologiestudium im gespräch maßnahmenkritik michael meyen maßnahmen-kritiker physiklaborant demonstration pfarrergesamtvertretung tod pfarrerssohn polizei grundrechte zweiregimentenlehre kirchenleitung ddr velkd bußgelder gottesdienst sozialismus haseloff vorsitzender gottgegebenes immunsystem spaziergänge magdeburg religion corona-maßnahmen thüringen widerstand quedlinburg ramelow kirchenfunktionäre grundgesetz
Martin Michaelis ist Pfarrer in Quedlinburg und Vorsitzender des Thüringer Pfarrvereins. In den letzten Monaten stieg die Aufmerksamkeit für Michaelis deutlich an, nachdem er offene Briefe an die Ministerpräsidenten Haseloff und Ramelow richtete, in denen er die Corona-Maßnahmen deutlich kritisierte. Dazu hielt er auch öffentliche Reden innerhalb u... mehr auf kenfm.de

Spotlight: Martin Michaelis über das Eingreifen der Politik in die geistliche Regierweise 27.06.2022 20:09:28

religion corona-maßnahmen thüringen kirchenfunktionäre grundgesetz widerstand quedlinburg ramelow magdeburg spaziergänge kirchenpolitik velkd bußgelder kirchenleitung ddr vorsitzender gottgegebenes immunsystem gottesdienst sozialismus haseloff pfarrergesamtvertretung tod pfarrerssohn demonstration zweiregimentenlehre polizei grundrechte michael meyen physiklaborant maßnahmen-kritiker thüringer pfarrverein sachsen maßnahmenkritik theologiestudium sticky video spotlights oberbetriebsrat sonneberger rede bußgeld testpflicht schulen glaube staatsmacht schulpflicht evangelische kirche sterben sachsen-anhalt pfarrer ministerpräsident martin luther pcr-test
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Martin Michaelis (Die Rolle der Kirche in Corona-Zeiten) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-martin-michaelis/ Martin Michaelis ist Pfarrer in Quedlinburg und Vorsitzender des Thüringer Pfarrvereins. In den letzten Monaten stieg die Aufmerksamkeit für Michaelis deutlich an, nachdem er off... mehr auf kenfm.de

Idealer Datenschutz spart viel Geld! 26.11.2019 11:42:06

datenschutz aktenvernichter datenschutzpannen bußgelder industrie und wirtschaft spareffekte sanktionen schredder ideal dsgvo
Datenschutzpannen werden inzwischen mit saftigen Bußgeldern geahndet. Passend dazu offeriert IDEAL die Aktion “Idealer Datenschutz spart viel Geld!”. IDEAL Aktenvernichter sind DSGVO-sicher. Die jüngst verhängten Bußgelder und zunehmenden Sanktionen bei Verstößen gegen die DSGVO sind ein klares Indiz für die gestiegene Bedeutung des The... mehr auf pr-echo.de

Soforthilfe bei Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) 26.03.2020 17:36:55

buãŸgelder corona pandemie bußgelder gesellschaft, politik und recht infektionsschutzgesetz
Ladenschließung, Kontaktverbot, Betretungsverbote, Hygieneverstöße Im Zuge der Ausbreitung des Corona Virus (Corona-Pandemie) haben die Landesregierungen neue Regelungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Verhinderung der Corona-Verbreitung eingeführt. Konkret handelt es sich um Erlasse gem. § 32 Der Artikel ... mehr auf inar.de

Erbschaften und Bußgelder für gemeinnützige Organisationen 21.05.2018 12:28:58

vereine und verbände organisationen verbände erbschaften mitglieder vereine fördermitglieder bußgelder
Mit Sensibilität und cleverem Marketing die Vereinskassen füllen mit cleverer Strategie zu neuen Finanzierungsquellen (Bildquelle: pixabay) Hilfsorganisationen, gemeinnützige Vereine und Verbände brauchen Geld, um ihre Projekte realisieren zu können. Klar. Haupteinnahmequellen stellen zumeist Beiträge der Mitglieder oder Fördermitglieder sowie Spen... mehr auf pr-echo.de

Die günstigsten Bußgelder für Autofahrer. 02.10.2019 09:58:41

ratgeber bußgelder autohub plus
Die günstigsten Bußgelder für Autofahrer. Die zehn höchsten Bußgelder für Autofahrer hatten… Der Beitrag Die günstigsten Bußgelder für Autofahrer. erschien zuerst auf Autohub. ... mehr auf mein-auto-blog.de

Covid-19: Portugals Regierung verlängert Einschränkungen 15.07.2020 16:59:15

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Die portugiesische Regierung hat die aktuell geltenden Einschränkungsmaßnahmen jetzt bis zum 31. Juli 23.59 Uhr verlängert. Weiterhin gilt eine Dreiteilung des Landes. Der größte Teil des portugiesischen Festlands bleibt im „Alarmzustand“, der niedrigsten Restriktionsstufe. Für den Großraum Lissabon gilt weiter der Notstand. 19 Gemeinden im Bere... mehr auf algarve-entdecker.com

EU-Mobilitätspaket: Economic Drive Stein weist auf Folgen hin 10.05.2021 17:57:57

buãŸgelder bußgelder fahrtraining lenk- und ruhezeiten fahrtenschreiber eu-mobilitätspaket fahrerschulungen eu-mobilitã¤tspaket automobile, motorrad und straßenverkehr digitaler tachograph fahrsicherheitstraining eds
Email Die Richtlinien des ersten EU-Mobilitätspakets gelten bereits seit Sommer vergangenen Jahres. Doch viele Transport- und Logistikunternehmen unterschätzen immer noch die Folgen. Darauf hat jetzt die Economic Drive Stein GmbH hingewiesen. Der Anbieter von Fahrerschulungen aus dem nordrhein-westfälischen Essen sieht insbesondere durch die Änderu... mehr auf pr-echo.de

Portugal: Falschparken kann teuer werden / Jetzt auch Anzeige via App möglich 01.06.2023 16:52:00

parken algarve adac verkehr allgemein anzeige orte & verkehr sicherheit & recht falschparker verkehrsverstã¶ãŸe buãŸgelder portugal verkehrsverstöße app bußgelder polizei top beiträge
Urlauber aufgepasst: Nie war es in Portugal einfacher, Falschparker anzuzeigen. Der portugiesische Programmierer João Pimentel Ferreira hat vor kurzem eine App entwickelt, mit der man Falschparker via Handy direkt bei den Behörden melden kann. Auch die Bußgelder in Portugal sind nicht ohne. Der Beitrag ... mehr auf algarve-entdecker.com