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„Wir halten Hartz-IV für insgesamt inakzeptabel und befürworten ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Das aktuelle Hartz-IV-System zwingt Menschen in Armut, Inaktivität und Ausbeutung. Die Praxis, den an sich viel zu geringen Hartz-IV-Satz zu kürzen, ist teilweise verfassungswidrig. Menschen zu Tätigkeiten zu zwingen, … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

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Die südkoreanische Kommunalverwaltung sagt eine internationale Veranstaltung mit 30.000 Teilnehmern aus 78 Ländern ab und verursacht damit internationalen Schaden Am 29. Oktober löste eine Verwaltungsentscheidung einer südkoreanischen Regierungsbehörde eine internationale Kontroverse aus, weckte Bedenken hinsichtlich der Religionsfreiheit und verur... mehr auf pr-echo.de

straãŸenplanung 10 10142021 2021 eu-richtlinien verstoß rsopheadlineoftheday klimaziele verfassungswidrigkeit gutachten ignoranz fernstraßen 14.10.2021 sonnenseite 1014 versto㟠fernstraãŸen straßenplanung
Schlagzeile des Tages 14.10.2021 » […] Ein neues juristisches Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass der geltende Plan zum Bau von Fernstraßen in Deutschland gegen EU-Richtlinien verstößt und verfassungswidrig ist. Die Pariser Klimaziele werden demnach in den Planungen ignoriert. […] … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

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Professor Dr. Josef Foschepoth muss unter aufgeklärten Bürgern, die sich um ihre Freiheit, Sicherheit und Privatsphäre sorgen, eigentlich gar nicht […] Der Beitrag KenFM im Gespräch mit: Prof. Dr. Josef Foschepoth („Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkr... mehr auf kenfm.de

bellizisten aufrã¼stung krieg vierte gewalt medien hintergrund verfassungswidrigkeit angriffskrieg ent-demokratisierung wolfgang bittner strafbestimmung aufrüstung rsoplink
» […] Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar. … | … Nahezu unbemerkt … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

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CDU, CSU und SPD wollen den Arbeitszwang bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende mit einer Ausweitung von Sanktionen massiv verschärfen. Studien belegen, dass Sanktionen völkerrechtswidrig sind und Mensch wie Gesellschaft schädigen. Die Alternative lautet Grundeinkommen. ... mehr auf grundeinkommen.de

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» […] Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. … | … … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Josef Foschepoth – in voller Länge hier zu sehen: https://kenfm.de/josef-foschepoth/ Professor Dr. Josef Foschepoth muss […] Der Beitrag KenFM-Spotlight: Josef Foschepoth über die Besc... mehr auf kenfm.de

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Professor Dr. Josef Foschepoth muss unter aufgeklärten Bürgern, die sich um ihre Freiheit, Sicherheit und Privatsphäre sorgen, eigentlich gar nicht […] Der Beitrag KenFM im Gespräch mit: Prof. Dr. Josef Foschepoth („Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten ... mehr auf kenfm.de