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Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

netzpolitik zensurmaßnahmen dennis klüver medienkritik netzregulierung freiheitsrechte digitale kommunikation rechtsstaat digitales gewaltschutzgesetz justiz infrastruktur und netze debattenfreiheit meinungsfreiheit politik mit anne will spiegel medien und politik juliane löffler digitale grundrechte symbolische schnellschüsse pressefreiheit grundrechtsschutz agenda-setting #topthema pressemitteilungen politische debatte pirate parties international hateaid piratenpartei chatkontrolle vierte gewalt kontosperrungen journalismus auskunftsansprüche bürgerrechte und demokratie selektive empörung anti-hass allgemein rechtsstaatlichkeit digitale gewalt überregulierung datenschutz stefanie hubig gatekeeping verhältnismäßigkeit grundrechte
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piraten-wahl.de

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg 31.01.2026 01:03:41

have your say stakeholderkonsultation eu-kommission software defined radio maker zvei iot internet of things piraten wirken mikrocontroller radio equipment directive normung red alternative firmware etsi innovationshemmnis funkrichtlinie piratenpartei ama gödelscher unvollständigkeitssatz richtlinie 2014/53/eu 20.01.2026 initiative 14610 mikuláš peksa it-sicherheit delegierter rechtsakt artikel 3.3i kmu rekonfigurierbare funksysteme guido körber artikel 4 allgemein felix reda studie auswirkungen software-zertifikate konformität überregulierung open source firmware-lockdown openwrt
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln aufzustellen, mit denen Funksysteme sicher stellen müssen, „dass nur solche... mehr auf piratenpartei.de

3241/19: Positionen: Zum allgemein vorherrschenden Fachkräftemangel, dem Milieuschutz und zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure 08.07.2019 17:42:22

behã¶rden berlin & seine bezirke ãœberregulierung alltag wissen ist macht erfahrungshorizonte medienecho positionen heinrich zille instandhaltung vorschriften fachbehörden schöneberg behörden regulierung ep fachbehã¶rden stakeholder fachplaner starkregenvorsorge milieuschutz gut zu wissen stadtplanung überregulierung berliner speckgürtel internationale fragen branchen & berufe
Deutschland ist ein schwieriges Pflaster. Lauter neue Gesetze und Verordnungen, alles zum Schutz der Bevölkerung. Wirklich schmerzlich deutlich macht sich der so genannte Fachkräftemangel derzeit in der Regierung. #Denkpause Die einen sind nicht mehr bei Verstand. Die Anderen haben nicht … Weite... mehr auf gesichtspunkte.de

Wer in Deutschland Steuern zahlt, … 27.11.2024 10:01:22

internationale pressemitteilungen remote work bürokratie steuern überregulierung
hat die Kontrolle über seinen Haushalt verloren. Wer in Deutschland Steuern zahlt, hat die Kontrolle über seinen Haushalt verloren Eine augenzwinkernde Analyse von Dr. Stephan Meyer Kennen Sie den Unterschied zwischen einem deutschen Mittelständler und einem Masochisten? Der Masochist weiß wenigstens, dass er auf Schmerzen steht. Der deutsche Mitte... mehr auf pr-echo.de

Der Deutsche kennt keine Freiheiten 20.11.2021 10:01:51

spanien überregulierung freiheit allgemeines germanen deutschland behörden
Der Deutsche, das deutsche Wesen, egal ob Deutschland, Österreich und vielleicht auch die Schweiz ist von dem Naturtyp kein freies Wesen. Der Deutsche möchte immer mündig sein, aber er war es nie, er wird es nie werden. Das hat der Deutsche nicht im Blut (also das ist nicht seine Wesensart). Der Deutsche lässt sich sehr…... mehr auf sven-essen.de

Remote Work: Eine deutsche Tragödie 28.11.2024 08:28:48

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– Ein Vortrag von Dr. Stephan Meyer 7:30 Uhr, ein Konzerngebäude irgendwo in Deutschland. Sarah K., Entwicklerin mit Harvard-Abschluss, betritt das Büro des Personalchefs. “Es tut mir leid”, sagt sie, “aber ich ziehe nach Barcelona. Mein Partner hat dort einen Job bekommen.” Der Personalchef wird bleich. “Aber Si... mehr auf pr-echo.de

Vom bürokratischen Wahn heimgesuchte Sensenmänner 28.04.2019 09:04:54

rauchverbot junktim von eu und nato vergabeordnung überregulierung comment risikoarmut bürokratischer wahn
Als das Rauchverbot in Gaststätten in Europa eingeführt wurde und in Deutschland das entsprechende Gesetz konsequent umgesetzt wurde, besuchte ich einen Freund im französischen Lyon. Als wir abends in ein Restaurant gingen, war ich verblüfft, weil in dem Lokal geraucht wurde. Als ich meinen Freund darauf hinwies, dass das doch eigentlich gar nicht ... mehr auf form7.wordpress.com

#Land #schafft #Verbindung: #Bauern #demonstrieren in #Berlin + #Traktor #Sternfahrt 26.11.2019 19:04:26

naturschutz farmer landwirtschaft überbürokratisierung csu demo umweltschutz cdu traktor berlin wirtschaft afd land verbindung kundgebung eu sternfahrt bauern land- und forstwirtschaft überregulierung demonstration agarpolitik
#Land #schafft #Verbindung: #Bauern #demonstrieren in #Berlin + #Traktor #Sternfahrt Zentrale Protestkundgebung der Landwirte gegen die Überregulierung , Überbürokratisierung und öko-gesetzliche Gängelung + Der Landwirtschafts-Standort Deutschland ist in Gefahr ++ Volkswirtschaftliche Amokfahrt Deutschlands ++ Klimapaket ist Volksverdummung   ... mehr auf 99thesen.com

3241/19: Positionen: Zum allgemein vorherrschenden Fachkräftemangel, dem Milieuschutz und zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure 08.07.2019 17:42:22

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Deutschland ist ein schwieriges Pflaster. Lauter neue Gesetze und Verordnungen, alles zum Schutz der Bevölkerung. Wirklich schmerzlich deutlich macht sich der so genannte Fachkräftemangel derzeit in der Regierung. #Denkpause Die einen sind nicht mehr bei Verstand. Die Anderen haben nicht … Weiterles... mehr auf gesichtspunkte.de