grundrechte verschlüsselung datenschutz kritische infrastruktur hybride bedrohungen informationelle selbstbestimmung internationale kooperation souveränität überwachung strafverfolgung europa allgemein hybride kriegsführung unversehrtheit it-sicherheit freies internet #topthema cyberkriminalität lieferketten sichere kommunikation digital aussenpolitik strategische abhängigkeiten resilienz mentalitätswechsel diplomatie eu-außenpolitik pirate parties international china internetsicherheit desinformation justiz äußeres und verteidigung sms privatsphäre betrugs cyberangriffe smishing staatliche duldung zeitenwende bundesregierung
Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa gezielt schädigen, dann geht es nicht nur um Cyberkriminalität im engeren Sinn, son... mehr auf piratenpartei.de

gatekeeping chatkontrolle pirate parties international journalismus meinungsfreiheit grundrechtsschutz symbolische schnellschüsse justiz digitale gewalt überregulierung anti-hass verhältnismäßigkeit stefanie hubig piratenpartei hateaid auskunftsansprüche pressemitteilungen zensurmaßnahmen medienkritik dennis klüver netzpolitik datenschutz grundrechte bürgerrechte und demokratie kontosperrungen juliane löffler spiegel politik mit anne will pressefreiheit agenda-setting freiheitsrechte digitale kommunikation rechtsstaat rechtsstaatlichkeit allgemein vierte gewalt selektive empörung medien und politik #topthema politische debatte digitale grundrechte digitales gewaltschutzgesetz netzregulierung debattenfreiheit infrastruktur und netze
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

vpn kuyumcu sichere messenger pirate security conference rechtsstaat überwachung theresienwiese schauprozess demonstration davoodi mullah-regime piraten international münchner sicherheitskonferenz #topthema iran internetzensur familien onlineprozess folter eu-sanktionen abbas araghchi reza pahlavi allgemein todesurteil ppi menschenrechte the munich circle willkür justiz un-kommission äußeres und verteidigung leichenfreigabe protestbewegung schnellverfahren familie und gesellschaft digitalerepression themenbereiche chatkontrolle lösegeld pirate parties international propaganda diaspora leugnung schutzprogramme sondergericht tor münchen regimekritiker opposition hinrichtung asyl und migration digitale repression islamische republik terrorpolitik todesstrafe piratenpartei deutschland geflüchtete erpressung
Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

bremen island piratar slider pirate parties international blogpost wahlprogramm wahlen
Ein Beitrag der Piratenpartei Bremen. Wir PIRATE... mehr auf piratenpartei.de

schutzprogramme informationsblockade afghanistan frauenunterdrückung sklaverei apartheid-regime kastenwesen häusliche gewalt selbstbestimmung frau leben freiheit islamistischer extremismus normalisierung taliban piratenpartei deutschland mesh-netzwerke diplomatische anerkennung flüchtlinge theokratie widerstand selektive zensur asyl iranische freiheitsbewegung globale öffentlichkeit tech-plattformen meinungsfreiheit zensur gesetzbuch religiöse minderheiten leibeigenschaft pirate parties international menschenrechtsverletzungen shadowbanning verbrechen gegen die menschlichkeit iran rebellion ghulam frauenrechte satelliteninternet klassenjustiz ppi religiöser faschismus informationspolitik allgemein algorithmen geleaktes dokument zensurresistente kommunikation kommunikationsinfrastruktur solidarität digitale sichtbarkeit zivilgesellschaft content moderation beweissicherung körperstrafen dokumentation strafprozessordnung grundrechte
PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam... mehr auf piratenpartei.de

houthis demokratie iranische diaspora menschenrechte zensur digitale rechte themenbereiche pirate parties international menschenrechtsverletzungen lilia kayra kuyumcu aussenpolitik digitale freiheit pressemitteilungen eu-ratsentscheidung woman life freedom terrorismusbekämpfung schoresch davoodi piratenpartei deutschland trusted flagging iranische revolutionsgarde pressefreiheit piraten international digital services act hezbollah datenschutz eu-politik terrororganisation iran sicherheitspolitik un-untersuchung #topthema europäische werte frauenrechte sanktionen irgc nahostkonflikt dsa allgemein europa
Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen Unterdrückung, Zensur und Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime. Sie stär... mehr auf piratenpartei.de

8. januar 2026 10.000 todesopfer diaspora-netzwerke piraten international mullah-regime irakische milizen #topthema massentötungen allgemein europa eu-sanktionen irgc terrororganisation zensur menschenrechte äußeres und verteidigung internet-blackout ppi-generalversammlung digital service act dsa pirate parties international potsdam iran-proteste pressemitteilungen dennis klüver piratenpartei deutschland schoresch davoodi
Berlin, 13. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen friedliche Demonstranten, das laut verschiedenen Berichten zu 10.000 bis 12.000 Todesopfern geführt haben soll. Diese Massentötungen, die sich vor allem in den Nächten vom 8. und 9. Januar ereigneten, stellen das gr... mehr auf piratenpartei.de

freiheit europäisches parlament digital services act solidarität sanktionen europa allgemein iran eu-politik terrororganisation islamische revolutionsgarden eu-rat #topthema themenbereiche pirate parties international aussenpolitik lilia kayra kuyumcu naher osten demokratie äußeres und verteidigung menschenrechte zensur digitale repression piratenpartei deutschland schoresch davoodi pressemitteilungen
Pressestatement der Piratenpartei Deutschland zur Abstimmung des Europäischen Parlaments Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Abstimmung im Europäischen Parlament, in der mit überwältigender Mehrheit (562 zu 9 Stimmen) eine Resolution verabschiedet wurde, die den Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisa... mehr auf piratenpartei.de