Tag klassenjustiz
PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam... mehr auf piratenpartei.de
Hier müssen wir jetzt aufpassen, dass der Datenschutz nicht die Oberhand über die wirtschaftliche Verarbeitung gewinnt. Angela Merkel (CDU), damalige Bundeskanzlerin „Es gibt in der BRD zwei Arten von Menschen“, sagte der Vorübergehende zu seinem Zeitgenossen, „die einen, die aus Armut heraus auf die Regeln scheißen und dafür mit ... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Wann ist in der Bundesrepublik Deutschland das letzte Mal ein Politiker, Polizist oder Geheimdienstler für eine Straftat bei seiner Amtsausübung verurteilt wurden? Und war das dabei verhängte Strafmaß genau so hoch wie bei einem »normalen« Bürger?... mehr auf tamagothi.de
Der Hinweis, im Sozialismus würden wir doch auch gegen Verbrecher, Diebe und andere Betrüger die Polizei einsetzen, beantworte ich mit „Ja, aber”! Heinrich Schreiber – ... mehr auf heinrichschreiber.com
Am heutigen Freitag wurde im Hamburger Elbchaussee-Prozess nach über eineinhalb Jahren das Urteil gefällt und die fünf angeklagten Gipfelgegner verurteilt. ROTEN HILFE e.V vom ... mehr auf heinrichschreiber.com
Seine Wikipedia-Seite ist recht demotivierend. Man könnte auch sagen, lesenswert und schockierend aufschlussreich In der Öffentlichkeit werden Vorwürfe erhoben, es sei von Arbeitsumfang nicht nachvollziehbar, wie ... mehr auf heinrichschreiber.com
Kommentar Es gibt wieder mal einen tragischen Einzelfall, in dem Polizisten sich nicht anders zu helfen wussten, als den „finalen […]
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Dass die deutsche Justiz rechte Straftäter oft mit Samthandschuhen anfasst, auch gern laufen lässt oder ihre politische Motivation leugnet, ist […]
Der Beitrag Lübecker Brandanschlag: 10 vertuschte Nazimorde erschien zu... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de
Kommunisten stehen für den gewaltsamen Sturz des kapitalistischen System. Klassisch gesehen, empfinden wir uns als die Totengräber des alten Systems, aber auch als Geburtshelfer einer ... mehr auf heinrichschreiber.com
Mit der Rechtsstaatlichkeit ist das so eine Sache. Meistens wird sie bemüht, wenn irgendwo eine Mülltonne brennt oder sonst irgend […]
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Manchen mag diese Parole veraltet, altbacken, nicht mehr zeitgemäß vorkommen. Dabei hat sich an den Hintergründen nichts geändert: Nach wie vor sind wir als linke […]
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Was ist die Verabredung zu einem Verbrechen, die auf einer Bank getroffen wird, gegen die Verabredung zu einem Verbrechen, die […]
Der Beitrag Parkbank-Prozess: Rachejustiz gegen Anarchist:innen erschien zuerst auf ... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de
22. Juni 2020 – Kiki Rebell | Die Bundesanwaltschaft hat mitgeteilt, nicht gegen Angehörige der Bundesregierung wegen eines Drohnenangriffs vom 3. Januar 2020 im Irak ... mehr auf heinrichschreiber.com
Timtik sei am Donnerstag, dem 27.08.2020, in einem Krankenhaus eines „Märtyrertodes“ gestorben, hieß es. Die EU-Kommission reagierte bestürzt und verlangte von der Türkei dringend Fortschritte ... mehr auf heinrichschreiber.com
Die Versammlung Tausender Menschen gegen staatliche Corona-Auflagen in Berlin wird wegen Verstößen gegen Schutzauflagen aufgelöst. Dennoch bleiben rund um die Siegessäule 38.000 Teilnehmer bei einer ... mehr auf heinrichschreiber.com
Nach den Corona-Protesten in Berlin wird über die Einschränkung des Demonstrationsrechts debattiert. Das lässt jedoch das Grundgesetz gar nicht zu. Beim Redaktionsnetzwerk Deutschland ist ... mehr auf heinrichschreiber.com
Das Landgericht Dortmund hat Recht gesprochen: 258-facher Konzernmord aus dem Jahr 2012 ist verjährt. Am 11. September 2012 brannte ein Textilwerk der Firma Ali Enterprises im pakistanischen Karachi aus. In den Flammen starben 258 Arbeiter*innen, die meisten waren zwischen 15 und 35 Jahren alt. Der Vorfall gilt als der größte Industrie-“Unfall“ in ... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de