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Tag klassenjustiz

2026 – Taliban legalisieren Sklaverei 04.02.2026 07:58:07

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PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam... mehr auf piratenpartei.de

Die Regeln 19.04.2024 15:14:21

justiz gute nacht klassenjustiz brd
Hier müssen wir jetzt aufpassen, dass der Datenschutz nicht die Oberhand über die wirtschaftliche Verarbeitung gewinnt. Angela Merkel (CDU), damalige Bundeskanzlerin „Es gibt in der BRD zwei Arten von Menschen“, sagte der Vorübergehende zu seinem Zeitgenossen, „die einen, die aus Armut heraus auf die Regeln scheißen und dafür mit ... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Wann? Und? 22.12.2017 16:02:36

recht allgemeines klassenjustiz brd meudalismus
Wann ist in der Bundesrepublik Deutschland das letzte Mal ein Politiker, Polizist oder Geheimdienstler für eine Straftat bei seiner Amtsausübung verurteilt wurden? Und war das dabei verhängte Strafmaß genau so hoch wie bei einem »normalen« Bürger?... mehr auf tamagothi.de

Polizei: Freund und Helfer – ein SS-Spruch und seine Folgen 08.07.2020 17:26:01

klassenjustiz das kapitalistische system politik und gesellschaft allgemein solidaritã¤t polizeiwillkã¼r solidarität polizeiwillkür kapitalismuskritik antifa
Der Hinweis, im Sozialismus würden wir doch auch gegen Verbrecher, Diebe und andere Betrüger die Polizei einsetzen, beantworte ich mit „Ja, aber”! Heinrich Schreiber – ... mehr auf heinrichschreiber.com

G20-Prozesse: Skandalurteil bedeutet Angriff auf Grundrechte! 16.07.2020 00:05:37

berichte / aktionen polizeiwillkã¼r polizeiwillkür antifa heinrich schreiber allgemein faschismus klassenjustiz das kapitalistische system politik und gesellschaft
Am heutigen Freitag wurde im Hamburger Elbchaussee-Prozess nach über eineinhalb Jahren das Urteil gefällt und die fünf angeklagten Gipfelgegner verurteilt.   ROTEN HILFE e.V vom ... mehr auf heinrichschreiber.com

Der neue Präsident des Bundesverfassungsgerichts heißt Stephan Harbarth. 16.05.2020 23:30:36

klassenjustiz allgemein kurz-/eilmeldung bundesverfassungsgeericht
Seine Wikipedia-Seite ist recht demotivierend.  Man könnte auch sagen, lesenswert und schockierend aufschlussreich  In der Öffentlichkeit werden Vorwürfe erhoben, es sei von Arbeitsumfang nicht nachvollziehbar, wie ... mehr auf heinrichschreiber.com

Labert nicht von Notwehr 19.08.2019 08:45:15

polizeigewalt mord klassenjustiz inland
Kommentar Es gibt wieder mal einen tragischen Einzelfall, in dem Polizisten sich nicht anders zu helfen wussten, als den „finalen […] Der Beitrag Labert nicht von Notwehr erschien zuerst auf ... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de

Lübecker Brandanschlag: 10 vertuschte Nazimorde 18.01.2021 09:11:27

klassenjustiz lübeck inland nazis baseballschlägerjahre 90er
Dass die deutsche Justiz rechte Straftäter oft mit Samthandschuhen anfasst, auch gern laufen lässt oder ihre politische Motivation leugnet, ist […] Der Beitrag Lübecker Brandanschlag: 10 vertuschte Nazimorde erschien zu... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de

Proletarische Jugend – Erlernt das Waffenhandwerk ! 19.08.2020 00:49:31

marxismus/leninismus antifa polizeiwillkür polizeiwillkã¼r solidarität faschismus solidaritã¤t jugend bundeswehr / militär allgemein politik und gesellschaft das kapitalistische system klassenjustiz klassenkampf
Kommunisten stehen für den gewaltsamen Sturz des kapitalistischen System. Klassisch gesehen, empfinden wir uns als die Totengräber des alten Systems, aber auch als Geburtshelfer einer ... mehr auf heinrichschreiber.com

Köpi-Wagenplatz-Räumung: Rechtsstaatlichkeit? Klassenjustiz! 17.10.2021 20:57:43

recht auf stadt köpi mietenwahnsinn riot klassenkampf klassenjustiz inland
Mit der Rechtsstaatlichkeit ist das so eine Sache. Meistens wird sie bemüht, wenn irgendwo eine Mülltonne brennt oder sonst irgend […] Der Beitrag Köpi-Wagenplatz-Räumung: Rechtsstaatlichkeit? Klassenjustiz!... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de

„Anna und Arthur halten´s Maul!“ 16.06.2020 14:56:35

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Manchen mag diese Parole veraltet, altbacken, nicht mehr zeitgemäß vorkommen. Dabei hat sich an den Hintergründen nichts geändert: Nach wie vor sind wir als linke […] ... mehr auf heinrichschreiber.com

Parkbank-Prozess: Rachejustiz gegen Anarchist:innen 11.11.2020 07:00:00

g20 repression inland klassenjustiz
Was ist die Verabredung zu einem Verbrechen, die auf einer Bank getroffen wird, gegen die Verabredung zu einem Verbrechen, die […] Der Beitrag Parkbank-Prozess: Rachejustiz gegen Anarchist:innen erschien zuerst auf ... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de

Generalbundesanwalt: Freibrief für Drohnenkrieg über Ramstein 22.06.2020 12:24:12

heinrich schreiber allgemein bundeswehr / militär klassenjustiz politik und gesellschaft gastbeitrag das kapitalistische system imperialismus us-imperialismus
22. Juni 2020 – Kiki Rebell | Die Bundesanwaltschaft hat mitgeteilt, nicht gegen Angehörige der Bundesregierung wegen eines Drohnenangriffs vom 3. Januar 2020 im Irak ... mehr auf heinrichschreiber.com

Die wegen Terrorvorwürfen verurteilte türkische Anwältin Ebru Timtik ist nach 238 Tagen im Hungerstreik in Istanbul gestorben 30.08.2020 23:47:26

international allgemein klassenjustiz
Timtik sei am Donnerstag, dem 27.08.2020, in einem Krankenhaus eines „Märtyrertodes“ gestorben, hieß es. Die EU-Kommission reagierte bestürzt und verlangte von der Türkei dringend Fortschritte ... mehr auf heinrichschreiber.com

#B2908 – War Berlin keine Reise wert? 30.08.2020 13:51:32

berichte / aktionen disziplinierung durch corona-virus kapitalismuskritik links blinken – rechts abbiegen links blinken – rechts abbiegen heinrich schreiber allgemein klassenjustiz politik und gesellschaft
Die Versammlung Tausender Menschen gegen staatliche Corona-Auflagen in Berlin wird wegen Verstößen gegen Schutzauflagen aufgelöst. Dennoch bleiben rund um die Siegessäule 38.000 Teilnehmer bei einer ... mehr auf heinrichschreiber.com

Corona-Demos – Wer sich nicht an die Regeln hält, ist ein Steinewerfer 11.08.2020 19:53:22

klassenjustiz politik und gesellschaft gastbeitrag allgemein disziplinierung durch corona-virus
Nach den Corona-Protesten in Berlin wird über die Einschränkung des Demonstrationsrechts debattiert. Das lässt jedoch das Grundgesetz gar nicht zu.   Beim Redaktionsnetzwerk Deutschland ist ... mehr auf heinrichschreiber.com

Textildiscounter KiK: Massenmord verjährt 15.01.2019 07:58:48

recht kik klassenjustiz pakistan internationalismus textilindustrie soziale kämpfe
Das Landgericht Dortmund hat Recht gesprochen: 258-facher Konzernmord aus dem Jahr 2012 ist verjährt. Am 11. September 2012 brannte ein Textilwerk der Firma Ali Enterprises im pakistanischen Karachi aus. In den Flammen starben 258 Arbeiter*innen, die meisten waren zwischen 15 und 35 Jahren alt. Der Vorfall gilt als der größte Industrie-“Unfall“ in ... mehr auf lowerclassmagazine.blogsport.de