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Anlässlich der heutigen Ausstrahlung der ZDF-Dokumentation »Mi... mehr auf piratenpartei.de
Am Donnerstag, den 26. März, berät der Bundestag in erster ... mehr auf piratenpartei.de
Der Koordinator der Bundesregierung für die zivilgesellschaftlichen Beziehungen mit Russland, Johann Saathoff (SPD), hat die Regierung in Moskau aufgefordert, vom Kreml-Kritiker Alexei Nawalny erhobene Vorwürfe gegen Präsident Wladimir Putin um eine Villa am Schwarzen Meer zu entkräften. Wenn die Vorwürfe nicht zutreffen sollten, könne die russisch... mehr auf wirtschaft.com
#Brasilien: Evangelikaler Hoffnungsträger #Bolsonaro als #Präsident vereidigt Brasilien wird kein sozialistisches Land mehr sein +++ Rechtskonservativer Bolsonaro gewinnt Präsidentenwahlen +++ Kampf gegen Korruption angekündigt +++ Jerusalem wird als Hauptstadt Israels anerkannt Von Freddy Kühne In Brasil... mehr auf 99thesen.com
Der Europarat in Straßburg fordert die sozialliberale Regierung in Rumänien auf, die umstrittene Justizreform zurückzunehmen und rechtsstaatliche Grundsätze einzuhalten. „Es wäre ein wichtiger Schritt nach vorne, wenn Rumänien unsere Empfehlungen zur Rechtsstaatlichkeit und Korruption umsetzen würde“, sagte der Generalsekretär des Eu... mehr auf wirtschaft.com
Zu den aktuellen Vorwürfen gegen mehrere Abgeordnete der CDU/CSU mahnt der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch an: „Die aktuell durch die Presse…... mehr auf piratenpartei.de
Der Korruptionsskandal um die europäische Vizepräsidentin Eva Kaili hat das Ansehen der europäischen Institutionen schwer beschädigt. Zeitgleich sollte die Energie und Empörung genutzt…... mehr auf piratenpartei.de
#Brasilien: Evangelikaler Hoffnungsträger #Bolsonaro als #Präsident vereidigt Brasilien wird kein sozialistisches Land mehr sein +++ Rechtskonservativer Bolsonaro gewinnt Präsidentenwahlen +++ Kampf gegen Korruption angekündigt +++ Jerusalem wird als Hauptstadt Israels anerkannt Mit Kommentaren von Sven Kühne, F... mehr auf 99thesen.com
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Ukraine Fortschritte bei der Bekämpfung von Korruption attestiert. Das Land habe diesbezüglich „eine enorme Reformkraft auf den Weg gebracht“, sagte Baerbock den ARD-Tagesthemen während ihres Besuchs in Kiew. Doch es reiche nicht, „nur Gesetze“ zu ändern. „Das muss in e... mehr auf wirtschaft.com
Nach Bekanntwerden der Korruptionsermittlungen gegen den CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein fordert die Opposition Konsequenzen. "Mitgliedern des Bundestages muss es untersagt werden, mit Lobbyismus im Bundestag und gegenüber der Bundesregierung Geld zu verdienen", sagte Jan Korte, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, dem "Tagesspiegel"... mehr auf wirtschaft.com