stasi störerhaftung datenverkehr rechtsfreier raum gesellschaft ordnung satire recht vorratsdatenspeicherung bundestrojaner terrorismus internet politik rl real life freiheit kohlenstoffleben
In den letzten Jahren gab es immer wieder Bestrebungen, den Datenverkehr im Internet zu reglementieren und zu überwachen, um Rechtsverletzungen nachvollziehen und bestrafen zu können. Ob Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner oder Störerhaftung: Gesetze müssen sein und Recht und Ordnung müssen im Internet … ... mehr auf blog.debenny.de

twitter netzpolitik und datenschutz maas internet demokratie bußgeld soziale medien innenpolitik internetstreife rechtsfreier raum bürgergesellschaft straftaten tos allgemein cos polizei facebook aol
Hass, Filterblasen, Fake-News, Falschbeschuldigungen, Beleidigungen, Pornografie, triggernde Bilder und Nachrichten, Geschmacklosigkeiten – all das, von dem man schon immer wusste, dass es da ist, schüttet sich in einer einzigartigen Präsenz über Facebook und andere soziale Netzwerke aus. Wo früher Redaktionen über die Leserbriefe wachten, wi... mehr auf joergrupp.de

umfrage fatma samoura jan jensen korruption rechtsfreier raum olympischer kongress fifa grit hartmann welt-anti-korruptions-agentur video juristisches michael lauber katar 2022 kopenhagen 2009 gianni infantino play the game joseph blatter dokumentation jens sejer andersen kriminalität cia viola von cramon rico rinaldo arnold korruption im sport uefa waca spezialdemokratie joao havelange andreas selliaas nzz parallelgesellschaft ruanda kevin chalker
That’s all you need to know #FIFAcrime and Gianni Infantilo.Eso es todo lo que necesitas saber.C’est tout ce que vous devez savoir.Mehr muss man nicht wissen.それだけで十分です。 pic.twitter.com/3mAy03qid3 — SPORT & POLITICS (@JensWeinreich) March 16, 2023 Im Tweet oben habe ich behauptet, mehr müsse man nicht wissen, als dieses kurze Video ü... mehr auf jensweinreich.de

rechtsfreier raum g-20-gipfel polizeigewalt deutschland - recht und polizei amnesty international kritik
Zunächst muß unbedingt mal betont werden, daß es in sämtlichen Berufen schwarze Schafe gibt. Wieso sollte es daher bei unseren Polizeibeamten sich anders verhalten?... mehr auf net-news-global.net

ukrainerin kostrzyn hauptbahnhof amt aber glã¼cklich clan-kriminalität mathias dã¶pfner neukã¶lln regiozug aber glã¼cklich mã¶wen balticcinfinity biala gora amt aber glücklich wisentgehege krebs-patientin urlaub kanzler stettin amber baltic kennzeichen sprzedaz judenhass allgemein sylt sanierungskosten aber glücklich kanzler scholz misdroy scholz dzien dobry karl meier denkmalschutz 9-euro-ticket möwen brandmauer demokratie frau hiob selenskyj senat kã¼strin neukölln mathias döpfner warnowo personenschutz putin miedzyzdroje lwiw welt am sonntag heidelbeeren berlin-gesundbrunnen nationalpark rechtsfreier raum seebad ukraine-krieg flakstellungen russland muscheln luxuswohnungen auto polen ahmad mansour zulassungsstelle küstrin wildnis wein springer-chef geisterstadt wisente clan-kriminalitã¤t deutschland
Ein neuer Urlaub beginnt. Er beginnt überraschend problemlos. Bevor ich mit dem 9-Euro-Ticket nach Polen starte, müsste ja bei meinem braven Auto ein fehlendes Nummernschild ersetzt werden. Wie sieht das denn sonst aus? Auch wenn es zurzeit schamhaft mit der Schnauze (und dem fehlenden Kennzeichen) zu einer Brandmauer auf einem verborgenen Privatgr... mehr auf tarzanunterwegs.wordpress.com

julian assange alarmrufe rechtsfreier raum propaganda staatsfeind
Wer immer aus der Classe politique in seinem Büttenreden von der westlichen „Wertegemeinschaft“ als von Freiheit, Menschenrecht, Demokratie, Rechtsstaat und geschützter Pressearbeit spricht und dabei Julian Assange verschweigt, auf dass er vergessen werde, ist ein Feind und ein Lügner. Und zwar völlig bewusst. Es ist schon sehr bitter, ... mehr auf tamagothi.wordpress.com

sondervermã¶gen sondervermögen brd dunkle gedanken rechtsfreier raum
„Wenn die Menschen ihrer Regierung erlauben, das geltende Recht und die Verfassung wegen einer von dieser Regierung spezifizierten Notlage zu brechen“, sagte der Vorübergehende zu seiner Zeitgenossin, „dass wird diese Regierung eben eine Notlage nach der anderen erzeugen“.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

tãœv-prã¼fer abgasplakette pipapo geburtsdatum nirwana berlin wagenwã¤sche new york polnische grenze waschanlage eisenbahnkreuz lübeck polizei tüv-prüfer amt ostsektor 9-euro-ticket staubsaugen dilettanten stettin neubrandenburg filmkomparse autokennzeichen autohasser allgemein terminbestätigung wagenwäsche unterboden berliner verwaltung berlin-gesundbrunnen abenteuer lichtenberg lã¼beck filmcrew radarblitzer frau hiob job berlin-charlottenburg mail zulassungsstelle terminbestã¤tigung kreuzberg tãœv rechtsfreier raum 5th avenue hamburg tüv auto
Zunächst mal sieht alles aus wie im Eimer. Also, als wäre alles im Eimer. Und natürlich sind die Leute von der Filmcrew schuld. Aber nach Herbeiführung eines Wunders, eigentlich sogar gleich zwei, sieht alles doch ein wenig nach Gelingen aus. Ich muss mich dazu nur emsig bewegen, was mir Faultier nun doch gelegentlich unangenehm ist. … ... mehr auf tarzanunterwegs.wordpress.com

klarnamenpflicht allgemein internet soziale netzwerke meinungsfreiheit rechtsfreier raum regionalisierung twitter
Angesichts des anstehenden Kaufs des privaten »Sozialen Netzwerks« Twitter durch Elon Musk und der von ihm angekündigten »Re-Privatisierung« desselben ertönen Rufe nach der Schaffung eines europäischen öffentlichen Sozialen Netzwerks. Es geht Alarmismus durch’s Land, Musks Verweis auf die Schaffung von Meinungsfreiheit (Freiheit der öffentlic... mehr auf borisstumpf.de

akteneinsicht strafrecht rechtsfreier raum richter angeklagter strafwandler strafverteidiger gericht justiz anwalt rechtsstaat kläger staatsanwalt staatsanwaltschaft rechtsprechung apolutipps straftat rechtsschutz ungerechtigkeit
Mario Seydel ist Fachanwalt für Strafrecht mit langjähriger Berufserfahrung. Er kennt die Gepflogenheiten an den Gerichten, hat vieles erlebt, das manch einer lieber nicht erleben möchte. Vor dem Gericht sind alle gleich, nur wer etwas Geld in die Hand nimmt, ist gleicher. Da werden Gefälligkeitsgutachten gemacht, manch Richter scheint sein […... mehr auf kenfm.de

propaganda sprache rechtsfreier raum lichtscheues gesindel
Der größte „rechtsfreie Raum“ in der Bundesrepublik Deutschland sind der Bundestag und die Landesparlamente, die ganz fest in den Händen der kernkorrupten Parteienoligarchie sind. Nirgends in der Bundesrepublik gibt es mehr aktive kriminelle Energie und weniger Rechtsdurchsetzung.... mehr auf tamagothi.wordpress.com