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Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. „Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“ Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 23. Mai 2026 den ersten deutschlandweiten Mitmachtag ausgerufen. Es hätte schon e... mehr auf piratenpartei.de
Nach Einbruch der Dämmerung das Haus zu verlassen, Bücher zu lesen oder uneheliche Kinder zu haben wird im Amerika der Zukunft hart bestraft. Die Moralmiliz entmündigt durch totalitäre Artikel die Bürger. Embers Mutter wird Opfer dieser Statuten – sie hat gegen Artikel 5 verstoßen, da sie mit dem Vater ihrer Tochter nicht verheiratet ist. Als... mehr auf fatimavidal.ch
Nach dem Ärger wegen der Äußerungen von Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK, CDU) reagiert die Vorsitzende der CDU mit einer ebenso radikalen wie innovativen Idee. In einem Interview auf Bayern Plus äußerte sich die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zu den radikalen Plänen: Vong Wahlergebnis her: Die CDU ist innovativ und cool und modern u... mehr auf ruhrbarone.de
Ein Standpunkt von Friedemann Willemer. Vorwort Ist das Grundgesetz ein Glücksfall und auch nach über siebzig Jahren in guter Verfassung? (1) Ist die Bundesrepublik Deutschland noch in guter Verfassung? Die Antwort lautet: Nein! Die parlamentarisch-repräsentative Ordnung ist ein demokratisches Trugbild. Die Repräsentanten der etablierten Parteien h... mehr auf kenfm.de
ALARM, Zensur-Gesetz! Habeck bekämpft unsere Freiheit mit „Trusted Flagger“ und Digital Service Act! JULIAN REICHELT | In unserem Grundgesetz steht unter Artikel 5 folgender Satz: “Eine Zensur findet nicht statt.” Was wir nun aber erleben und was wir Ihnen hier und heute dokumentieren werden, ist kein einzelner Angriff auf die Meinu... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
– Artikel 146 Grundgesetz versus Parteienstaat – Ein Beitrag von Rechtsanwalt Friedemann Willemer. Das Corona-Regime hat für jedermann in erschreckender […]
Der Beitrag Der Ausgang aus dem Corona-Regime erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Landgericht Dortmund bestätigt Rechtsauffassung des Verlags – Internetangebot der Stadt Dortmund verstößt gegen Artikel 5 des Grundgesetzes – Urteil hat Signalwirkung für alle Kommunen Hamburg, den 29.11.2019 Das Anfang November gefällte Urteil des Landgerichts Dortmund (AZ 3 O 262/17) hat bundesweite Signalwirkung: “Das Gericht b... mehr auf pr-echo.de
Landgericht Dortmund bestätigt Rechtsauffassung des Verlags – Internetangebot der Stadt Dortmund verstößt gegen Artikel 5 des Grundgesetzes – Urteil hat Signalwirkung für alle Kommunen Hamburg, den 29.11.2019 Das Anfang November gefällte Urteil des Landgerichts Dortmund
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Warum um den heißen Brei tanzen? Weltweite Bewegung Occupy verkörpert deutliche Anzeichen für das Ende individueller Freiheit.... mehr auf kallebunker.wordpress.com
Spritze ins Gehirn — ARD: Ideologische Impf-Anstalt! Die „Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland”, die ARD, ist eigentlich zur Objektivität verpflichtet. Doch statt neutraler, schlichter Nachrichten bringt die Tagesschau der ARD häufig Ideologie statt Information. Die Tagesschau kommt a... mehr auf kenfm.de
Richterin vermutet Nazis Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Pater Theo, der Gründer der Ekklesia Corona, einer aufklärenden Satire-Show gegen das Corona-Regime, wurde in der zweiten Instanz von einem Berliner Gericht freigesprochen. Frei von was? Vom Vorwurf, er habe „Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verbreite... mehr auf kenfm.de
Mit Grüßen von Justiz und Polizei Ein Kommentar von Uli Gellermann. Immer doch denken viele Menschen in Deutschland, sie würden in einem freien Land leben. Und so lange sie nicht versuchen, von ihrer Freiheit Gebrauch zu machen, können sie das auch weiter denken. Doch wer in den letzten Jahren für […]... mehr auf kenfm.de
