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Die Regierung am Abgrund: Ein politisches Drama in Österreich Es ist ein politisches Drama, das seinesgleichen sucht: Die österreichische Ampel-Regierung, bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS, steht am Rande des Abgrunds. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hat in einer scharfen Pressemitteilung ein vernichtendes Urteil über die derzeitige Regieru... mehr auf newspartner.at
Über das Regieren in der Dauerkrise und den Koalitionsfrieden sprachen im BASECAMP Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Dorothee Martin (SPD), Tobias Lindner (B90/Die Grünen) und Gordon Repinski (ThePioneer) gemeinsam mit unseren Partnern von polisphere. [...]... mehr auf udldigital.de
“Mehr Fortschritt wagen”: Diesen Titel gab die Ampel vor einem Jahr ihrem Regierungsprojekt. Die Aufbruchsstimmung war jedoch schnell passé: Der Krieg kam, Pandemie und Klimakrise blieben. Wir wollen auf die ersten 12 Monate des Fortschrittsbündnis zurückschauen: Wie sieht die Regierungsbilanz in den zentralen Zukunftsfragen aus? Wie hat sich die p... mehr auf udldigital.de
Unübersehbar – Unüberhörbar Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Alles Rechtsextreme oder was? Wer den Tausenden Bauern bei ihren Aktionen in Berlin zuhörte, wer sie sich selbst anschaute, der wusste: Das waren Bürger aus der immer wieder beschworenen Mitte der Gesellschaft. Anders als zum Beispiel die Tagesschau mit ihrer Warnung vor […]... mehr auf kenfm.de
Was tun, um ebenso korrupte wie unfähige bürgerliche Politiker loszuwerden? Neben einigen Lösungsbeispielen aus der Geschichte können uns neue gesellschaftspolitische Perspektiven in diesen trüben Zeiten durchaus etwas Hoffnung machen. Ein Standpunkt von Hans-Jürgen Mülln. Der Niedergang der bürgerlichen postdemokratischen Gesellschaften im Westen,... mehr auf kenfm.de
… Ach, hätte Bundeskanzler Olaf Scholz doch nur in den vergangenen Jahren immer so klar, stringent und kraftvoll gesprochen wie am Abend des 6. Novembers 2024. Dann hätte meiner Meinung nach das Vertrauensverhältnis zwischen uns Bürger:innen und der Ampel nicht so arg gelitten, und der gestrige drastische Schritt, der zum Ende der Ampel-Koali... mehr auf shelkagari.wordpress.com
Vor dem Hintergrund des Wirtschaftskriegs und der militärischen Konfrontationspolitik der vereinten deutschen Eliten in Politik und Medien gegen Russland wird in dieser Tagesdosis der politisch scharfsinnige Schriftsteller und Publizist Wolfgang Herzberg und sein – leider aussichtsloser – Kampf für den vernünftigen Menschenverstand (common se... mehr auf kenfm.de
Da die verantwortliche Politik nicht die Ermahnungen der Ärzte und Virologen berücksichtigt, mögen ganz andere Figuren jene Krisenlage für ihre Zwecke nutzen können. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Wer das politische Geschehen verfolgt, kommt nicht umhin, dieser Ampelkoalition viel Weitblick und ein geschicktes Händchen zu wünschen. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Dennis RiehleEmail „Den Erleichterungen fehlt es an Passgenauigkeit und Tiefenwirkung, Behinderte profitieren kaum!“ “Das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung spart Menschen mit Behinderung wiederum weitgehend aus und verkennt die Bedürftigkeit und den Mehrbedarf von Personen mit Handicap auf das Schärfste“ – So kommentiert der Sozialb... mehr auf pr-echo.de
Die Digitalisierung war eines der großen Themen im Wahlkampf des vergangenen Jahres. Die Erwartungen an die neue Regierung sind dementsprechend hoch. Wohin steuert also die Digitalpolitik der Ampel? Um das zu diskutieren, setzten sich die digitalpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen gestern Abend an einen Tisch im BASECAMP. [...]... mehr auf udldigital.de
Die Digitalisierung war eines der großen Themen im Wahlkampf des vergangenen Jahres. Die Erwartungen an die neue Regierung sind dementsprechend hoch. Der Koalitionsvertrag verspricht: Digitalisierungsdefizite in Verwaltung und Bildung sollen aufgeholt werden. [...]... mehr auf basecamp.base.de
