Tag sozialrecht
Soziale Arbeit: Das Bashing gegen Empfänger von Grundsicherung (früher Bürgergeld) geht nicht nur mir auf den Keks es trifft die Falschen und schadet uns allen. Liebe Leserinnen und liebe Leser, mich als Bloggerin und Sozialarbeiterin trifft das ständige Bashing gegen Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung (früher Bürgergeld) und ich weiß,... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com
Arbeitnehmer, die selbst kündigen oder einen Aufhebungsvertrag unterzeichnen, riskieren laut § 159 SGB III eine 12-wöchige Sperrzeit für Arbeitslosengeldansprüche. Eine "Unwiderrufliche Freistellung" kann die Sperrzeit jedoch vorzeitig beginnen lassen, wodurch die tatsächliche Wartezeit verkürzt wird, allerdings bleibt der Anspruch insgesamt um 12 ... mehr auf kanzas.de
Die KdU-Richtlinie des Landkreises Vorpommern-Greifswald wurde mit Wirkung zum 01. Januar 2018 geändert. Die aktuelle Fassung für alle Regionen von Greifswald bis Ueckermünde finden Sie hier: KdU-Richtlinie 2018. ... mehr auf kanzas.de
Hier finden Sie eine Schaltfläche für die Online-Mandats-Aufnahme (OMA), die für die elektronische Kontaktaufnahme vor dem ersten Beratungsgespräch im Arbeitsrecht oder Sozialrecht genutzt werden kann.
Die Übersendung eines ausgefüllten OMA-Formulars spart Papier und Zeit, so dass Ihr arbeitsrechtliches oder sozialrechtliches Mandat noch schnelle... mehr auf kanzas.de
Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass Kosten für Schulbücher, die Schüler mangels Lernmittelfreiheit selbst kaufen müssen, durch das Jobcenter als Härtefallmehrbedarf nach § 21 VI SGB II zu übernehmen sind. Die Pauschale für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf (§ 28 III SGB II) von 100 € bzw. 50 €... mehr auf kanzas.de
mit Link zur Richtlinie für die Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) des Landkreises Vorpommern-Greifswald... mehr auf kanzas.de
Kinder in Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB II haben neben dem Sozialgeld auch einen Anspruch auf Berücksichtigung ihrer Bedarfe für Bildung und für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft (kurz BuT). Die Kosten hierfür werden teilweise vom Jobcenter übernommen. Zu diesen sozialrechtlichen Leistungen der Bildung und Teil... mehr auf kanzas.de
Bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses stellt sich die Frage, welche Fristen einzuhalten sind. § 622 BGB unterscheidet nach der Probezeit zwischen der 4 wöchigen Kündigungsfrist, die der Arbeitnehmer einzuhalten hat (zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats) und den längeren Kündigungsfristen, die nur für Arbeitgeber gelten. Die Länge der K... mehr auf kanzas.de
In der KVdR wird pflichtversichert, wer eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung (Altersrente, Witwenrente oder Erwerbsminderungsrente) beantragt und einen Rentenanspruch hat und die so genannte Vorversicherungszeit erfüllt. Die erforderliche Vorversicherungszeit hat erfüllt, wer von der Aufnahme der ersten Erwerbstätigkeit bis zur Rentenantr... mehr auf kanzas.de
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Bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, ist diesem Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern (§ 24 Abs. 1 SGB X). Unterbleibt diese Anhörung und wird sie auch in einem etwaigen Widerspruchs- oder Klageverfahren nicht nachgeholt, ist der ohne Anhörung ergangene ... mehr auf kanzas.de
Der Ärztliche Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten (ÄSVB) beim Deutschen Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 5.9.23 empfohlen, eine neue Berufskrankheit mit der Legaldefinition „Parkinson-Syndrom durch Pestizide“ in die Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung aufzunehmen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlic... mehr auf heidismist.wordpress.com
Auch bei der Rückforderung von Bürgergeld durch die Jobcenter sind gesetzliche Verjährungsfristen zu beachten: So verjähren Erstattungsansprüche gemäß § 50 Absatz 4 SGB X in 4 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Erstattungsbescheid unanfechtbar geworden ist. Damit sind am 01.01.2026 alle Erstattungsforderungen aus Bescheiden verjährt,... mehr auf kanzas.de
Hier finden Sie eine Schaltfläche für die Online-Mandats-Aufnahme (OMA), die für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Die Übersendung eines ausgefüllten OMA-Formulars spart Papier und Zeit. Für die Beratung erforderliche Unterlagen wie Verträge, Bescheide, Kündigungsschreiben oder sonstige Korrespondenz können Sie hier ... mehr auf kanzas.de
Die KdU-Richtlinie des Landkreises Vorpommern-Greifswald wurde mit Wirkung zum 01. Januar 2018 geändert. Die aktuelle Fassung für alle Regionen von Greifswald bis Ueckermünde finden Sie hier: KdU-Richtlinie 2018. ... mehr auf kanzas.de
Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat mit Urteil vom 26.07.2016 (Az.: 5 Sa 226/15) die Berufung einer Sachbearbeiterin für Widersprüche und Klagen im Jobcenter zurückgewiesen, die Vergütung nach der Entgeltgruppe 13, hilfsweise 12, äußerst hilfsweise 11 TVöD-V verlangt hatte. Die Klägerin sei zutreffend in die Vergütungsgruppe IV a Fa... mehr auf kanzas.de
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Die Welt um sich herum nicht zu sehen und quasi “im Dunkeln” zu leben, ist für einen Großteil der Menschen nicht vorstellbar - und für viele andere dennoch Realität: sie sind blind und können ihre Umgebung und das Leben um sie herum nicht sehen. Eine derartige Behinderung bzw. gesundheitliche Beeinträchtigung bedeutet naturgemäß eine immense Ein... mehr auf anwalt-kg.de
Pflegebedürftige Personen können aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung häufig nur unter erschwerten Bedingungen ihren Alltag meistern. Diese ohnehin schon eingeschränkte Selbstständigkeit wird häufig zusätzlich durch eine räumliche Umgebung beeinträchtigt, die für den “Normalfall” geeignet ist, bei Einschränkungen insbesondere der Bew... mehr auf anwalt-kg.de
Die Versorgung eines Pflegebedürftigen bedeutet für die nahen Angehörigen bzw. die pflegenden Personen abhängig vom Pflegegrad einen enormen Aufwand. Und auch für den Pflegebedürftigen selbst ist die Bewältigung seines Alltags aufgrund seiner eingeschränkten Selbstständigkeit mitunter erheblich erschwert. Um eine derartige Situation bzw. die Pfl... mehr auf anwalt-kg.de
Klinkenputzen für Quoten – Wenn das Jobcenter zum Reality-TV wird Untertitel: Wie zwei Berliner Jobcenter-Mitarbeiter zum Gesicht der Bürgergeld-Debatte wurden – und warum das mehr über TV als über das System verrät Disclaimer: Dieser Text ist eine satirisch zugespitzte Einordnung. Er beschreibt Rollen und Darstellungen in Medienbeiträgen, ni... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com
SGB-II-Reform 2026: Neue Grundsicherung – Leitfaden zum Kooperationsplan und Potenzialanalyse beim Jobcenter Das 13. Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) wurde beschlossen und im April 2026 im Bundesgesetzblatt verkündet. Wesentliche Teile gelten ab 1. Juli 2026 (einige schon ab sofort nach Verkündigung). (https://... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com
Demokratie: Miteinander sprechen Liebe AfD-Wähler, die hart arbeiten oder gerade nicht. Warum wählen Sie genau die Partei, die das Sozialgeld streichen will? Neuer Artikel (https://elkeoverhage.de/demokratie/demokratie-miteinander-sprechen-liebe-afd-waehler-die-hart-arbeiten-oder-gerade-nicht-warum-waehlen-sie-genau-die-partei-die-das-sozialgeld-st... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com
Regine Windirsch, Fachanwältin für Arbeitsrecht und Fachanwältin für Sozialrecht 1. Der Betriebsrat hat zum Nachweis eines ordentlichen Beschlusses für ein arbeitsgerichtliches Beschlussverfahren zur Einsetzung der Einigungsstelle folgende Unterlagen vorzulegen: – Protokoll der Sitzung, aus der sich ergibt, dass das Scheitern der Verhandlunge... mehr auf pr-echo.de
Aufmerksamen Lesern wird nicht entgangen sein, dass ich trotz meiner Weltreisen knapp bei Kasse bin. Zu zeigen, dass Reisen nicht viel kosten muss, ist ja gerade eines der Hauptanliegen dieses Blogs. Das kann ich nur glaubwürdig vertreten, wenn ich selbst … Weiterlesen ... mehr auf mosereien.wordpress.com
Auch im (hohen) Alter noch körperlich und geistig fit und selbständig sein, den Alltag eigenständig möglichst ohne fremde Hilfe bestreiten können - ein Wunsch, den naturgemäß jeder Mensch hat. Doch die Wirklichkeit sieht leider nicht selten anders aus: viele Menschen können ihren Alltag aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen eben nicht meh... mehr auf anwalt-kg.de
Aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung sind Menschen mit Behinderung in ihrem Alltag und in ihrer Selbständigkeit eingeschränkt; naturgemäß können sie anders als gesunde Menschen kein “normales” Leben führen und sind entsprechend benachteiligt. Um diesen Benachteiligungen entgegenzuwirken und diese auszugleichen, genießen Menschen mit ... mehr auf anwalt-kg.de
Um Schwerbehinderten ihre persönliche Lebensgestaltung und die Teilnahme am öffentlichen Leben leichter zu machen, sind vom Gesetz etliche Vergünstigungen und Erleichterungen vorgesehen. Damit diese auch wirklich nur den Schwerbehinderten und nicht ungerechtfertigterweise anderen Personen zukommen, gibt es den Schwerbehindertenausweis als offizi... mehr auf anwalt-kg.de
„Mit der interdisziplinären Fachkonferenz wollen wir Politik, Sozialverwaltung und Sozialgerichtsbarkeit zusammenbringen mit Traumaambulanzen, Fachberatungsstellen und Betroffenen von sexualisierter Gewalt und...... mehr auf einblogvonvielen.org
Arbeitnehmer mit einem Monatseinkommen bis 5.512,50 € sind in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert. In der Gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert sind ebenfalls Landwirte, Künstler und Publizisten, Bezieher von Arbeitslosengeld, Bürgergeld, ein Großteil der Rentner und einige Personengruppen mehr (§ 5 SGB V). Die nicht... mehr auf kanzas.de
Klinkenputzen für Quoten – Wenn das Jobcenter zum Reality-TV wird Untertitel: Wie zwei Berliner Jobcenter-Mitarbeiter zum Gesicht der Bürgergeld-Debatte wurden – und warum das mehr über TV als über das System verrät Disclaimer: Dieser Text ist eine satirisch zugespitzte Einordnung. Er beschreibt Rollen und Darstellungen in Medienbeiträgen, ni... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com
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Wer aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen so eingeschränkt ist, dass er seinen Alltag nicht mehr selbstständig bestreiten kann und selbst für die täglichen Maßnahmen der Körperpflege Hilfe benötigt (das heißt pflegebedürftig ist), steht häufig vor dem Problem, die erforderliche, mitunter teure Pflege zu finanzieren. Gemäß dem in Deutschla... mehr auf anwalt-kg.de
Aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung stehen behinderte Menschen im Alltag vor großen Hürden und Herausforderungen, um ihr alltägliches Leben zu meistern. Besonders schwerbehinderte Menschen mit einem Behindertengrad ab 50 sind dabei in ihrer Selbstständigkeit und Alltagsgestaltung erheblich eingeschränkt. Aber auch weniger schwer beh... mehr auf anwalt-kg.de
Bei der Feststellung eines GdB kann auf die Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) und die „Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht“ zurückgegriffen werden. Die VersMedV und die Anhaltspunkte finden Sie bei KANZAS unter diesen Links » VersMedV und »“A... mehr auf kanzas.de
BDH-Sozialrechtsberatung jeden Mittwoch von 14:30 bis 17:30 Uhr in der Gelderner Straße 30, 41189 Mönchengladbach Als unabhängiger Sozialverband engagiert sich der BDH bundesweit, so auch in Mönchengladbach und Umgebung, für Menschen, die sozialrechtliche Unterstützung benötigen. ...
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Der Münchener Rechtsschutzversicherer AUXILIA unterstützt das Legal-Tech-Portal Atornix. Verbraucher erhalten bei Atornix eine kostenlose Ersteinschätzung ihres rechtlichen Problems und die dazu passende Lösung. Die Atornix-Gründer: Marco Klock und Philipp Harsleben BREMEN, 24. Oktober 2019 – Die bisher größte Finanzierungsrunde (Series-A) fü... mehr auf pr-echo.de
Lebendigkeit first – die charmante Rebellion der Unvernunft Hermann Scherer und Franziska Grimm Franziska Grimm, die sich selbst als “unvernünftige Juristin” bezeichnet, eroberte am 17. Juli 2025 den 8. Internationalen Speaker Slam in Wiesbaden. Die Juristin für Arbeits- und Sozialrecht (LL.M) und Betriebswirtin (B.A.) aus Niederb... mehr auf pr-echo.de
SGB-II-Reform 2026: Neue Grundsicherung – Leitfaden zum Kooperationsplan und Potenzialanalyse beim Jobcenter Das 13. Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) wurde beschlossen und im April 2026 im Bundesgesetzblatt verkündet. Wesentliche Teile gelten ab 1. Juli 2026 (einige schon ab sofort nach Verkündigung). (https://... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com
