Tag sondierungen
Gideon Joffe hält die Emde-Debatte für ein Ablenkungsmanöver. Auf Telegram bekämpfen Parteigruppen längst die Grundlage der Sondierungen. Was würde ein Ausschluss tatsächlich ändern?... mehr auf ruhrbarone.de
Die Linke Berlin will regieren. Ihre Palästina-AGs beschimpfen SPD und Grüne. Die Linksjugend hält linke Regierungspolitik für unmöglich. Wer trägt den Kurs?... mehr auf ruhrbarone.de
Judenhass ist kein Missverständnis zwischen Communities. Was die Dialogsprache im Berliner Sondierungspapier ausblendet – und dessen Anlage genauer benennt.... mehr auf ruhrbarone.de
Endlich eine Kündigung, bei der die Berliner Linke mit sich reden lässt. Die Kooperationsvereinbarung der Bildungsverwaltung mit der Bundeswehr soll weg. SPD und Grüne tragen das im gemeinsamen Sondierungspapier mit. Wenn es der Regierungsbildung dient, helfen offenbar auch diese beiden Parteien gern beim Ausladen. Über den Wunsch der Linken hatten... mehr auf ruhrbarone.de
Linke, SPD und Grüne haben sich geeinigt. Doch bei Emde, Vergesellschaftung und Haushalt beginnen die Konflikte erst. Und Teile der Linken planen längst den Widerstand gegen die mögliche eigene Regierung.... mehr auf ruhrbarone.de
Die Linken-Spitze distanziert sich von Vedi Emde. Ihre Palästina-LAG verteidigt sie weiter – und bemüht dafür sogar Helmut Kohl und die DDR.... mehr auf ruhrbarone.de
Vedi Emde nimmt nichts zurück. Zwei Tage nach ihrer Unterschrift unter die Fraktionserklärung greift sie SPD und Grüne an. Was ist die Berliner Verständigung wert?... mehr auf ruhrbarone.de
Die Sondierungen gehen weiter. Die Palästina-LAG der Berliner Linken legt mit Rassismusvorwürfen, einer „Mittäter“-Kachel und einer Ansage an die eigenen Verhandler nach.... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Palästina-LAG teilt einen Text, der die Antisemitismusdebatte für unangebracht erklärt. Dabei spricht derselbe Beitrag ausdrücklich über Israel. Ein kurzer Kommentar zur bemerkenswerten Themenauswahl.... mehr auf ruhrbarone.de
Vanessa Emde gehört zur neuen Berliner Linksfraktion. SPD und Grüne unterbrechen die Sondierungen. Was die neue Erklärung klärt – und was offenbleibt.... mehr auf ruhrbarone.de
Palästina-LAG, Linksjugend Berlin und Linke in der Linken fordern die Rücknahme der Sondierungsvereinbarung. Ihr offener Brief stellt das Prüfverfahren anders dar, als es im Original geregelt ist.... mehr auf ruhrbarone.de
Elif Eralp will ins Rote Rathaus. Teile ihrer eigenen Partei planen schon den Widerstand gegen den nächsten Senat. Die Berliner Palästina-LAG und die Linksjugend bewerben eine Veranstaltung, deren Aufruf kaum Missverständnisse zulässt. Der Koalitionsvertrag fehlt noch. Der Kampf gegen die mögliche eigene Regierung hat bereits einen Termin.... mehr auf ruhrbarone.de
Berliner Sondierungseinigung, selbstbewusste Palästina-LAG und ein offenes Parteiverfahren: Warum die neuen Regeln ihre Bewährungsprobe noch vor sich haben.... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Linke will mit SPD und Grünen eine Regierung auf den Weg bringen. Ihre Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität veröffentlicht derweil einen Beitrag, der den Grünen die Eignung als Verbündete abspricht und ihnen Verantwortung für Krieg und Genozid zuschreibt. Wer mit solchen Partnern regieren soll, braucht offenbar ein dickes Fel... mehr auf ruhrbarone.de
Den folgenden Beitrag habe ich am 18.10.2021 für den Ohrfunk verfasst. [more[ Politik ist Kompromiss. Das muss ich mir immer wieder sagen, wenn ich das Ergebnis der Sondierungen für die mögliche künftige Ampelkoalition lese. In meinen Augen ist das Ergebnis … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Es ging um Sondierungen, nicht um echte Verhandlungen hin zu einer Koalition. Hinzu kommt eine Komplettverweigerung. Kindergartenatmosphäre in politischen Berlin.(Insgesamt 123 mal gelesen, Heute 1 mal gelesen)... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info
Den folgenden Beitrag habe ich für den Ohrfunk geschrieben, und zwar bevor alle Zeichen auf Ampel standen. Die Ära der Volksparteien ist absehbar beendet. Das sagt nicht irgendwer, sondern der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger. Was er … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Den folgenden Beitrag habe ich für den Ohrfunk geschrieben, und zwar bevor alle Zeichen auf Ampel standen. Die Ära der Volksparteien ist absehbar beendet. Das sagt nicht irgendwer, sondern der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger. Was er … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Was ist eigentlich „die Mitte“? Entgegen der Devise „man gewinnt Wahlen in der Mitte“, zeigt sich, dass es […]... mehr auf alicegreschkow.wordpress.com
Den folgenden Beitrag habe ich am 18.10.2021 für den Ohrfunk verfasst. [more[ Politik ist Kompromiss. Das muss ich mir immer wieder sagen, wenn ich das Ergebnis der Sondierungen für die mögliche künftige Ampelkoalition lese. In meinen Augen ist das Ergebnis … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Den folgenden Kommentar für den Ohrfunk habe ich nach einem Mastodon-Rant meinerseits und nach der Recherche über die Sondierungsergebnisse zum Bürgergeld geschrieben. Ich bin erschüttert. Ich bin wütend. Und ich bin verzweifelt. In den letzten Tagen habe ich wiedereinmal versucht, … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Endlich ist die Bundestagswahl geschafft, mit Holpern und Stolpern. Es war irgendwie die gefühlt unendliche Wahlkampfperiode, und nun könnte sich langsam aber sicher alles wieder fügen, sodass die Probleme in unserem Land in den Focus rücken. Währen da nicht diese ominösen „Sondierungen“, die mich nur zu unschön an einen fiesen Arztbesu... mehr auf konsumkaiser.wordpress.com
