Tag gerichtsbarkeit
Dass das internationalen Rechtssystems zu einer Waffe gegen Demokratie und Recht verkommt, wird sichtbar an dem „Haftbefehl“ gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu und den israelischen Verteidigungsminister Joaw Gallant sichtbar. Die ARD berichtet: „Der Ankläger am Internationalen Strafgerichtshof hat einen Haftb... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
70 Jahre nach dem Ende des Dritten Reiches erscheint ein ausgezeichnet recherchiertes Buch von Helmut Irmen über Richter im Nationalsozialismus: Das Sondergericht Aachen 1941-1945 Sondergerichte sind keine Erfindung der Nazis, es gibt sie bereits in der Weimarer Republik. Die Verordnung … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Zu welchem Zweck die Paragrafen 130, 185, 188 gerade in diesen Zeiten verschärft ihre Anwendungen finden, muss hoffentlich nicht weiter erörtert werden. Gerade der Paragraf der sogenannten Volksverhetzung ( 130 StgB ), der im 3. Reich seine Blütezeit erlebte, erlebt im 21. Jahrhundert seine Renaissance in diesem Staatskonstrukt.Es grenzt in meinen ... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Ich gehöre nicht zu den Menschen, die im medizinischen Fortschritt Teufelswerk vermuten und „die Technik“ für den damit verbandelten Belzebub; ich sehe „die Chemie“ nicht als grässliches Monster und halte „die Industrie“ auch nicht für Mordgesellen. Deshalb gebe ich hier mit vollem Einverständnis einen Artikel w... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
„…Das würde also bedeuten, dass in einem zivilisierten Land mit einer liberalen und demokratischen Verfassung 2/3 der Bevölkerung ohne zu fragen und ohne zu überlegen alle Befehle ausführen würden, die sie von einer übergeordneten Macht bekämen.Nehmen Sie mal den Fall eines Völkermordes. Da beschliesst ein eiskalter Diktator 5 bis 6 Mi... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Tourismusorte werben mit Superlativen. Der schönste Ort, der höchste Ort, der interessanteste Ort … Blablabla. Da werden noch so kleine Details zu Superlativen aufgebauscht, um Touristen anzulocken. Das hat vielleicht im vergangenen Jahrhundert funktioniert, doch heute? Gerade komme ich aus Riga, der Hauptstadt Lettlands im Baltikum, zurück u... mehr auf redaktion42.com
-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent Berlin/Bodenheim, 08. April 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und Patentverein begrüßen,
De... mehr auf inar.de
-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent Berlin/Bodenheim, 08. April 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und Patentverein begrüßen, dass die Bun... mehr auf pr-echo.de
Jede Unistadt hat seine eigenen Sitten und Gebräuche. Das ist im Baltikum nicht anders. Die älteste Universität des Estlands steht in Tartu und ist über die gesamte Stadt verstreut. Karzer und UhrIm Hauptgebäude der Universität in dessen Dachgeschoss befinden sich noch fünf Karzer. Der Karzer war bis ins frühe 20. Jahrhundert eine Arrestzelle in Un... mehr auf redaktion42.com