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Das internationale Rechtssystems verkommt … 20.05.2024 20:21:55

politik krieg aktuell medien netanyahu gerichtsbarkeit gesellschaft haftbefehl rechtsstaat israel terrorismus hamas khan
Dass das internationalen Rechtssystems zu einer Waffe gegen Demokratie und Recht verkommt, wird sichtbar an dem „Haftbefehl“ gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu und den israelischen Verteidigungsminister Joaw Gallant sichtbar. Die ARD berichtet: „Der Ankläger am Internationalen Strafgerichtshof hat einen Haftb... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Von willfährigen Nazi- und anderen Richtern 28.09.2018 17:29:26

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70 Jahre nach dem Ende des Dritten Reiches erscheint ein ausgezeichnet recherchiertes Buch von Helmut Irmen über Richter im Nationalsozialismus: Das Sondergericht Aachen 1941-1945 Sondergerichte sind keine Erfindung der Nazis, es gibt sie bereits in der Weimarer Republik. Die Verordnung … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Was ist Beleidigung Volksverhetzung üble Nachrede Verleumdung 09.06.2024 14:38:06

kein staat staatskonstrukt brd gerichtsbarkeit rechtsstaat demokratie tyrannei deutschland
Zu welchem Zweck die Paragrafen 130, 185, 188 gerade in diesen Zeiten verschärft ihre Anwendungen finden, muss hoffentlich nicht weiter erörtert werden. Gerade der Paragraf der sogenannten Volksverhetzung ( 130 StgB ), der im 3. Reich seine Blütezeit erlebte, erlebt im 21. Jahrhundert seine Renaissance in diesem Staatskonstrukt.Es grenzt in meinen ... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Achgut und die Autoimmunkrankheit der Deutschen… 27.02.2018 16:31:12

standort - deutschland fahrverbote umweltverbände meine persönliche presseschau politik abgaskontrolle gerichtsbarkeit gesellschaft medien aus meinem kramladen industrie technik dieselfahrzeuge
Ich gehöre nicht zu den Menschen, die im medizinischen Fortschritt Teufelswerk vermuten und  „die Technik“ für den damit verbandelten Belzebub; ich sehe „die Chemie“ nicht als grässliches Monster und halte „die Industrie“ auch nicht für Mordgesellen. Deshalb gebe ich hier mit vollem Einverständnis einen Artikel w... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Wie funktioniert Diktatur? 14.12.2024 18:39:00

grundgesetz demokratie siegermacht deutschland bendikt lux alle artikel afd bnd bundestagswahlen wahlen gerichtsbarkeit brd
„…Das würde also bedeuten, dass in einem zivilisierten Land mit einer liberalen und demokratischen Verfassung 2/3 der Bevölkerung ohne zu fragen und ohne zu überlegen alle Befehle ausführen würden,  die sie von einer übergeordneten Macht bekämen.Nehmen Sie mal den Fall eines Völkermordes. Da beschliesst ein eiskalter Diktator 5 bis 6 Mi... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Riga – sinnvolle und sinnlose Superlative im Tourismus 10.01.2020 07:10:19

roland ritter christbaum schwarzhäupter-haus fastnachtsbaum tannenbaum marktrecht tutanchamun gerichtsbarkeit düna riga aufgelesen daugava lettland
Tourismusorte werben mit Superlativen. Der schönste Ort, der höchste Ort, der interessanteste Ort … Blablabla. Da werden noch so kleine Details zu Superlativen aufgebauscht, um Touristen anzulocken. Das hat vielleicht im vergangenen Jahrhundert funktioniert, doch heute? Gerade komme ich aus Riga, der Hauptstadt Lettlands im Baltikum, zurück u... mehr auf redaktion42.com

Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen 08.04.2020 11:49:38

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-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent Berlin/Bodenheim, 08. April 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und Patentverein begrüßen, De... mehr auf inar.de

Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen 08.04.2020 11:43:41

softwarepatente politik, recht und gesellschaft gerichtsbarkeit bitmi wirtschaft deutschland unternehmen autoren files lambrecht mittelstand unity patent patent einheitliches patentgericht ampv flocke
-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent Berlin/Bodenheim, 08. April 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und Patentverein begrüßen, dass die Bun... mehr auf pr-echo.de

Estland (13): Sitten und Eigenheiten in der Unistadt Tartu 20.01.2025 07:10:00

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Jede Unistadt hat seine eigenen Sitten und Gebräuche. Das ist im Baltikum nicht anders. Die älteste Universität des Estlands steht in Tartu und ist über die gesamte Stadt verstreut. Karzer und UhrIm Hauptgebäude der Universität in dessen Dachgeschoss befinden sich noch fünf Karzer. Der Karzer war bis ins frühe 20. Jahrhundert eine Arrestzelle in Un... mehr auf redaktion42.com