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Runde I: EVF und EFF Dass EU-Haushaltsgelder überhaupt für Rüstungszwecke verwendet werden, ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Schließlich verbietet Artikel 41 (2) des EU-Vertrages für Maßnahmen der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP), „Ausgaben aufgrund von Maßnahmen mit militärischen oder (…)... mehr auf imi-online.de
Bereits im Frühjahr 2017 machte das Magazin des Reservistenverbandes mit dem zunächst eindeutigen Namen „loyal“ den Einsatz der Bundeswehr in Mali zur Titelstory. Auf dem Cover der Ausgabe prangte in großen Buchstaben der Titel „Im malischen Treibsand“. Der dazugehörige Beitrag (…)... mehr auf imi-online.de
2013: Solidarische Kontroverse zur Aufrüstung Malis Bereits im Zuge der von Deutschland unterstützten französischen Militärintervention Anfang 2013 in Mali kam es zu einer Kontroverse zwischen der Informationsstelle Militarisierung und dem Aktivist*innen-Netzwerk Afrique-Europe-Interact (AEI). AEI hatte damals darauf hingewiesen, dass die (…)... mehr auf imi-online.de
Dieser Beitrag erschien unter dem Titel „EU-Ertüchtigungsfonds: Tödliches Gerät außer Kontrolle“ zuerst am 2. April 2022 auf Telepolis. Nach langen Verhandlungen beschloss die EU am 22. März 2021 die Regelungen für eine Europäische Friedensfazilität (EFF) – trotz des wohlklingenden Namens (…)... mehr auf imi-online.de
Der endgültige Sturz Bashar al-Assads im Dezember 2024 hat die Karten in Syrien fundamental neu gemischt. Dies erstreckt sich auf die politische Ordnung des Landes, seine sozioökonomische Struktur – aber auch auf die Konfiguration internationaler Interessen und strategischer Einflussnahmen. Stets (…)... mehr auf imi-online.de
Die Türkei ist ein Knotenpunkt für die Transitmigration nach Europa. Spätestens seit 2016 ist sie zentrale externe Partnerin der Europäischen Union im repressiven Grenz-Management. Sie fungiert dabei als „Türsteherin Europas“: Ein Pufferstaat, der Migrationsbewegungen aufhält, allen voran aus Syrien, Afghanistan, (…)... mehr auf imi-online.de
Seit Februar flammt der Krieg in der Ukraine in völlig neuen Dimensionen wieder auf, mit dem Einmarsch Russlands richteten sich viele Augen auf das Land in Osteuropa. Von der Öffentlichkeit größtenteils ignoriert bleibt dabei Moldau, obwohl sich die EU nun (…)Read the rest of this ... mehr auf imi-online.de
Wenige Tage nach der Ankündigung des deutschen Abzugs aus Mali veröffentlichte die Fraktion „The Left“ im Europäischen Parlament eine Studie unter dem Titel „Mission Creep Mali – EUropas gescheiterte Hinterhof-Politik“. Sie beschreibt die Interessen und Ideologien hinter dem Versuch einer (…)... mehr auf imi-online.de
Das Projekt „Migration Control“ und die Informationsstelle Militarisierung haben sich vorgenommen, eine umfassende Liste von Institutionen und v.a. Unternehmen zu erstellen, die von der (technologischen) Hochrüstung der Grenzen profitieren. Eine erste Version mit gut 70 Unternehmen und Forschungseinrichtungen haben wir (…)... mehr auf imi-online.de
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben ein neues Grundlagendokument verabschiedet – den sogenannten Strategischen Kompass. Er soll die Richtung für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik der nächsten fünf bis zehn Jahre vorgeben, indem auf Basis einer erstmals vorgenommenen gemeinsamen Bedrohungsanalyse gleich (…)... mehr auf imi-online.de
Die IMI ist seit Dezember 2023 Teil eines Tübinger Bündnisses, welches sich gegen die Verabschiedung der im sogenannten Pakt für Migration und Asyl (engl: New Pact on Migration and Asylum) erstmals formulierten Neuerungen des mittlerweile so genannten Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (…)... mehr auf imi-online.de
Einleitung Der Begriff Military Schengen basiert auf dem Schengen-Raum in der Europäischen Union, in dem freier Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr herrscht. Mit Military Schengen sollen auch militärische Truppen, Fahrzeuge und Geräte der NATO und USA ungehindert durch Europa transportiert werden (…)... mehr auf imi-online.de
Das hat aber nicht lange gedauert: Seitdem am 18. August das Militär in Malis Hauptstadt Bamako die Macht übernommen hat, haben die EU, Deutschland, Frankreich und die USA den Militärputsch öffentlich verurteilt und eine Rückkehr zur verfassungsgemäßen Ordnung angemahnt. Dass (…)... mehr auf imi-online.de
Vom 5.11. bis zum 23.11.2018 lief die Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ (HEX-ML 2018 PACE). Diese wurde von der EU ausgerichtet. Auch die Bundesrepublik Deutschland beteiligte sich daran. Ziel der Übung ist es, „in Zusammenarbeit mit der NATO […] Krisenmanagement (…)... mehr auf imi-online.de
