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Leistungskürzungen bei Hartz-IV-Empfängern? 03.03.2021 12:14:39

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„Wir halten Hartz-IV für insgesamt inakzeptabel und befürworten ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Das aktuelle Hartz-IV-System zwingt Menschen in Armut, Inaktivität und Ausbeutung. Die Praxis, den an sich viel zu geringen Hartz-IV-Satz zu kürzen, ist teilweise verfassungswidrig. Menschen zu Tätigkeiten zu zwingen, … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Verletzung der Religionsfreiheit und Intoleranz lösen internationale Kontroverse aus 07.11.2024 17:43:39

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Die südkoreanische Kommunalverwaltung sagt eine internationale Veranstaltung mit 30.000 Teilnehmern aus 78 Ländern ab und verursacht damit internationalen Schaden Am 29. Oktober löste eine Verwaltungsentscheidung einer südkoreanischen Regierungsbehörde eine internationale Kontroverse aus, weckte Bedenken hinsichtlich der Religionsfreiheit und verur... mehr auf pr-echo.de

Deutsche Straßenplanung verfehlt Pariser Klimaziele | Sonnenseite 14.10.2021 23:59:00

verfassungswidrigkeit 1014 straßenplanung fernstraãŸen ignoranz 10 rsopheadlineoftheday verstoß klimaziele gutachten versto㟠sonnenseite 14.10.2021 fernstraßen 10142021 straãŸenplanung eu-richtlinien 2021
Schlagzeile des Tages 14.10.2021 » […] Ein neues juristisches Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass der geltende Plan zum Bau von Fernstraßen in Deutschland gegen EU-Richtlinien verstößt und verfassungswidrig ist. Die Pariser Klimaziele werden demnach in den Planungen ignoriert. […] … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

KenFM im Gespräch mit: Prof. Dr. Josef Foschepoth („Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg“) 13.08.2019 17:37:16

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Professor Dr. Josef Foschepoth muss unter aufgeklärten Bürgern, die sich um ihre Freiheit, Sicherheit und Privatsphäre sorgen, eigentlich gar nicht […] Der Beitrag KenFM im Gespräch mit: Prof. Dr. Josef Foschepoth („Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkr... mehr auf kenfm.de

Bundespräsident fordert eine Ausweitung des deutschen Bundeswehr-Engagements. 06.11.2020 06:55:27

medien aufrã¼stung ent-demokratisierung strafbestimmung wolfgang bittner hintergrund angriffskrieg verfassungswidrigkeit bellizisten vierte gewalt krieg rsoplink aufrüstung
» […] Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar. … | … Nahezu unbemerkt … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Politik des Arbeitszwangs ist völkerrechtswidrig und schädigt Mensch und Gesellschaft. Die Alternative: Grundeinkommen  24.03.2025 19:14:02

bürgergeld themen sanktionen verfassungswidrigkeit
CDU, CSU und SPD wollen den Arbeitszwang bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende mit einer Ausweitung von Sanktionen massiv verschärfen. Studien belegen, dass Sanktionen völkerrechtswidrig sind und Mensch wie Gesellschaft schädigen. Die Alternative lautet Grundeinkommen. ... mehr auf grundeinkommen.de

„Mögen diejenigen, die sich verbal auf dieses Grundgesetz berufen, die Muße finden, das einmal zu lesen.“ 18.05.2020 00:00:22

verfassungsmäßigkeit grundrechtstrã¤ger grundrechte teilhabe grundrecht schutzbedarf abwägung befristung coronavirus schhutzpflicht unverhältnismäßigkeit demonstrationsrecht die kolumnisten spielraum einschätzungsprärogative heinrich schmitz grundrechtsträger ausgleich schutzvorkehrungen schutzziel rsoplink freiheit putsch grundgesetz unverhã¤ltnismã¤ãŸigkeit verfassungswidrigkeit lockerung verfassungsmã¤ãŸigkeit machtperspektive einschã¤tzungsprã¤rogative grundrechtssystem abwã¤gung wahlen bundesverfassungsgericht
» […] Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. … | … … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

KenFM-Spotlight: Josef Foschepoth über die Beschädigung des Grundgesetzes 28.12.2020 20:50:32

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Josef Foschepoth – in voller Länge hier zu sehen: https://kenfm.de/josef-foschepoth/ Professor Dr. Josef Foschepoth muss […] Der Beitrag KenFM-Spotlight: Josef Foschepoth über die Besc... mehr auf kenfm.de

KenFM im Gespräch mit: Prof. Dr. Josef Foschepoth („Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg“) (Podcast) 13.08.2019 17:28:24

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Professor Dr. Josef Foschepoth muss unter aufgeklärten Bürgern, die sich um ihre Freiheit, Sicherheit und Privatsphäre sorgen, eigentlich gar nicht […] Der Beitrag KenFM im Gespräch mit: Prof. Dr. Josef Foschepoth („Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten ... mehr auf kenfm.de