Tag verbotsverfahren
Gastmeinung – Der Mathematiker In Zeiten, in denen die Wörter „Rechter“ und „Nazi“ in Deutschland inflationär gebraucht werden, hat unser Verfassungsschutz ein echtes Problem. Die NPD, das Lieblingsobjekt, siecht vor sich hin, aber damit unsere Staatsdiener nicht arbeitslos werden, hat man sich jetzt des traurigen Haufens der Reichsbürger ang... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Ein Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz ist ebenfalls nicht notwendig, um die Verfassungsfeindlichkeit der AfD gerichtsfest nachzuweisen Mehr als 200 Jurist*innen haben am Donnerstag einen Offenen Brief an die demokratischen Abgeordneten im Bundestag sowie an die Bundesregierung übergeben, in dem … ... mehr auf konzepte-online.de
Manchmal ist es ein Kieselstein, der etwas ins Rollen bringt. Die Recherche von Correctiv ist – und das ist jetzt nicht abwertend gemeint – genau so ein Kieselstein. Dass die AfD sich in den letzten Jahren stark radikalisiert hat, dass sie Deportationen plant und allen Rechte entziehen will, die nicht in ihr Weltbild passen, ist … ... mehr auf blog.till-westermayer.de
USA und EU diskutieren TikTok-Verbote – was jetzt auf Nutzer und Influencer zukommen könnte.
Quelle... mehr auf newsbaron.de
Noch keine 100 Tage im Amt, und schon ist die Grünen-Kriegerin bereit, unser Land „einen sehr hohen Preis zahlen“ zu lassen Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam. Außenministerin Baerbock gibt den Maas 2.0: Voll dabei, die letzten Reste von Sachlichkeit und Zurückhaltung fallen zu lassen und sie mit NATO-typischer Aggressivität […]... mehr auf kenfm.de
Ein Gutachten kann helfen bei der Frage, ob die AfD eine verfassungsfeindlich Partei ist und welche Erfolgschancen ein Verbotsantrag hätte. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte will dafür eins erstellen und sucht finanzielle Unterstützung. Stand jetzt haben sie schon ~40% von 850.000 EUR an Spenden gesammelt. Wenns ich´s richtig sehe: ein wissen... mehr auf dataloo.de
