Tag geopolitics
Kein Blogeintrag im eigentlichen Sinnne: ich werfe hier ein paar Links rein, die ich in den nächsten Tagen vielleicht brauchen kann – und warum soll ich sie nur für mich aufschreiben. Also: • Die Financial Times berichtet aus Brüssel, es gebe strukturierte Gespräche (auch Deutschland sei dabei) für einen Langfristplan zum US-Ausstieg aus der NATO: ... mehr auf augengeradeaus.net
In seiner ersten Rede vor europäischen NATO-Mitgliedsländern hat der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth die Europäer aufgerufen, selbst die Verantwortung für die konventionelle Sicherung des Kontinents zu übernehmen. Die USA fühlten sich weiterhin der Allianz verpflichtet, würden aber ein Ungleichgewicht nicht mehr hinnehmen. Für die Ukrain... mehr auf augengeradeaus.net
Fürs Archiv: Außenminister Heiko Maas hat sich am (heutigen) Freitag mit seinen Kollegen aus den baltischen Staaten getroffen. Dabei sagte der deutsche Ressortchef den baltischen NATO-Partnern zu, dass Deutschland seine Unterstützung im Rahmen der in der Allianz vereinbarten enhanced Forward Presence beibehalten, aber nicht ausweiten werde. Aus dem... mehr auf augengeradeaus.net
Die NATO-Übungsserie Steadfast Defender gibt es, im dreijährigen Rhythmus, seit einigen Jahren. Dennoch scheint die Ankündigung des NATO-Oberbefehlshabers, im Februar erneut mit zehntausenden Soldaten die Abwehr eines russischen Angriffs zu üben, die Öffentlichkeit ziemlich zu überraschen. Das mag damit zusammenhängen, dass die Übung Steadfast Defe... mehr auf augengeradeaus.net
Die NATO-Verteidigungsminister haben am (gestrigen) Donnerstag in Brüssel, wie erwartet, die Aufstellung von zwei neuen Kommandos der Allianz beschlossen. Ein neues Joint Force Command in Norfolk im US-Bundesstaat Virgina soll im Krisen- und Kriegsfall den Nachschub an Truppen und Material über den Atlantik organisieren; in Europa gibt es für diese... mehr auf augengeradeaus.net
Am heutigen 2. August tritt eines der wenigen noch verbliebenen wesentlichen Rüstungskontrollabkommen außer Kraft: Der Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion, später mit Russland über das Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenwaffen, der Intermediate Range Nuclear Forces Treaty (INF). Die Folgen für die weltweite Rüstungskontrolle, ab... mehr auf augengeradeaus.net
Der Vorschlag ist nicht so ganz neu, aber kurz vor dem NATO-Gipfel scheint er noch mal auf den Tisch zu kommen: Um dem in der Allianz vereinbarten Ziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung näher zu kommen, sollte Deutschland nicht nur in zusätzliche militärische Fähigkeiten, sondern vor allem mehr in die Infrastruktur als wicht... mehr auf augengeradeaus.net
… Die Land-Einheiten für die NATO-Speerspitze, deren rotierende Führung die Bundeswehr im kommenden Jahr übernimmt, sind von der Allianz als excellent und damit einsatzbereit zertifiziert. Im Oktober und November muss die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) bei der Großübung Trident Juncture in Norwegen beweisen, dass sie nicht nur ka... mehr auf augengeradeaus.net
Die weltweiten Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr auf 1,8 Billionen (1.822 Milliarden) US-Dollar gestiegen und damit auf den höchsten Stand seit Beginn der regelmäßigen Erfassung 1988 und 76 Prozent höher seit dem Tiefststand nach Ende des Kalten Krieges 1998. Die Hälfte dieser Ausgaben wurde von den beiden, inzwischen muss man sagen Supermä... mehr auf augengeradeaus.net
Die USA planen eine neue Teilstreitkraft: Eine Space Force soll die Dominanz des Landes auch im Weltraum sichern. Nachdem US-Präsident Donald Trump das schon im Juni angekündigt hatte, hat Vizepräsident Mike Pence das am (heutigen) Donnerstag bei einer Rede im Pentagon etwas detaillierter ausbuchstabiert. Ein (erwartbarer) Kernsatz: We must have Am... mehr auf augengeradeaus.net
In seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Russland eine bislang nicht genutzte Waffe eingesetzt: In der ukrainischen Stadt Dnipro schlugen die – offensichtlich nicht mit Sprengstoff beladenen – Gefechtsköpfe einer neuen Mittelstreckenrakete ein. Während von der UKraine zunächst der Einsatz einer Interkontinentalrakete vermutet wurde... mehr auf augengeradeaus.net
Der US-Wissenschaftler Anthony Cordesman (wenn der Begriff Wissenschaftler für jemanden, der in mehreren US-Administrationen gearbeitet hat, überhaupt so passt) hat sich die aktuellen Kriege der USA angeschaut und ein recht vernichtendes Fazit gezogen. Das gilt für die aktuelle US-Regierung unter Präsident Donald Trump, aber auch für die vorangegan... mehr auf augengeradeaus.net
Wie aufgeheizt und bisweilen irrational die Stimmung gerade in Deutschland vor dem bevorstehenden NATO-Gipfel in knapp zwei Wochen ist, macht am (heutigen) Samstag die öffentliche Reaktion auf eine – bislang exklusive und nicht bestätigte – Meldung der Washington Post deutlich: US-Präsident Donald Trump, so heißt es in vielen deutschen Wieder... mehr auf augengeradeaus.net
Der NATO-Gipfel in Brüssel hat am (heutigen) Mittwoch noch nicht mal offiziell begonnen, da setzt US-Präsident Donald Trump schon mal den Ton. Mit deutlichen Vorwürfen in Richtung Deutschland. Bilateral Breakfast with NATO Secretary General in Brussels, Belgium… pic.twitter.com/l0EP3lzhCM — Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 11, 2018 Ein... mehr auf augengeradeaus.net
Am 11. und 12. Juli treffen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO zu ihrem nächsten Gipfel im neuen Hauptquartier der Allianz in Brüssel – und vor allem die europäischen Mitglieder der Allianz sehen diesem Treffen nicht mit ungetrübter Vorfreude entgegen: Nach dem etwas, nun, erratischen Verhalten von US-Präsident Donald Trump bei und nach ... mehr auf augengeradeaus.net
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Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben bei ihrem Gipfeltreffen am (heutigen) Mittwoch in Brüssel gerade noch mal das Ziel bekräftigt, dass alle Mitgliedsländer bis 2024 Verteidigungsausgaben von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anstreben – da kommt US-Präsident Donald Trump mit einer neuen Idee: Es sollten doch besser vier Prozent werde... mehr auf augengeradeaus.net
Seit nunmehr zwei Jahren haben die USA ihre Truppenpräsenz in Europa deutlich aufgestockt: Im Rahmen der Operation Atlantic Resolve soll durch die rotierende Präsenz von zwei zusätzlichen US-Kampfbrigaden in den den osteuropäischen NATO-Staaten die Abschreckung vor allem gegenüber Russland demonstriert werden. Ausgangspunkt dafür sind die Beschlüs... mehr auf augengeradeaus.net
Der NATO-Gipfel in der kommenden Woche, darin scheinen sich die Ressorts der Bundesregierung einig, wird keine besonders spaßige Veranstaltung. Mit, sagen wir mal leichtem Schaudern warten die Deutschen wie auch die meisten anderen europäischen Mitglieder der Allianz darauf, wie sich US-Präsident Donald Trump verhalten wird – und ob er wie zuletzt ... mehr auf augengeradeaus.net
Vor Beginn des NATO-Gipfels am (heutigen) Mittwoch war US-Präsident Donald Trump Deutschland hart angegangen: Das Land sei praktisch ein Gefangener Russlands, vor allem weil es in seinen Energieimporten so abhängig sei. Am Nachmittag traf sich Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande des Brüsseler Treffens mit Trump. Doch bei dem gemeinsamen Pressest... mehr auf augengeradeaus.net
US-Präsident Donald Trump hat den Gipfel der NATO am 11. und 12. Juni 2018 in Brüssel aufgemischt – so muss man das wohl formulieren. Zur Dokumentation (mit ein bisschen Verspätung) hier der Wortlaut von Trumps spontan angesetzter Pressekonferenz zum Abschluss des Treffens am (gestrigen) Donnerstag; in der Abschrift des Weißen Hauses: THE PRESIDENT... mehr auf augengeradeaus.net
Ein klein wenig bin ich (wie vielleicht auch noch andere) am heutigen Samstagmorgen aufgeschreckt, als ich die Online-Meldung der Welt am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) von einer geplanten neuen Eingreiftruppe der NATO las: Das Bündnis plant, einen neuen Bereitschafts-Pool von rund 30.000 Soldaten aufzubauen, die innerhalb von 30 Tagen ... mehr auf augengeradeaus.net
Polen setzt sich dafür ein, dass eine US-Panzerdivision dauerhaft in Polen stationiert wird – und ist bereit, für Infrastruktur und weitere Kosten bis zu zwei Milliarden US-Dollar zu bezahlen. Ein entsprechender Vorschlag aus dem Verteidigungsministerium in Warschau wurde am Wochenende durch das polnische Online-Portal Onet bekannt: While Poland re... mehr auf augengeradeaus.net
Zwei Wochen nach dem Einmarsch der Türkei im Norden Syriens haben sich Russland und die Türkei, man muss es so formulieren, auf ihre Variante einer Sicherheitszone für Nordsyrien verständigt. Das unmittelbare Ergebnis ist eine Verlängerung der Waffenruhe in der Region – vor allem aber ein teilweises Zugeständnis an die von der Türkei erreichten Gel... mehr auf augengeradeaus.net
Auf einem Raketenangriff Irans auf Militärbasen in Irak wollen die USA offensichtlich vorerst nicht militärisch reagieren. US-Präsident Donald Trump kündigte nach dem Angriff, bei dem keine Soldaten der USA und anderer Nationen der Anti-IS-Koalition verwundet wurden, weitere Sanktionen gegen Iran an – aber keinen Gegenschlag. Deutsche Soldaten blie... mehr auf augengeradeaus.net
Iran hat eingeräumt, dass eine ukrainische Passagermaschine bei Teheran nicht durch einen technischen Defekt abgestürzt ist, sondern von der iranischen Flugabwehr abgeschossen wurde. Das Flugzeug habe eine Stellung der Revolutionsgarden überflogen und sei dabei nach Höhe und Flugprofil irrütmlich als feindliches Objekt identifiziert worden, hieß es... mehr auf augengeradeaus.net
Immerhin: Die Bundesregierung wurde inzwischen offiziell informiert, dass die Regierung von US-Präsident Donald Trump darüber nachdenkt, die US-Truppen in Deutschland zu reduzieren. Mehr aber auch nicht. Die ersten Informationen zu den Plänen für eine deutliche Reduzierung waren am Freitag vergangener Woche bekannt geworden; am (heutigen) Mittwoch ... mehr auf augengeradeaus.net
US-Präsident Donald Trump hat erstmals die Pläne für eine Reduzierung der US-Truppen in Deutschland bestätigt. Als Grund nannte er den säumigen Zahler Deutschland bei den Verteidigungsausgaben. Das Land tue aber auch auf anderen Feldern Dinge, die ihm nicht gefallen. Bei einer Pressekonferenz zu verschiedenen Themen wurde der US-Präsident am (heuti... mehr auf augengeradeaus.net
Am Sonntag mag auch ich nicht arbeiten, zwei Merkposten für die internationale sicherheitspolitische Entwicklung will ich aber kurz aufgreifen, weil das Auswirkungen haben wird: Die Lage rund um Taiwan und im Südchinesischen Meer und ein erneuter Angriff in Mali, diesmal auf Regierungstruppen. • Taiwan: Gleich zwei Tage hintereinander hat die Luftw... mehr auf augengeradeaus.net
Die Bundeswehr bereitet sich, wie andere NATO-Länder auch, auf die Übung Trident Juncture 2018 (TRJE18) im Oktober und November in Norwegen vor – eine der größten NATO-Übungen seit Jahrzehnten mit insgesamt rund 40.000 Soldaten. Die Bundeswehr hat eine besondere Rolle dabei, nicht nur, weil sie mit insgesamt rund 8.800 Soldaten nach den USA der zw... mehr auf augengeradeaus.net
Hier an der Brücke von Telneset beginnt der Krieg, und hier wird er auch zu Ende gehen. Wo die Reichsstraße 720 nördlich der norwegischen Provinzstadt Tynset die Glomma quert, eröffnet der Gegner den Angriff auf die NATO-Truppen. Den Opposing Forces (OpFor), gestellt von zwei norwegischen Bataillonen und dem deutschen Gebirgsjägerbataillon 232, ste... mehr auf augengeradeaus.net
Das ist ausführlicher Lesestoff fürs Wochenende: Die US-Regierung hat am (gestrigen) Donnerstag ihren neuen Missile Defense Review vorgelegt, die Planung zur Abwehr von Raketenangriffen. Offensichtlich über das hinaus, was in diesem Review selbst drin steht, hat Präsident Donald Trump bei der Vorstellung im Pentagon deutlich weit reichendere Vorste... mehr auf augengeradeaus.net
Am Vorabend des französischen Nationalfeiertages hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die Gründung eines französischen Weltraumkommandos angekündigt. Es werde als Teil der Luftwaffe bereits im September geschaffen, sagte Macron bei seiner traditionellen Rede vor den Streitkräften am (heutigen) Samstag in Paris. Der Redetext ist bislang n... mehr auf augengeradeaus.net
Großbritannien hat nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran in der Straße von Hormuz einen neuen Anlauf für eine Schutzmission von westlichen Handelsschiffen in der Region genommen. Die europäisch geführte Mission solle aber nicht Teil der US-Politik mit ihrem maximalen Druck auf den Iran sein, sagte der britische Außenminister ... mehr auf augengeradeaus.net
Nachdem die Türkei die erste Lieferung des russischen Flug- und Raketenabwehrsystems S-400 erhalten hat, haben die USA Konsequenzen gezogen: Der NATO-Partner wurde offiziell aus dem Programm für den Kampfjet F-35 geworfen, an dem die Türkei bislang beteiligt war. Militärisch zusammenarbeiten wollen die USA mit der Türkei aber auch weiterhin. Die En... mehr auf augengeradeaus.net
Die Bundesregierung lehnt eine deutsche Beteiligung an einer US-geführten militärischen Mission zum Schutz von Tankern in der Straße von Hormuz ab, steht einer solchen Geleitschutzoperation unter europäischem Kommando nicht unbedingt ablehnend gegenüber. Das ist der Kern von Aussagen der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Eine Be... mehr auf augengeradeaus.net
Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 16 sprechen wir über die zunehmende Militarisierung des Weltraums und beschäftigen uns mit der verfahrenen Situation in der Straße von Hormuz.... mehr auf augengeradeaus.net
Im Wettrennen um das Luftkampfsystem der Zukunft haben Großbritannien und Italien ihr gemeinsames Projekt für ein neues Kampfflugzeug um den Partner Japan erweitert. Der britische Premierminister Rishi Sunak kündigte das bei einem Besuch bei der Royal Air Force (RAF) an – und eröffnete damit zugleich ein neues Kapitel im (europäischen) Wettlauf geg... mehr auf augengeradeaus.net
Der ohnehin unversöhnliche Ton zwischen Russland und dem Westen, vor allem den USA und der NATO, wird noch ein bisschen rauher. Der russische Präsident Wladimir Putin verlangte am (heutigen) 1. Dezember Sicherheitsgarantien für sein Land und einen Stopp einer möglichen Ausweitung der NATO nach Osten ebenso wie Garantien, dass keine weitreichenden W... mehr auf augengeradeaus.net
In diesen Tagen der Unklarheit über ein mögliches Vorgehen Russlands gegen die Ukraine und der angespannten Situation zwischen Russland und der NATO ein Merkposten: Unter anderem mehrere frühere deutsche Diplomaten und Generale haben zu einem Neuanfang im Verhältnis zu Russland aufgerufen. Aus dem Papier, das am (heutigen) Sonntag vom Politikwissen... mehr auf augengeradeaus.net
