Tag suchen

Tag:

Tag regierungskoalition

Beredtes Schweigen 16.07.2025 12:46:02

beredtes schweigen söder wahl der richter zum verfassungsgericht frauke brosius-gersdorf sã¶der politik friedrich merz jens spahn graue eminenz bayern maggus platzpatrone markus söder letzte patrone der demokratie markus sã¶der one of these days regierungskoalition
Auch wenn Bundeskanzler Friedrich Merz im Sommerinterview an der Spree versucht, die verpatzte Wahl der Richter zum Bundesverfassungsgericht herunterzuspielen und zu bagatellisieren, so hat die Angelegenheit doch großen Schaden angerichtet, bei Personen, vor allem bei der renommierten Juristin Frauke Brosius-Gersdorf, beim Bundesverfassungsgericht ... mehr auf eleucht.wordpress.com

Die grünen Zersetzer | Von Roberto J. De Lapuente 01.10.2022 15:24:48

rechte gefahr zeitenwende standpunkte rechtsextremisten demokratie politisch verfolgte hetzjagd regierungskoalition klimawende demokratiefeindliche haltung klima-lockdown nancy faeser schicksalsprüfung rechtspopulisten die grünen sticky podcast grüne psychosen schock-strategie inszenierung robert habeck weltanschauung
Ein Standpunkt von Roberto J. De Lapuente. Die größte Gefahr für die Demokratie, Nancy Faeser sagt es uns regelmäßig, seien Rechtsextremisten. Ohne deren demokratiefeindliche Haltung schönzureden: Es sind weniger die Braunen als die Grünen und ihre Pläne für die Wirtschaft, die diese Demokratie zersetzen. Nicht erst seitdem wir diese Innenministeri... mehr auf kenfm.de

Eurodrohne: Milliardengrab mit Ansage beschlossen 14.04.2021 19:03:37

regierungskoalition aufrã¼stung geld milliarden kosten eurodrohne aufrüstung militär, krieg spd
Die vermeintliche Preissenkung wurde buchstäblich teuer erkauft, wie inzwischen auch aus dem SPD-Finanzministerium kritisiert wird. So wurde diversen Medien ein Schreiben von Finanzstaatssekretärin Bettina Hagedorn zugespielt, nach dem in ihrem Hause „auch nach Austausch mit dem Verteidigungsministerium erhebliche Bedenken an der Beschaffungsmaßnah... mehr auf radio-utopie.de

IT-Mittelstand zur Bundestagswahl: Jetzt Weichen für ein Digitales Wirtschaftswunder stellen 24.02.2025 16:15:32

digitale transformation wirtschaftspolitik internationale pressemitteilungen souveränität regierungskoalition digitalwirtschaft wirtschaftswunder innovationsförderung bundestagswahl tech mittelstandsstrategie digitalisierung
Nach der gestrigen vorgezogenen Bundestagswahl hält der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) die Union und die SPD an, nun schnellstmöglich eine arbeitsfähige Regierungskoalition zu bilden. Denn in der aktuell angespannten wirtschaftlichen Lage können wir uns keine lange Hängepartie leisten. Stattdessen brauchen wir zügig eine zukunftsgewandte... mehr auf pr-echo.de

Richtungen 12.02.2020 22:21:39

bã¼rgertum cdu grüne politik & staat parteien zitat werteunion rechts koalition politische ränder regierungskoalition mitte bundeskanzlerin fotografie politische rã¤nder bürgertum grãœne bundespolitik fdp goethe linke spd weisheiten und zitate gesellschaft politik schema bundeskanzler afd links wirtschaft
Welche Werte ergeben politische Richtungen? Rechts, Links, Mitte sind gerade viel zitierte Begriffe. Ebenso die Begriffe Bürgertum, Werte, und politische …... mehr auf aquasdemarco.wordpress.com

Schwarz-grüne Regierungskoalition in Sicht? 27.06.2020 09:45:20

umweltschutz schwarz-grã¼n fã¼hrungsanspruch regierungskoalition führungsanspruch schwarz-grün politik friedrich merz
Dass die Grünen keinerlei Probleme damit haben, eigene Standpunkte zu verraten, durften leichtgläubige Wähler unter der rot-grünen Koalition von 1998 bis 2005 leidlich erfahren. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com

Fall Maaßen: "Einen Vertrauensentzug durch die Kanzlerin, den habe ich nicht gehört" 23.09.2018 14:45:36

verfassungsschutz angela merkel horst seehofer regierungskoalition hans-georg maaßen andrea nahles demokratie
Bundesinnenminister Seehofer hält an Hans-Georg Maaßen fest. SPD-Chefin Nahles wird von ihrer Partei dazu getrieben, die Personalie neu zu verhandeln. Und Merkel? Die Regierungskrise in Zitaten.... mehr auf sueddeutsche.de

Künftiger Staatssekretär: Für Maaßen erfüllt sich ein Karrieretraum 18.09.2018 20:56:57

regierungskoalition hans-georg maaßen demokratie thema des tages
Er wird Staatssekretär im Innenministerium. Eine Beförderung. Ob es sich für den bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten auch so anfühlen wird, hängt aber von seinen Aufgaben ab.... mehr auf sueddeutsche.de