Tag militarisierung_der_gesellschaft
Vielleicht ist es Teil der Verkaufsstrategie: Provokante rechts-libertäre und -populistische Aussagen der Tech-Milliardäre und Firmenchefs, Peter Thiel und Alexander Karp, machen sie zum weltweit kontroversen Medienthema und ihre Firma Palantir zum bekanntesten Player der militärischen und überwachunsgtechnischen Analysesoftwares. Innenminister Dob... mehr auf imi-online.de
Am Ostersamstag 2024 kommt es in der niedersächsischen Stadt Nienburg zu einem Großeinsatz der Polizei, der für den 46-jährigen Gambier Lamin Touray tödlich endet. Ausgelöst wird der Einsatz durch Tourays Lebensgefährtin. Sie wählt den Notruf, weil ihr Partner sich in (…)... mehr auf imi-online.de
Am 24. Februar 2023 fand im Tübinger Sudhaus ein nicht nur für lokale Verhältnisse außergewöhnliches Benefizkonzert statt, auf dessen Bühne sich verschiedenste Bands, Ensembles und Solokünstler gegen den Aufrüstungswahn und Waffenlieferungen und für einen baldigen Verhandlungsfrieden aussprachen. Dabei wurden 3521€ (…)... mehr auf imi-online.de
Das ambitionierte Ziel der Bundeswehr, bis 2031 die Zahl der Soldatinnen und Soldaten von gegenwärtig 183.000 auf 203.000 aufzustocken, entfacht in Kreisen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik die Diskussionen über die Frage, wie diese Aufgabe denn bewerkstelligt werden soll. Schließlich wächst der Personalkörper der Bundeswehr nicht, (…... mehr auf imi-online.de
„Polizei“ ist ein ziemlich globales Phänomen und was darunter verstanden wird, heißt auch in verschiedenen Regionen der Welt oft ziemlich ähnlich. Die Etymologie ist auch in diesem Fall ganz interessant und führt natürlich nach Griechenland und Rom. Man könnte also (…)... mehr auf imi-online.de
Zivilklauseln: Hochschulen zwischen Vision und Realpolitik Gesamte Studie hier zum herunterladen Die seit einigen Jahren fortschreitende Militarisierung des Wissenschaftsbetriebs zeigt sich unter anderem an der Zunahme von staatlich finanzierten militärischen Forschungsprojekten. Dieser Prozess wird politisch flankiert, wie die Strategiepapiere der... mehr auf imi-online.de
Eigentlich gibt es in der Bundesrepublik traditionell seit jeher ein striktes Trennungsgebot zwischen Bundeswehr und Polizei, das seinen Ursprung in der deutschen Geschichte hat. Nach dem Nationalsozialismus sollte das Trennungsgebot verhindern, dass die Armee zu einem Instrument der Innenpolitik wird (…)... mehr auf imi-online.de
Am Freitag, den 4. April 2025, fand die jährliche Firmenkontaktmesse „CONNECT“ an der Staatlichen Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr Gotha statt. Vertreten mit einem Stand war auch die Bundeswehr. Doch nicht alle Schüler*innen waren damit einverstanden. Direkt nach dem (…)... mehr auf imi-online.de
Vom 18. bis 19. Oktober 2019 hielt das baden-württembergische Innenministerium eine Großübung zur Bekämpfung von Terroranschlägen im Inland ab. Nach Angaben des Ministeriums handelte es sich dabei – mit 2500 Beteiligten, einem Jahr Vorbereitungszeit und reinen Materialkosten von rund 250.000 (…)... mehr auf imi-online.de
Die neue Bundesverteidigungsministerin kündigte anlässlich ihres Amtsantrittes im Juli 2019 für den 12. November dieses Jahres bundesweit Zapfenstreiche an. In Berlin „wünscht“ sie sich für den „Geburtstag“ der Bundeswehr einen Zapfenstreich vor dem Reichstag. „Wir werden die Sichtbarkeit der Bundeswehr (…)... mehr auf imi-online.de
„Das rechtliche Band, welches einen Soldaten an seinen Dienstherren fesselte, wurde nach Sitte der Landknechte bis zum Ende des Alten Reiches grundsätzlich durch den freiwillig eingegangenen Vertrag, den sog. Werbecontract, geknüpft. Hierzu warb man öffentlich auf Marktplätzen unter Trommelwirbel und (…)... mehr auf imi-online.de
Der folgende Standpunkt basiert auf einer Rede im Rahmen einer Kundgebung gegen das Cyber Valley in Tübingen. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Repräsentativität. Vielmehr sind die Beispiele aufgrund ihrer Bezüge zum Cyber Valley und zu Tübingen ausgewählt. So (…)... mehr auf imi-online.de
Die nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine vom 24. Februar 2022 beschlossene und beschworene Zeitenwende der Bundesregierung, noch mehr Geld als die Jahre zuvor für den Verteidigungshaushalt auszugeben, hat einen Haken: Der Bundeswehr fehlt es mehr an Personal (…)... mehr auf imi-online.de
“Die neue Zeit stellt neue Fragen. Und nicht alle Antworten finden wir in der Vergangenheit, nicht in den Routinen der letzten Jahrzehnte”, hat Bundespräsident W. Steinmeier zum Jahrestag des Überfalls der Truppen der Russischen Föderation auf die Ukraine gesagt. Wie (…)... mehr auf imi-online.de
UPDATE: Der folgende Artikel wurde zum Auftakt der Innenministerkonferenz am 12.06.19 als Junge Welt Themenseite veröffentlicht. Erste bekannt gewordene Beschlüsse der IMK in Kiel sind eine Gesetzesinitiative zum Entzug der Staatsbürgerschaft für Personen, die der sogenannten „Clan-Kriminalität“ zugerechnet werden, die (…)... mehr auf imi-online.de
Die Bundeswehr rekrutiert seit einigen Jahren verstärkt Minderjährige, so sind 2018 in Deutschland 1.679 Minderjährige als Soldatinnen und Soldaten angeheuert worden.[1] Der Rekrutenmangel treibt interessante Blüten, so auch die aktuelle Werbekampagne der Bundeswehr. Selbst der Handwerksverband kritisierte den im Sommer (…)... mehr auf imi-online.de
Führende Thinktanks, Politiker*innen und Militärs betonen in den letzten Jahren verstärkt die Relevanz Künstlicher Intelligenz für militärische Anwendungen und damit auch die geopolitische Rolle des jeweiligen Landes oder Blocks auf der Weltbühne. So soll der russische Präsident Putin in einer (…)... mehr auf imi-online.de
Dieser Beitrag erschien in der Juni-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Hier geht es zum Inhaltsverzeichnis. Die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 war das Resultat eines konsequenten Richtungswechsels in der deutschen Militärpolitik. Begonnen hatte dies mit dem Ende des Kalten Krieges und der (…)... mehr auf imi-online.de
Wer schon einmal in den USA war oder auch nur US-Fernsehen genossen hat weiß, wie omnipräsent dort das Militär für seine Sache und im Gefolge dessen auch um Rekruten wirbt. Im folgenden Artikel soll der Fokus aber vor allem auf (…)Read the rest of this entry ... mehr auf imi-online.de
2011 wurde in Deutschland die sogenannte Wehrpflicht[1] ausgesetzt, was die AfD und Teile der CDU schon seit Jahren rückgängig machen wollen. Im Sommer 2018 häuften sich Forderungen nach militärischen und zivilen Zwangsdiensten. Am meisten beachtet werden seitdem die immer wieder (…)... mehr auf imi-online.de
In Tübingen gibt es Proteste gegen die kommerziell vorangetriebene Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) und deren militärische Anwendung. Nun wird Aktivist*innen wegen Hausfriedensbruch der Prozess gemacht. Ende November 2020 stand in Tübingen ein Aktivist vor Gericht, weil er ein Jahr (…)... mehr auf imi-online.de
Auf einer Pressekonferenz am 6. April 2021 verkündete Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer feierlich den Start des neuen „Freiwilligen Wehrdienstes im Heimatschutz“ mit dem zusätzlichen Werbeslogan „Dein Jahr für Deutschland“. In diesem Kontext ließ sie verlautbaren: „Heimat ist für mich und für viele (…)... mehr auf imi-online.de
Mit einem „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr“ versucht Bayern die Speerspitze der Militarisierung in Deutschland zu werden. Der Versuch weist auf etwas hin, was bei allen Debatten um Aufrüstung, Material und Bündnisse ins Abseits zu gleiten droht: die gesellschaftliche Dimension (…)... mehr auf imi-online.de
„Wir sind zwar nicht im Krieg, wir sind aber auch schon lange nicht mehr im Frieden“, ließ der Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant André Bodemann, im Oktober 2023 auf dem YouTube-Kanal der Bundeswehr verlauten.1 Deutschland werde jeden Tag (…)... mehr auf imi-online.de
Bereits Anfang Februar schrieb Andreas Seifert in der IMI-Analyse 2024/07: „Mit einem >Gesetz zur Förderung der Bundeswehr< versucht Bayern die Speerspitze der Militarisierung in Deutschland zu werden“. Inhaltlich gehe es dabei um „die gesellschaftliche Dimension der Zeitenwende, die allumfassende Mobilmachung“. (…)... mehr auf imi-online.de
Im stillen Kämmerlein wurde sie sicherlich schon länger angestrebt – als populäre Forderung zog sie allerdings erst unter dem Schlagwort „Münchner Konsens“ in die deutsche sicherheitspolitische Debatte ein: der Anspruch auf eine militärische Führungsrolle Deutschlands. Ausgangspunkt waren die von langer (…)... mehr auf imi-online.de
Liebe Mitstreiter*innen, wir haben uns heute wie ihr wisst, versammelt um gegen die geplante Videoüberwachung hier am Tübinger ZOB zu demonstrieren, die unser OB Palmer im Schweinsgalopp durch den Gemeinderat drücken will. Eine potentielle Überwachung dieser Art hat Palmer bereits (…)... mehr auf imi-online.de
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am 7. Juli zuerst ausgewählten Abgeordneten, dann ausgewählten Pressevertretern den Entwurf für das neue Wehrdienstgesetz vorgestellt, über den Spiegel Online berichtete (zur Quelle siehe unten). Der Gesetzentwurf – der mehr als 50 Seiten umfasst – soll (…)... mehr auf imi-online.de
Am kommenden Sonntag findet zum ersten Mal der sogenannte »Veteranentag« statt. Das altmodische militaristische Ritual passt in das Programm des deutschen Staates zur Erlangung von »Kriegstüchtigkeit«. Obwohl der politische Wille nach dem Regierungswechsel weiterhin ungebrochen scheint und zumindest den finanziellen (…)... mehr auf imi-online.de
Gesamte Studie zum herunterladen hier 1. Einleitung Am 16. Juni 2020 fand der „Digitale Tag der Bundeswehr“ statt, eine durch die Corona-Krise bedingte Online-Fortführung des „Tages der Bundeswehr“. Dabei handelt es sich um ein seit 2015 jährlich von der Bundeswehr (…)R... mehr auf imi-online.de
Die gesamte Studie zum herunterladen Einführung Seit Mitte der 2000er haben Polizeibehörden begonnen, Luft-Drohnen, auch UAV (Unmanned Aerial Vehicle) genannt, anzuschaffen. Es fehlte in Deutschland und in Europa allgemein noch an Rechtsgrundlagen, dies wurde aber nun größtenteils aufgeholt – unter (…)... mehr auf imi-online.de
Drohende Ausweitung der Bundeswehr-Einsätze in Mali Bereits im November 2019 hatte die deutsche Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer für das Frühjahr 2020 eine Debatte über eine Ausweitung der Bundeswehr-Einsätze in Mali und den umliegenden Staaten angekündigt.1 Tatsächlich steht spätestens im Mai die Verlängerung (…)... mehr auf imi-online.de
Ende letzten Jahres erschien auf dem Youtube-Kanal „Bundeswehr Exclusive“ die mittlerweile achte Serie der Bundeswehr. Hierbei besinnt sich der Kanal, nach den eher kriegerisch angelegten Serien „Mali“, „KSK“ und „Survivial“ sowie Kurzserien für ein eher kleines Zielpublikum, wieder auf seine (…)... mehr auf imi-online.de
Die „Deutsche Akademie der Technikwissenschaften“ (acatech) beschreibt sich selbst als „die von Bund und Ländern geförderte nationale Akademie und Stimme der Technikwissenschaften im In- und Ausland. Wir beraten Politik und Gesellschaft in technikwissenschaftlichen und technologiepolitischen Zukunftsfragen. Unter der Schirmherrschaft des (…)... mehr auf imi-online.de
Reformideen zum Umbau der Führungsstrukturen der Bundeswehr stehen schon seit Längerem im Raum. Im letzten Jahr wurden sie von der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn konkretisiert und in einem Eckpunktepapier zur Zukunft der Bundeswehr zusammengefasst (siehe IMI-Studie 2021/5). Diese Reformansätze (…)... mehr auf imi-online.de
Auf dieser Seite finden Sie Links zu den Reden, die verschiedene Sprecher der Informationsstelle Militarisierung auf den Ostermärschen quer durchs Land hielten. Weitere Reden finden Sie auf der Seite der Friedenskooperative Samstag, 16. April 2022— Christoph Marischka, Rede in Stuttgart— (…)... mehr auf imi-online.de
Das bei bundesdeutschen Handwerksbetrieben bekannte Familienunternehmen Würth aus Baden-Württemberg legte Widerspruch gegen den Stopp von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien ein. Die Saudis sind maßgeblich am Krieg und der humanitären Katastrophe im Jemen beteiligt und wegen des Todes und Verschwindens des Journalisten (…)... mehr auf imi-online.de
Ende Mai 2014 stellte die Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen die sogenannte Attraktivitätsoffensive vor, mit der sie seither versucht, die leeren Ränge bei der Bundeswehr mit Rekrut_innen zu füllen. Ganze 29 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 100 Mio. (…)... mehr auf imi-online.de
Am 19. Januar 2019 wurde mit der Aufhebung des Katastrophenalarms im Landkreis Berchtesgaden auch der Bundeswehreinsatz „Operation Schneelage 2019“ offiziell für beendet erklärt. Auf den ersten Blick ist es daher verwunderlich, dass die ersten Angehörigen der Armee bereits vor Ausrufung (…)... mehr auf imi-online.de
Wir wurden gebeten, uns am Science Slam „Technologies 4 Peace“ in der Frauenkirche Dresden zu beteiligen, um auch auf Gefahren hinzuweisen, die von Technologien für den Frieden ausgehen können. Dem kamen wir gerne mit einem Beitrag nach, den wir im (…)Rea... mehr auf imi-online.de
bei interesse: 