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Hobbits gegen Palantir 05.11.2025 17:14:16

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Vielleicht ist es Teil der Verkaufsstrategie: Provokante rechts-libertäre und -populistische Aussagen der Tech-Milliardäre und Firmenchefs, Peter Thiel und Alexander Karp, machen sie zum weltweit kontroversen Medienthema und ihre Firma Palantir zum bekanntesten Player der militärischen und überwachunsgtechnischen Analysesoftwares. Innenminister Dob... mehr auf imi-online.de

Gesamteskalation: Freunde und Helfer rüsten auf! 08.07.2024 11:43:05

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In den letzten Jahren sind in vielen Bundesländern die Polizeigesetze erneuert und die Polizei mit weitreichenden Eingriffsbefugnissen und Material ausgestattet worden; zudem wurde die Eingriffsschwelle erheblich reduziert. Vielfach wurde gegen die neuen Regelungen erfolgreich geklagt (z.B. beim Sicherheits- und Ordnungsgesetz, (…)... mehr auf imi-online.de

Polizei: permanenter Ausnahmezustand? 02.07.2024 10:51:08

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„Polizei“ ist ein ziemlich globales Phänomen und was darunter verstanden wird, heißt auch in verschiedenen Regionen der Welt oft ziemlich ähnlich. Die Etymologie ist auch in diesem Fall ganz interessant und führt natürlich nach Griechenland und Rom. Man könnte also (…)... mehr auf imi-online.de

Kooperation zwischen Bundeswehr und Polizei 02.07.2024 10:56:55

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Eigentlich gibt es in der Bundesrepublik traditionell seit jeher ein striktes Trennungsgebot zwischen Bundeswehr und Polizei, das seinen Ursprung in der deutschen Geschichte hat. Nach dem Nationalsozialismus sollte das Trennungsgebot verhindern, dass die Armee zu einem Instrument der Innenpolitik wird (…)... mehr auf imi-online.de

BWTEX: Anti-Terror-Übung “katastrophischen Ausmaßes”? 30.10.2019 18:12:18

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Vom 18. bis 19. Oktober 2019 hielt das baden-württembergische Innenministerium eine Großübung zur Bekämpfung von Terroranschlägen im Inland ab. Nach Angaben des Ministeriums handelte es sich dabei – mit 2500 Beteiligten, einem Jahr Vorbereitungszeit und reinen Materialkosten von rund 250.000 (…)... mehr auf imi-online.de

Bundesweite Gelöbnisse im November 12.09.2019 18:25:42

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Die neue Bundesverteidigungsministerin kündigte anlässlich ihres Amtsantrittes im Juli 2019 für den 12. November dieses Jahres bundesweit Zapfenstreiche an. In Berlin „wünscht“ sie sich für den „Geburtstag“ der Bundeswehr einen Zapfenstreich vor dem Reichstag. „Wir werden die Sichtbarkeit der Bundeswehr (…)... mehr auf imi-online.de

#BlackLivesMatter 09.06.2020 17:26:01

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In den vergangenen zwei Wochen ist die Auseinandersetzung mit rassistischer Polizeigewalt in bisher unbekannter Breite in den Fokus medialer Berichterstattung und gesellschaftlicher Debatten gerückt. Auslöser war der Mord an George Floyd, einem Schwarzen1 US-Bürger, der durch den Polizisten Derek Chauvin (…)... mehr auf imi-online.de

Joint Cooperation 2018 05.12.2018 13:25:48

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  PDF-Artikel im AUSDRUCK (Dezember 2018) Ganze Ausgabe des AUSDRUCK (Dezember 2018)     Während die Auswirkungen der NATO-Großübung „Trident Juncture 2018“ in Norwegen noch nicht alle behoben sind,[1] starteten bereits die nächsten Übungsserien auf NATO-Ebene in Skandinavien. Bei dem (…)... mehr auf imi-online.de

Experiment Landesregiment Bayern 08.02.2019 15:37:42

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Im Dezember 2018 haben Verteidigungsministerium, Bundeswehr, Reservistenverband und die bayerische Landesregierung das Pilotprojekt „Landesregiment Bayern“ in München vorgestellt. Ab April 2019 soll für zwei Jahre getestet werden, ob das Konzept auch auf andere Bundesländer übertragbar ist. Die Bundeswehr erhofft sich (…)... mehr auf imi-online.de

Impfkampagne mit General 03.12.2021 15:29:07

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Die neue Ampelkoalition ist im Regierungsmodus angekommen. Mit ihren Beschlüssen zur Reaktion auf die vierte Welle der Corona Pandemie zeichnet sich langsam ab, wie künftig mit Krisen umgegangen werden soll. Als Zwischenziel bis Weihnachten wurde die Durchführung von 30 Millionen (…)... mehr auf imi-online.de

Paramilitärische Polizei – Vorbild Bundeswehr 18.06.2019 12:41:17

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UPDATE: Der folgende Artikel wurde zum Auftakt der Innenministerkonferenz am 12.06.19 als Junge Welt Themenseite veröffentlicht. Erste bekannt gewordene Beschlüsse der IMK in Kiel sind eine Gesetzesinitiative zum Entzug der Staatsbürgerschaft für Personen, die der sogenannten „Clan-Kriminalität“ zugerechnet werden, die (…)... mehr auf imi-online.de

Staatsgewalt rüstet auf 02.08.2021 12:16:07

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Dieser Standpunkt erschien am 30.7.2021 in der Wochenzeitung Unsere Zeit. Ein leises Surren, mehr ist nicht zu hören, wenn die Freiburger Polizeidrohne über dem Stühlinger Kirchplatz ihre Runden dreht. Ein paar Schilder weisen auf die Videoüberwachung per Drohne hin. Menschen (…)... mehr auf imi-online.de

Neues Territorialkommando 23.06.2022 16:28:50

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Reformideen zum Umbau der Führungsstrukturen der Bundeswehr stehen schon seit Längerem im Raum. Im letzten Jahr wurden sie von der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn konkretisiert und in einem Eckpunktepapier zur Zukunft der Bundeswehr zusammengefasst (siehe IMI-Studie 2021/5). Diese Reformansätze (…)... mehr auf imi-online.de

Polizeigesetz Baden-Württemberg: Erneute Verschärfung? 25.01.2019 09:09:16

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Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wird das Polizeigesetz in Baden-Württemberg zur Zeit kontinuierlich verschärft. Nach einer sehr einschneidenden Verschärfung vor gerade einmal 14 Monaten plant der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) nun einen weiteren Abbau von Bürgerrechten. Während die letzte (…)... mehr auf imi-online.de

Schneehelden im Schneechaos 15.01.2019 15:18:03

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Am 19. Januar 2019 wurde mit der Aufhebung des Katastrophenalarms im Landkreis Berchtesgaden auch der Bundeswehreinsatz „Operation Schneelage 2019“ offiziell für beendet erklärt. Auf den ersten Blick ist es daher verwunderlich, dass die ersten Angehörigen der Armee bereits vor Ausrufung (…)... mehr auf imi-online.de

Rechte Strukturen in der Polizei 04.07.2022 15:06:32

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Seit 2017 gehören Meldungen über das Auffliegen von rechten Chatgruppen in den Reihen der Polizei zum medialen Alltag. Ein strukturelles Problem der Polizeibehörden bis hin zu ganzen Netzwerken von organisierten Rechten in den Sicherheitsbehörden wird allerdings von den verantwortlichen Politiker*innen (…)... mehr auf imi-online.de

Ungebrochen oder modernisiert? 26.06.2023 14:48:04

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Wir befinden uns momentan mitten in einer Debatte um das Verhältnis der Deutschen zum Militär. Im Raum steht die Forderung, dass sich das Mindset ändern müsse, unter dem „wir Deutschen“ Militär und Verteidigung betrachten – dass die „Zeitenwende“ nur dann (…)... mehr auf imi-online.de

Munition liegen lassen und als Helfer wiederkommen 04.07.2019 19:14:07

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Ein tagelang wütender Waldbrand in Mecklenburg-Vorpommern geistert aktuell durch alle Nachrichtenkanäle. Zeitweise war der Geruch des größten Waldbrandes in der Geschichte des Bundeslandes bis nach Berlin wahrnehmbar. Zwischenzeitig mussten drei Dörfer evakuiert werden. Zeitweise waren rund 3.000 Einsatzkräfte von Feuerwehr, (…)... mehr auf imi-online.de

Die Bundeswehr und das Virus (I) 17.03.2020 15:48:02

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Seit Ende 2019 verbreitet sich das neue Corona-Virus (SARS-CorV-2) von der chinesischen Provinz Hubei aus über den gesamten Planeten. Am 11. März erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch des Corona-Virus zur globalen Pandemie. Seitdem das Virus Ende Januar 2020 die (…)... mehr auf imi-online.de

Krieg, KI und Kontrollverlust 15.07.2025 14:05:17

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Anders als es ein beliebtes Sprichwort behauptet, ist im Krieg natürlich nicht alles erlaubt – gemacht wird es trotzdem, zumindest fast alles. Aktuell gilt das insbesondere für neue Formen des Einsatzes von sog. Künstlicher Intelligenz in der Kriegführung. So haben (…)... mehr auf imi-online.de