Tag bundeswehr_und_recht
Der folgende Text wurde verfasst für den Sammelband „Die große Mobilisierung – Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung zur Kriegstüchtigkeit“ (herausgegeben vom AK Antimilitarismus, 208 Seiten, 16,90 Euro, ab Ende November im Buchhandel). Wir veröffentlichen ihn mit freundlicher Genehmigung des PapyRossa (…)... mehr auf imi-online.de
Vom 18. bis 19. Oktober 2019 hielt das baden-württembergische Innenministerium eine Großübung zur Bekämpfung von Terroranschlägen im Inland ab. Nach Angaben des Ministeriums handelte es sich dabei – mit 2500 Beteiligten, einem Jahr Vorbereitungszeit und reinen Materialkosten von rund 250.000 (…)... mehr auf imi-online.de
Mit der Aussetzung der Wehrpflicht geriet das Recht auf Kriegsdienstverweigerung (KDV) aus dem öffentlichen Fokus. Das Recht auf KDV steht jedoch auch aktiven Soldat*innen zu. Von 2015 bis Juni 2020 stellten laut einer Anfrage von Tobias Pflüger[1] 1.172 Personen einen (…)... mehr auf imi-online.de
Bereits fünf Tage vor den offiziellen Arbeitsbeginn fand am 26. September der Aufstellungsappell für das neue Territoriale Führungskommando (TFK) der Bundeswehr statt. Das neue Kommando soll zwischen Oktober 2022 und April 2023 auf 550 militärische und 250 zivile Dienstposten anwachsen, (…)... mehr auf imi-online.de
Nach einem eher missglückten Start als Verteidigungsministerin ging Annegret Kramp-Karrenbauer am 7. November 2019 mit einer „Grundsatzrede zur Sicherheitspolitik“[1] in die sicherheitspolitische Offensive. Im Audimax der Bundeswehruniversitär in München skizzierte sie ihre Visionen für „Deutschlands Rolle in der Welt“. Sie (…)... mehr auf imi-online.de
Seit Ende 2019 verbreitet sich das neue Corona-Virus (SARS-CorV-2) von der chinesischen Provinz Hubei aus über den gesamten Planeten. Am 11. März erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch des Corona-Virus zur globalen Pandemie. Seitdem das Virus Ende Januar 2020 die (…)... mehr auf imi-online.de
Seit Wochen wird in Deutschland etwas niederschwelliger eine Debatte nach bekanntem Muster geführt. Wieder geht es um ein Waffensystem, das die Ukrainische Regierung von Deutschland einfordert, diesmal um den Marschflugkörper Taurus. Wieder wird dem Kanzler von Medien und Politiker*innen Zögern (…)... mehr auf imi-online.de
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