Tag bgh_urteil
Mit Urteil vom 13. Februar 2020 hat der Bundesgerichtshof (Az. IX ZR 90/19) ein von PASCHEN Rechtsanwälte erstrittenes Urteil des LG Berlin (Az. 5 S 22/18) bestätigt. Danach steht dem Rechtsschutzversicherer infolge der von ihm verauslagten Kosten ein eigener Anspruch auf Auskunft gegen den Anwalt seines Versicherungsnehmers zu. Die von PASCHEN in ... mehr auf pr-echo.de
OMG! Das Urheber- und Leistungsschutzrecht führt geradewegs in die totale kulturelle Ver(bl)ödung. Der BGH hat entschieden, dass auch kürzeste Auszüge eines Werkes, in diesem Fall bereits zwei Takte einer Rhythmussequenz nicht einfach gesampelt werden dürfen. Die Begründung: Eine freie Benutzung ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs al... mehr auf alexistimes.wordpress.com
BGH-Urteil stoppt Amazon-Verkauf rezeptfreier Apothekenprodukte – Datenschutz stellt neue Hürden für Versandapotheken im Onlinehandel. metaprice.de BGH-Urteil 2025: Amazon-Verkaufsstopp für rezeptfreie Apothekenprodukte – massive Auswirkungen auf deutsche Versandapotheken Düsseldorf, 25. April 2025 – Ein aktuelles Urteil des Bunde... mehr auf pr-echo.de
Am 27. April 2021 entschied der Bundesgerichtshof (Az. XI ZR 26/20), dass Banken ohne die explizite Zustimmung des Kunden ihre AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) nicht ändern dürfen. Das bedeutet, dass Änderungen wie Erhöhungen von Kontogebühren ungültig sind und mithilfe von CONNY zurückgefordert werden können. Verbraucher, die in den vergangen... mehr auf pr-echo.de
Magdeburg, 31.05.2022. In dieser Woche thematisieren die Immobilienexperten der MCM Investor Management AG aus Magdeburg ein aktuelles BGH-Urteil zu Ästen von Nachbarn auf dem eigenen Grundstück. Wenn ein Baum seine Standfestigkeit verliert, können überhängende Äste
Der Artikel ... mehr auf inar.de
Ein Urteil mit weitreichenden Folgen für Künstler und Fotografen Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem aktuellen Urteil (Urt. v. 23.10.2024, Az. I ZR 67/23) klare Grenzen für die Nutzung von Drohnenfotos gezogen. Demnach dürfen Luftbildaufnahmen von Kunstinstallationen, die urheberrechtlich geschützt sind, nicht ohne Zustimmung der Künstler ... mehr auf recht-alltaeglich.de
Mit Urteil vom 13. Februar 2020 hat der Bundesgerichtshof (Az. IX ZR 90/19) ein von PASCHEN Rechtsanwälte erstrittenes Urteil des LG Berlin (Az. 5 S 22/18) bestätigt. Danach steht dem Rechtsschutzversicherer infolge der von ihm
Der Artikel ... mehr auf inar.de
Privater Autoverkauf – ABOWI LAW Privatverkauf im Internet bei eBay, Kleinanzeigen und Co: Verbraucherschutz und Haftungsrisiken Ebay gehört heute zu den bekanntesten Online-Plattformen für Kauf und Verkauf weltweit, vergleichbar mit einem riesigen digitalen Flohmarkt. Dabei begann alles bescheiden: 1995 programmierte der 28-jährige Pierre Om... mehr auf pr-echo.de
