Tag bundeswehr_und_rechtsextremismus
Rückkehr der Wehrpflicht, Rüstungsexplosion und Kriegstüchtigkeit – fast das gesamte Parlament diskutiert einig die neue „Sicherheitspolitik“, so auch die Mainstream-Medien. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag mit seiner Orientierung auf eine gesamteuropäische Sicherheit wird beiseitegeschoben. Aus der AfD und in der Umgebung von Unionsfra... mehr auf imi-online.de
Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist für die Kontrolle der Geheimdienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD bzw. BAMAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Bundesregierung ist nach dem Kontrollgremiumgesetz dazu verpflichtet, das PKGr (…)... mehr auf imi-online.de
Kürzlich haben wir die Broschüre „Warum die AfD keine Friedenspartei ist“ nachgedruckt, die nun gratis (gegen Porto und gerne Spende) unter imi@imi-online.de bestellbar ist. Darin findet sich unter anderem ein Interview mit IMI-Vorstand Tobias Pflüger, der von 2017 bis 2021 (…)... mehr auf imi-online.de
Aktuell stehen mehrere Personen in Stuttgart, Frankfurt und München vor Gericht, die der sogenannten „Patriotischen Union“ zugeordnet werden, einer Gruppe von Reichsbürger*innen um den mutmaßlichen Rädelsführer Heinrich XIII. Prinz Reuß, die allem Anschein nach den Umsturz und die Ermordung politischer (…)... mehr auf imi-online.de
Joachim Wundrak (* 1955), ein ehemaliger General der Luftwaffe kandidiert am 27. Oktober für die extrem rechte „Alternative für Deutschland“ (AfD) als Oberbürgermeister von Hannover. Er absolvierte Auslandseinsätze in Sarajevo und Kabul und war zuletzt ab 2012 Kommandeur des „Kommandos (…)... mehr auf imi-online.de
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Passantinnen und Passanten, schon wieder ein Skandal beim Kommando Spezialkräfte! Der wievielte? Ehrlich gesagt: Keine Ahnung mehr. Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll, die Skandale um Munitionsdiebstahl und rechte Umtriebe beim KSK zu (…)... mehr auf imi-online.de
Die IMI-Autoren Tobias Pflüger und Luca Heyer, die sich bereits seit Jahren mit den Missständen im Kommando Spezialkräfte beschäftigen, werden in einem Artikel von junge Welt erwähnt: Tobias Pflüger spricht von einem „Augiasstall“. Der Bundestagsabgeordnete, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die (…)... mehr auf imi-online.de
PDF-Artikel im AUSDRUCK (Oktober 2018) Ganze Ausgabe des AUSDRUCK (Oktober 2018) Die Division Schnelle Kräfte (DSK) umfasst die Spezialkräfte der Bundeswehr. Immer wieder fallen Soldaten dieser Division durch rechtes Gedankengut auf. Die ARD-Sendung Panorama berichtete im vergangenen (…)... mehr auf imi-online.de
Nach Recherchen des SWR1 spielte ein wegen seiner Nähe zur neonazistischen „Identitären Bewegung“ suspendierter KSK-Soldat schon bei der mutmaßlichen Misshandlung von Murat Kurnaz in Afghanistan eine zentrale Rolle. Ihm war vorgeworfen worden, den deutschen Staatsbürger in Afghanistan misshandelt zu haben. (…)... mehr auf imi-online.de
Am vergangenen Montag sprach das Amtsgericht in Böblingen ein Urteil im Fall von André S., der wegen Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz angeklagt war. Dieser wurde nun zu 120 Tagessätzen zu je 15 Euro verurteilt. Damit bestätigte das Gericht die Zahl (…)R... mehr auf imi-online.de
Die hauptsächlich über Netzwerke wie den Messengerdienst Telegram oder Instagram von Meta berichtende „Jugendinfo“ verbreitete kürzlich ein Dokument der Bundeswehr, in dem sich dieses innerhalb der „Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege“ für einen positiveren Bezug auf Helden der Wehrmacht (…)... mehr auf imi-online.de
Die Tageszeitung „junge Welt“ veröffentlichte in ihrer heutigen Ausgabe einen Bericht zur neuen IMI-Broschüre „Keine Einzelfälle“ (Download hier), den wir im Folgenden dokumentieren: Skandale schaden »Zeitenwende«Informationsstelle Militarisierung legt Broschüre zu rechten Soldaten und Netzwerken vor Von Kristian Stemmler, i... mehr auf imi-online.de
Die Broschüre kann per Mail an imi@imi-online.de gegen Portokosten und eine Schutzgebühr von 2 Euro bestellt werden oder hier kostenlos als PDF heruntergeladen werden. Ende Oktober 2022 besucht Verteidigungsministerin Christine Lambrecht das kleine Städtchen Calw im Nordschwarzwald. Dort ist das (…)... mehr auf imi-online.de
Am 13.5. 2020 wurde ein Depot mit 2000 Schuss Munition und 2 kg Plastiksprengstoff aus Bundeswehrbeständen sowie einer Maschinenpistole, die unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fällt, ausgehoben. Dieses hatte Philipp Sch., ein Soldat des Kommando Spezialkräfte (KSK), in seinem Garten im sächsischen (…)... mehr auf imi-online.de
Das KSK ist nicht reformierbar. Die geheim agierende, kampforientierte ,Elitetruppe‘ zieht Rechte regelrecht an. Die Fehler beim KSK sind also systemischer Natur, die Einheit muss deshalb aufgelöst werden! Dass sich dort ein offensichtlich schwer durchschaubares, rechtes Netzwerk gebildet hat, ist (…)... mehr auf imi-online.de
Die Studie „Der Hannibal-Komplex“ zum rechten Netzwerk in der Bundeswehr hat einige Wellen geschlagen. Sie liegt nun in einer aktualisierten Form vor. Einleitung Seit 2017 tauchen immer neue Details über ein militantes, rechtes Netzwerk in der Bundeswehr (…)... mehr auf imi-online.de
Seit 2017 gehören Meldungen über das Auffliegen von rechten Chatgruppen in den Reihen der Polizei zum medialen Alltag. Ein strukturelles Problem der Polizeibehörden bis hin zu ganzen Netzwerken von organisierten Rechten in den Sicherheitsbehörden wird allerdings von den verantwortlichen Politiker*innen (…)... mehr auf imi-online.de
Die Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) veröffentlichte kürzlich eine Broschüre unter dem Titel „Keine Einzelfälle! Wie der Staat mit rechten Soldat*innen und ihren Netzwerken umgeht“. Am Dienstag, 13.12.2022, findet um 19:00 ein Online-Vortrag statt, bei dem die Broschüre von den Autoren (…)... mehr auf imi-online.de
Das Kommando Spezialkräfte darf trotz der Skandale um Faschisten und Munitionsraub bestehenbleiben. Ein Gespräch mit Luca Heyer; von Kristian Stemmler Das skandalgeschüttelte Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, kurz KSK, darf weitermachen. Generalinspekteur Eberhard Zorn stellt der Truppe in einem Bericht quasi (…)... mehr auf imi-online.de
————————————– Die gesamte Studie hier zum Download ————————————– Die Studie „Warum die AfD keine Friedenspartei ist“ wurde in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung erstellt ... mehr auf imi-online.de
Einleitung Seit 2017 tauchen immer neue Details über ein militantes, rechtes Netzwerk in der Bundeswehr auf, das Waffendepots anlegte, Feindeslisten anfertigte und sich auf die Ermordung politischer Gegner*innen an einem „Tag X“ vorbereitete. Der Focus berichtete von einem konspirativen „Netzwerk (…)... mehr auf imi-online.de
Im Juni 2019 wurde die IMI-Studie zum Hannibal-Komplex veröffentlicht.1 Seitdem haben sich neue Erkenntnisse zu dem beschriebenen rechtsradikalen Netzwerk ergeben. So deckte das Redaktionsnetzwerk Deutschland auf, dass es neben den in der Studie beschriebenen Gruppen Nord, Ost, Süd, West, Vier (…)... mehr auf imi-online.de
Die inzwischen eindeutig extrem rechts einzuordnende Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht sich schon seit mehreren Jahren als Bundeswehr-Partei zu etablieren. Im Juli 2019 hat der „Arbeitskreis Verteidigung“ der AfD-Bundestagsfraktion nun das militärpolitische Programm „Streitkraft Bundeswehr“ mit dem Untertitel „Der (…)... mehr auf imi-online.de
Der Reservistenverband hat ein Problem mit Neonazis in den eigenen Reihen, das immer offener zutage tritt. Dieses Problem existiert bereits seit Längerem. Mit der sogenannten „Flüchtlingskrise“ 2015 verschärfte sich das Problem jedoch auf besorgniserregende Art und Weise. Seitdem werden immer (…)... mehr auf imi-online.de
Wirbel um das immer gleiche: Rechte Netzwerke in »Eliteeinheit« der Bundeswehr sorgen aktuell für Debatten. Ein Gespräch mit Tobias Pflüger Das Kommando Spezialkräfte, KSK, der Bundeswehr ist einmal mehr in den Schlagzeilen. Aktueller Anlass ist die Veröffentlichung des Brandbriefes eines (…)... mehr auf imi-online.de
Die extrem rechte Alternative für Deutschland (AfD) inszeniert sich seit etwa einem Jahr immer vehementer als Friedenspartei – ja zum Teil sogar als die vermeintlich einzige Friedenspartei. So schreibt etwa der AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen auf seiner Homepage: „Die AfD ist die (…)... mehr auf imi-online.de
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