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Putin Forever 08.07.2020 10:00:52

äußeres und verteidigung volksabstimmung putin kommentar russland alexander kohler #topthema
Bei der Volksabstimmung in Russland am 01.07.2020 hat sich Präsident Wladimir Putin mit 78,5 Prozent die Regierungsoption bis zum Jahr 2036 (Zar Putin…... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN verurteilen Genozid an Uiguren 22.07.2020 16:30:51

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Zu den wiederholten Meldungen, dass Mitglieder der muslimischen Minderheit der Uiguren in Umerziehungslager gebracht werden, erklärt der Themenbeauftragte der Piratenpartei für Außen- und…... mehr auf piratenpartei.de

Krieg in Nordsyrien – PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei 11.10.2019 18:09:04

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Die Situation in Nordost-Syrien spitzt sich durch die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei auf syrisches Territorium zu. Eine klare und konsequente Antwort der EU…... mehr auf piraten-wahl.de

Hintergründe zum Berg Karabach Konflikt 25.11.2020 12:00:47

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Um den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan besser einordnen zu können, müssen einerseits die Region Berg Karabach im folgenden Arzach und die beteiligten Akteure auf…... mehr auf piratenpartei.de

Private Kommunikation muss auch vor Behördenzugriff geschützt bleiben 21.01.2021 12:08:31

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Von Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitaler Wandel und Alexander Kohler, Themenbeauftragter für Außen- & Sicherheitspolitik Aktuell wird im EU-Ministerrat eine Initiative erarbeitet, die Behörden…... mehr auf piratenpartei.de

Tschechien-Russland Konflikt – PIRATEN erwarten europäische Linie 26.04.2021 12:55:41

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Ermittlungen Tschechiens haben eine Beteiligung des russischen Geheimdienstes sowie von Mitarbeitern der russischen Botschaft in Tschechien mit der Sprengung eines Munitionslagers im tschechischen…... mehr auf piratenpartei.de

Deutschland und EU müssen Beitrag zur Einhaltung der Menschenrechte und des Friedens in Belarus leisten 13.08.2020 20:00:29

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Am vergangenen Sonntag fanden die Präsidentschaftswahlen in Belarus statt. Bereits vor der Wahl wurde massiv Einfluss genommen und opponierende Kandidaten von einer Wahlteilnahme…... mehr auf piratenpartei.de

Außenministerium hisst die weiße Flagge gegenüber China 22.07.2020 22:00:01

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Mit Bestürzung nehmen wir das Verhalten des Auswärtigen Amtes gegenüber Taiwan wahr. Auf der Website des Amtes wird anstelle der Flagge Taiwans eine…... mehr auf piraten-wahl.de

Die Piratenpartei verurteilt den Terror gegen Israel 10.10.2023 19:29:23

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Am 07.10.2023, dem jüdischen Feiertag Simchat Tora, feuerte die Terrorgruppe der Hamas eine Serie von Raketenangriffen aus dem Gazastreifen auf Israel ab. Die…... mehr auf piraten-wahl.de

Zum internationalen Tag der Verschwundenen 30.08.2020 10:00:40

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Mit dem internationalen Tag der Verschwundenen wird alljährlich am 30. August an die Verschwunden erinnert. Anlässlich dieses Tages möchte ich auf die historischen…... mehr auf piratenpartei.de