Tag kenia-koalition
Die Linke Berlin will regieren. Ihre Palästina-AGs beschimpfen SPD und Grüne. Die Linksjugend hält linke Regierungspolitik für unmöglich. Wer trägt den Kurs?... mehr auf ruhrbarone.de
20 SPD-Bundestagsabgeordnete warnen vor einer Koalition mit der Berliner Linken. Sebastian Fiedler kritisiert den Landesverband schon länger. Auch Grüne haben Zweifel – und im Abgeordnetenhaus gäbe es eine andere Mehrheit.... mehr auf ruhrbarone.de
Die SPD-Politikerin Franziska Giffey hält eine Koalition mit der Berliner Linken unter den von ihr kritisierten Bedingungen für nicht vertretbar. Ihre Parteifreunde Martin Hikel, Wolfgang Thierse und Fritz Felgentreu unterstützen einen Appell für eine Regierung aus CDU, SPD und Grünen. Und SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf meldet erhebliche Vorbe... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Grünen sondieren mit der Linken. Mona Neubaur (Bündnis90/Die Grünen) sieht die Voraussetzungen für eine solche Koalition derzeit nicht erfüllt. Die NRW-Vizeministerpräsidentin misst die Partei an ihrem Verhalten nach der Antisemitismusvereinbarung. Das passt zu einer Politikerin, deren Solidarität mit Israel auch außerhalb von Sonntags... mehr auf ruhrbarone.de
82 Sitze für CDU, SPD und Grüne: Berlin könnte ohne die Linke regiert werden. Was dafür spricht – und was frühere Bündnisse lehren.... mehr auf ruhrbarone.de
Seit ein paar Tagen ist die Webseite www.zukunftsachsen.org online. Dahinter steckt eine Kampagne, die dafür wirbt, zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September taktisch zu wählen. Man solle sein Kreuz nicht bei der FDP oder der Linken machen, sondern bei CDU, SPD oder den Grünen, um eine Kenia-Koalition zu ermöglichen und gleichzeitig eine Regierun... mehr auf flurfunk-dresden.de
Heute haben die sächsischen Landesverbände von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD ihre Sondierungsergebnisse für ein mögliches Kenia-Regierungsbündnis der Öffentlichkeit vorgestellt. Das 13-seitige Papier enthält auch einen Absatz zum Thema "Medien" (S. 8). Dort ist neben einem Bekenntnis zum dualen Rundfunksystem und zum öffentlich-rechtlichen Run... mehr auf flurfunk-dresden.de
