Tag eu-militarisierung
Am 2. August 2021 nahm die Fregatte „Bayern“ von Wilhelmshaven aus Kurs in Richtung Indo-Pazifik, es hieß, man müsse dort „Flagge zeigen“ (Annegret Kramp-Karrenbauer). Tatsächlich handelt es sich dabei nicht um irgendeine beliebige Rundreise, sondern um ein bewusstes Zeichen, dass (…)... mehr auf imi-online.de
Runde I: EVF und EFF Dass EU-Haushaltsgelder überhaupt für Rüstungszwecke verwendet werden, ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Schließlich verbietet Artikel 41 (2) des EU-Vertrages für Maßnahmen der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP), „Ausgaben aufgrund von Maßnahmen mit militärischen oder (…)... mehr auf imi-online.de
Mit einem fast zeitgleich verkündeten Doppelwumms präsentierten die wahrscheinliche künftige Schwarz-Rote Bundesregierung und auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 4. März 2025 ihre Vorschläge, wie massive Erhöhungen der Militärausgaben finanziert werden sollen: über Schulden. Es folgen die wichtigsten Details (…)... mehr auf imi-online.de
Die Broschüre „EU-Grenzregime: Profiteure der Entmenschlichung und mythologisierter Technologien“ wird in Kooperation der IMI mit der Europaabgeordneten Özlem Demirel herausgegeben. Sie kann gratis im Internet hier heruntergeladen werden. Das Kapitel 5 stellt eine Auswertung der Liste „Border Business – Die (…)... mehr auf imi-online.de
Nach der „Europäischen Friedensfazilität“ (EFF) und dem „Europäischen Verteidigungsfonds“ (EVF) befindet sich aktuell das dritte große de facto EU-Militärbudget in der Konkretisierungsphase. Mit dem „Instrument zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch Gemeinsame Beschaffung“ (EDIRPA) sollen künftig insbesondere gemeinsame Munition... mehr auf imi-online.de
Sie wolle eine „geopolitische Kommission“ anführen, kündigte Ursula von der Leyen zu Beginn ihrer ersten Amtszeit als Chefin der Brüsseler Behörde an. Spätestens mit den gestern präsentierten Personalvorschlägen für ihre zweite Amtszeit wird klar, dass sie nun einer „Kriegs- und (…)... mehr auf imi-online.de
Die kommerzielle wie auch militärische Bedeutung des Alls nimmt kontinuierlich zu.[1] Aus diesem Grund haben die USA bereits vor einiger Zeit vorgelegt, indem Präsident Donald Trump die Aufstellung eines Weltraumkommandos angekündigt hatte. Das wollte sein französisches Pendant Emmanuel Macron wohl (…)... mehr auf imi-online.de
Eine Reserve von 10 000 Einsatzkräften für Frontex bis 2020 – das forderte der Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker bei seiner letzten Rede zur Lage der Union in Brüssel. Bei ihrem Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler und Rechtspopulisten Sebastian Kurz (…)... mehr auf imi-online.de
Europa und der neoliberale Extraktivismus in Südafrika hier herunterladen INHALTSVERZEICHNIS 1. Einleitung – 2 2. Neoliberaler Extraktivismus – 2 2.1. Die neoliberale Wende– 2 2.2. Mechanismen neoliberaler Rohstoffaneignung – 4 3. Die Handels- und Rohstoffpolitik der Europäischen (…)... mehr auf imi-online.de
Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser Elysee-Palast den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Auf den Tag genau 56 Jahre später kamen nun die Staatsoberhäupter beider Länder, Angela Merkel und Emmanuel (…)... mehr auf imi-online.de
Die soeben erschienene Broschüre „EUropa und das neoliberale Pilotprojekt Bosnien-Herzegowina: Krieg – Besatzung – Ausbeutung – Repression“ (Informationen zu Politik und Gesellschaft“, Nr. 16, März 2019) wird in Kooperation der IMI mit der Europaabgeordneten Sabine Lösing herausgegeben und kann gratis (…)... mehr auf imi-online.de
Angesichts der aktuellen EU-Krisensymptome seien „konkrete und bedeutsame Integrationsprojekte“ vonnöten, forderte etwa Bundestags-Präsident Wolfgang Schäuble im Vorfeld der Unterzeichnung des deutsch-französischen „Aachener Vertrages“ am 22. Januar 2019.[1] Allerdings drängt sich derzeit der Verdacht auf, als würde eine weitere EU-Integration haup... mehr auf imi-online.de
Eine gekürzte Fassung dieses Artikels wird in Ausgabe 5/2019 des Friedensforums erscheinen. Hier zum PDF. Anfang Juni 2019 bewilligte der Haushaltsausschuss des Bundestages erste Gelder für das „Future Combat Air System“ (FCAS). Dabei handelt es sich um (…)Re... mehr auf imi-online.de
Am Montag, den 15. August 2022, hat der Generalstab der französischen Streitkräfte nüchtern bekanntgegeben, dass die letzten französischen Einsatzkräfte der Operation Barkhane Mali verlassen hätten. Kurz darauf informierte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr die Obleute des Verteidigungsausschusses, dass höchstwahrscheinlich russische Soldat... mehr auf imi-online.de
Der folgende Standpunkt basiert auf einer Rede zum Antikriegstag 2022 in Tübingen. Vor drei Tagen, am 29. August 2022, hat Kanzler Olaf Scholz an der Prager Karls-Universität eine Grundsatzrede gehalten und das war eine sehr geopolitische Rede. Sie trug den (…)... mehr auf imi-online.de
Lehren aus Afghanistan? Nachdem der panikartige Abzug aus Afghanistan und die unter Taliban-Herrschaft stattfindende Evakuierung westlichen Personals über den Flughafen von Kabul das völlige Scheitern der NATO-Intervention in Afghanistan offengelegt haben, wird allerorten über die „Lehren“ gesprochen. Die Bundesregierung kommt (…)... mehr auf imi-online.de
Bereits im Frühjahr 2017 machte das Magazin des Reservistenverbandes mit dem zunächst eindeutigen Namen „loyal“ den Einsatz der Bundeswehr in Mali zur Titelstory. Auf dem Cover der Ausgabe prangte in großen Buchstaben der Titel „Im malischen Treibsand“. Der dazugehörige Beitrag (…)... mehr auf imi-online.de
Auf dem Warschauer Gipfel im Jahr 2016 hat die NATO den Cyberraum/Cyberspace zum Operationsgebiet erklärt und sich die Verbesserung ihrer operativen Reaktionen und die Entwicklung der Kriegsführung durch Übungen als Ziel gesetzt. Allerdings wurden informationstechnische Angriffe bereits auf dem Gipfel (…)... mehr auf imi-online.de
Die russische Invasion der Ukraine führte nicht nur zu einem Medienrummel, der sogar die weiterhin nicht überwundene Pandemie in den Schatten stellte, sondern sie löste auch so etwas wie eine öffentliche Neufindung der NATO und die Militarisierung der EU aus. (…)Read the rest ... mehr auf imi-online.de
Die russische Invasion der Ukraine führte nicht nur zu einem Medienrummel, der sogar die weiterhin nicht überwundene Pandemie in den Schatten stellte, sondern sie löste auch so etwas wie eine öffentliche Neufindung der NATO und die Militarisierung der EU aus. (…)Read the rest ... mehr auf imi-online.de
Stern: Herr Fischer, kann Deutschland führen?Fischer: Wir werden führen müssen, allein wenn man unser Potenzial, unsere Bevölkerungsgröße und die geopolitische Lage bedenkt… Zahlreiche Medien berichten aktuell über ein Interview, das der Stern mit dem ehemaligen deutschen Außenminister Joseph „Joschka“ Fischer (…)... mehr auf imi-online.de
Das Ende des INF-Vertrages hat die Problematik der atomaren Rüstung oder gar eines neuen atomaren Rüstungswettlaufs wieder auf die politische Tagesordnung gebracht. Das Thema war indes, trotz einer vorübergehenden relativen Entspannung zwischen den großen Atommächten, nie ganz von der Tagesordnung (…)... mehr auf imi-online.de
Es ist ein schon älterer Witz, dass »Demokratiedefizit« ein Begriff sei, der erst mit der Schaffung des EU-Parlaments im Jahr 1979 Einzug in den allgemeinen Sprachgebrauch gehalten habe. Doch an Aktualität hat er nichts eingebüßt. Ein anschauliches Beispiel lieferte die (…)... mehr auf imi-online.de
Die Broschüre „PESCO: Das militaristische Herz der Europäischen Verteidigungsunion“ wird in Kooperation der IMI mit der Europaabgeordneten Özlem Demirel herausgegeben. Sie kann gratis im Internet hier heruntergeladen werden. Durch diese Zusammenarbeit kann die Printversion – gerne auch in größerer Stückzahl (…)... mehr auf imi-online.de
Dieser Beitrag ist eine erweiterte und aktualisierte Version eines Artikels, der zuerst unter dem Titel „PESCO-Rüstungsprojekte: Deutschland, Italien und Frankreich sahnen ab“ am 20. November auf Telepolis erschien. Im November 2017 bekundeten eine Reihe von EU-Mitgliedsstaaten durch die Unterzeichnung eines (…)... mehr auf imi-online.de
Am Abend des 5. Mai 2020 wurden die Fraktionsvorsitzenden des Bundestags von Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer darüber informiert, dass die Bundesregierung beabsichtigt, am heutigen 6. Mai eine Verlängerung der Mandate für die Einsätze der Bundeswehr in Mali und (…)... mehr auf imi-online.de
Die gesamte Studie zum hier zum herunterladen. Einleitung Schweden wird noch immer als einer der neutralen Staaten Europas aufgezählt, obwohl sich nicht einmal das Land selbst noch als solches bezeichnet. Stattdessen kursiert dort mittlerweile die Eigenbezeichnung des militärisch bündnisfreien Landes. (…)... mehr auf imi-online.de
Am Vormittag des 29. Mai 2020 wird der Bundestag über Verlängerung und Ausweitung der Mandate für die Bundeswehreinsätze EUTM und MINUSMA in Mali abstimmen – zwei Tage vor Ablauf der aktuellen Mandate. Bei der ersten Debatte im Bundestag am 13. (…)... mehr auf imi-online.de
Bisher ist gänzlich untergegangen, worauf sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union bei ihren tagelangen Finanzverhandlungen hinsichtlich der Militär- und Rüstungspolitik verständigt haben. Obwohl das Geld gerade in der Coronakrise anderswo dringender benötigt würde: Für den sogenannten Europäischen Verteidigungsfonds (…)... mehr auf imi-online.de
Inmitten der Corona-Krise, in der die EU ansonsten wieder in Einzeltstaaten zu verfallen scheint, hat der Rat der Europäischen Union ohne große Diskussion oder öffentliche Aufmerksamkeit das Mandat ihrer sogenannten Trainingsmission in Mali verlängert und beträchtlich ausgeweitet. Zukünftig soll es (…)... mehr auf imi-online.de
2013: Solidarische Kontroverse zur Aufrüstung Malis Bereits im Zuge der von Deutschland unterstützten französischen Militärintervention Anfang 2013 in Mali kam es zu einer Kontroverse zwischen der Informationsstelle Militarisierung und dem Aktivist*innen-Netzwerk Afrique-Europe-Interact (AEI). AEI hatte damals darauf hingewiesen, dass die (…)... mehr auf imi-online.de
Alleine der Zeitpunkt ist beispielhaft: Am 21. April 2021 verschickte das Auswärtige Amt seine neuen strategischen Leitlinien zur Ausrichtung des deutschen Sahel-Engagements an die Obleute des Auswärtigen Ausschusses im deutschen Bundestag. Am Tag zuvor hatte die Armeeführung des Tschad den (…)... mehr auf imi-online.de
Die gesamte Studie zum herunterladen Anfang Februar 2021 wurde gemeldet, das Verteidigungsministerium habe dem Bundestag eine Liste mit 51 sogenannten 25-Millionen-Vorlagen übermittelt, die noch vor der Bundestagswahl im September verabschiedet werden sollen. Dabei handelt es sich um Rüstungsprojekte, die den (…)... mehr auf imi-online.de
Anfang Februar knickte die SPD beim Treffen des Koalitionsausschusses ein und gab grünes Licht, die Gelder für die Entwicklung einer waffenfähigen Eurodrohne freizugeben (siehe IMI-Standpunkt 2021/12). Die entsprechende Abstimmung im Bundestag war ursprünglich für den 24. März terminiert, wurde nun (…)... mehr auf imi-online.de
Der Indo-Pazifik gilt als die Region, die absehbar mit das größte Eskalationspotential in sich birgt. Die Broschüre geht ausführlich auf die in diesem Zusammenhang zunehmenden westlich-chinesischen Konflikte ein und beschreibt, wie nicht nur die USA, sondern auch andere EU-Staaten und (…)... mehr auf imi-online.de
Die Europäische Union entwickelt sich immer stärker zu einem Militärbündnis. Dafür stehen unter anderem Rüstungsgroßprojekte wie FCAS, die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ PESCO, die militarisierte Grenzüberwachung im Rahmen von FRONTEX oder Militär-Trainingsmissionen wie in Mali. Da wundert es nicht, dass der (…)... mehr auf imi-online.de
Ganze Studie hier herunterladen. Die EU hat in den letzten Jahren einen einschneidenden außen- und sicherheitspolitischen Wandel vollzogen. War vor einigen Jahren noch häufig von einer Zivilmacht die Rede, stehen im heutigen Diskurs sicherheitspolitische Bedrohungen im Vordergrund. Darunter fallen die (…)... mehr auf imi-online.de
Der deutsche Panzerbauer Rheinmetall würde gerne 50 seiner ausgemusterten Leopard-1 in die Ukraine schicken und erhält dabei unter anderem ausgerechnet von der grünen Außenministerin Annalena Baerbock Schützenhilfe: „Die Ukraine braucht weiteres militärisches Material – vor allen Dingen auch schwere Waffen“, (…)... mehr auf imi-online.de
Dieser Beitrag erschien unter dem Titel „EU-Ertüchtigungsfonds: Tödliches Gerät außer Kontrolle“ zuerst am 2. April 2022 auf Telepolis. Nach langen Verhandlungen beschloss die EU am 22. März 2021 die Regelungen für eine Europäische Friedensfazilität (EFF) – trotz des wohlklingenden Namens (…)... mehr auf imi-online.de
Anfang März 2024 legte die Europäische Kommission zwei neue Papiere vor, mit denen die Union einen weiteren großen Schritt in Richtung Kriegswirtschaft unternimmt. Dabei formuliert die „European Defence Industrial Strategy“ (EDIS) recht konkrete Ziele, während das „European Defence Industry Programme“ (…)... mehr auf imi-online.de
