Tag sicherheitspaket
Über manche Firmen muss man einfach öfter mal ein kleines Dossier oder wenigstens eine Notiz verfassen. Weil sich bei ihnen immer mal wieder neue Absurditäten ergeben. Ja, das war nicht schwer zu erraten, ich rede von der glorreichen Telekom. Es … ... mehr auf revierpassagen.de
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,
im folgenden Text finden Sie eine Aussendung der Piratenpartei Österreichs zu den Ministerialentwürfen – Änderung des Sicherheitspolizeigesetzes, des Bundesstraßen-Mautgesetzes 2002, der Straßenverkehrsordnung 1960 und des Telekommunikationsgesetzes 2003 (326/ME) & Strafproz... mehr auf piratenpartei.at
Der islamistisch motivierte Anschlag in Solingen im August, bei dem drei Menschen getötet wurden, sorgte in Deutschland für ein Wiederaufflammen der Debatte um Migration, Asyl und innere Sicherheit. [...]... mehr auf basecamp.base.de
PRESSEAUSSENDUNG
Überwachungspaket – offener Brief an Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka; Bundeskanzler Sebastian Kurz; Innenminister Herbert Kickl; Justizminister Josef Moser
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter,
im folgenden Text finden Si... mehr auf piratenpartei.at
Auch die Grünen werde ich aufgrund dieses sogenannten und vorgeblichen "Sicherheitspakets" nicht mehr wählen. Das ist der Tropen ins Fass, den es noch zum Überlaufen benötigt hat. Ich wähle keine Parteien, die Rechtsextremismus unterstützen und verbreiten helfen, indem sie den Rechtsstaat mit Füßen treten.... mehr auf borisstumpf.de
Um das verfassungswidrige sogenannte „Sicherheitspaket“ mit biometrischem Abgleich im Internet und anderen gruseligen Inhalten ging es beim Digitalausschuss am 16.10.24. Außerdem diskutierten wir eine absehbar wirkungslose Cookie-Verordnung, die offiziell Telekommunikations-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz heißt, und die Erhöhung des Rechtsan... mehr auf ankedomscheitberg.de
