Tag verteidigungsausschuss
Die Debatte über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes und eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht bekommt nun noch eine neue Wendung: Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, der CDU-Abgeordnete Thomas Röwekamp, plädiert für eine Musterung aller wehrpflichtigen jungen Männer – und rückt damit faktisch von einem diskuti... mehr auf augengeradeaus.net
Nach der Bundestagswahl am (gestrigen) Sonntag ist noch völlig offen, wie die künftige Regierungskoalition aussieht – und damit ist es bislang auch wenig sinnvoll, bereits jetzt darüber zu spekulieren, wer künftig die Spitze des Verteidigungsministeriums stellt. Was aber bereits feststeht: welche der bisherigen Verteidigungspolitiker*innen wieder i... mehr auf augengeradeaus.net
Trotz aller öffentlichen Aussagen von der Spitze des Verteidigungsministeriums, die Pläne für ein neues Raketenabwehrsystem müssten zunächst mal geprüft werden, scheint Zug im Kamin: Bereits am kommenden Mittwoch will der Verteidigungsausschuss des Bundestages einen Bericht des Ministeriums zur möglichen Beschaffung des israelischen Systems Arrow 3... mehr auf augengeradeaus.net
Im Folgenden werden die Kernpunkte des Abschlussberichtes zusammengefasst, aus welchem hervorgeht, dass mit der Agenda 2021-2025 die „größte militärische Veränderung der schwedischen Sicherheits- und Außenpolitik seit 2004“ bevorsteht. Hauptmerkmale des Vorschlages umfassen die materielle, personelle und finanzielle Aufrüstung der schwedischen Stre... mehr auf radio-utopie.de
Die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, bisher verteidigungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, hat die Leitung des Bundestags-Verteidigungsausschusses übernommen. Nach eigenen Angaben wurde sie am (heutigen) Mittwoch von dem nach der Bundestagswahl neu konstituierten Ausschuss mit fast 95 Prozent zur Nachfolgerin des SPD-Abgeordneten ... mehr auf augengeradeaus.net
Wer an diesem Advents- (und Lockdown)Wochenende mal was in Ruhe nachlesen möchte: Der Verteidigungsausschuss hat seine für den kommenden Montag, 14. Dezember, geplante Anhörung zum Wirken im militärischen Cyberraum kurzfristig verschoben. Aber die meisten der geladenen Sachverständigen haben ihre Stellungnahmen schon schriftlich eingereicht. Der ga... mehr auf augengeradeaus.net
Die Beteiligung an der Kriegskoalition im Persischen Golf "scheint gefallen". Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht sind offensichtlich zur ausführenden Dienerschaft ausländischer Mächte verschmolzen. Etablierte Linke, Pazifismus oder Sozialdemokratie von Bedeutung existieren in Deutschland nicht.... mehr auf radio-utopie.de
Die FDP-Bundestagsfraktion hat ihren Abgeordneten Marcus Faber als künftigen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Parlament nominiert. In einer Kampfabstimmung setzte sich der 40-jährige gegen Alexander Müller durch, wie Faber Verteidigungspolitiker. Der Vorsitz steht den Freien Demokraten zu; die Neubesetzung wird erforderlich, weil die bi... mehr auf augengeradeaus.net
Dienstag, 6.3.2018, 19:00 Uhr, IMI-Büro im Sudhaus (Hechingerstrasse 203).
Wie ist das Verhältnis der AfD zur Bundeswehr bzw. wie sehen die wehrpolitischen Vorstellungen dieser Partei aus? Wer versucht wie von außen Einfluss zu nehmen auf die Bundeswehr und wie sieht es im Inneren aus? ... mehr auf radio-utopie.de
Fürs Protokoll: Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat sich in einer Sondersitzung mit den Vorfällen um die Rückgabeaktion von Munition beim Kommando Spezialkräfte (KSK) befasst – allerdings gab es offensichtlich auch nach vier Stunden keine Erkenntnisse, die wesentlich über den bereits bekannten Sachstand hinausgingen. In einer erneuten So... mehr auf augengeradeaus.net
