Tag r_stung_r_stungsexporte
Die Bundeswehr und ihre Beschaffung sind Dauerthema in den Medien – es dominiert die Debatte und verdrängt jede andere Überlegung zu Sicherheit und Frieden. Eine kritische Auseinandersetzung findet überhaupt nicht mehr statt, allenfalls existiert noch eine Debatte über die „richtige“ (…)... mehr auf imi-online.de
Ende Juni 2025 reiste Innenminister Alexander Dobrindt als erster internationaler Politiker seit den völkerrechtswidrigen Angriffen auf den Iran nach Israel und traf sich u.a. mit Premierminister Benjamin Netanyahu, gegen den der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl erlassen hat. Anstatt die Unrechtmäßigkeit (…)... mehr auf imi-online.de
—————————————IMI-Studie 2025/02Neue Waffen, neues Geld? – „Defence-Startups“ in der BRDGesamte Studie hier herunterladen————————————— Auch qualitativ hat sich in der Kriegsführung späteste... mehr auf imi-online.de
—————————————IMI-Studie 2025/01bMilitärausgaben und Sozialabbau: Rüstung statt Rente – Kanonen statt ButterGesamte Studie hier herunterladen————————————— Das beim NATO-Gipfel in Den Haag a... mehr auf imi-online.de
Am 5. Juni 2024 eröffnete Bundeskanzler Olaf Scholz die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin. In seiner Rede kündigte er noch in dieser Legislaturperiode die Bestellung von 20 weiteren Eurofightern an, was nach dem sicherheitspolitischen Blog Augengeradeaus einen faktischen (…)... mehr auf imi-online.de
Dieser Text erschien in einer früheren Fassung bereits am 5. September 2021 bei Telepolis. Im Waffenhandel spielt Deutschland von Handfeuerwaffen bis zu Kampfjets ganz vorne mit. In den letzten fünf Jahren verkauften nur Amerika, Russland und Frankreich mehr Mordinstrumente. Doch (…)... mehr auf imi-online.de
Am 14. Dezember 2022 gab der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner letzten Sitzung des Jahres grünes Licht für die ersten größeren Rüstungsprojekte, die aus dem Bundeswehr-Sondervermögen (sprich: den Schulden) von 100 Mrd. Euro bezahlt werden sollen. Als größter Batzen wurden (…)... mehr auf imi-online.de
Am 3. Juli 2024 genehmigten die Abgeordneten des Haushaltsausschusses unter anderem den milliardenschweren Kauf neuer Leopard-Panzer. Dies ist ein weiteres Zeichen dafür, dass der Panzermarkt aktuell mächtig in Bewegung ist: Großprojekte wurden für alle erdenklichen Zeithorizonte auf den Weg gebracht: (…)... mehr auf imi-online.de
Unter dem Begriff der Gegenkonversion – der Umwidmung von einer zivilen zu einer militärischen Nutzung – wurde bislang vor allem die neue Verwendung vormals ziviler Liegenschaften durch das Militär verstanden (siehe IMI-Studie 2018/03). Der am 5. Februar 2025 erfolgte Besuch (…)... mehr auf imi-online.de
Runde I: EVF und EFF Dass EU-Haushaltsgelder überhaupt für Rüstungszwecke verwendet werden, ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Schließlich verbietet Artikel 41 (2) des EU-Vertrages für Maßnahmen der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP), „Ausgaben aufgrund von Maßnahmen mit militärischen oder (…)... mehr auf imi-online.de
Monatelang sträubte sich vor allem in der SPD eine kritische Masse, noch mehr Waffen und insbesondere extrem schweres Gerät an die Ukraine zu liefern. Mit dieser Haltung handelte sich die Partei scharfe Kritik der Medien, der Unionsopposition, aber auch von (…)Read the re... mehr auf imi-online.de
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer charakterisierte vor Marineoffizieren im März 2020[1] die „strategische Lage“ indem sie Russland unterstellte, es gefährde die strategische Stabilität Europas und China befeuere durch zunehmenden Dominanzanspruch die „systemische Konkurrenz“ großer Mächte. Deshalb müsse die Bundeswehr, die Marine eingeschlo... mehr auf imi-online.de
Die gesamte Studie zum Herunterladen. Seit einem Jahrzehnt arbeiten Deutschland und Frankreich bereits an einem gemeinsamen, „europäischen“ Kampfpanzer, dem MGCS (Main Ground Combat System). Auf der Rüstungsmesse Eurosatory 2022 in Paris wurde ein frühes Modell des EMBT (European Main Battle (…)... mehr auf imi-online.de
Dieser Artikel erschien in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK (hier zur PDF-Version des Artikels). Das Magazin kann gratis hier heruntergeladen werden. IMI-Mitglieder erhalten das Magazin auf Wunsch gratis in Print. Es kann auch zum Preis von 4,50 zzgl. Porto (68S (…)... mehr auf imi-online.de
Dieser Artikel erschien in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK (hier zur PDF-Version des Artikels). Das Magazin kann gratis hier heruntergeladen werden. IMI-Mitglieder erhalten das Magazin auf Wunsch gratis in Print. Es kann auch zum Preis von 4,50 zzgl. Porto (68S (…)... mehr auf imi-online.de
Seit mehr als zwei Jahren tobt in Deutschland der Streit um die Nachfolge der alternden Tornado-Flotte, die bis 2025 über die Bühne sein soll. Involviert sind dabei eine ganze Reihe interessierter Akteure vom Militär über die Industrie und die Gewerkschaften (…)Re... mehr auf imi-online.de
Der Artikel erschien zuerst in analyse & kritik Nr. 61/2019 Der seit Jahren rasant steigende Militärhaushalt wird vor allem durch das Märchen gerechtfertigt, die Bundeswehr sei seit über einem Vierteljahrhundert chronisch unterfinanziert. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bemühte anlässlich des (…)... mehr auf imi-online.de
In schöner Regelmäßigkeit liefert die deutsche Rüstungsindustrie mit jahrelangen Verzögerungen überteuerte Produkte ab, dennoch wird ihr staatlicherseits auf vielerlei Arten unter die Arme gegriffen. Und weil das anscheinend schon Tradition zu haben scheint, wurde die Rüstungsindustrie auch bei den jüngsten (…)... mehr auf imi-online.de
Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei der Haushaltsdebatte im Bundestag keinen Zweifel daran gelassen, dass sie die Entscheidung für bewaffnete Drohnen jetzt durchdrücken will. Die geplante Bewaffnung der Heron TP ist nur der Anfang. Wenn diese Drohne bewaffnet wird, dann wird die (…)... mehr auf imi-online.de
PDF-Artikel im AUSDRUCK (August 2018) Ganze Ausgabe des AUSDRUCK (August 2018) Seit geraumer Zeit rückt Rheinmetall vermehrt in den Fokus zahlreicher friedenspolitischer Kampagnen – und zwar nicht nur in der BRD, sondern auch in der Schweiz und (…)... mehr auf imi-online.de
Seit der Ermordung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul Anfang Oktober 2018 bröckelt das Bild des Kronprinzen Mohamed Bin Salman (MBS) als Modernisierer und Reformer des Landes. Der dadurch entstandene öffentliche Druck hat zahlreiche Akteure aus (…)... mehr auf imi-online.de
Angesichts der aktuellen EU-Krisensymptome seien „konkrete und bedeutsame Integrationsprojekte“ vonnöten, forderte etwa Bundestags-Präsident Wolfgang Schäuble im Vorfeld der Unterzeichnung des deutsch-französischen „Aachener Vertrages“ am 22. Januar 2019.[1] Allerdings drängt sich derzeit der Verdacht auf, als würde eine weitere EU-Integration haup... mehr auf imi-online.de
Eine gekürzte Fassung dieses Artikels wird in Ausgabe 5/2019 des Friedensforums erscheinen. Hier zum PDF. Anfang Juni 2019 bewilligte der Haushaltsausschuss des Bundestages erste Gelder für das „Future Combat Air System“ (FCAS). Dabei handelt es sich um (…)Re... mehr auf imi-online.de
In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich CDU/CSU und SPD darauf verständigt, die aus dem Jahr 2000 stammenden „Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ bis Ende 2018 zu aktualisieren. Auf den ersten Blick suggerierte die betreffende (…)... mehr auf imi-online.de
Saubermänner im dreckigen Geschäft Da sich diese Bereiche auf die innenpolitische Dimension, die institutionelle Möglichkeit zur Kontrolle und die tatsächliche demokratische Kontrolle über Militär, Verteidigungsausgaben, etc. beziehen, ist es nicht verwunderlich, dass in „fortgeschrittenen“ liberalen Demokratien Mechanismen zu deren Aufsicht (̷... mehr auf imi-online.de
Mit Radio Corax machte Jacqueline Andres zwei Interviews zur Lange der Repression gegen Antimilitarismus in Italien. Im ersten Interview geht es um die aktuelle Repression, die einige des Autonomen Kollektivs der Hafenarbeiter*innen in Genua (CALP) erfahren. Diese streikten 2019, als (…)... mehr auf imi-online.de
Der folgende Standpunkt basiert auf einer Rede im Rahmen einer Kundgebung gegen das Cyber Valley in Tübingen. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Repräsentativität. Vielmehr sind die Beispiele aufgrund ihrer Bezüge zum Cyber Valley und zu Tübingen ausgewählt. So (…)... mehr auf imi-online.de
Die SPD war lange auf der Suche nach einer Position zur Bewaffnung von Drohnen. Im Dezember 2020 wurde mit dem Verweis auf eine nicht ausreichende Diskussion über das Thema eine Abstimmung über die Bewaffnung der geleasten Heron TP Drohnen verhindert. (…)Re... mehr auf imi-online.de
Am 21. Januar 2022 hatte der Inspekteurs der deutschen Marine, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, bei einer Veranstaltung einer militärnahen indischen Denkfabrik einen Vortrag gehalten und sich anschließend den Fragen des überschaubaren Publikums gestellt. Auf die deutsche Perspektive zur NATO-Osterweiterung angesprochen, positionierte (…)... mehr auf imi-online.de
Die IMI hat im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung Profile wichtiger Akteure der deutschen Waffenindustrie zusammengestellt und beschrieben. Die Profile geben Auskunft über die Firmen und ihre Geschäftsfelder und zeigen auf, wie diese aufeinander bezogen und miteinander vernetzt sind. Ein kompakter Überblick (…)... mehr auf imi-online.de
Leider verläuft die Rüstungsspirale derart rasant, dass wir uns wieder gezwungen sahen, unser Factsheet „Rüstung“ erneut grundlegend zu überarbeiten. Jetzt finden sich neben aktualisierten Zahlen zur Rüstungsindustrie, Rüstungsexporten und dergleichen unter anderem auch Informationen zum „Sondervermögen“ der Bundeswehr und der (…)... mehr auf imi-online.de
Voriges Jahr haben die deutschen Rüstungsexporte ein Allzeithoch erreicht. Gleichzeitig startet die Bundesregierung mit einem exportpolitischen Paukenschlag ins neue Jahr: Die bisherige Blockade des Exports britischer Eurofighter soll beendet werden, wie heute berichtet wird. Interessierte Kreise nutzen diese Ankündigung nun (…)... mehr auf imi-online.de
Das Ende des INF-Vertrages hat die Problematik der atomaren Rüstung oder gar eines neuen atomaren Rüstungswettlaufs wieder auf die politische Tagesordnung gebracht. Das Thema war indes, trotz einer vorübergehenden relativen Entspannung zwischen den großen Atommächten, nie ganz von der Tagesordnung (…)... mehr auf imi-online.de
Eine kürzere Fassung dieses Beitrages erschien zunächst in Graswurzelrevolution, April 2019. Es läuft buchstäblich wie geschmiert beim deutschen Panzerbauer Rheinmetall: Trotz zahlreicher Skandale und vielfältiger Proteste florieren die Geschäfte. So stieg der Umsatz der Rüstungssparte von 3,26 Mrd. (2016) auf (…)... mehr auf imi-online.de
Dieser Beitrag ist eine leicht ergänzte und aktualisierte Fassung, die zuerst in der jungen Welt vom 27.6.2019 erschien. Anfang der Woche veröffentlichte die NATO ihre neuesten Zahlen über die Rüstungsetats ihrer Mitgliedsländer. Ihnen zufolge stiegen die Ausgaben des Bündnisses von (…)... mehr auf imi-online.de
Beim Rüstungskonzern Rheinmetall knallen die Sektkorken, zwischen November 2018 und März 2019 steigt die Aktie und das Handelsblatt titelt: „Rüstungsaufträge brechen Rekorde bei Rheinmetall“[1]. Im vergangenen Geschäftsjahr hat Rheinmetall seine Prognosen übertroffen und die weltweit dramatisch steigende Nachfrage nach Rüstungsgütern (…)... mehr auf imi-online.de
Renk: Profil eines Top-Rüstungskonzerns von Peter Feininger Hier die ganze Analyse zum Download Am Freitag, den 27. April 2018, fand die jährliche Hauptversammlung der Renk-AktionärInnen statt. Seit 2015 treten KriegsgegnerInnen und AntimilitaristInnen als kritische AktionärInnen auf der Hauptversammlung (…)... mehr auf imi-online.de
Konzeption der Bundeswehr: Rüstung für den Neuen Kalten Krieg hier herunterladen Mit zunehmender Eile plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Bundeswehr in der kommenden Legislaturperiode weiter aufzurüsten. Als konzeptionelle Grundlage hierfür dient die „Konzeption der (…)... mehr auf imi-online.de
Seit einiger Zeit macht sich die Bundeswehr daran, konkret auszubuchstabieren, was der vom Zaun gebrochene Neue Kalte Krieg mit Russland für die Struktur, Bewaffnung und nicht zuletzt die Finanzierung der Truppe bedeutet – oder zumindest, was daraus abgeleitet ganz oben (…)... mehr auf imi-online.de
Auto und KriegHistorische und aktuelle Verbindungen zwischen Automobil- und RüstungsindustrieGesamte Studie zum Herunterladen Aus der Einleitung: Geschichtlich, insbesondere während des Zweiten Weltkriegs, hat die Automobilbranche mit der Produktion von Militärfahrzeugen, Schwertransportern für die Mobilisierung von Kriegstechnik an die Fronten und... mehr auf imi-online.de
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