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Tag verfassungsgerichte

Warum der Staat potentiell jedes Verbrechen ungestraft begehen kann 21.02.2020 13:55:33

recht, justiz aktuelles massenmord (internationaler) geheimdienstlicher komplex staatswohl grundgesetz justiz staatsanwaltschaften spionage, attentate asymmetrische kriegführung (terrorismus) / attentate verfassung, demokratie generalbundesanwalt (bundesanwaltschaft) politik, diplomatie untersuchungsausschüsse verfassungsgerichte asymmetrische kriegfã¼hrung (terrorismus) / attentate untersuchungsausschã¼sse bundestag elektronischer polizeistaat gewaltenteilung / gewaltensammlung breitscheidplatz hanau
Wir haben bereits dargelegt, warum es in Deutschland keine unabhängige Justiz und damit keine vollständige Gewaltenteilung gibt - weil das Grundgesetz den Staat nicht ausdrücklich dazu zwingt. Das Grundgesetz schreibt dem Staat lediglich die Unabhängigkeit der Richter vor, nicht die der Justiz insgesamt. Daraus interpretiert der Staat für sich das ... mehr auf radio-utopie.de

Kaum wird ihre Berliner Grundgesetz-Demo am 29. August verboten, schon entdeckt „Querdenken“ die Presseerklärung 26.08.2020 18:33:32

demokratiebewegungen michael ballweg landesregierungen linke / contralinke verfassungsklage ausnahmezustand grã¼ne s.p.d. berlin verrã¤terparteien bevölkerungskontrolle grüne verfassungsgerichte verräterparteien demonstrationsverbote / versammlungsverbote querdenken (initiative)
Und was für eine. Boah... Michael Ballweg zeigt sich "schockiert" vom Demonstrationsverbot des Berliner Senats? Schockiert??! Die sind einfach Scheisse, Mann! Das ist die Zombie-Linke! Also wirklich... ich bin erschüttert! Sowas Naives. Radio Utopie unterstützt ab sofort offiziell die Demonstration "Berlin Invites Europe" am 29. August in Berlin. S... mehr auf radio-utopie.de

Philip Manow: Unter Beobachtung 13.08.2024 08:01:03

manow verfassungsgerichte eugh bundesverfassungsgericht demokratie politik
Zu Beginn seines Buches mit dem vielsagenden Titel Unter Beobachtung stellt der deutsche Politikwissenschaftler Philip Manow eine scheinbar einfache Frage: »Hat es eigentlich vor – sagen wir – 1990 Feinde der liberalen Demokratie gegeben?« Denn … Weiterlesen... mehr auf begleitschreiben.net

Gesetzeslose Soldaten 11.02.2021 17:39:09

irak mali militär, krieg kunduz-affã¤re verfassungsgerichte kunduz-affäre kriegsverbrechen spionage, attentate nordatlantikpakt (n.a.t.o.) kriege in afghanistan bombardierung
Anschuldigungen und starke Indizien für Kriegsverbrechen von Soldaten von allen kriegerischen Parteien sind bekannt. Neben Deutschland, wurden auch Verfahren gegen Militärs aus anderen westlichen Staaten angestrebt oder sind am Laufen: Amerika, Australien und Großbritannien. ... mehr auf radio-utopie.de

Militäreinsatz im Inland? Die Putschisten bluffen. 03.04.2020 13:15:51

deutschland bundeswehr militã¤reinsatz im innern kommentar verfassungsgerichte bevölkerungskontrolle militär, krieg hintergrund, analyse grundgesetz verfassung verfassung, demokratie landesregierungen berliner republik sars-cov-2 (coronavirus) / covid-19 krankheit bundesregierung notstandsgesetze aktuelles militäreinsatz im innern
Warum ein Einsatz der Bundeswehr in Deutschland als Ordnungsmacht durch die Bundesregierung wegen dem Coronavirus nicht passiert und nicht passieren wird.... mehr auf radio-utopie.de

Staatsstreich, Vierte Welle 05.12.2021 06:03:23

aktuelles nomenklatura unabhã¤ngige medien staat / affã¤ren / krisen sars-cov-2 (coronavirus) / covid-19 krankheit politik, diplomatie verfassung, demokratie robert-koch-institut (internationaler) medienkomplex putsch / staatsstreiche / umstã¼rze / versuche / interventionen / angriffskriege unabhängige medien verfassungsgerichte kommentar bevölkerungskontrolle putsch / staatsstreiche / umstürze / versuche / interventionen / angriffskriege gewaltenteilung / gewaltensammlung staat / affären / krisen
Kleiner Ratgeber für den Untertan in des Kaisers neuer Bundesrepublik.... mehr auf radio-utopie.de

Verfassungswidriger Ausnahmezustand, Gewaltenteilung außer Kraft, Staat will Repression noch eskalieren 24.08.2020 06:20:41

verfassung, demokratie ausnahmezustand bundesländer (deutschland) bundesregierung parlamente recht, justiz sars-cov-2 (coronavirus) / covid-19 krankheit staat / affã¤ren / krisen landesregierungen gesellschaft, verhältnisse aktuelles familien bundeslã¤nder (deutschland) zwangsmaskierung (maskenpflicht) repression demonstrationsverbote / versammlungsverbote staat / affären / krisen grundgesetz / verfassungen / verfassungsrecht gewaltenteilung / gewaltensammlung juristen bevölkerungskontrolle verfassungsgerichte rezession bundestag feiern / feste / veranstaltungen / konzerte / parties hintergrund, analyse
Da der Staat, sein auf die Bevölkerung losgelassener geheimdienstlicher Komplex und dessen eingebettete Contralinke auf der Suche nach Ketzern alias "Verschwörungstheoretiker", nur noch daran interessiert erscheinen alle einzukassieren und zu kriminalisieren, die sich diesen Staatsstreich nicht gefallen lassen, hier für die bereits Geblitzdingsten ... mehr auf radio-utopie.de