Tag suchen

Tag:

Tag automatisierte_massen_berwachung

Piratenpartei warnt vor Palantir-Einsatz – Angriff auf Freiheit und Grundrechte 11.10.2025 15:12:42

allgemein datenschutz inneres und sicherheit automatisierte massenüberwachung bürgerrechte und demokratie pressemitteilungen #topthema überwachung justiz
Die neue Piratenpartei-Vorsitzende Lilia Kayra Kuyumcu bezieht, in einer Erklärung, klar Stellung gegen den geplanten Einsatz der Palantir-Software Gotham durch die Polizei in Baden-Württemberg. „Unsere Partei steht für Menschenrechte, echte Demokratie, Datenschutz und den Schutz vor Massenüberwachung,“ erklärt Kuyumcu. „Mit einer Software wie Goth... mehr auf piraten-wahl.de

PIRATEN: Bei Chatkontrolle muss Ampel endlich auf Rot! 19.01.2023 10:00:54

#topthema pressemitteilungen patrick breyer digitales briefgeheimnis überwachung anne herpertz grundrechte datenschutz automatisierte massenüberwachung chatkontrolle
Am heutigen Donnerstag stimmt der Bundestag über einen Antrag der Linksfraktion zur Verhinderung der geplanten europäischen Chatkontrolle ab. Der Antrag spricht sich klar…... mehr auf piratenpartei.de

EU-Bürger unter Generalverdacht: PIRATEN warnen vor Chatkontrolle-Entwurf 10.10.2022 10:00:30

#topthema pressemitteilungen libe anne herpertz sven bechen digitales briefgeheimnis überwachung datenschutz automatisierte massenüberwachung chatkontrolle
Die Europäische Kommission wird heute Nachmittag im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten (LIBE) des Europäischen Parlaments ihren Gesetzesentwurf für die verpflichtende Chatkontrolle vorstellen. Im…... mehr auf piraten-wahl.de

Chatkontrolle im LIBE-Ausschuss: PIRATEN fordern klare rote Linien! 27.04.2023 10:00:17

digitales briefgeheimnis überwachung #topthema pressemitteilungen chatkontrolle automatisierte massenüberwachung datenschutz grundrechte
Am heutigen Tag wurde der Berichtsentwurf des Berichterstatters Javier Zarzalejos zur Chatkontrolle (CSAR) offiziell im LIBE-Ausschuss (bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres) vorgestellt und…... mehr auf piratenpartei.de

chatkontrolle-im-libe-ausschuss-piraten-fordern-klare-rote-linien 27.04.2023 10:00:17

#topthema pressemitteilungen digitales briefgeheimnis überwachung datenschutz grundrechte chatkontrolle automatisierte massenüberwachung
Am heutigen Tag wurde der Berichtsentwurf des Berichterstatters Javier Zarzalejos zur Chatkontrolle (CSAR) offiziell im LIBE-Ausschuss (bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres) vorgestellt und…... mehr auf piraten-wahl.de

Piratenpartei kritisiert Position der Regierung zur geplanten Chatkontrolle 18.04.2023 10:00:59

chatkontrolle automatisierte massenüberwachung datenschutz grundrechte überwachung digitales briefgeheimnis sven bechen infrastruktur und netze pressemitteilungen #topthema
Nach beinahe einem Jahr Streit in der Koalition hat die Bundesregierung nun vergangene Woche eine “gemeinsame Position” zur geplanten EU-Verordnung an den Rat…... mehr auf piratenpartei.de

Wissenschaftlicher Dienst des Rates der EU warnt vor Grundrechtswidrigkeit 08.05.2023 18:00:34

grundrechte datenschutz automatisierte massenüberwachung chatkontrolle #topthema pressemitteilungen digitales briefgeheimnis überwachung anne herpertz
+++ Dienst äußert starke Bedenken zu Chatkontrolle und Altersverifizierung +++ Nancy Faeser muss Irrfahrt in die Massenüberwachung beenden +++ Ähnlich wie das Gutachten…... mehr auf piratenpartei.de