Tag suchen

Tag:

Tag gesch_ftsordnung

Wie man einen Ausschuss besetzt 31.01.2016 15:45:03

sainte-laguë/schepers-verfahren regelungslücke studierendenparlament ausschussbesetzung rüngler geschäftsordnung satzung rüngler-problem wahlen
Erneut gibt es Probleme mit der Besetzung der SP-Ausschüsse. Sie lassen sich aber auch jedes Jahr was Neues einfallen. … Mehr... mehr auf hszemi.de

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

roberta metsola europäisches parlament europapolitik grundrechte #topthema briefgeheimnis bürgerrechte und demokratie privatsphäre themenbereiche chatkontrolle die partei eilverfahren digitale bürgerrechte piratenpartei geschäftsordnung europa martin sonneborn straßburg zensur datenschutz überwachung demokratie messenger-überwachung zensursula massenüberwachung
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Gedanken zur Geschäftsordnung 25.09.2024 12:34:07

glückstadt heiße eisen ketzerei glã¼ckstadt geschäftsordnung ketzereien verwaltung geschã¤ftsordnung juristerei
Wenn die Geschäftsordnung einer Gemeinde festschreibt, dass Niederschriften zu einer Ausschusssitzung grundsätzlich eine Woche vor der nächsten Sitzung zur Einsichtnahme im Rathaus auszulegen sei und auf diese Auslegung in der … Weite... mehr auf cynthiaphilebrunn.wordpress.com