Tag epersonalausweis
Aus einer Haushaltswoche ohne Digitalausschuss wurde durch ein Verfassungsgerichtsurteil adhoc eine Sitzungswoche mit Digitalausschuss und das waren unsere Themen: 1) warum es ein Offlinezugangsgesetz (kein Schreibfehler!) braucht, 2) Neues zum Data-Act der EU, der den Zugang zu IoT Daten regelt, und seine Schwächen, 3) Stand der eIDAS Verordnun... mehr auf ankedomscheitberg.de
Im letzten Videoreport vor der Sitzungsunterbrechungszeit (etwas irreführend Sommerpause genannt) geht es um den Digitalausschuss vom 6.7.2022 und um die öffentliche Anhörung zu elektronischen Identitäten am 4.7.2022. Elektronische Identitäten waren auch beim Ausschuss ein Thema, da konnte man gut die Regierungsvertreter dazu befragen, ob sie Schlu... mehr auf ankedomscheitberg.de
In einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (BT-Drucksache 20/3140) antwortete die Bundesregierung zum Stand der Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG), das 2017 verabschiedet wurde und eigentlich den Staat dazu verpflichtet, 575 öffentliche Dienstleistungen digital zur Verfügung zu stellen. Der umfangreic... mehr auf ankedomscheitberg.de