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Bei den nationalen Wahlen 2027 zeichnet sich im Baselbiet eine neue Normalität ab: Wer für den Ständerat kandidiert, kandidiert gleichzeitig für den Nationalrat. Damit verschiebt sich Bedeutendes: Es geht im bürgerlichen Lager nicht mehr darum, den Ständeratssitz tatsächlich zu gewinnen, sondern das optimalste Ergebnis aus den Nationalratswahlen he... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Wenn wir gestern ein Hoch aufs Staatsversagen gesungen haben, kommen wir nicht umhin, die Leute zu benennen, die dafür Verantwortung tragen. Sich hinter kollektivem Staatsversagen zu verstecken, wäre zu bescheiden. Deshalb: Ehre, wem Ehre gebührt. So kommen wir zu nicht weniger als fünf Regierungsräten, die sich dasselbe Dossier teilen – und zu dem... mehr auf arlesheimreloaded.ch
In Liestal schaut jede Kommission durch ihre eigene Brille auf dasselbe Spital. Die Gesundheitskommission sieht Betten, Standorte und Versorgungsformen. Die Finanzkommission sieht Beton, Kredite und eine Schuldenbremse, die plötzlich selbst zur Disposition steht. Und Basel-Stadt sieht Arbeitsplätze, Forschung und ein Universitätsspital, das genügen... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Isaac Reber tritt ausgerechnet in jenem Moment ab, in dem sein grösstes Vermächtnisprojekt zur nächsten Verhandlungsmasse wird. Erst schrumpfte das «Herzstück» zur «Durchmesserlinie». Nun stellt sich heraus, dass diese womöglich auch ohne den Tiefbahnhof Basel SBB auskommen soll – also ohne jene Infrastruktur, die bis vor kurzem als ihre unverzicht... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Die Medien jubeln Isaac Reber im Chor hoch. Ich reibe mir die Augen: Reden sie vom selben Politiker, den wir fünfzehn Jahre lang erlebt – um nicht zu sagen: erduldet – haben? Vorweg: Auch für mich ist «Isi» ein sympathischer Typ, einer, mit dem man gerne ein Bier trinkt. Haben wir auch getan. Aber hier […]
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Die Frist ist bereits verstrichen. An der letzten FDP-Parteiversammlung hatte Parteipräsident Melchior Buchs verkündet, man erwarte bis Ende August den Entscheid von Mitte-Regierungsrat Anton Lauber. Seinen Entscheid darüber, ob er zurücktritt oder nächsten April nochmals antritt. Diese Frist war nicht willkürlich gesetzt. Wer den Wahltermin vom 11... mehr auf arlesheimreloaded.ch
In Basel-Stadt haben sie dasselbe Problem wie die Landschäftler. Sie müssen bei den kommenden Ständeratswahlen gegen eine Amtsinhaberin antreten, die nicht zu schlagen ist. Oder sagen wir: kaum zu schlagen. Denn Bürgerliche glauben hin und wieder an Wunder. Besonders, wenn es um Wahlen geht. Also sucht man jemanden, den man ins Rennen schicken könn... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Basel-Stadt will bis 2037 klimaneutral sein. Berechnungen der Regierung und wissenschaftliche Studien zeigen: Das kostet viel. Sehr viel. Nach diesen Wochen der grossen Hitze stellt sich jedoch die Frage, ob das Geld nicht klüger in den Hitzeschutz flösse. Das Problem: Die entscheidende Rechnung fehlt. Rechnet man Basels Klimainvestitionen gegen di... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Politik ist insofern ein lustiges Geschäft, als ihre Kerntätigkeit das So-tun-als-ob-es-um-etwas-ginge ist. Jüngstes Beispiel sind die Hearings der Bürgerlichen auf der Suche nach einem Ständeratskandidaten – früher nannte man das, weniger elegant, Hinterzimmergemauschel. Man tut so, als ginge es um etwas, dabei wissen eigentlich alle Beteiligten: ... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Ryf oder Stückelberger: In Hearings bestimmen die Bürgerlichen ihren Ständeratskandidaten – doch entscheiden wird die SVP, die selbst nicht antritt. Und wer der Richtige ist, hängt an der Gegnerin: Maya Graf verlangt einen anderen Typ als Samira Marti. Die drei bürgerlichen Parteien FDP, Mitte und SVP haben vereinbart, sich auf einen gemeinsamen Ka... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Machen wir es kurz: Der einzige Baselbieter Ständeratssitz bleibt bis 2039 in linker Hand. Auf Maya Graf wird Samira Marti folgen. Egal ob 2027 oder erst 2031 – wobei 2031 für Marti der günstigere Zeitpunkt wäre. Sie könnte ihre Vorbereitung aufs Stöckli ausserhalb der Politbubble in Ruhe fortsetzen und gleichzeitig hauptamtlich Bundespolitik betre... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Wenn wir gestern vom Offenbarungseid der Mitte geschrieben haben, Anton Lauber beknien zu müssen, 2027 nochmals anzutreten, müssen wir das heute präzisieren. Es ist nicht der Offenbarungseid der Partei, es ist jener der Parteileitung. Allen voran Oberbeck und Ryf, die sich selbst zu Höherem berufen fühlen. Was hier durchscheint, ist zweierlei: erst... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Die Mitte scheint sich der Rechnung für das verpasste Doppelwahlfenster und die jahrelange Erosion im Oberbaselbiet und im Laufental bewusst zu werden. Via bz lässt sie ausrichten, man habe Toni Lauber «bekniet», nochmals anzutreten. Andernfalls sei der Mitte-Sitz in der Regierung «für sehr lange» verloren. Ich würde sagen: für immer. Denn sie weis... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Re: Bubble Sehr geehrter Manfred Messmer Vielen Dank für Ihre Einordnung des BAZ-Artikels «Selbstverzwergung im Wahlkampf: Wer nichts sagt, sagt nichts Falsches». Ich teile Ihre Sicht, wie in dem Artikel ja erwähnt und ich hätte gerne auch mal Themen wie unsere Finanzpolitik oder meine Ansprüche und Erfahrungen beim Bauen im Kanton diskutiert und w... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Benjamin Wirth, ein Journalist, den ich durchaus schätze, beklagt sich heute in der BaZ darüber, dass es in der Politik keine «kernigen Typen» mehr gebe. Der Artikel ist handwerklich gut geschrieben, hat aber eine zentrale Schwäche: Er verteidigt ein Idealbild von Politik, das zunehmend nicht mehr zur Realität der Regierungsarbeit passt. Der Autor ... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Bubble. Grüezi Herr Messmer Sie haben in Ihrem letzten Beitrag zwei Fragen an mich gestellt. Daher erlaube ich mir, Sie direkt zu kontaktieren. Vielleicht interessieren Sie ja die Antwort wirklich und die Fragen waren nicht nur stilistisch resp. um einen Punkt zu bekräftigen gestellt. SVP vs. Glauben Kurz eine Korrektur: Ich bin nicht Mennonit obwo... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Matthias Liechti ist nominiert. Einstimmig, ohne Gegenkandidatur, mit dem Segen von Alt-Regierungsrat Thomas Weber — jenem Mann, der einst als gemässigter Regierungsmann galt und später mit seinem ganzen politischen Gewicht Riebli fürs Präsidium empfohlen hat. Die SVP gibt sich geschlossen. Und das ist bereits das Problem. Denn Liechti soll als Brü... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Manchmal liest man einen Beitrag, der etwas verspricht, und bleibt mit einer Leerstelle zurück. So heute, wenn die bz unter dem Titel «Um Thomi Jourdan wird es einsam» mehr Klatsch als politische Analyse liefert. Es sind keine handwerklichen Fehler. Es ist die Perspektive, mit der das Thema angegangen wird. Die zentrale These des Beitrags lautet: [... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Der Baselbieter Wahlkampf um den frei werdenden Regierungssitz plätschert so dahin. Wäre da nicht die 10-Millionen-Initiative, die Wahlbeteiligung läge wohl bei den üblichen 30 Prozent oder erneut darunter. Hört man sich um, rechnen fast alle mit einem Sieg von Matthias Liechti. Nicht unbedingt, weil er der bessere Regierungsrat wäre, sondern weil ... mehr auf arlesheimreloaded.ch
SVP-Parteipräsident Peter Riebli hat diese Woche in der BaZ einen bemerkenswerten Satz fallen lassen: «Das Baselbiet ist noch nicht verloren für uns.» So äussert sich kein Parteipräsident in der Offensive, sondern einer, der um Terrain fürchtet. Und zwar um jenes Terrain, das der SVP als Expansionsgebiet überhaupt noch geblieben ist. Noch bemerkens... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Wir haben in der Nachfolge-Diskussion für den Reber-Sitz bis anhin vor allem in eine Richtung geblickt: nach links. Doch es gibt auch die andere Seite – die rechte. Und dort sieht es, gemessen an der demonstrativen Wahlkampfbereitschaft der Grünen, keineswegs rosig aus. Während die Grünen mit Philipp Schoch mit hoher Wahrscheinlichkeit einen klaren... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Ich meine: Die direkte Demokratie mit dem Schlusswort des Volkes ist eine grandiose Sache. Jetzt wieder. Ein dickes Couvert mit Stimmzetteln und Erläuterungen. Direktdemokratische Schwerstarbeit im C5-Format. Damit wir auch wirklich eine Wahl haben, kann man sich gleich bei zwei Vorlagen nicht nur zwischen zwei Möglichkeiten entscheiden. Also nich... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Die Finanzkommission des Landrates hatte über die Gemeindeinitiative zur Neugestaltung des Finanzausgleichs zu befinden. Die steuerstarken Gemeinden im unteren Kantonsteil wollen weniger in den Topf bezahlen, die Oberbaselbieter Gemeinden halten dagegen. Die Konfliktlinie ist erkennbar, eine Lösung nicht. Die landrätliche Finanzkommission zieht dar... mehr auf arlesheimreloaded.ch
HeuteMorgen Abend bei «punkt6 thema» auf Telebasel: Baselbieter Regierungsratswahlen. (War eine Aufzeichnung heute.) David Sieber Philippe Chappuis moderiert, Alessandra Paone (OnlineReports) und ich analysieren die Ausgangslage. Im Moment liegen die Grünen vorne – weniger aus eigener Stärke als mangels Gegenkandidatur. Wochen nach der Rücktrittser... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Es gibt da einen Satz im Baselbiet, der die Medien aller Gattungen zu faszinieren scheint: Im Landkanton heisst es nämlich, dass die bisherige Ständerätin Maya Graf (Grüne) nach über zwanzig Jahren in Bundesbern zurücktritt. (Benjamin Wirth, BaZ) Weil dieser Satz so vielen gefällt, wird nun munter darüber spekuliert, wer denn die Nachfolge der Grün... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Gestern Aufzeichnung bei Telebasel (Ausstrahlung heute) – Alessandra Paone (OnlineReports) und ich waren uns in einem Punkt einig: Philipp Schoch ist bei den Grünen der Kandidat mit den grössten Wahlchancen. Uneinig waren wir bei der SVP. Während ich mich darüber wunderte, wie zögerlich sich die selbsternannte Macherpartei verhält – ihr Nominations... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Die Abstimmungsergebnisse im Kanton Baselland vom Sonntag haben eine gemeinsame Botschaft: Parteidoktrin ohne Mitteanker ist chancenlos — ob links, rechts oder als Wirtschaftskammer. Wenn wir auf die beiden nationalen Abstimmungen blicken — Halbierungsinitiative und Klimafonds —, dann ist die Symmetrie verblüffend: SVP-Halbierungsinitiative 64 zu 3... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Der Baselbieter Wahlkampf gilt vielen als unerquicklich. Zu wenig Profil. Zu viel Taktik. Zu viele ausweichende Antworten. Letzten Freitag beklagte dies auch ein Kommentar in der BaZ. Die Kandidaten würden sich vor klaren Positionen drücken, hiess es sinngemäss. Nun weiss man ja nicht, an wem es liegt, wenn es im Wahlkampf langweilig ist: am Betrac... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Jetzt ist klar: Die Favoritin für die Nachfolge von Isaac Reber tritt nicht an. Wie die bz berichtet, bleibt Florence Brenzikofer, was sie ist: Nationalrätin. Damit ist wieder offen, wer für die Grünen ins Rennen steigt. Derzeit liegt einzig die Kandidatur von Philipp Schoch auf dem Tisch – Gemeinderat in Pratteln, Alt-Landrat, parteiintern veranke... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Die Grünen haben Philipp Schoch zu ihrem Kandidaten im Rennen um den Sitz des zurücktretenden Regierungsrats Isaac Reber gekürt. Die Ausgangslage wirkt für die Grünen komfortabler, als sie auf den ersten Blick erscheint – allerdings nicht aus eigener Stärke. Schoch profitiert vor allem von der Lähmung der SVP. Eine Partei, die Ende März erst entsch... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Geschätzter manfred messmer, betreffend des verwaltungsneubaus in liestal würde ich gerne empfehlen, anstelle der baz den bericht der bau- & planungskommission zu lesen (online bl.ch), da beantworten sich die allermeisten der an sich berechtigten fragen. und falls nicht, stehe ich gerne zur verfügung, bei den gesamtkosten (auch dank mehr planun... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Liestal oder Bruderholz. Bruderholz oder Pratteln. Zwei Jahre Abklärungen, hunderte Gutachten, 850 Millionen Franken. Die Baselbieter Regierung hat entschieden, über das hinaus, was schon ist, nichts zu entscheiden. Der Druck der Dörfer ist grösser als der Wille, zukunftsweisende Entscheide zu fällen. Dabei geht es gar nicht um diesen oder jenen St... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Nach Matthias Liechtis Wahl beginnt jetzt die eigentliche Machtpolitik: die Neuverteilung der Direktionen. Formal wird die Bau- und Umweltschutzdirektion frei. Politisch ist keineswegs ausgemacht, dass sie direkt an den neuen Regierungsrat geht. Für Markus Eigenmann eröffnet sich vielmehr ein Zeitfenster. Er hat die Bildungsdirektion erst Anfang 20... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Heute war einer dieser seltenen Momente, in denen ich froh war, nicht in Basel zu wohnen. Der Moment kam, als ich las, dass Beamte kontrollieren, ob bei der aktuellen Hitzewelle die Temperatur in einer Wohnung tatsächlich über 26 Grad liegt. Erst wenn diese Marke überschritten wird – was bei über 30 Grad Aussentemperatur, aufgeheizten Strassen [... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Die Schweiz ist politisch handlungsunfähig geworden. Nicht wegen eines Mangels an Gesetzen, Geld oder Kompetenz – sondern wegen eines Systems, das Gegenrede systematisch neutralisiert. Was sich in diesen Tagen zeigt, ist kein Betriebsunfall und kein regionales Versagen. Es ist das Resultat eines politischen Modells, das Konsens über Entscheidung st... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Die Mitte ist über die gestrige Analyse wenig erfreut. Denn die Feststellung, man stehe in der Nahrungskette unter der FDP, entspricht nicht dem eigenen Verständnis. Doch die Diskrepanz zwischen Selbstbild und Fremdbild lässt sich nicht wegdiskutieren. Denn betrachtet man die politische Landschaft des Baselbiets von ausserhalb der Bubble, erscheint... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Markus Eigenmann, seit Januar zuständig für die Bildung im Landkanton, will für die Vertragsperiode ab 2030 neue Bedingungen bei der Finanzierung der Universität Basel — sollte er denn 2027 wiedergewählt werden und die Bildungsdirektion noch politisch lenken wollen. Eigenmann präsentierte nach hundert Tagen seine Agenda: Er will einen günstigeren F... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Keine Frage, der Rücktritt von Isaac Reber hat die SVP auf dem falschen Fuss erwischt. Doch die Mitte hat er in ein Dilemma gestürzt, das in der Partei für nervöse Anspannung sorgt: Den weiteren Verbleib der Partei in der Regierung. Denn der ist keineswegs gesichert. Weil bei den Regierungsratswahlen 2027 alle Parteien antreten werden. Sie […... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Die Ersatzwahl für den Baselbieter Regierungsrat vom 14. Juni wird keine klassische Ersatzwahl. Sie findet im Schatten einer hochemotionalen SVP-Initiative statt – der Nachhaltigkeitsinitiative, über die am gleichen Sonntag abgestimmt wird. Steigt die SVP – wovon auszugehen ist – mit Matthias Liechti ins Rennen, wäre das unter normalen Umständen ei... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Die Uhr tickt. Der Mitte bleiben exakt noch acht Tage, um einen strategischen Entscheid von Tragweite zu fällen: Am 13. April Punkt 12.00 Uhr läuft die Frist ab, bis zu der eine eigene Regierungsratskandidatur angemeldet werden kann. Wobei gilt: Auch Nichtstun ist eine Entscheidung — mit absehbaren Folgen. Denn will die Mitte tatsächlich Regierungs... mehr auf arlesheimreloaded.ch
