Tag mittelstreckenwaffen
Eine innenpolitische Debatte über die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland läuft zwar, bislang aber eher sparsam und bislang weitgehend bei der SPD. Dabei stellt sich auch die Frage, ob und wie der Bundestag mit dem Thema befasst wird. Aus Sicht der Bundesregierung: Ist schon passiert. Das teilte das Bundespresseamt am ... mehr auf augengeradeaus.net
Die Führungsspitze der SPD hat sich hinter Bundeskanzler Olaf Scholz und die Vereinbarung in den USA gestellt, ab 2026 US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren. Die Absicht füge sich in die deutsche Sicherheitsstrategie ein, solche Waffen zur Abschreckung Russlands auch selbst zu entwickeln, erklärte das Parteipräsidium. Zuvor hatten ... mehr auf augengeradeaus.net
Die die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland wird weiter debattiert – und in dem Zusammenhang ist eine Einschätzung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages bedeutsam: Die Vereinbarung mit den USA, sagen die Parlaments-Fachleute, kann die Regierung ohne Beteiligung oder Zustimmung des Parlaments treffen. Die entsp... mehr auf augengeradeaus.net
Die europäische Initiative zur Entwicklung einer weit reichenden Präzisionsbewaffnung wird um Großbritannien und Schweden (Update) verstärkt. Und: die USA suchen nach Wegen, ihre mobilen Mittelstreckenwaffen noch ein bisschen mobiler zu machen. Der britische Verteidigungsminister John Healey kündigte am (heutigen) Donnerstag, quasi am Rande des Tre... mehr auf augengeradeaus.net
Nachdem Deutschland und die USA am Rande des NATO-Gipfels vor gut einer Woche die – zunächst zeitweise – geplante Stationierung von US-Waffensystemen mit größerer Reichweite als bisher bekanntgegeben haben, haben Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium dem Bundestag die Absichten etwas näher erläutert. In der anlaufenden – od... mehr auf augengeradeaus.net
Zur Dokumentation (und aus persönlichen Zeitgründen vorerst ohne Einordnung): Russland hat angekündigt, sich nicht mehr, wie Moskau es darstellt, freiwillig an die Vorgaben des aufgekündigten INF-Vertrages zu halten. Als wesentlicher Grund wird die (geplante) Stationierung entsprechender Waffensysteme der USA außerhalb von deren Territorium genannt... mehr auf augengeradeaus.net
