Tag bewaffnete_unbemannte_systeme
Die Grünen haben sich in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl im September darauf festgelegt, die Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr grundsätzlich zu ermöglichen. Mit der knappen Mehrheit von vier Stimmen billigte die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei einen Antrag, der solche Systeme unter bestimmten Umständen zum Schutz de... mehr auf augengeradeaus.net
Wenn der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sein Amt niederlegt, ist das üblicherweise nur für einen überschaubaren Kreis von Interesse. Dass der Abgeordnete Fritz Felgentreu diesen Sprecherposten aufgab, nachdem es in der Fraktion eine Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gab, zeigt die Spalt... mehr auf augengeradeaus.net
Die Debatte über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr geht nach der Sommerpause des Bundestages weiter. In einer öffentlichen Anhörung will sich der Verteidigungsausschus am 5. Oktober mit dem Thema befassen – eingeladen sind dazu vor allem Wissenschaftler. Seit mehr als sieben Jahren debattieren das Verteidigungsministerium und Parlamentarier... mehr auf augengeradeaus.net
Pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause hat das Verteidigungsministerium dem Bundestag seinen Bericht zur Debatte über die Beschaffung der Bewaffnung für Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Dazu gehören auch Grundsätze für den Einsatz von deutschen bewaffneten Unmanned Aircraft Systems (UAS), wie sie der Koalitionspartner SPD verlangt ... mehr auf augengeradeaus.net
Fürs Protokoll: Die Ukraine, die im Kampf gegen die russische Invasion bereits massiv Drohnen einsetzt, will die Einsätze unbemannter Systeme in der Luft, zu Wasser und zu Lande künftig in einer eigenen Teilstreitkraft bündeln – ein weiterer Hinweis, wie sich die Kriegführung an vielen Stellen rasant ändert. Die Neuaufstellung kündigte der ukrainis... mehr auf augengeradeaus.net
Die Sozialdemokraten haben ihre neue Haltung verteidigt, einer Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr vorerst nicht zuzustimmen. Da die neuen geleasten Drohnen vom Typ Heron TP ohnehin erst ab 2022 in den Einsatz gehen sollten, bleibe noch Zeit für die Diskussion über diese Bewaffnung, sagte die neue verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundes... mehr auf augengeradeaus.net
Nach der überraschenden Entscheidung der Sozialdemokraten im vergangenen Jahr, der Beschaffung von Bewaffnung für die Drohnen der Bundeswehr vorerst nicht zuzustimmen, soll sich eine Kommission der Partei mit der weiteren Debatte über unbemannte bewaffnete Systeme befassen. Entgegen ersten Meldungen werden diesem Gremium auch ehemalige und aktive S... mehr auf augengeradeaus.net
Im Verteidigungsministerium in Berlin findet am heutigen Montag die schon lange geplante Veranstaltung zum Thema Drohnen-Bewaffnung für die Bundeswehr statt – der Bundestag hatte ja 2018 bei der Entscheidung für die Beschaffung neuer Heron-TP-Drohnen festgelegt, dass die Entscheidung über die Bewaffnung einer neuen ausführlichen völkerrechtlichen,... mehr auf augengeradeaus.net
Zur Dokumentation: Die Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Montag im Verteidigungsministerium in Berlin war eine Livestream-Veranstaltung – und damit auch gut mitzuschneiden. Die einzelnen Segmente als Audio: Eröffnung: Parlamentarischer Staatssekretär Peter Tauber Militärische Betrachtungen zur ... mehr auf augengeradeaus.net
Die Debatte über eine Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen im Verteidigungsausschuss des Parlaments am (heutigen) Montag hat nach meinem ersten Eindruck keine wirklich neuen Argumente zutage gebracht. Bedeutung hat sie aber aus einem anderen Grund: Ist damit die – im Koalitionsvertrag angelegte und vom Bundestags-Haushaltsausschus explizit geford... mehr auf augengeradeaus.net
