Tag robert_habeck_news
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) stockt das Budget für den staatlichen Umweltbonus auf, der beim Kauf eines Elektroautos in Anspruch genommen werden kann. „Um Planbarkeit und Sicherheit für Verbrauchende und Wirtschaft sicherzustellen, wird das BMWK die Mit... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Einigung auf ein elftes Sanktionspaket gegen Russland begrüßt. „Mit dem neuen Maßnahmenbündel können wir EU-weit besser und effektiver gegen die Sanktionsumgehung vorgehen. Damit untermauern wir als EU abermals unsere Entschlossenheit und Einigkeit... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat Forderungen nach einer Abschaffung des Bürgergelds für Flüchtlinge aus der Ukraine als Wahlkampftaktik kritisiert. „Man kann nicht entlang von Nationalitäten ein System führen“, sagte Habeck dem TV-Sender „Welt“ am Donnersta... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat ein alternatives Modell zu den Vorschlägen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für einen Industriestrompreis vorgelegt. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. Der Staat solle aus Sicht der DIHK zunächst „Steuern, Umlagen und ... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsfraktion dringt nach dem Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit Ampel-Vertretern auf die schnelle Verabschiedung des umstrittenen Heizungsgesetzes noch vor der parlamentarischen Sommerpause. „Die Menschen wollen rechtzeitig wissen, was ab 2024 gilt. Deshalb... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will mit dem „Solarpaket I“ den deutschen Solarausbau fördern und sowohl auf Dächern wie Freiflächen vorantreiben. Das berichtet „Bild“ (Montagausgabe) unter Berufung auf den Entwurf des Gesetzes zum Ausbau der Solarstromerzeugung, das no... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat davor gewarnt, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland ohne Investitionen den Anschluss an die Weltspitze verlieren könnte. „Wir sind ein starker Standort. Aber die Herausforderungen sind groß, die strukturellen Probleme der letzten Jahrzehnte –... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) hat die Haftung für Investitionen deutscher Unternehmen in China seit seinem Amtsantritt um rund fünf Milliarden Euro verringert. Das geht aus einer internen Vorlage des Ministeriums hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. ... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hält es für ungewiss, ob mit der Selbstkritik von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Konsequenzen für das Heizungsgesetz verbunden sein werden. „Die Selbstkritik hat sich bei ihm auf die Kommunikation bezoge... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die geplanten Einschnitte beim Elterngeld gegen Kritik verteidigt. „Der Finanzminister hat der Familienministerin Sparauflagen im Bereich Elterngeld gemacht und da finde ich es akzeptabel, dass Menschen, die über 150.000 Euro zu versteuerndem Einkommen... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, beklagt eine mangelnde Einbindung des Parlaments durch die Ampelkoalition. „In ihrem Koalitionsvertrag hatte die Ampel angekündigt, das Parlament stärker zu einem Ort der Debatte zu machen“, sagte der CDU-Politiker dem „Spiegel... mehr auf mybasti.de
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich optimistisch gezeigt, das umstrittene Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause im Parlament verabschieden zu können. „Die Debatte muss beendet werden, sie hat genug Unruhe geschaffen“, sagte Habeck am Montagabend beim Ständehaustreff der ... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Verbände begrüßen die Änderungsvorschläge von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zum Heizungsgesetz. „Es ist ein gutes Zeichen, dass der Minister sieht: Das Gesetz kann so nicht funktionieren“, sagte Haus-und-Grund-Präsident Kai Warnecke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hält die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck angekündigte Verbesserung des umstrittenen Heizungsgesetzes für unglaubwürdig. „Die wievielte Nachbesserung ist das denn inzwischen, dazu kann er ein Kinderbuch schreiben: Habeck und die 100 Nachbesserungen“, sagte Unionsfraktionsvize ... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Politiker Jürgen Trittin kritisiert die Pläne des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck für eine Subventionierung des Industriestroms scharf. „Es ist Unsinn, Strom blind für manche zu subventionieren“, sagte Trittin dem „Spiegel“. Er verstehe zwar den Wunsch nach Entlastunge... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Ablehnung des sogenannten „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ durch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) als „kein Glanzstück“ bezeichnet. „Es ist natürlich genau das wieder passiert, was diese Regierung bei ... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat den Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, ein Sondervermögen zur Entlastung der Wirtschaft aufzulegen, zurückgewiesen. „Wir wollen ja hier ganz offen über die Dinge reden. Das sind Schulden, davon halten wir wenig“, sagte Djir-Sarai am Mont... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) erhält für seine Aussage, Deutschland und Europa müssten sich auf einen möglichen Landkrieg vorbereiten, Unterstützung aus der Union. „Diese späte Erkenntnis ist richtig“, sagte der stellvertretende Fraktionschef Johann Wadephul dem Nachrichtenportal „T-Onli... mehr auf mybasti.de
Chicago (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bewertet die Chancen für ein großes Konjunkturpaket zur Belebung der deutschen Wirtschaft zurückhaltend. „Wir kommen mit dieser engen Haushaltspolitik, die auch die Länder und Kommunen haben, nicht zu einem großen fiskalpolitischen Anlauf“, sagte er... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem offenen Brief haben über 300 israelische Tech-Unternehmer Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aufgerufen, seine geplante Teilnahme an Tech-Konferenz „Web Summit“ am kommenden Dienstag in Portugal abzusagen. Hintergrund ist ein heftiger Streit wegen pro-palästinensischen Äußer... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) setzt im Europawahlkampf auf das Stichwort „Wohlstand“ und will diesen nach eigenen Angaben vor der Volksrepublik schützen. Er bezweifele, dass jede chinesische Investition gut für Deutschland sei, auch wenn diese gut für ein Unternehmen sei, sagte er dem ... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) kommen positive Signale für eine Unterstützung der finanziell angeschlagenen Meyer-Werft in Papenburg. „Wir haben ein Interesse daran, relevante und gute Werften in Deutschland zu haben, prüfen also eine finanzielle Hilfestellung, das läuft“, sagte BMWI-... mehr auf mybasti.de
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, findet, mit den Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour seien die Falschen zurückgetreten.... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Autogipfel unter der Schirmherrschaft von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist ohne belastbare Ergebnisse zu Ende gegangen. „Ich hoffe, sie erwarten nicht, dass ich jetzt einzelne Maßnahmen kommentiere“, sagte Habeck im Anschluss an die Videokonferenz am Montag im Bundeswirtscha... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wollen mehr Investitionen in Klimaprojekte in Schwellen- und Entwicklungsländern anstoßen. „Um die Investitionssummern aufzubringen, die für den grünen Übergang weltweit benötigt werden, müssen wir uns au... mehr auf mybasti.de
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zum Lieferkettengesetz stoßen auf heftige Kritik in der eigenen Partei. Habeck hatte das EU-Gesetz bei einem Unternehmertag des Außenhandelsverbands BGA kritisiert und ein fundamentales Umdenken bei Berichtspflichten gefordert. „Der Wir... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich optimistisch zur aktuellen Entwicklung seiner Partei geäußert. Trotz jüngster Austritte bei der Grünen Jugend und Umbrüchen in der Parteiführung sehe er die Partei auf einem guten Weg, sagte er der RTL/ntv-Redaktion. „Erst einmal: Omid Nouripour u... mehr auf mybasti.de
Bei den Deutschen hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) offenbar deutlich an Strahlkraft verloren. Das zeigt eine Umfrage von Forsa für den "Stern".... mehr auf mybasti.de
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – In den Verhandlungen über ein Handelsabkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay und Bolivien drängt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf einen zügigen Durchbruch. „Ich bin heute nach Brüssel gekommen, um bei meinen Kollegen für de... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Kanzlerkandidat der Grünen, Robert Habeck, wird im Wahlkampf ein neues politisches Buch veröffentlichen. Das Buch mit dem Titel „Den Bach rauf“ soll bislang am 16. Januar 2025 im Verlag Kiepenheuer & Witsch erscheinen, derzeit werde wegen des früheren Wahltermins aber geprüft, ... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will Wähler aus dem bürgerlichen Milieu gewinnen und die „Einigungsfähigkeit“ der Grünen beweisen. Er will „eine Partei aus der Mitte heraus, die dieses Vakuum nach Angela Merkel nicht einfach leer lässt, sondern dahingeht“, sagte Habeck ... mehr auf mybasti.de
Jena (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht mit hohen Erwartungen in den Digitalgipfel der Bundesregierung. „Die Welt befindet sich im Umbruch, die Herausforderungen für uns alle sind groß – in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, beim Umwelt- und Klimaschutz“, sagte er am Montag. Um... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Pläne zu millionenfachen Vertreibungen aus Deutschland, über die laut „Correctiv“ bei einem Treffen von ranghohen AfD-Funktionären mit Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Identitären Bewegung“ gespr... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat zu Beginn des sechstägigen Streiks der Lokführergewerkschaft GDL vor „massiven Folgen“ für die Wirtschaft gewarnt. „Das Streikrecht ist ein hohes Gut, aber ein so langer Streik hat massive Folgen für den Güterverkehr und die Wirtschaft und ... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält an der schrittweisen Kürzung der Agrardieselsubvention fest. „Wir müssen halt nun mal nach diesem Gerichtsurteil sparen“, sagte Habeck den TV-Sendern RTL und ntv während seines Israel-Besuchs in Jerusalem. „Das tun wir jetzt und wir versuc... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Beratung und Verabschiedung des Heizungsgesetzes zu verschieben, hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angekündigt, die Umsetzung des Gesetzes bereits im Vorfeld vorzubereiten. „Ich habe höchsten Respekt vor der Entscheidung des Bund... mehr auf mybasti.de
Neu Delhi (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seiner Indien-Reise dazu aufgerufen, mit Russland über das ausgesetzte Getreideabkommen weiter zu verhandeln. Die Lieferungen einfach so fortzuführen, ohne Russland, sei gefährlich, sagte Habeck den TV-Sendern RTL und ntv. „Man darf nicht mu... mehr auf mybasti.de
Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Verständnis für die Blockade des EU-Lieferkettengesetzes durch die FDP. „Ich bin überhaupt nicht sauer“, sagte Habeck mit Blick auf den Koalitionspartner am Mittwochabend beim Bühnentalk „RND vor Ort“ des „Redaktionsnetzwerks D... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht aktuell weder eine realistische Chance auf Einsparungen im großen Stil noch für Steuererhöhungen. Der Minister verteidigte damit am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ seinen in der zurückliegenden Woche im Bundestag spontan geäußert... mehr auf mybasti.de
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck zeigt sich verärgert über das Verhalten der Union in den Verhandlungen über das Wachstumschancengesetz. „Die Union ist wirklich ein Problem, das muss ich sagen“, sagte Habeck dem TV-Sender RTL am Mittwoch. „Sie fordert viel, hinterlegt es nic... mehr auf mybasti.de
ohne vollbild...