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Die Macht um Acht (75) „Hampel-Schau“ (Podcast) 31.03.2021 18:47:04

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Hampel-Schau – Kurze Regierungs-Strippen für die Redaktion! Die Tagesschau ist ein Hampelmann, die Regierung zieht daran: Dieser neue Kinder-Vers sollte […] Der Beitrag Die Macht um Acht (75) „Hampel-Schau“ (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Die Macht um Acht (75) „Hampel-Schau“ 31.03.2021 19:08:57

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Tagesdosis 13.7.2018 – Russland in Syrien völkerrechtskonform, USA und Westen Völkerrechtsverbrecher 13.07.2018 13:41:33

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Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags im Fokus der Kritik. Rufe nach dem Verfassungsschutz. Ein Kommentar von Rainer Rupp. Ein juristisches Gutachten des […] Der Beitrag Tagesdosis 13.7.20... mehr auf kenfm.de

Deutschland: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages zum Besatzungsrecht 14.05.2019 09:26:28

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Der Wirtschaftliche Dienst des Bundestages hatte bereits 2006 ein Gutachten über das Besatzungsrecht in Deutschland abgegeben. Darin wird festgehalten, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichtet haben. Im Gutachten Überleitungsver... mehr auf konjunktion.info

Deutsche Beteiligung an Angriff auf Syrien: „Völkerrechts- und verfassungswidrig“ 11.09.2018 16:47:11

wissenschaftlicher dienst syrien bundestag an der heimatfront
Eine derzeit diskutierte deutsche Beteiligung an einem US-geführten Vergeltungsschlag nach einem Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierung wäre nicht nur völkerrechtswidrig, sondern verstieße auch gegen das Grundgesetz. Zu dieser Einschätzung kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Sachstand zu Rechtsfragen einer etwaigen Bete... mehr auf augengeradeaus.net

Tagesdosis 13.7.2018 – Russland in Syrien völkerrechtskonform, USA und Westen Völkerrechtsverbrecher (Podcast) 13.07.2018 13:41:47

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Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags im Fokus der Kritik. Rufe nach dem Verfassungsschutz. Ein Kommentar von Rainer Rupp. Ein juristisches Gutachten des […] Der Beitrag Tagesdosis... mehr auf kenfm.de

„Berliner Mietendeckel“ nicht möglich 18.03.2019 07:51:00

mietrecht berliner mietendeckel anwalt berlin wissenschaftlicher dienst mietpreisbremse mietenstop allgemein
keine Regionalisierung des Mietrechts Nachdem es auf Bundesebene mit weiteren Mietrechtsverschärfungen derzeit wohl nichts wird, hat der Berliner Senat Überlegungen Weiterlesen Der Beitrag ... mehr auf ikblaw.wordpress.com

lto: Bundestags Studie zu CSC gibt der Ampel Rückenwind 28.07.2023 16:17:04

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Hasso Suliak schreibt für Legal Tribune Online: Die CSU gibt noch mal alles, um gegen die Legalisierungspläne der Ampel Stimmung zu machen. Jetzt legt sie ein Gutachten des Bundestages vor, das angeblich die Europarechtswidrigkeit des Vorhabens bestätigt. Doch das stimmt nicht. Weiter geht es bei lto selbst, Artikel vom 25.7.2023 Der Beit... mehr auf cannabis-clubs.de