Tag wissenschaftlicher_dienst
Hampel-Schau – Kurze Regierungs-Strippen für die Redaktion! Die Tagesschau ist ein Hampelmann, die Regierung zieht daran: Dieser neue Kinder-Vers sollte […]
Der Beitrag Die Macht um Acht (75) „Hampel-Schau“ (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Hampel-Schau – Kurze Regierungs-Strippen für die Redaktion! Die Tagesschau ist ein Hampelmann, die Regierung zieht daran: Dieser neue Kinder-Vers sollte […]
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Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags im Fokus der Kritik. Rufe nach dem Verfassungsschutz. Ein Kommentar von Rainer Rupp. Ein juristisches Gutachten des […]
Der Beitrag Tagesdosis 13.7.20... mehr auf kenfm.de
Der Wirtschaftliche Dienst des Bundestages hatte bereits 2006 ein Gutachten über das Besatzungsrecht in Deutschland abgegeben. Darin wird festgehalten, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichtet haben.
Im Gutachten Überleitungsver... mehr auf konjunktion.info
Eine derzeit diskutierte deutsche Beteiligung an einem US-geführten Vergeltungsschlag nach einem Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierung wäre nicht nur völkerrechtswidrig, sondern verstieße auch gegen das Grundgesetz. Zu dieser Einschätzung kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Sachstand zu Rechtsfragen einer etwaigen Bete... mehr auf augengeradeaus.net
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags im Fokus der Kritik. Rufe nach dem Verfassungsschutz. Ein Kommentar von Rainer Rupp. Ein juristisches Gutachten des […]
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keine Regionalisierung des Mietrechts Nachdem es auf Bundesebene mit weiteren Mietrechtsverschärfungen derzeit wohl nichts wird, hat der Berliner Senat Überlegungen
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Hasso Suliak schreibt für Legal Tribune Online: Die CSU gibt noch mal alles, um gegen die Legalisierungspläne der Ampel Stimmung zu machen. Jetzt legt sie ein Gutachten des Bundestages vor, das angeblich die Europarechtswidrigkeit des Vorhabens bestätigt. Doch das stimmt nicht. Weiter geht es bei lto selbst, Artikel vom 25.7.2023
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