Tag r_stungsexport
Die Rüstungsimporte europäischer Staaten haben sich in den vergangenen vier Jahren fast verdoppelt, während das Finanzvolumen des internationalen Handels mit Kriegswaffen und Rüstungsgütern leicht zurückging. Mit ausschlaggebend dafür waren nach einer Übersicht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI die Lieferungen an die Ukraine, die zu... mehr auf augengeradeaus.net
Wenig überraschend hat die Bundesregierung den geltenden Stopp von Rüstungsexporten an Saudi-Arabien erneut um ein halbes Jahr verlängert – Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte das zuvor schon angekündigt. Auffällig aber: Die weniger restriktive Beschränkung von Lieferungen für Gemeinschaftsprogramme mit anderen Ländern wird bis Ende 2020 fortgeschr... mehr auf augengeradeaus.net
Nach dem Fall des mutmaßlich von Saudi-Arabien getöteten saudischen Journalisten Jamal Kashoggi hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am (heutigen) Montag ihre Kritik an dem Königreich verschärft und in deutlicherer Form als zuvor Waffenlieferungen an das Land ausgeschlossen. So lange der Fall nicht geklärt sei, werde es keine Rüstungsexporte geben, sa... mehr auf augengeradeaus.net
Trotz der Festlegung im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD, keine Waffen an unmittelbar am Krieg im Jemen beteiligte Länder zu liefern, hat die Bundesregierung die Lieferung von Rüstungsgütern an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate gebilligt. Saudi-Arabien erhält Artillerieortungsradare vom Typ COBRA (Foto oben), die Vereinigte... mehr auf augengeradeaus.net
Ein Kommentar von Susan Bonath. Rüstungsexporte sind das profitabelste Geschäft dieser Zeit. Einer Zeit, in der eine globale Profitmaschine auf […]
Der Beitrag Tagesdosis 6.4.2019 – Die Kriegsmaschine in Action erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Ein Kommentar von Susan Bonath. Rüstungsexporte sind das profitabelste Geschäft dieser Zeit. Einer Zeit, in der eine globale Profitmaschine auf […]
Der Beitrag Tagesdosis 6.4.2019 – Die Kriegsmaschine in Action (Podcast) ers... mehr auf kenfm.de
In ungewöhnlich deutlicher Form hat die britische Regierung Deutschland aufgefordert, den deutschen Exportstopp für Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien dort auszusetzen, wo er Exporte Großbritanniens einschränke. Das deutsche Vorgehen verringere nicht nur den europäischen Einfluss auf das arabische Königreich, sondern gefährde auch die britische w... mehr auf augengeradeaus.net
Der von der Bundesregierung angekündigte Stopp von Rüstungsexporten an Saudi-Arabien wirkt sich in Deutschland aus: Nachdem auch bereits genehmigte deutsche Lieferungen nach dem Tod des saudischen Journalisten Jamal Kashoggi in einem Konsulat des Landes offensichtlich vorerst nicht ausgeführt werden dürfen, kündigte der Schiffbauer Lürssen für sein... mehr auf augengeradeaus.net
Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2022 Rüstungsexporte im Wert von 4,14 Milliarden Euro genehmigt. Das ist zwar erheblich mehr als die – von der Vorgängerregierung – genehmigten Exporte im Wert von 2,3 Milliarden Euro im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Interessant sind aber die Gründe dafür: Größte Empfängernationen sind die N... mehr auf augengeradeaus.net
Noch vor der neuen Debatte über die deutsche Zustimmung für eine Lieferung von Eurofightern an Saudi-Arabien hatte die Bundesregierung wieder Waffenlieferungen an das arabische Land freigegeben. Regierungssprecher Steffen Hebestreit bestätigte, dass der Bundessicherheitsrat Ende im Dezember vergangenen Jahres die Lieferung von Luft-Luft-Lenkflugkör... mehr auf augengeradeaus.net
Krauss-Maffei Wegmann (KMW) plant ein Joint-Venture mit dem französischen Konkurrenten und Staatsrüstungskonzern Nexter Systems unter dem Namen KANT. Hierzu wurde eine Grundsatzerklärung unterzeichnet. KMW ist für Kriegsgerät wie die mittelschwere Panzerreihe LEOPARD, bei der der 2 A7 zur neusten Generation gehört, dem Schützenpanzer PUMA oder auch... mehr auf politkundwerte.wordpress.com
Sigmar Gabriel (SPD), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, konnte es kaum schnell genug gehen. Am 20.01.2017 veröffentlichte sein Ressort via Pressemitteilung vorläufige Zahlen bezüglich der Rüstungsexportgenehmigungen. Knapp eine Mrd. Euro weniger durfte die deutsche Rüstungsindustrie 2016 im Vergleich zum Vorjahr ins Ausland verkaufen. So s... mehr auf politkundwerte.wordpress.com
Die britischen Lieferungen von Panzerabwehrwaffen an die Ukraine in den vergangenen Tagen heizen auch in Deutschland die Diskussion wieder an: Sollte Deutschland angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der ukrainischen Grenze der Regierung in Kiew Waffen, vorrangig solche, die als Defensivwaffen gelten, zur Verfügung stellen? Die Bundesregi... mehr auf augengeradeaus.net
Die deutsche Rüstungsindustrie kann für Waffenlieferungen in die Ukraine schnelle Genehmigungen der Bundesregierung erwarten. Das sicherte der zuständige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zu. Es mache keinen Sinn, grundsätzlich zu solchen Lieferungen an das Land im Krieg bereit zu sein, dann aber diese Ausfuhrgenehmigungen nicht zu erteilen, ... mehr auf augengeradeaus.net
Das Verwaltungsgericht in Frankfurt am Main hat erneut den Versuch der Bundesregierung gestoppt, eine Entscheidung über den Widerruf eines genehmigten Rüstungsexports zu vermeiden und nur über befristete Ausfuhrstopps Lieferungen zu verhindern. Die 5. Kammer hob am (heutigen) Dienstag entsprechende Bescheide des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfu... mehr auf augengeradeaus.net
Deutschland hat eine Lieferung von Luft-Luft-Lenkflugkörpern an Saudi-Arabien genehmigt. Eine entsprechende Meldung des Spiegels bestätigten mit dem Vorgang befasste Personen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit (KORREKTUR, nicht Ex-Regierungssprecher Seibert) sagte am (heutigen) Mittwoch zunächst, ihm lägen dazu keine Informationen vor. Nach dem... mehr auf augengeradeaus.net
Fürs Protokoll: Bei den deutsch-indischen Regierungskonsultationen in der vergangenen Woche haben sich beide Länder auch darauf verständigt, deutsche Rüstungsexporte auf den Subkontinent zu vereinfachen. Ein entsprechender Passus ist in der gemeinsamen Abschlusserklärung vom 1. November enthalten, die nach den Gesprächen der Regierungen beider Länd... mehr auf augengeradeaus.net
Europa weigerte sich bei auch der Gipfelkonferenz am 16 Oktober 2020, Ankara eine rote Linie zu setzen, und entschied sich wieder, das Drittland Türkei zu Lasten des Mitgliedstaats Griechenland zu schützen.... mehr auf griechenland-blog.gr
Deutschland hat der Ukraine in der zurückliegenden Woche rund 100 weitere (ungeschützte) Fahrzeuge zur Verfügung gestellt. Außerdem wurden bei der Industrie drei Bergepanzer bestellt, die den ukrainischen Streitkräften übergeben werden sollen. Der Lieferumfang ergibt sich aus der regelmäßig aktualisierten Liste der Bundesregierung Militärische Unte... mehr auf augengeradeaus.net
